Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Koalitionsverhandler tagen am Montag: Einzig Kulturkapitel soll durch sein

Von nachrichten.at/apa, 01. Dezember 2019, 12:19 Uhr
Head of OeVP Kurz meets head of Green Party Kogler in Vienna
Sebastian Kurz (VP) und Werner Kogler (Grüne) führen die Koalitionsverhandlungen. Bild: Reuters/LEONHARD FOEGER

WIEN. Nach einer längeren Phase nur interner Beratungen werden sich die Koalitionsverhandler von ÖVP und Grünen am Montag wieder einmal der Öffentlichkeit zeigen.

Die so genannte Steuerungsgruppe tritt ab 13 Uhr für rund drei Stunden zusammen, um das weitere Vorgehen zu beraten. Zwar nicht davor, aber om Anschluss ist eine Stellungnahme geplant.

Die vergangene Woche gehörte ja den Verhandlern in den Untergruppen. Diese haben Dissens- und Konsenspunkte festgelegt. Nunmehr wird auch unter Einbindung der Parteichefs bei den offenen Fragen nach einer Lösung gesucht. Sowohl Sebastian Kurz (ÖVP) als auch Werner Kogler (Grüne) haben die ganze Woche für Termine frei geräumt. Am nächsten Wochenende dürfte man wissen, wie lange es noch dauern könnte, wenn es überhaupt etwas wird. Ausgeschlossen ist ein Abschluss vor Weihnachten nicht, auch wenn die Grünen dies als unwahrscheinlich darstellen.

Ganz durch ist man offenbar in den meisten Kapiteln noch nicht. Einzig das Kulturkapitel soll abgeschlossen sein, berichtete die "Kleine Zeitung" am Sonntag.

mehr aus Innenpolitik

Dominik Wlazny: "Der 30. April wird für uns ein entscheidender Tag sein"

Salzburg: Auinger holte fast alle ÖVP-Stimmen

Ein Zeichen für Nawalny im Zentrum von Wien

Kalender und russische Pralinen: Das war in den Geschenksackerl an die Wiener Polizisten

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

17  Kommentare
17  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 02.12.2019 09:06

Diese abartige Koalition wird eine Totgeburt, gottlob!

lädt ...
melden
antworten
Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 01.12.2019 18:59

Nur nichts übereilen. Immerhin wird im Dunstkreis der verflossenen Koalitionsregierung gerade an allen Ecken und Enden ermittelt. Wer weiß, was da noch aufkommt.

lädt ...
melden
antworten
proworx (556 Kommentare)
am 01.12.2019 18:59

die 2 eululus,hoffentlich kommt der blackout bald.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 01.12.2019 18:32

Ich frage mich, ob sich durch langes Verhandeln
prinzipiell politisch unterschiedliche Meinungen
wegdiskutieren lassen,

oder ob es, wie bei den Freiheitlichen,
zu einem Schachern bei den div. Vorhaben kommt:

Ich gebe dir die Zustimmung zum Rauchergesetz-
du gibst mir dafür deine Zustimmung zum 12 Stundentag.

Ich gebe dir den Innenminister,
du gibst mir dafür den Finanzminister.

Ich will von dir die Zustimmung zu CETA,
du kriegst dafür nix, weil du bist der Schwächere.

Ich zerschlage die Sozialversicherung,
dafür hast eh schon das Rauchergesetz bekommen. usw., usf.....

und wenn es dir nicht passt, verhandle ich mit den Roten, oder so.

Was für die Blauen das Rauchergesetz war,
wird für die Grünen die Umwelt sein.

lädt ...
melden
antworten
rmach (14.898 Kommentare)
am 01.12.2019 19:34

Um uns geht es sicher nicht!

lädt ...
melden
antworten
soling (7.432 Kommentare)
am 01.12.2019 18:03

Gott sei Dank.
Ich dachte schon an diesem Thema zerbricht eine mögliche Koalition.
Ein großes Danke an die Verhandler, dieses Ergebnis bringt uns weiteren Wohlstand und stärkt uns vor allem in Europa in wirtschaftlichen Belangen.

lädt ...
melden
antworten
rmach (14.898 Kommentare)
am 01.12.2019 19:37

Die ersten Posten sind vergeben.

lädt ...
melden
antworten
AlfDalli (3.986 Kommentare)
am 01.12.2019 17:57

Kultur ist das Wichtigste.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 01.12.2019 18:34

Nicht für diese Politiker !

lädt ...
melden
antworten
FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 01.12.2019 19:16

Falsch,. Kultur ist das einfachste.

lädt ...
melden
antworten
Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 01.12.2019 16:21

Ziemlicher Druck auf die Grünen. Von ihnen erwartet sich der Großteil der Bevölkerung die Regierungspartnerschaft, doch ihnen gegenüber sitzen die Vertreter der Industrie und Wirtschaft = Geld & Macht. Die haben nichts zu verschenken. Sollten die Grünen nicht mithalten können, kommt eine Minderheitsregierung und in einem Jahr die nächste Wahl mit Hoffnung auf die Absolute.
Sollte GRÜN unterschreiben, kommt der Klimaplan auf sie zu. Der muss bis Jahresende in Brüssel abgeliefert werden. Doch bis dato liegt nur ein unzulänglicher Papierpacken vor. "Konkrete Maßnahmen und deren Finanzierung" sind auszuarbeiten und vorzuschlagen, die ÖVP lehnt sich zurück und sieht zu wie sich die Grünen "derstess'n".

lädt ...
melden
antworten
FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 01.12.2019 19:18

Wer sollte eine totaltürkise Minderheitsregierung unterstützen? Das sind Träume von warmen Eislutschern.

lädt ...
melden
antworten
Expert22 (952 Kommentare)
am 01.12.2019 15:22

Mit den Grünen kann man sowieso keine Koalition bilden!
Solange es bei denen so weltfremde Träumer wie den oberösterreichischen “Rudi Ratlos” gibt, solange ist diese Partei nicht ernst zu nehmen!
Ich bin auch überzeugt, dass der Kurz nach einiger Zeit aufgeben wird, denn die Grünen haben ein Drittel der Stimmen der VP, glauben aber sie könnten bestimmen wie es vorangeht in den kommenden Jahren!??

lädt ...
melden
antworten
Gugelbua (31.805 Kommentare)
am 01.12.2019 13:36

Kulturkapitel was ist das ? Zuwanderung? Flüchtlingsprobleme? Integration Schwierigkeiten? u.u.u.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 01.12.2019 18:39

Für die Grünen ist das sicher noch viel mehr- Kultur,

nämlich Multi- Kulti !

lädt ...
melden
antworten
penunce (9.674 Kommentare)
am 01.12.2019 12:57

"Die so genannte Steuerungsgruppe tritt ab 13 Uhr für rund drei Stunden zusammen"

Na hoffentlich machen sie auch Geld locker für unser Bundesheer!

lädt ...
melden
antworten
gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 02.12.2019 09:05

Geld fürs Heer ist das Letzte was wir brauchen, denn wozu brauchen wir Abfangjäger mitten in der EU und ohne Außengrenze (außer Schweiz und Liechtenstein) !!!
Bei uns genügt eine gutversogte Feuerwehr für Kathastrophenfälle.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen