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Kocher: Impfpflicht bringt "keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen"
WIEN/BRÜSSEL. Die geplante Impfpflicht wird laut Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) "aller Voraussicht nach keine ganz spezifischen arbeitsrechtlichen Konsequenzen" haben.
Es werde Verwaltungsstrafen geben, betonte Kocher am Montag vor einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel. Es handle sich dabei um eine "generelle Impfpflicht", die sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer gültig sei. Kocher will zudem über die Weiterführung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz trotz Impfpflicht diskutieren. Es gebe schlussendlich auch Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sagte der Arbeitsminister.
Die Impfpflicht soll ab 1. Februar 2022 gelten. Für diese Woche wird der Gesetzesentwurf dazu erwartet.
mehr aus Innenpolitik
Rasiert, wie ein unputzter Sauschädl, geil wie Affenscheiße und jetzt auch noch obergescheit.
Man muss in manchen Bereichen froh sein, wenn zu den Rahmenbedingungen noch überhaupt wer zur Arbeit erscheint.
da zitier ich doch lieber Helge Schneider...
Ob da auch so ein Theater gemacht wird wegen einen kleinen Nadelstich?
https://orf.at/stories/3239242/
Diese Regierung hat schon so oft gelogen, und tut es noch immer.
Natürlich werden die Ungeimpften von der Arbeit suspendiert, da sie ja einen Gesetzesbruch begehen und die Firmen das nicht unterstützen dürfen.
Besonders im Pflege-und Gesundheitsbereich wird ja jetzt schon fleissig suspendiert, bzw. die Menschen zur Kündigung getrieben.
Außerdem werden die PCR-Tests nach Einführung der Impffplicht für Ungeimpfte kostenpflichtig. Da zahlt sich dann das Arbeiten eh nicht mehr aus. Also arbeitsrechtliche Konsequenzen durch die Hintertür.
Was kratzt das Sie? Sie arbeiten ja nix.
Natürlich muss man die Braven, Disziplinierten, Fleißigen weiter im Hamsterrad laufen lassen. Wie sollen sie sonst den Staatssäckel mit Strafen u. VIELEN anderen Abgaben aufpäppeln?
Solche Leute braucht man ja auch, um die Impfindustrie zu füttern - z. B. per Sozialverischerung (die ja vor allem von den Göttern in Weiß mit deren astronomischen Gehältern ausgesaugt wird).
@ GRUENENFREUNDIN
Kann man aus ihrem Kommentar schließen, dass sie keiner Arbeit nachgehen, keine Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zahlen?
Und somit ihr Lebensunterhalt von den von ihnen angesprochenen Mitmenschen finanziert wird?
Es gibt mittlerweile Jobbörsen für Ungeimpfte. Unternehmer denen es scheißegal ist ob ein guter MA geimpft ist oder nicht, suchen mittlerweile dort Mitarbeiter. Die Entwicklung ist schon krass und man fragt sich wo das Ganze noch hinführen soll.
https://impffreiarbeiten.org/
PS: Es gibt noch mehrere, hab jetzt nur die eingefügt.
.. auch schon gelesen und bin mir bis jetzt nicht sicher ob ich es für gut oder eher schlecht halten soll. Bei beidem gibt haufenweise Argumente.
Mich würde viel mehr das PopoVideo von der Edtstadler interessieren.
Wenn jemand grundlos der Impfpflicht nicht nachkommt, kann es nach einer Ermahnung nur heißen: Entlassung. Die Menschen können sich dann an dieFPÖ wegen Unterstützung wenden. Genauso wie ungeimpfte Abgeordnete im NR, BR, LT usw. nichts verloren haben. Man muss endlich mit dem Kasperltheater bezüglich Impfpflicht aufhören, sonst wird sich nichts ändern.
Genau - das zeigen Sie mir. Momentan, wo quasi alle Firmen so ziemlich aller Branchen händeringend nach Personal suchen, sind diese natürlich sofort bereit gut eingearbeitete Stammkräfte zu entlassen um der Impfpflicht nachzukommen.
Sehr viele Firmen haben bereits und werden noch Konsequenzen ziehen, wenn Mitarbeiter partout nicht bereit sind, an allgemeine Regeln zu halten.
Zum Schutz der anderen Mitarbeiter.
Gibt da schon massive Beschwerden... und auch schon einige Überführte mit gefälschten Impfzertifikaten.
Manche meinen echt schlauer als der Rest zu sein !
@HASCH: Sie sind entweder Pensionist oder Beamter.....oder vielleicht auch pensionierter Beamter . Auf jeden Fall wirds das in der Privat-Wirtschaft nicht spielen...da suchen nämlich fast ausnahmslos heute schon alle hängeringend nach MitarbeiterInnen und Mitarbeitern.
nach GEIMPFTEN MitarbeiterInnen und Mitarbeitern.... zumindest die großen seriösen Firmen.
Auch in der Gastronomie und im Pflegebereich!
Warten wir ab, was da noch rauskommt!🤔
Aber geh - natürlich muss man die Braven, Disziplinierten, Fleißigen weiter im Hamsterrad laufen lassen. Wie sollen sie sonst den Staatssäckel mit Strafen u. VIELEN anderen Abgaben aufpäppeln? Solche Leute braucht man ja auch, um die Impfindustrie zu füttern - z. B. per Sozialverischerung (die ja vor allem von den Göttern in Weiß mit deren astronomischen Gehältern ausgesaugt wird).
Die Corona-Pandemie hat mittlerweile eine systemerhaltende Funktion.
Trotz Impfpflicht wird kein Exit-Szenario aus Pandemie und Maßnahmenwahnsinn genannt.
Diese sind auch nicht geplant und anscheinend nicht erwünscht.
Ohne "Pandemie" fliegt das alles auseinander.
Es ist genau umgekehrt. Ohne Pandemie hat die FPÖ nur mehr wieder "de Auslendaaa" und die MFG gäbs überhaupt nicht.
Richtig!
Ohne Pandemie hätten wir schon eine weltweite Klimakrise und viele Einschränkungen der Individuen. Das Virus war halt schneller und hat das alles vorgezogen. Die MFG wär dann halt unter einem anderen Vorwand entstanden.
Hier liest man schon das nächste Narrativ mit welchem man die Maßnahmen begründet.
Wenn dann der Großteil "geimpft" ist kann man natürlich diese Maßnahmen nicht beenden, denn es müssen ja jene geschützt werden die man aus gesundheitlichen gründen nicht impfen kann.
Die einzige Möglichkeit die Impfpflicht noch abzuwenden, wäre schnell eine hohe Durchimpfung zu erzielen.
Daher müsste es eigentlich im ureigensten Interesse jedes militanten Impfverweigerers liegen, dass er so viele wie möglich zur Impfung bewegen kann, in der Hoffnung, dann selber aus dem Schneider zu sein.
Ist leider unmöglich. Die haben sich in ein Eck geschwurbelt. Ist ja "Gift" und in 2 Jahren fallen alle Geimpften tot um. Typisches Sektennarrativ. Da wird auch immer der Weltuntergang für ein bestimmtes Datum "vorhergesagt". Und wenn der dann erreicht ist, wird er wieder um ein Stück weiter in die Zukunft verschoben.
Ja der Totimpfstoff ist bereits in der EMA, es dürfte bald eine Freigabe auf den Markt da sein!
Ich täusche mich sicher nicht, da wird geimpft, denn dieser Impfstoff... wurde schon früher bei Masern, Zecken, Hepatitis B.....eingesetzt! Der ist schon bekannt und gut vertragen worden!
Hackeln dürfen wir schon mit 3 G und steuern zahlen, das sozial System aufrecht erhalten und das AMS unterstützen. Aber wenn man ein KRankenhaus oder ARzt benötigt ist 2 G erforderlich. Was ist das für Sch... System in Österreich .... zum kotzen
Hainber, Bitte bleibens bei der Wahrheit!
Die neue Türkis Grüne Normalität eben!
Es braucht sich keiner erwarten, das nach der Impfpflicht alles wird wie früher!
Die Überwachung im Freizeit und Arbeitsbereich wird noch verschärft werden!
Was der Staat dem Bürger einmal genommen, gibt er nicht mehr freiwillig zurück!
Wer machte und macht sich nochmal stets für Überwachung stark? Mit Kameras an allen Ecken und so weiter. IHRE FPÖ!
Richtig! Das ist mal nicht die Arbeiterpartei, die jetzt regiert!
Selbst gewählt wurden vom Volk!!
Und die roten haben fast nichts mehr zu sagen!
Echt Sch.......🙈🙈🙈😬
Es gibt einen wesentlichen Unterschied zwischen Proletariern und Proleten. Es ist klar, wohin Sie gehören.
Bis die Strafzahlungen von den diversen Inzdanzen beeinsprucht und rechtlich geprüft werden, wird diese Regierung und ihre Minister schon längst Geschichte sein!
Selbst wenn dein Wunsch "... wird diese Regierung und ihre Minister schon längst Geschichte sein" eintritt wird das Gesetz noch gültig sein.
Niemand außer deiner FPÖ wird es vorzeitig (d. h. zu früh) aufheben wollen!
auch meine Hoffnung !
Strafen werden durch Einsprüche nicht ausgesetzt. 😁😁😁
wie befürchtet, jetzt weichen sie das ganze schon wieder auf.
am schluss wird nicht viel übrig bleiben.
richtige weicheier.
Warum heißt es immer, die Impfpflicht beginnt am 1. Febr. 2022?
Am 15. Febr. werden die die Säumigen angeschrieben und haben dann bis 15. März Zeit, dies nachzuholen.
Also effektive Impfpflicht ab 15. März, da wird dann auch gestraft.
Was bedeutet der 1. Febr.? Nur dass das Gesetz in Kraft tritt?
Was sehe ich hier falsch?
Ja, das Gesetz gilt per 01.02.2022 mit einer Übergangsfrist bis 15.03.2022. Also erst strafbar ab 15.03.2022.
Schade, dass man bei der Umbildung der Regierung auf diesen Kocher vergessen hat.
Schade für die Opposition, zu viele Experten nun in der Regierung.
Da wird die aktuelle Strategie der persönlichen Untergriffe deutlich schwerer.
Das sind eher Spezialisten!!!!!!!
https://de.wikipedia.org/wiki/Experte
Wer kann etwas gegen den Kocher haben?
Doch nur die Arbeitslosen!
Weil man ja die Arbeitslosen bekämpfen muss und nicht die Arbeitslosigkeit. Typische ÖVP Einstellung.
Er ist keiner für arbeitende Menschen! Gehört auch der türkis grünen Regierung an!
Und was möchten Sie sagen, arbeitslos können Sie genauso schnell werden!
Oder haben Sie einen Lebensbrief?*🙄
Echt.....☹
Ich bin 100% sicher, dass Kündigungen von Ungeimpften leichter werden, wenn diese gegen weitere Gesetze wie beispielsweise die Impfpflicht verstoßen. Es reichen aber auch vorsätzliche Verstöße gegen 2G/2.5G/3G Regeln.
Habens den vergessen? Der ist noch immer da?