Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Kritik an "politischer Amtsanmaßung" Kickls nach Orbán-Besuch

Von nachrichten.at/apa, 01. November 2024, 12:50 Uhr
FPÖ-Chef Herbert Kickl, Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und der Ministerpräsident von Ungarn, Viktor Orban (Fidesz)  Bild: Alex Halada (APA/ALEX HALADA)

WIEN. Die von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und FPÖ-Chef Herbert Kickl unterschriebene "Wiener Erklärung" sorgt für Aufregung.

Kickls Unterzeichnung "im Namen Österreichs kommt einer politischen Amtsanmaßung gleich. Er vertritt Österreich in keiner offiziellen Funktion nach außen", kritisierte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker am Freitag. Auch Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer betonte: "Herbert Kickl kann für Österreich gar nichts unterschreiben".

Laut Originaltext handelt es sich bei der am Donnerstag in Wien unterzeichneten Erklärung um eine Zusammenfassung der wichtigsten Prinzipien der FPÖ und Orbáns rechtsnationaler Partei Fidesz bezüglich Europa. Im ersten Satz heißt es: "Ungarn und Österreich bekräftigen hiermit die nachbarschaftliche Freundschaft sowie ihre geschichtlich und kulturell bedingte unerschütterliche Verbundenheit."

"Demokratischer Prozess ist Kickl komplett egal"

Stocker erklärte in einer Aussendung, dass die Unterschrift zeige, dass "ihm (Kickl, Anm.) der demokratische Prozess komplett egal ist, denn auch ohne Regierungsauftrag hat er die sogenannte 'Wiener Erklärung' mit Viktor Orbán stellvertretend für ganz Österreich unterschrieben. Er setzt seine Politik der Anmaßung und Provokation weiter fort." Maurer ergänzte auf X: "Er (Kickl, Anm.) spricht nicht für unser Land und schon gar nicht für die Menschen, die an eine offene und gerechte Gesellschaft glauben. Alles, was er und die FPÖ betreiben, ist ein abgekartetes, größenwahnsinniges Schauspiel."

Stocker kritisierte weiters, dass beim Besuch Orbáns bei Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) im Empfangssalon des Parlaments "die Fahne der EU verräumt" wurde. Dies zeige die "umfassende Geringschätzung Österreichs und der EU, mit der Kickl hier unterwegs ist", so Stocker, der dem FPÖ-Chef auch "Missachtung unserer staatlichen Symbole" vorwarf. "Zum Beispiel, indem er seit Monaten mit der Flagge von Peru am Anzug-Revers herumläuft - die Streifen der österreichischen Flagge sind nämlich definitionsgemäß waagrecht." Kickl zufolge handle es sich dabei um einen "Festung-Österreich-Anstecker".

Kogler-Rücktritt gefordert

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker forderte indes den Rücktritt von Beamtenminister Werner Kogler (Grüne). Er rief Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in einer Aussendung auf, Bundespräsident Alexander Van der Bellen "sofort die Entlassung von Bundesminister Kogler vorzuschlagen". Grund dafür seien "Aussagen und übelste Beschimpfungen Koglers" gegen Orbán. Kogler hatte Orbán bei einer Pressekonferenz in Wien unter anderem als "Antidemokraten, Antieuropäer und Putin-Versteher" bezeichnet. Orbán habe seit er an der Macht sei die Demokratie abgebaut, gleichzeitig "geniert er sich nicht, viele Milliarden einzusacken", so Kogler. Hafenecker ortete einen Affront, der "dem Ansehen und der Reputation Österreichs schwersten Schaden zugefügt".

Maurer ihrerseits wies die Rücktrittsforderungen an Kogler zurück. "In der Welt der FPÖ gibt es keine Meinungsfreiheit", meinte sie. Es sei aber so: "Wer sich mit Antidemokraten, Demagogen und Kleptokraten trifft, die ihre eigene Bevölkerung ausbeuten und das Land ruinieren, der muss Kritik aushalten."

mehr aus Innenpolitik

Koalition: Unklarheit über weiteren Fahrplan

Das Milliardengeschäft Bundesheer, aber Airbus ging dabei leer aus

Budgetloch bleibt Knackpunkt bei den Koalitionsverhandlungen

Finanzminister Mayr: "Österreich hat genug Steuern" 

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

372  Kommentare
372  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
kmal (1.921 Kommentare)
am 03.11.2024 17:19

Die Kneissl hat schon irgendwie recht, man beobachte nur die aktuelle Entwicklung rund um die FPÖ, was die nicht alles verbieten wollen, Fahndungslisten, Journalisten bedrängen, usw.

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (49.168 Kommentare)
am 03.11.2024 15:16

Wer jetzt noch glaubt, dass Kickl koalitionsfähig ist, dem fehlt jeder Realitätsbezug, ausser er/ sie lebt in der Kicklclique!

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.741 Kommentare)
am 03.11.2024 15:22

Eine Katastrophe, Sie werden täglich schlechter schlafen.

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.741 Kommentare)
am 03.11.2024 13:48

Das vinzerl wird immer schlechter schlafen können, seine vermeintlichen Gegner werden täglich mehr.

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (49.168 Kommentare)
am 03.11.2024 15:13

Höhöhö!

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (49.168 Kommentare)
am 03.11.2024 08:09

Natürlich sind die Spitzen einer Partei für menschenverachtende Politik hauptverantwortlich (Kickl+Orban)!
Mitverantwortlich ist aber auch die Clique derer, ohne die z.B das "System Kickl" nicht funktionieren würde!!
Nein! Mitläufer sind das nicht, sondern beinharte Mitkämpfer im Hintergrund!
Kickl bekämpft mit seinem " System" jene, die er versucht als " Systemparteien" und als " Systemmedien" zu diffamieren!

Die Wr.Erklärung (null und nichtig) fasst rhetorisch und inhaltlich einen Teil des " System Kickl" auf Bundesebene.

Die FP auf Länderebene hat vorläufig realpolitisch nicht derartig weitreichende Kompetenzen. Dennoch dort wird das " System Kickl" mit seinem Anspruch am Parlament vorbei (!!!) mit 28% für ganz Österreich amtsanmaßend seinen System vorzugeben!

lädt ...
melden
antworten
NedDeppat (15.335 Kommentare)
am 03.11.2024 08:26

Die Erklärung dieser beiden charismatischen Toppolitiker, trifft viele Dinge auf den Punkt, und drückt aus was sich die meisten Menschen wünschen. Parteiübergreifend und weit über die 28,85% hinaus.

Was schwurbeln sie von menschenverachtend? Geht's noch?

lädt ...
melden
antworten
Juni2013 (11.435 Kommentare)
am 03.11.2024 08:33

"...was sich die meisten Menschen wünschen."
N..Deppat, hörens auf zu schwurbeln!

lädt ...
melden
antworten
westham18 (5.494 Kommentare)
am 03.11.2024 08:36

Lauter blaue Seifenblasen 🫧🫧🫧....

lädt ...
melden
antworten
richie (1.520 Kommentare)
am 03.11.2024 11:03

"charismatischen Toppolitiker ..."

Da haben Sie aber ziemlich schlecht geträumt!

lädt ...
melden
antworten
Gast1973 (332 Kommentare)
am 03.11.2024 15:17

NedDeppad: Denken Sie mal über ihren Nicknamen nach. Bin nicht sicher ob er passend ist😉!

lädt ...
melden
antworten
kmal (1.921 Kommentare)
am 03.11.2024 17:56

Ob zwei Geschlechter oder nicht, ob Homosexuell oder nicht geht 72 % der Österreicher am A.. vorbei, nur die Rechten wollen alles was nicht in ihren Mainstream passt verbieten. 1933 lässt grüßen.

lädt ...
melden
antworten
kmal (1.921 Kommentare)
am 03.11.2024 17:58

Also, wenn die beiden charismatisch sind, dann war der Glöckner von Notre Dame ein Mr. Universum.

lädt ...
melden
antworten
StevieRayVaughan (5.449 Kommentare)
am 03.11.2024 19:06

"Charismatische Herrschaft zeichnet sich z. B. durch die Fähigkeit aus, sich sanktionslos über Regeln hinwegzusetzen. An diese Bedeutung schließt sich die alltagssprachliche Verwendung des Begriffs nur ungenau an, die mit dem „Charisma“ eines Menschen dessen gewinnende „Ausstrahlung“ bezeichnet."

lädt ...
melden
antworten
StevieRayVaughan (5.449 Kommentare)
am 03.11.2024 19:25

Haben die beiden Herren in etwa hier

https://schurken.fandom.com/de/wiki/Kategorie:Charismatisch

Einträge?

lädt ...
melden
antworten
kmal (1.921 Kommentare)
am 02.11.2024 21:41

Der Kickl ist wie Gift für Österreich.

lädt ...
melden
antworten
spoe (15.985 Kommentare)
am 03.11.2024 07:24

Und ein Versager, wenn er Österreich nicht vor einem SPÖ Babler als Vizekanzler retten kann.

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (49.168 Kommentare)
am 03.11.2024 08:20

Kickls Anspruch und Ziel ist es seine 28% Politik AM PARLAMENT VORBEI voranzutreiben!

Er polemisiert seinerseits gegen den Bruch der "usencen" als wären die ein Verfassungsgesetz ,
und zugleich verhöhnt er und unterläuft Kickl mit der "privaten" Wr. Erklärung
den demokratischen parlamentarischen Konsens in Angelegenheit die ganz Österreich betreffen!

Kickls Vorgangsweise beschädigt beispiellos gründlich den Parlamentarimus
und die Demokratie in Österreich!

lädt ...
melden
antworten
Zaungast_17 (26.869 Kommentare)
am 03.11.2024 08:54

Provokation folgt auf Provokationen … deine Grüninnen sind um keinen Deut besser!

Zum Wohle Österreichs ist’s BEIDES NICHT!

lädt ...
melden
antworten
linz2050 (7.314 Kommentare)
am 03.11.2024 09:12

Na jetzt hast im's aber g'sogt! Na du bist aber mutig ... griegst mittag ein Eis.

Aber sag uns allen wann die Grünen sich als was ausgegeben haben was sie nicht sind.

lädt ...
melden
antworten
Zaungast_17 (26.869 Kommentare)
am 03.11.2024 20:56

Leidest wohl unter Gedächtnisverlust, wie so viele …

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.741 Kommentare)
am 03.11.2024 13:55

Nur für Sie

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (49.168 Kommentare)
am 03.11.2024 15:21

Bockig auch noch!

lädt ...
melden
antworten
richie (1.520 Kommentare)
am 03.11.2024 15:32

... und weiter 72% der Österreicher!

lädt ...
melden
antworten
NedDeppat (15.335 Kommentare)
am 02.11.2024 20:12

Wenn man den Text liest,... ist dem nichts hinzuzufügen.

Kickl hat wiederm alles richtig gemacht. Sieht man auch an den teils hilflosen bis gehäsdigen Reaktionen gewisser Zeitgenossen. Deren Oberguru gleich den Ministerpräsidenten eines geschichtlich eng verbundenen Nachbarlandes beflegelt

lädt ...
melden
antworten
kmal (1.921 Kommentare)
am 02.11.2024 22:00

Meinen‘s den korrupten Gulaschmafiosi? Passt perfekt zum amtsanmassenden Hetzer Kickl. Ich freu‘ mich schon auf die BMR als Bildungsministerin. Auch wenn es bei 28% an Bildung mangelt, so sind es doch 72 % normale Österreicher die darauf zählen.

lädt ...
melden
antworten
westham18 (5.494 Kommentare)
am 03.11.2024 08:24

Ned? ....ändern die ersten drei Buchstabens Ihres Pseudonyms, wäre ehrlicher....zB "fui" ....😅

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.078 Kommentare)
am 03.11.2024 08:28

👆sponsered by FPÖ

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.078 Kommentare)
am 03.11.2024 10:52

NedDeppad➡️🍑FPÖ

lädt ...
melden
antworten
2020Hallo (4.813 Kommentare)
am 02.11.2024 19:15

Dann wundert sich der Typ warum niemand mit IHM regieren möchte…… ich pack es nicht, WANN fängt der Wähler das denken an - oder ist das Bierzelt so toll……? 🙈🙈👎👎

lädt ...
melden
antworten
sigwart.floegel (340 Kommentare)
am 02.11.2024 21:09

Man braucht sich nur die Kommentare der FPÖ Hasser zu lesen und man kann feststellen, wo die echten Intelligenten sind. Sie scheiben über Bierzeltrausch usw. sind aber mit ihren Kommentaren unter allem Niveau. Die Verlierer Parteien können sich glücklich schätzen solche Kommentar- Schreiber als Wähler zu haben. Und VdB wird sich noch wundern was er mit seiner Entscheidung herauf beschworen hat. Bei zwei Nullen die eine Regierung bilden sollen, endet es wieder wie bei der letzten Chaos-Regierung Schwarz/Grün.

lädt ...
melden
antworten
westham18 (5.494 Kommentare)
am 03.11.2024 07:49

Wenn man Kickl als Idol hat, sollte man sich selbst hinterfragen...🤦‍♂️

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.078 Kommentare)
am 03.11.2024 10:54

Die Namen der FPÖ-Bots werden auch immer skuriler. Wer lässt sich sowas einfallen?!? 🤔

lädt ...
melden
antworten
linz2050 (7.314 Kommentare)
am 02.11.2024 19:12

Die Gebrüder Grimm haben es ja schön angedeutet: Der Rattenfänger ... fällt mit zu Kickl ein

lädt ...
melden
antworten
2020Hallo (4.813 Kommentare)
am 02.11.2024 19:16

Nun ein toller Musiker aus Österreich singt auch von den Rattenfängern……🤔

lädt ...
melden
antworten
Philantrop (1.057 Kommentare)
am 02.11.2024 17:57

Ein Gag besänftigt vielleicht manche Gemüter:

Der hochverehrte Herr Ex-Grünenboss MÜSSTE vor seiner Bandscheiben-OP unbedingt jene 1,4 bis 1,5 Millionen FPÖ-Wähler:innen mit irgendwelchen schmerzhaften Sanktionen zurechtweisen, weil sie die Frechheit hatten, die ach sooo gefährliche FPÖ zu wählen!

Vielleicht glaubt der ehrenwerte Herr zu wissen, dass diese Millionen so kindgleich einzuschätzen wären, dass sie von den gefährlichen Parteigranden der täglich dämonisierten Partei aufgehetzt werden, weil sie zu keiner eigenen Meinungsbildung imstande wären?

lädt ...
melden
antworten
Juni2013 (11.435 Kommentare)
am 02.11.2024 18:09

Wo angrennt? Anders ist dieses wirre Geschreibsel nicht zu erklären.

lädt ...
melden
antworten
2020Hallo (4.813 Kommentare)
am 02.11.2024 19:18

Der Philantrop ist wohl eben erst aus einem typischen Bierzeltrausch erwacht…….🙈👎👎

lädt ...
melden
antworten
mehlknödel (3.795 Kommentare)
am 02.11.2024 18:23

Das muss man aber jetzt net verstehen 🤔
Kindgleich einschätzen??? Und was hat das mit einer Bandscheiben-OP zu tun?
Sind's leicht gerade aus der Narkose erwacht und niemand hat ihnen gesagt, dass man in diesem Zustand besser kein Tablet oder Handy benützt?

lädt ...
melden
antworten
1949wien (4.265 Kommentare)
am 02.11.2024 19:05

"Philantrop".... du äußerst dich eherwie ein Misanthrop !

lädt ...
melden
antworten
NedDeppat (15.335 Kommentare)
am 02.11.2024 20:17

@philantrop
Erwarten sie ernsthaft, dass jene deren IQ meist nur in ein Spritzweinglasl passt, ihre pointierten Formulierungen verstehen?

Gut getroffen!

lädt ...
melden
antworten
Juni2013 (11.435 Kommentare)
am 03.11.2024 10:18

NedDeppat, wieviel Spritzweinglasl brauchen Sie für Ihren IQ?

lädt ...
melden
antworten
gutmensch (17.209 Kommentare)
am 03.11.2024 12:15

Ein Halbes 😉

lädt ...
melden
antworten
MarcusDoneus (138 Kommentare)
am 02.11.2024 20:34

"Gag"???
So lustig wie der Slogan "macht euch bereit" für eine Demo, die originellerweise für den 9. November angesetzt ist?

lädt ...
melden
antworten
fido_alt (418 Kommentare)
am 03.11.2024 15:23

Ich schätze unseren Bundespräsidenten sehr; daher bin ich froh, dass ihn damals ca. 54 % gewählt haben. Für Österreich wäre es eine Katastrophe, wenn wir zum Herrn Rosenkranz auch noch den Herrn Hofer als Präsident hätten!

lädt ...
melden
antworten
Joob (1.545 Kommentare)
am 02.11.2024 17:19

Wo kann man unterschreiben, dass Herr Kickl alle seine Funktionen verliert?

Dieser Herr ist eine Gefahr für die Demokratie!
Ich kann nur hoffen, dass immer mehr Menschen nachdenklich werden.

lädt ...
melden
antworten
1949wien (4.265 Kommentare)
am 02.11.2024 17:40

...der Bundespräsident soll noch vor seiner OP alle Hebeln in Bewegung setzen um weitere Gefahren - die von Kickl, Rosenkranz und dem Rest der blauen Brut ausgehen - von Österreich abzuwenden!

lädt ...
melden
antworten
Philantrop (1.057 Kommentare)
am 02.11.2024 17:54

Soll also der hochverehrte Herr Ex-Grünenboss jene 1,4 bis 1,5 Millionen Menschen umfassende "Brut" alias FPÖ-Wähler:innen mit irgendwelchen schmerzhaften Sanktionen zurechtweisen, weil sie die Frechheit hatten, die ach sooo gefährliche FPÖ zu wählen, wie es der hochwohlgeborene Poster aus Wien wohl zu wünschen gedenkt?

Oder glaubt der ehrenwerte Poster zu wissen, dass diese Millionen so kindgleich einzuschätzen wären, dass sie von den gefährlichen Parteigranden der täglich dämonisierten Partei aufgehetzt werden, weil sie keiner eigenen Meinungsbildung imstande wären?

Für Ungeübte: Die an Aristokraten erinnernde Ausdrucksweise könnte ein Zeichen für Ironie darstellen...

lädt ...
melden
antworten
Juni2013 (11.435 Kommentare)
am 02.11.2024 18:11

Ich wiederhole mich: Wo angrennt? Anders ist dieses wirre Geschreibsel nicht zu erklären.

lädt ...
melden
antworten
StevieRayVaughan (5.449 Kommentare)
am 02.11.2024 18:17

Da passt nur mehr:

https://youtu.be/EE4Dzqcvn-c?si=xrgLZ6bKN83dSbyo

lädt ...
melden
antworten
Weitere Kommentare ansehen
Aktuelle Meldungen