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Koalition: Regierungsbildung erreicht am Mittwoch Rekordlänge

Von nachrichten.at/apa, 04. Februar 2025, 06:44 Uhr
Koalitionsverhandler zwischen Weichenstellung und Entgleisung
Die schwierige Suche von Herbert Kickl und Christian Stocker nach Gemeinsamkeiten. Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

WIEN. Mit Mittwoch, dem 5. Februar, erreicht die Regierungsbildung eine Rekordlänge. 129 Tage sind dann seit der Nationalratswahl vergangen - nur nach der Wahl im Jahr 1962 dauerte es ebenso lange, bis eine Regierung angelobt wurde.

 Mehr als vier Monate nach der Wahl ist eine Einigung in den Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP aber noch nicht in Sicht. Die Regierungsbildung wird damit wohl zur längsten in der Geschichte der Zweiten Republik.

Geschuldet ist die Länge dem Scheitern der Verhandlungen für eine schwarz-rot-pinke Dreierkoalition. 96 Tage nach der Wahl, am 3. Jänner, stiegen die Neos aus den Verhandlungen aus, am nächsten Tag brach Ex-ÖVP-Chef und -Kanzler Karl Nehammer auch die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ ab. Seit 10. Jänner und damit seit knapp einem Monat versuchen es die Wahlsiegerin FPÖ und die ÖVP offiziell miteinander - bei erfolgreichem Abschluss wäre es die erste blau-schwarze Koalition. Reibepunkte gibt es aber auch hier. Ob man zu einer Einigung kommt, bleibt offen.

Bildergalerie: Von der Wahl bis heute: Wie die Regierungsbildung bisher lief

Von der Wahl bis heute: Wie die Regierungsbildung bisher lief
(Foto: HELMUT FOHRINGER (APA)) Bild 1/22
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Auch nach der Wahl vom 18. November 1962 hatten sich die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ monatelang hingezogen, bevor sich die beiden Parteien schließlich widerstrebend - ein letztes Mal vor der Phase der Alleinregierungen - auf eine Neuauflage der Großen Koalition einigten. Die Regierung unter Bundeskanzler Alfons Gorbach (ÖVP) wurde am 27. März 1963, 129 Tage nach der Wahl, von Bundespräsident Adolf Schärf ernannt.

Auf Platz drei der längsten Regierungsbildungen wird damit jene der ersten schwarz-blauen Koalition verdrängt. Vor 25 Jahren dauerte es insgesamt 124 Tage, bis diese ins Amt kam. Die komplizierte Ausgangssituation nach der Wahl am 3. Oktober 1999 hatte durchaus einige Parallelen zur aktuellen Lage: Die stimmenstärkste SPÖ schloss eine Koalition mit der erstmals auf Platz zwei gelandeten FPÖ aus, die drittgereihte ÖVP wollte in Opposition gehen. Wochenlange Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP scheiterten, dann ging es ruckzuck. Nur zwei Wochen später wurde am 4. Februar die - parallel schon vorgebaute - erste schwarz-blaue Koalition unter ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel angelobt.

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102  Kommentare
102  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Analphabet (15.804 Kommentare)
am 05.02.2025 13:15

Die Verhandlungen dauern deswegen derart lange, weil die derzeitige ÖVP GRÜN Regierung den höchstenSchuldenberg hinterlassen.

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Austria3 (305 Kommentare)
am 04.02.2025 19:47

Irgendwie tendiere ich schon auf Neuwahlen, nur ohne Kickl, Stocker und Babler. Neue Köpfe braucht das Land. Nur welche ?

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betterthantherest (39.627 Kommentare)
am 04.02.2025 17:30

Die Regierungsbildung erreicht eine Rekordlänge, weil Bundespräsident Van der Bellen (ehemals? GRÜNE) und Nehammer (ÖVP) versagt haben.

Manche munkeln, dass die Motive dieser beiden Herren ausschließlich persönlicher Natur und ohne Rücksicht auf unser schönes Land, die fleißigen Menschen und die Wirtschaft waren.

Eogismus über allem.

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gutmensch (17.669 Kommentare)
am 04.02.2025 18:04

@Dümmeralsderrest

Die Verhandlungen dauern deshalb so lange, weil die Faschos unannehmbare, die Demokratie gefährdende Forderungen stellen.

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 18:15

Warum musst du gleich am Anfang beleidigen?
Du brauchst dich nicht wundern warum dich keiner Ernst nimmt.

Du hast auch keine Beispiele genannt wo das so ist das die Demokratie gefährdet ist.

Sorry immer wieder des selbe, nur deppad rumrülpsen und dabei glauben irgendwas zu wissen....

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gutmensch (17.669 Kommentare)
am 04.02.2025 19:05

….die Demokratie gefährdet ist.

Beste Beispiele, die Einschränkung der Medienfreiheit, die Ablehnung europäischer Gesetze, das Recht muss der Politik folgen ……

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 19:32

Einschränkung der Medienfreiheit -> wohl kaum. Inserate sind keine Förderung der Medienfreiheit siehe Pressefreiheitsindex den besonders ÖVP-GRÜNE nach unten getrieben haben.

Ablehnung europäischer Gesetze -> das die EU mit einigen Dingen reformiert gehört, denke ich liegt auf der Hand, Sprichwort Bananenkrümmung usw.

Recht muss der Politik folgen -> da gings um Asyl und da sollte man den kompletten Kontext bringen.

Na hast noch was um gegen die FPÖ zu hetzen?

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StevieRayVaughan (5.902 Kommentare)
am 04.02.2025 19:58

Der Wodka wieder...

https://www.mimikama.org/kruemmungsgrad-fuer-bananen/

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 05.02.2025 08:43

Ach Stevie schau wennst so überfordert bist, dann lass das mit dem Posten.
Die EU hat Bananen normiert, das steht sogar in deinem Link und überspitzt die Bananenkrümmung.

Bauchflecklandung mal wieder von dir....

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StevieRayVaughan (5.902 Kommentare)
am 05.02.2025 09:32

"Stimmt es, dass eine EU-Verordnung den maximalen Krümmungsgrad für Bananen vorschreibt?
Das stimmt nicht! Im internationalen Handel wurden Bananen immer nach Größe und Qualität klassifiziert. Weil es aber viele unterschiedliche Normen gab, hat die Europäische Kommission 1994 einheitliche Regeln festgelegt.

Konkrete Vorgaben gibt es für die Größe: Bananen, die aus Drittländern importiert oder innerhalb der EU produziert werden, müssen mindestens 14 cm lang und 2,7 cm dick sein.

Die Verordnung schreibt auch Mindeststandards für die Qualität vor. Dafür werden Bananen in drei Klassen eingeteilt.

Nur die Besten müssen „frei von Missbildungen oder abnormalen Krümmungen“ sein. In den beiden anderen Klassen dürfen Bananen auch Formfehler haben. Ein bestimmter Krümmungsgrad ist in keiner Kategorie vorgeschrieben.

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StevieRayVaughan (5.902 Kommentare)
am 05.02.2025 09:33

Offenbar einer der Gründe für die EU-Regel: Bestellungen wurden oftmals übers Telefon abgegeben. Mit Bezug auf die Norm konnte dabei einfacher eine bestimmte Qualität sichergestellt werden."

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StevieRayVaughan (5.902 Kommentare)
am 05.02.2025 09:34

Und Gurkenkrümmung?

"Österreich hatte schon seit 1968 eigenes Gurkenkrümmungs-Gesetz"

https://www.diepresse.com/5440598/gurkenkruemmungsverordnung-der-tag-an-dem-die-diskriminierung-der-gurken-begann

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2good4U (20.826 Kommentare)
am 05.02.2025 08:58

Das Recht folgt in einem Rechtsstaat immer der Politik.
Oder wie und wo glauben Sie werden Gesetze gemacht?

Gesetze werden im Nationalrat eingebracht und dann ganz demokratisch angenommen oder abgelehnt.

Dass sich im Anschluss auch die Politiker an diese Gesetze halten müssen steht außer Frage.

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gutmensch (17.669 Kommentare)
am 05.02.2025 09:51

So war es aber vom Rumpelstilzchen nicht gemeint.

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2good4U (20.826 Kommentare)
am 05.02.2025 12:20

Und das wissen Sie weil Sie Beweise dafür haben, oder weil es in Ihr Weltbild passt?

Wissen Sie was ein "confirmation bias" ist?

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richie (1.745 Kommentare)
am 04.02.2025 18:10

Man kann die Schuld immer bei irgendwem suchen.
Vielleicht liegt's aber auch am "lieben" Möchtegern-Vokaki, den niemand mag ...

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 18:17

Seit wann ist eine Nationalratswahl ein Beliebtheitswettbewerb?
Eigentlich sollten die Ideen in einer Demokratie zählen und die Kompromisse um gemeinsam eine Lösung zu haben.
Das werden Demokratiefeinde eben nie verstehen, die glauben VdB hatte immer Recht...

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Augustin65 (3.171 Kommentare)
am 04.02.2025 19:46

Den niemand mag?

Dann mögen die Anderen noch viel weniger, wie das Wahlergebnis zeigt.

Von den neuesten Umfragen ganz zu Schweigen......

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Juni2013 (11.986 Kommentare)
am 04.02.2025 16:36

Warum es so lange dauert?
Weil die FPÖ die Schuldfrage noch nicht geklärt hat. Kickl und seine Klientel wissen noch nicht wem sie beim Scheitern der Koalitionsverhandlungendie Schuld geben sollen.
Dem BP Van der Bellen, der SPÖ, den NEOS oder den Grünen dies anzulasten geht nicht, die Genannten sind ja an den Verhandlungen nicht beteiligt.
Den Medien? Geht auch nicht, da diese von den Verhandelnden kaum Informationen bekommen und daher kaum störende Kommentare absetzen können.
Der ÖVP? Geht auch nicht, der Verhandlungsparter könnte ja offenbaren welche Grauslichkeiten die FPÖ für die Bevölkerung, für den kleinen Mann, vorgesehen hätte und welche Problemlösungsinkompetenz bei der FPÖ vorliegt.
Die Schuld am Scheitern wird daher an den Verhandlern der machtgeilen Kickl-Entourage hängen bleiben, insbesondere an deren Festungsherren Kickl selbst.

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docholliday (9.923 Kommentare)
am 04.02.2025 16:57

Aber die genannten waren 3 Monate lang beteiligt!😆😆

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gutmensch (17.669 Kommentare)
am 04.02.2025 19:08

… waren 3 Monate lang beteiligt!

Und haben alles für die Finanzverhandlungen vorbereitet. Mit dem Personal das die FPÖ hat, hätte das Ganze drei Jahre gedauert.

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 17:29

Na bestimmt da Kickl is schuld und die FPÖ. Da sind die großen Grauslichkeiten.

Juni du bist wirklich großen auf der Spur....

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herst (13.069 Kommentare)
am 04.02.2025 17:41

Nö, ich würde sagen da sergio eristoff ist schuld mit seinen dummen Postings.

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 18:18

Definitiv, daran liegts sicher😉

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Juni2013 (11.986 Kommentare)
am 04.02.2025 18:49

@sergio_eristoff, freue mich über Ihre anerkennenden Worte.

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bvb22 (1.484 Kommentare)
am 04.02.2025 18:00

Unser bester Präsident hat Schuld sonst niemand

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richie (1.745 Kommentare)
am 04.02.2025 18:12

Nö, die Schreihälse Kickl und Kumpane sind's ...

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 18:20

Na klar, sind ja alle so zart beseitet im Nationalrat, deswegen muss ja Nazisprech verbreitet werden von den Grünen z.B., weils so arm sind.
Ja na eh....

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Juni2013 (11.986 Kommentare)
am 04.02.2025 18:55

Echt jetzt? Allesbesserwisser (better....) aber sagt der BP und Nehammer sind schuld. Also was stimmt jetzt?
Sie sollten sich mit better... besser abstimmen.

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Analphabet (15.804 Kommentare)
am 04.02.2025 15:48

Das ist neu, das vinzerl möchte so lange wählen lassen, bis die FPÖ die Absolute hat.

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 18:21

Ja hab ich mir auch schon gedacht.

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FLACHS007 (262 Kommentare)
am 04.02.2025 15:48

Die Verantwortung trägt einzig und alleine der Herr BP Van der Bellen! Seine erste Fehlentscheidung hat diese Verzögerungen ausgelöst! Er sollte seine Funktion niederlegen, es braucht keinen grünen "Ewig Gestrigen" in diesem höchsten Amt im Staat!

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Juni2013 (11.986 Kommentare)
am 04.02.2025 16:10

Und jetzt erklären Sie was anders gelaufen wäre, hätte BP Van der Bellen Kickl gleich den Regierungsbildungsauftrag erteilt, obwohl alle Parteien zu diesem Zeitpunkt erklärt haben, mit Kickl nicht zu verhandeln. Hätte der schneidige Kickl eine Minderheitsregierung gebildet?

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tradiwaberl (16.140 Kommentare)
am 04.02.2025 15:33

Belgien hat gerade 8 Monate gebraucht... also es ist noch Luft nach oben

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vinzenz2015 (50.215 Kommentare)
am 04.02.2025 15:33

Kickl wurde von VdB gefragt, ob er sich die Regierungsbildung zutraut. Okay!
Kickl dermandelts ned!
Er kann die Sache MORGEN BEENDEN!
Der voikskanzler geht zu BP und erklärt das Ende der Verhandlungen UND
erklärt seine Bereitschaft zu einer MINDERHEITSREGIERUNG!

Klingt einfach und ist es auch!!

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 17:23

Hahahaha Satire kannst ja Vinzi!
Als nächstes forderst noch von der FPÖ das die Grünen die Umweltministerin stellt und dabei bettelt bei Kogler und Gewessler....

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Augustin65 (3.171 Kommentare)
am 04.02.2025 17:59

Vinzis feuchte Träume!

Warum nicht, wenn's gut tut......

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vinzenz2015 (50.215 Kommentare)
am 04.02.2025 15:21

Wer die Länge der Regierungsbildung kritisiert, kommt mir vor wie einer, der nicht auf die Qualität des Weines schaut, sondern nur ob die Flasche ein schönes Etikett hat!

Stabilität braucht Zeit!
Alles was nicht geregelt ist, macht später Brösel!

Abgesehen davon ist das Scheitern schon jetzt vorprogrammiert!

Bleibt:
Expertenregierung UND Neuwahlen!!

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 15:02

Danke ÖVP, danke VdB!
Machtgeilheit sind eben die größten Demokratiegifte der Neuzeit....

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gutmensch (17.669 Kommentare)
am 04.02.2025 15:16

WISO bedanken sie sich bei der ÖVP ?

Sind die endlich aufgestanden ?

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vinzenz2015 (50.215 Kommentare)
am 04.02.2025 15:23

Natürlich ned!!
Den Nehammer hat der schwoazze Wirtschaftsflügel weggeputscht!!

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 17:24

Tja denk mal nach warum Machtgeilheit bei ÖVP und VdB passt....

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Juni2013 (11.986 Kommentare)
am 04.02.2025 16:12

"Machtgeilheit sind eben die größten Demokratiegifte der Neuzeit...."
Weiß das die Kickl-FPÖ?

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sergio_eristoff (3.447 Kommentare)
am 04.02.2025 17:27

Hahahahahahahahahahahahahaha 🤣🤣🤣🤣
Ja na eh der blaue Bundespräsident hat ja der ÖVP den Auftrag gegeben, weil die FPÖ so Machtgeil ist.
Die Satire wird immer besser von dir....

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Juni2013 (11.986 Kommentare)
am 04.02.2025 18:33

"Ja na eh der blaue Bundespräsident......"
@sergio_eristoff, Hahahahahahahahahahahahahaha 🤣🤣🤣🤣Die Satire wird immer besser von dir....

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vinzenz2015 (50.215 Kommentare)
am 04.02.2025 22:00

Wirr und faktenbefreit!

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hasta (3.127 Kommentare)
am 04.02.2025 14:51

Das die Koalitionsverhandlungen so lange dauern hat
1. der Hr. BP vdB zu verantworten
2.die Parteien die an der sogenannten "Zuckerlkoalition" gebastelt haben.
3.den nunmehrigen Koalitionsverhandlern FPÖ und ÖVP kann man wirklich nicht vorwerfen zu lange zu verhandeln.

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vinzenz2015 (50.215 Kommentare)
am 04.02.2025 15:27

Im permanenten Beschuldigen sind die Blauen Meister!!

Dass Verhandlungen mit einem destruktiven Kickl, mit seinen rechtsaussen Träumen unmöglich sind fällt den Beschuldigungsmeistern nicht ein???

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Juni2013 (11.986 Kommentare)
am 04.02.2025 16:14

@hasta, uch an sie die Aufforderung: Erklären Sie was anders gelaufen wäre, hätte BP Van der Bellen Kickl gleich den Regierungsbildungsauftrag erteilt, obwohl alle Parteien zu diesem Zeitpunkt erklärt haben, mit Kickl nicht zu verhandeln. Hätte der schneidige Kickl eine Minderheitsregierung gebildet?

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vinzenz2015 (50.215 Kommentare)
am 04.02.2025 22:03

Der faktenlose blaue Beschuligungsvirus geht um!

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