Köstinger: EU-Einigung zu grünem Pass bis Sommer "Herausforderung"
WIEN. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) sieht eine Herausforderung darin, mit allen EU-Staaten bis zum Sommer zu einer Einigung zum grünen Pass zu kommen, der das Reisen wieder ermöglichen soll.
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) sieht eine Herausforderung darin, mit allen EU-Staaten bis zum Sommer zu einer Einigung zum grünen Pass zu kommen, der das Reisen wieder ermöglichen soll. Scheitert dies, wolle Österreich bilateral mit Nachbarstaaten Vereinbarungen treffen, kündigte sie am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" an. Hierzulande werde der grüne Pass noch vor einer EU-Lösung umgesetzt und Türen in die Gastronomie, Hotellerie und Dienstleistungen öffnen.
- Video: Elisabeth Köstinger (ÖVP) in der ORF-Pressestunde
Öffnungen gibt es am 19. Mai. Vorerst hat man Zutritt mit negativen Testnachweisen, Impfnachweisen oder Genesungsnachweisen. Ab Anfang Juni soll es in Österreich als grünen Pass eine App bzw. Webanwendung mit QR-Code geben, die später EU-weit Gültigkeit haben soll. Darin ist ersichtlich, ob man gegen Corona geimpft, negativ getestet oder genesen ist.
Anti-Pandemie-Begleitmaßnahmen bleiben vorerst - Gästebeschränkungen, Abstand, FFP2-Maske wenn man sich im Gastraum bewegt. Botschaft: "Mit dem Impffortschritt wird es uns gelingen, bis zum Sommer durchaus weitere Lockerungen in Aussicht zu stellen", kündigte die Politikerin an.
Details zum Wie der Öffnung ließ Köstinger offen. "Es wird morgen ein vielfaches mehr Klarheit geben", sagte sie bezogen auf einen Gipfel mit den Landeshauptleuten am Montag. Für Gastronomie und Hotellerie kündigte sie an, dass diese mit Gratistests versorgt werden sollen, "damit es vor Ort so einfach wie möglich gehen kann". Ein Test wird jeweils nur für eine Betriebsstätte gelten, nicht etwa für einen ganzen Tourismusort. Dass es kompliziert sei mit verschiedenen Tests, die unterschiedlich gelten, sei die Freiheit, die man so erlange, wert. Und: "Jeder Test hilft bei der Bekämpfung der Pandemie."
"Nach dem Dauerlockdown erwarten sich die Gastronomie- und Tourismusbetriebe einfache und klare Regeln fürs Aufsperren", kritisierte FPÖ-Tourismussprecher Gerald Hauser. Er forderte ein Ende der "Pflanzerei" sowie der "Schönrederei" und warf der Regierung "Untätigkeit" vor.
"Als Tourismusland ist für uns eine europaweite Lösung unverzichtbar", sagte Köstinger weiter. Auch andere Tourismusländer machten Druck. "Österreich wird bilateral mit Nachbarstaaten Abkommen ausverhandeln, so es keine EU-Lösung gibt." Die EU-Staats- und Regierungschefs verschoben diese Thematik auf den nächsten EU-Gipfel. Was in den einzelnen Ländern mit dem grünen Pass möglich ist, entscheidet der jeweilige Nationalstaat. In Österreich gilt man am 22. Tag nach der Erstimpfung als immun und kann etwa auf ein Schnitzel zum Wirt. In allen anderen Ländern gilt dies erst nach der zweiten Teilimpfung.
Etwa der Wiener Tourismus hat das Sicherheitssiegel "Safe Stay" schon vorigen Sommer entwickelt. Beherbergungsbetriebe können damit zeigen, dass sie für höchste Standards bei Sicherheit und Hygiene stehen. Bisher haben rund 70 Wiener Hotels diese kostenfreie Möglichkeit bereits genutzt. "Die hohen Sicherheits- und Hygienestandards im Wiener Tourismus haben durch die Covid-19-Krise noch mehr an Bedeutung gewonnen", so der Wiener Stadtrat Peter Hanke in einer Aussendung. "Wir setzen auf aktives Destinationsmanagement und unterstützen Unternehmen dabei, rechtzeitig zur Öffnung der Hotels für den Freizeittourismus mit ihren Leistungen breite Sichtbarkeit zu erlangen", hieß es vom Wiener Tourismusdirektor Norbert Kettner. "Das ist auch wichtig, um die Stadt nach Corona beim Reisepublikum zu positionieren. Wir rechnen mit einer schrittweise einsetzenden Erholung der touristischen Nachfrage, wirken der pandemiebedingten Krise mit Serviceleistungen für die Reisebranche entgegen und setzen Aktivierungsmaßnahmen überall dort, wo Potenzial für nennenswertes Gästeaufkommen besteht."
Datenschutzbedenken würden vom Gesundheitsministerium ernst genommen, so Köstinger. Daher sei auch die Idee vom Tisch, die E-Card zum grünen Pass zu machen. In den nächsten Wochen gebe es Gespräche mit Experten.
Bei der Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln in der Gastronomie hat Köstinger etwas Bewegung signalisiert. Während sie zuletzt gegenüber der APA betonte, dass eine Kennzeichnungspflicht für die Gastronomie bewusst als freiwillige Maßnahme im Regierungsprogramm vereinbart worden sei, sagte sie heute, dass der Kennzeichnung "Tür und Tor geöffnet" sei, wenn die geplante Umsetzung für Gemeinschaftsverpflegung und verarbeitete Produkte einmal mit einem lückenlosen Kontrollsystem funktioniert. "Dann führt an weiterer Kennzeichnung kein Weg vorbei." Zuerst müsse man aber bei den Großen ansetzen, bevor "Dorfwirte" drankämen. Köstinger erinnerte an das "Bürokratiemonster" der Allergenkennzeichnungen in Speisekarten. Zuletzt gab es ein kleines Match mit den Grünen um eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln in der Gastronomie.
U-Ausschuss: Köstinger will Wahrheitspflicht-Vorstoß nicht verteufeln
ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger hat sich zu einer angedachten Reform von parlamentarischen U-Ausschüssen geäußert. Sie will "Ideen", wie jene von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) der die dort herrschende Wahrheitspflicht hinterfragte, "nicht von vornherein verteufeln". "Auch darüber kann man diskutieren", sagte sie in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag und kritisierte den Stil im Ibiza-U-Ausschuss mit "Vorverurteilungen" und "Schmutzkübelkampagnen".
Es gehe um die Frage, wie man das wichtige Kontrollinstrument des Nationalrats und auch der Opposition weiterentwicklen könne, damit es nicht zu einem "politischen Schauspiel, einer politischen Löwingerbühne" verkomme, sagte Köstinger. Kürzliche Befragungen im Ibiza-U-Ausschuss hätten "gezeigt, dass die Qualität der Befragungen wegen Verfahren oder Ermittlungen (gegen die Auskunftspersonen, Anm.) nicht gegeben" gewesen sei.
Eine Weiterentwicklung gehöre diskutiert, sagte Köstinger. Ihr Parteikollege und Vorsitzender des Ibiza-U-Ausschusses, Sobotka, hatte gemeint: "Bei uns hat jede Person, die Auskunftsperson ist, eine ungeheure Sorge dort etwas Falsches zu sagen, weil sie dort unter Wahrheitspflicht steht."
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ortete einen "skandalöse Auftritt" von Köstinger. Die Ministerin setze die "ungeheuren Attacken gegen das Parlament und den Rechtsstaat" fort und diskreditiere den U-Ausschuss. Besonders stieß sich Deutsch daran, dass Köstinger das parlamentarisches Kontrollinstrument mit der "Löwinger-Bühne" verglich. Die "türkise Kurz-Truppe" unternehme alles, "um unsere rechtsstaatlichen Kontrollinstrumente zu zerstören", so Deutsch: "Sie ahnen wohl auch, dass es bald einen Corona-Untersuchungsausschuss geben könnte." Dem baue Nationalratspräsident Sobotka vor, indem er die Wahrheitspflicht abschaffen will.
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Ist es Macht, Geld oder ist Kurz ein ganz potenter Bulle? Daß derart viele Frauen den Maturanten bewundern.
jaja eine steuerbare Quotenfrau halt ohne Anstand und Genierer
An der Seite von Kurz verliert diese Frau immer mehr GLAUBWÜRDIGKEIT.
Der Chaos-Computerclub hat auf folgende Problematik (zumindest in Deutschland) hingewiesen:
Vorerst werden die Impfungen in den gelben Impfpässen eingetragen, ein einfaches Chargenpickerl (ohne Sicherheitsfeatures wie zB. Hologramm) und ein Stempel auf einem frei handelbaren Vordruck - somit leicht zu fälschen, wird auch bereits gehandelt!
Wenn dann der fälschungssicherere grüne EU-Pass kommt, wird dieser von div. Stellen wie Ärzten und Apotheken... nach Vorlage der gelben Impfpässe ausgestellt.
Ich geh zwar demnächst impfen, aber so an die 150 € für so ein gefälschtes Dokument wären mir ohnedies zu teuer!
Mittels grünen Überwachungsimpfpass,QRCodes u.Handyspionage APPS,uvm.,sollen die Bürger des 21.Jhrd.,überall u.24h überwacht werden. Unfassbar,wie eine unselige Allianz aus reichen Machteliten,Politikern u.die mit Unsummen von Steuergeldern subventionierten Massenmedien,diese unsoziale u.undemokratische Fehlentwicklung durchpeitschen. Dies ungenügend erprobten Impfstoffe verursachen massive Nebenwirkungen u.sogar Tote.Die mit hunderten Mio. geförderten Massenmedien schweigen bisher dazu. Daher lehnt die WHO den digitalen Impfpass u.jegliche Benachteiligung Nichtgeimpfter strikt ab.Auch die ungesunden FFP2 Arbeitsschutzmasken werden von der EU,WHO u.den meisten Ländern strikt abgelehnt. NUR Kurz u.Merkel in A u D, gefährden mit den FFP2 Masken die Gesundheit der eigenen Bürger.Da diese Impfstoffe viele Menschen krank macht u.es schon viele Tote bei Geimpften gibt,u.die Geimpften auch andere anstecken können, ist dieser grüne IMPFPASS verantwortungslos u.dient nur den reichen Konzernen.
Ministerin Köstinger, eine Frau die sich ihrer Position in der Politik scheinbar nicht bewußt ist, oder sie ist einfach nur zu dumm dazu. Solche Leute haben keine Berechtigung in einer Regierung mitzuwirken. Kurz umgibt sich mit einem Team, welches genau so unfähig ist wie der Kanzler selbst!
Wo sind die Macher von Kaufhaus Österreich?
Die würden das schon richtig vermasseln...
Erst wenn Impffetischisten Impfgegner anspucken oder schlimmeres antun, dann wird unsere Frau Köstiger merken, was sie in ihrer jugendlichen Naivitä fordert.
Scheinbar wurde nichts aus der Vergangenheit über die Verhaltensweise von Menschen, die glauben, im Recht zu sein, und dies dann auch fordern, egal was es ist, gelernt.
Jaja die Köstinger. Das Bauernmädl hat bis heute keinen blassen Schimmer, warum sie Ministerin wurde. Eine Schande für das Land. Gegen sie war die lustige Hartinger-Klein von der Witzpartei FPÖ ein richtiges Kompetenzmonster.
Ich hab was gegen die (Wieder) Subventionierung einiger Fluglinien, muss der Kerosin - Dreck wieder von vorne beginnen , wo doch schon gute Luftqualität herrschte.
Was die alles aufführen und dies ohne Konsequenzen Ihrer gewesenen Partner den GrünenIinnen
@ OBJEKTIV
Laut Ankündigung von Kurz sollte es den grünen Pass schon seit April geben. Typisch, wenn etwas nicht klappt, dürfen andere vor den Vorhang.
Der Bau der „Reichsautobahn“ war ein Propagandaprojekt der Nationalsozialisten. Sie
behaupteten, damit die Arbeitslosigkeit zu reduzieren.
Kurz: Corona-Impfung als „wahres Weihnachtsgeschenk”
Game Changer
Was ist der Grüne Pass? Wahres Freiheitsgeschenk
Game Changer
Game Changer
Die Aussage von Köstinger - man kann doch von Politiker nicht verlangen die Wahrheit zu sagen, zeigt doch, wie abgehoben diese Dame ist. Wenn man im Eck steht, wie manche Politiker wie Blüml, der sogar der Verfassungsgerichtshof am Nasenring vorführen will, soll man Lügen dürfen, dass sich die Balken bieten. Da würde aus jedem Auftritt eine richtige Show. Nachher wäre man so klug wie zuvor.
Die Türkisen sind wohl zur Zeit jene Partei, in der es so viele Ungereimtheiten gibt, dass man schon zornig werden kann. Da redet man von der Familie, in der einer eh das bekommt, was er will. Da wird zuerst alles abgestritten, bis es nicht mehr kann. Das Sittenbild dieser Partei ist einfach nur schrecklich. Tritt Kurz selber auf, dann wird etwas verkündigt, das die Bevölkerung freut. Wird es unangenehm, dann taucht Kurz wie seinerzeit Schüssel einfach ab. Aber der zweite Name von Schüssel ist ab er "Wendehals". Das Unwort heute ist wohl "Blümerl"!
Bei der Köstinger wäre ein Inteligenz Pass sicher nicht Vermehrt....
Die könnte auch im Lagerhaus an der Kassa sitzen.
Wobei ich nichts gegen Lagerhauskassiererinnen habe.
🤔🤭
Nein, KassierInnen brauchen Intelligenz und Verantwortungsbewusstsein, Kommunikationsfähigkeit etc. auch von Vorteil!
Ziege, nicht über andere lästern, wenn man selbst keinen Satz fehlerfrei schreiben kann! 😂🤣😂
Laut Ankündigung von Kurz sollte es den grünen Pass schon seit April geben. Typisch, wenn etwas nicht klappt, dürfen andere vor den Vorhang.
Bei den ÖVP Ministern hat man den Eindruck, sie fangen irgendwas an ohne daran gedacht zu haben, wie sie es zu einem sinnvollen Ende bringen zu können. Dieser grüne Pass war wieder einmal der ungezählten Peinlichkeiten der letzten Monate. Wieviele von den 1,000.000 Sputnik Impfdosen sind verimpft? Was ist mit der Eigenproduktion, großartig in Israel angekündigt usw. Und wie lange lassen sich die Grünen, die im Vergleich die wesentlich bessere Regierungsarbeit machen, noch von denen verscheissern?
Was sollen die Grünen tun - außer das im Rahmen des Möglichen?
Noch immer würden 33% bei nächster Gelegenheit wieder türkis wählen!
Also will das Wahlvolk es wohl nicht anders...
Die Großohrenpartei hat loyale, teilweise total unfähig Höhrige in Positionen gehoben, die sie in der Privatwirtschaft nie im Leben erreichen würden. Diese Nullfrau müßte doch irgendwann von ihren Beratern darauf hingewiesen werden, daß es notwendig wird selber über Konzepte nachzudenken, wenn man eh weiß daß die EU wie immer Zeit braucht bis es fast zu spät ist. Dümmer geht’s nimmer. Also großer Aufruf : zuerst sogenannter Kanzler, Finanzminister und diese unsägliche Frau raus und dann kann man in Ruhe überlegen wie es weitergeht. Aber so nicht.
Die haben keine besseren. Schau mal in deine Gemeinde, wer da bei der ÖVP drinnen sitzt!
stimmt, alle zusammen ersetzen keinen Einzelnen von den Roten oder Blauen.
Bei Köstinger stellt sich die Frage, wie jemand mit null Qualifikation ein Ministerat bekleiden kann?
Die Frage stellt sich nicht! Ganz klares NEIN!
Vertraute vom Kurz - sonst nix.
Unbedingt ansehen - Böhmerwald Video:
https://www.youtube.com/watch?v=b8ghF63cL3g
Meinens Böhmermann mit Böhmerwald?
Meinens dass es von hoher Intelligenz zeugt, wenn man das verwechselt?
Meinens dass das wieder entgegen der Netiquette hier ist?
ÖBB EILMELDUNG:
Big Brother is watching you! Heute wollte der Ticketanschauer nicht nur das Ticket, sondern auch die Vorteilscard mit QR Code scannen. Nach Ablehnung hat er mir die Karte aus der Hand gerissen und gescannt!
Wir brauchen ein Gesetz, dass die Ablehnung des Aufnehmens von Bürgerdaten nur nach ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. So etwas, wie der gemacht hat geht absolut gar nicht!
Es ist eher so, dass ihr Verhalten unangebracht war. Die Karte muss auf seine Gültigkeit kontrolliert werden.
Steht auf der Vorderseite!
Also doch auch noch Bürger wie Jasager auf gleichem Niveau wie Regierung. Überrascht mich etwas und macht mich besorgt. In Zukunft dürfte die Hauptentschuldigung für nicht agieren sein : DATENSCHUTZ. Damit sich jeder Heini in der Regierung verstecken spielen kann.
Freie Bürger mit gläserner Regierung! Nicht umgekehrt!
Oder sollte ich sagen, dass die Karte geheim ist?
Alle Politiker, die mit der derzeitigen Regierungs- und Handlungslinie konform gehen gehören auf der Stelle abgesetzt und zur Rechenschaft gezogen.
Lt. Neuesten ungeschönten Studien gibt es bei Covid 19 eine Letalität von 0,2%, bei unter siebzig Jährigen sogar deutl. weniger und im Vergleich liegt die Influenza bei 0,13- 0,18!
Ich verstehe wirklich nicht, dass eingefleischte ÖVP Wähler oder auch Grüne die riesigen Diskrepanzen und Ungereimtheiten in Bezug auf diese 'Pandemie' nicht sehen wollen, es gibt's doch nicht dass bei diesen Menschen der gesunde Menschenverstand nicht vorhanden ist oder weggeblendet wird!???
Nein zum grünen Pass und allen anderen verfassungswidrigen Verordnungen sowie Verordnungen, denen jegliche Evidenz fehlt!!!
Hat Köstinger Erfahrungen mit der Löwingerbühne?
Dort waren Laiendarsteller, die sich als Schauspieler versuchten.
Bei den Türkisen hat man den Eindruck Laien versuchen sich als Politiker.
Der Eindruck täuscht nicht. Es sind Laien
Den Tourismus an den Handel und Supermarktketten angleichen.
Was sollen diese Diskussionen.
In den Baumärkten tummeln sich Mengen von Kunden
bei den Lebensmittelketten stehen sie langen Reihen.
Bei meinem Cafe mit 50 P, sollen wir einen Eintrittstest verlangen.
Es wäre Zeit für einen Rücktritt- Türkis oder ÖVP , was soll das ??
Haben sie eine Ahnung welche Verantwortung die vielen Gastronomiebetriebe
haben für Ihre Mitarbeiter,??
Die Regierung handelt einfach Arrogant !!
Weit weg vom täglichen Leben in der Wirtschaft,
für die Konzerne da wird einfach überhaupt nicht diskutiert über Maßnahmen.
Ja absolut Frechheit, wie mit der Gastronomie umgegangen wird.
Viele wären zu vernünftigen Outdoor-Lösungen bereit.
Bis zu 3000 Personen sind bei Veranstaltungen im Freien erlaubt.
Will man wirklich strauchelnde Gastronomiebetriebe billig aufkaufen?
Hätte die FPÖ korrupt agiert wie Türkis/ÖVP/Kurz , wie hätten sich da die Grünen aufgeregt. Aber am Futtertrog ist man so dankbar, dass man bei allen Verfassungsbrüchen, Einschränkungen der Grund-, Mensch- und Freiheitsrechte selbstverständlich alles duldet und somit auch nicht besser ist als die Türkis/ÖVP/Kurz-Schurkenvereinigung und sich ebenfalls damit strafbar macht. Ich hoffe , dass der Wähler das nächste mal daran denkt!
ALSO MERKEN: OBERÖSTERREICH Wahlen im Herbst!!!! -
BITTE NICHT VERGESSEN,
auch STELZER IST EIN KURZ FREUND UND MITTÄTER !!!
Ekelhaft wie man hier versucht den Grünen Pass den Mitbürgern aufzuzwingen. Hier geht's dich schon gar nicht mehr in die Pandemie sondern um die Erweiterung des gläsernen Menschen.
Aber wir haben es ja so gewollt. Anstatt zu hinterfragen was die Politik da anstellt, frisst man alles und gehorcht artig
Wie jemand derart ... 'einfach gestrickter'... wie Köstinger Minister werden kann, ist mir ein Rätsel... ok, eigentlich nicht. Stichwort 'steuerbar'...
Hat Köstinger Erfahrungen mit der Löwingerbühne?
Dort waren Laiendarsteller, die sich als Schauspieler versuchten.
Bei den Türkisen hat man den Eindruck Laien versuchen sich als Politiker.
Merkt ihr wie sinnlos diese EU ist? Die Antwort ist hier sicher nicht dem Chaotenhaufen mehr Rechte und Kompetenzen zu geben. Nein, zurück zur Subsidiarität und Regionalität. Daher Vorsicht vor EU Propagandisten wir Karas und dergleichen.
Die EU: für Investoren und Spekulanten ein Paradies.
Hier wird der Mensch noch gesetzlich gerupft
Köstinger diesmal nicht in Schwarz.
Wird eine neue Pateifarbe kreiert?
War in der alten zu wenig braun vorhanden?
Ja, dieses verflixte Klimaschutzabkommen!
Da verstehe ich, das es sehr schwer ist, wieder zur früher normalen unbeschränkten Reisefreiheit zurückzukehren!
Zukünftig macht wieder jedes Land seine eigenen Regeln und ändert sie womöglich alle paar Monate!
So wird normales Unbeschwertes Reisen unmöglich gemacht, ob geimpft oder nicht ist dabei zweitrangig!
Schön langsam kristallisierte sich der wahre Zweck(Klimaschutz) dieser Corona Maßnahmen gegen Tourismus, Kunst und Freizeitwirtschaft heraus!
Du meinst Flugreise zum Golfspielen nach Südafrika! Nun das muss vielleicht eh nicht mehr sein!
Gerade das wird aber zukünftig nur mehr möglich sein!
Die Reichen können es sich richten!
Wie lange soll dieser GRÜNE PASS eigentlich gelten? Ein paar Monate? Ein paar Jahre? Oder für immer und ewig? Oder bis die Herdenimmunität erreicht ist? Wenn Köstinger & Co meinen, mit dem "Grünen Pass" wäre ihnen ein großer Wurf gelungen, dann irren sie! Denn es gibt genug Menschen, die sich nicht durch solchen Schmonzes beeindrucken lassen und jeden Zwang verabscheuen!
Ich brauche keinen Friseur mehr, weil ich mittlerweile unerkannte Talente diesbezüglich entdeckt habe! Ich muss nicht reisen, weil ich in meinem Leben schon so viel gereist bin, bzw. beruflich reisen musste, dass ich es zu Hause sehr schätze! Ich brauche auch keine Restaurants, weil ich gern und gut koche. So what? Ein Problem wird leider die Wirtschaft haben, wenn die Politik sie weiter zugrunde richtet! Nicht alle Menschen sind Herdentiere! Merkt euch das, ihr Politakteure!