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Innenpolitik

Koalitionsverhandler tagen am Montag: Einzig Kulturkapitel soll durch sein

Von nachrichten.at/apa   01. Dezember 2019 12:19 Uhr

Head of OeVP Kurz meets head of Green Party Kogler in Vienna
Sebastian Kurz (VP) und Werner Kogler (Grüne) führen die Koalitionsverhandlungen.

WIEN. Nach einer längeren Phase nur interner Beratungen werden sich die Koalitionsverhandler von ÖVP und Grünen am Montag wieder einmal der Öffentlichkeit zeigen.

Die so genannte Steuerungsgruppe tritt ab 13 Uhr für rund drei Stunden zusammen, um das weitere Vorgehen zu beraten. Zwar nicht davor, aber om Anschluss ist eine Stellungnahme geplant.

Die vergangene Woche gehörte ja den Verhandlern in den Untergruppen. Diese haben Dissens- und Konsenspunkte festgelegt. Nunmehr wird auch unter Einbindung der Parteichefs bei den offenen Fragen nach einer Lösung gesucht. Sowohl Sebastian Kurz (ÖVP) als auch Werner Kogler (Grüne) haben die ganze Woche für Termine frei geräumt. Am nächsten Wochenende dürfte man wissen, wie lange es noch dauern könnte, wenn es überhaupt etwas wird. Ausgeschlossen ist ein Abschluss vor Weihnachten nicht, auch wenn die Grünen dies als unwahrscheinlich darstellen.

Ganz durch ist man offenbar in den meisten Kapiteln noch nicht. Einzig das Kulturkapitel soll abgeschlossen sein, berichtete die "Kleine Zeitung" am Sonntag.

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