Koalition: Regierungsbildung erreicht am Mittwoch Rekordlänge

WIEN. Mit Mittwoch, dem 5. Februar, erreicht die Regierungsbildung eine Rekordlänge. 129 Tage sind dann seit der Nationalratswahl vergangen - nur nach der Wahl im Jahr 1962 dauerte es ebenso lange, bis eine Regierung angelobt wurde.
Mehr als vier Monate nach der Wahl ist eine Einigung in den Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP aber noch nicht in Sicht. Die Regierungsbildung wird damit wohl zur längsten in der Geschichte der Zweiten Republik.
Geschuldet ist die Länge dem Scheitern der Verhandlungen für eine schwarz-rot-pinke Dreierkoalition. 96 Tage nach der Wahl, am 3. Jänner, stiegen die Neos aus den Verhandlungen aus, am nächsten Tag brach Ex-ÖVP-Chef und -Kanzler Karl Nehammer auch die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ ab. Seit 10. Jänner und damit seit knapp einem Monat versuchen es die Wahlsiegerin FPÖ und die ÖVP offiziell miteinander - bei erfolgreichem Abschluss wäre es die erste blau-schwarze Koalition. Reibepunkte gibt es aber auch hier. Ob man zu einer Einigung kommt, bleibt offen.
Bildergalerie: Von der Wahl bis heute: Wie die Regierungsbildung bisher lief

Auch nach der Wahl vom 18. November 1962 hatten sich die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ monatelang hingezogen, bevor sich die beiden Parteien schließlich widerstrebend - ein letztes Mal vor der Phase der Alleinregierungen - auf eine Neuauflage der Großen Koalition einigten. Die Regierung unter Bundeskanzler Alfons Gorbach (ÖVP) wurde am 27. März 1963, 129 Tage nach der Wahl, von Bundespräsident Adolf Schärf ernannt.
Auf Platz drei der längsten Regierungsbildungen wird damit jene der ersten schwarz-blauen Koalition verdrängt. Vor 25 Jahren dauerte es insgesamt 124 Tage, bis diese ins Amt kam. Die komplizierte Ausgangssituation nach der Wahl am 3. Oktober 1999 hatte durchaus einige Parallelen zur aktuellen Lage: Die stimmenstärkste SPÖ schloss eine Koalition mit der erstmals auf Platz zwei gelandeten FPÖ aus, die drittgereihte ÖVP wollte in Opposition gehen. Wochenlange Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP scheiterten, dann ging es ruckzuck. Nur zwei Wochen später wurde am 4. Februar die - parallel schon vorgebaute - erste schwarz-blaue Koalition unter ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel angelobt.

Die Verhandlungen dauern deswegen derart lange, weil die derzeitige ÖVP GRÜN Regierung den höchstenSchuldenberg hinterlassen.
Irgendwie tendiere ich schon auf Neuwahlen, nur ohne Kickl, Stocker und Babler. Neue Köpfe braucht das Land. Nur welche ?
Die Regierungsbildung erreicht eine Rekordlänge, weil Bundespräsident Van der Bellen (ehemals? GRÜNE) und Nehammer (ÖVP) versagt haben.
Manche munkeln, dass die Motive dieser beiden Herren ausschließlich persönlicher Natur und ohne Rücksicht auf unser schönes Land, die fleißigen Menschen und die Wirtschaft waren.
Eogismus über allem.
@Dümmeralsderrest
Die Verhandlungen dauern deshalb so lange, weil die Faschos unannehmbare, die Demokratie gefährdende Forderungen stellen.
Warum musst du gleich am Anfang beleidigen?
Du brauchst dich nicht wundern warum dich keiner Ernst nimmt.
Du hast auch keine Beispiele genannt wo das so ist das die Demokratie gefährdet ist.
Sorry immer wieder des selbe, nur deppad rumrülpsen und dabei glauben irgendwas zu wissen....
….die Demokratie gefährdet ist.
Beste Beispiele, die Einschränkung der Medienfreiheit, die Ablehnung europäischer Gesetze, das Recht muss der Politik folgen ……
Einschränkung der Medienfreiheit -> wohl kaum. Inserate sind keine Förderung der Medienfreiheit siehe Pressefreiheitsindex den besonders ÖVP-GRÜNE nach unten getrieben haben.
Ablehnung europäischer Gesetze -> das die EU mit einigen Dingen reformiert gehört, denke ich liegt auf der Hand, Sprichwort Bananenkrümmung usw.
Recht muss der Politik folgen -> da gings um Asyl und da sollte man den kompletten Kontext bringen.
Na hast noch was um gegen die FPÖ zu hetzen?
Der Wodka wieder...
https://www.mimikama.org/kruemmungsgrad-fuer-bananen/
Ach Stevie schau wennst so überfordert bist, dann lass das mit dem Posten.
Die EU hat Bananen normiert, das steht sogar in deinem Link und überspitzt die Bananenkrümmung.
Bauchflecklandung mal wieder von dir....
"Stimmt es, dass eine EU-Verordnung den maximalen Krümmungsgrad für Bananen vorschreibt?
Das stimmt nicht! Im internationalen Handel wurden Bananen immer nach Größe und Qualität klassifiziert. Weil es aber viele unterschiedliche Normen gab, hat die Europäische Kommission 1994 einheitliche Regeln festgelegt.
Konkrete Vorgaben gibt es für die Größe: Bananen, die aus Drittländern importiert oder innerhalb der EU produziert werden, müssen mindestens 14 cm lang und 2,7 cm dick sein.
Die Verordnung schreibt auch Mindeststandards für die Qualität vor. Dafür werden Bananen in drei Klassen eingeteilt.
Nur die Besten müssen „frei von Missbildungen oder abnormalen Krümmungen“ sein. In den beiden anderen Klassen dürfen Bananen auch Formfehler haben. Ein bestimmter Krümmungsgrad ist in keiner Kategorie vorgeschrieben.
Offenbar einer der Gründe für die EU-Regel: Bestellungen wurden oftmals übers Telefon abgegeben. Mit Bezug auf die Norm konnte dabei einfacher eine bestimmte Qualität sichergestellt werden."
Und Gurkenkrümmung?
"Österreich hatte schon seit 1968 eigenes Gurkenkrümmungs-Gesetz"
https://www.diepresse.com/5440598/gurkenkruemmungsverordnung-der-tag-an-dem-die-diskriminierung-der-gurken-begann
Das Recht folgt in einem Rechtsstaat immer der Politik.
Oder wie und wo glauben Sie werden Gesetze gemacht?
Gesetze werden im Nationalrat eingebracht und dann ganz demokratisch angenommen oder abgelehnt.
Dass sich im Anschluss auch die Politiker an diese Gesetze halten müssen steht außer Frage.
So war es aber vom Rumpelstilzchen nicht gemeint.
Und das wissen Sie weil Sie Beweise dafür haben, oder weil es in Ihr Weltbild passt?
Wissen Sie was ein "confirmation bias" ist?
Man kann die Schuld immer bei irgendwem suchen.
Vielleicht liegt's aber auch am "lieben" Möchtegern-Vokaki, den niemand mag ...
Seit wann ist eine Nationalratswahl ein Beliebtheitswettbewerb?
Eigentlich sollten die Ideen in einer Demokratie zählen und die Kompromisse um gemeinsam eine Lösung zu haben.
Das werden Demokratiefeinde eben nie verstehen, die glauben VdB hatte immer Recht...
Den niemand mag?
Dann mögen die Anderen noch viel weniger, wie das Wahlergebnis zeigt.
Von den neuesten Umfragen ganz zu Schweigen......
Warum es so lange dauert?
Weil die FPÖ die Schuldfrage noch nicht geklärt hat. Kickl und seine Klientel wissen noch nicht wem sie beim Scheitern der Koalitionsverhandlungendie Schuld geben sollen.
Dem BP Van der Bellen, der SPÖ, den NEOS oder den Grünen dies anzulasten geht nicht, die Genannten sind ja an den Verhandlungen nicht beteiligt.
Den Medien? Geht auch nicht, da diese von den Verhandelnden kaum Informationen bekommen und daher kaum störende Kommentare absetzen können.
Der ÖVP? Geht auch nicht, der Verhandlungsparter könnte ja offenbaren welche Grauslichkeiten die FPÖ für die Bevölkerung, für den kleinen Mann, vorgesehen hätte und welche Problemlösungsinkompetenz bei der FPÖ vorliegt.
Die Schuld am Scheitern wird daher an den Verhandlern der machtgeilen Kickl-Entourage hängen bleiben, insbesondere an deren Festungsherren Kickl selbst.
Aber die genannten waren 3 Monate lang beteiligt!😆😆
… waren 3 Monate lang beteiligt!
Und haben alles für die Finanzverhandlungen vorbereitet. Mit dem Personal das die FPÖ hat, hätte das Ganze drei Jahre gedauert.
Na bestimmt da Kickl is schuld und die FPÖ. Da sind die großen Grauslichkeiten.
Juni du bist wirklich großen auf der Spur....
Nö, ich würde sagen da sergio eristoff ist schuld mit seinen dummen Postings.
Definitiv, daran liegts sicher😉
@sergio_eristoff, freue mich über Ihre anerkennenden Worte.
Unser bester Präsident hat Schuld sonst niemand
Nö, die Schreihälse Kickl und Kumpane sind's ...
Na klar, sind ja alle so zart beseitet im Nationalrat, deswegen muss ja Nazisprech verbreitet werden von den Grünen z.B., weils so arm sind.
Ja na eh....
Echt jetzt? Allesbesserwisser (better....) aber sagt der BP und Nehammer sind schuld. Also was stimmt jetzt?
Sie sollten sich mit better... besser abstimmen.
Das ist neu, das vinzerl möchte so lange wählen lassen, bis die FPÖ die Absolute hat.
Ja hab ich mir auch schon gedacht.
Die Verantwortung trägt einzig und alleine der Herr BP Van der Bellen! Seine erste Fehlentscheidung hat diese Verzögerungen ausgelöst! Er sollte seine Funktion niederlegen, es braucht keinen grünen "Ewig Gestrigen" in diesem höchsten Amt im Staat!
Und jetzt erklären Sie was anders gelaufen wäre, hätte BP Van der Bellen Kickl gleich den Regierungsbildungsauftrag erteilt, obwohl alle Parteien zu diesem Zeitpunkt erklärt haben, mit Kickl nicht zu verhandeln. Hätte der schneidige Kickl eine Minderheitsregierung gebildet?
Belgien hat gerade 8 Monate gebraucht... also es ist noch Luft nach oben
Kickl wurde von VdB gefragt, ob er sich die Regierungsbildung zutraut. Okay!
Kickl dermandelts ned!
Er kann die Sache MORGEN BEENDEN!
Der voikskanzler geht zu BP und erklärt das Ende der Verhandlungen UND
erklärt seine Bereitschaft zu einer MINDERHEITSREGIERUNG!
Klingt einfach und ist es auch!!
Hahahaha Satire kannst ja Vinzi!
Als nächstes forderst noch von der FPÖ das die Grünen die Umweltministerin stellt und dabei bettelt bei Kogler und Gewessler....
Vinzis feuchte Träume!
Warum nicht, wenn's gut tut......
Wer die Länge der Regierungsbildung kritisiert, kommt mir vor wie einer, der nicht auf die Qualität des Weines schaut, sondern nur ob die Flasche ein schönes Etikett hat!
Stabilität braucht Zeit!
Alles was nicht geregelt ist, macht später Brösel!
Abgesehen davon ist das Scheitern schon jetzt vorprogrammiert!
Bleibt:
Expertenregierung UND Neuwahlen!!
Danke ÖVP, danke VdB!
Machtgeilheit sind eben die größten Demokratiegifte der Neuzeit....
WISO bedanken sie sich bei der ÖVP ?
Sind die endlich aufgestanden ?
Natürlich ned!!
Den Nehammer hat der schwoazze Wirtschaftsflügel weggeputscht!!
Tja denk mal nach warum Machtgeilheit bei ÖVP und VdB passt....
"Machtgeilheit sind eben die größten Demokratiegifte der Neuzeit...."
Weiß das die Kickl-FPÖ?
Hahahahahahahahahahahahahaha 🤣🤣🤣🤣
Ja na eh der blaue Bundespräsident hat ja der ÖVP den Auftrag gegeben, weil die FPÖ so Machtgeil ist.
Die Satire wird immer besser von dir....
"Ja na eh der blaue Bundespräsident......"
@sergio_eristoff, Hahahahahahahahahahahahahaha 🤣🤣🤣🤣Die Satire wird immer besser von dir....
Wirr und faktenbefreit!
Das die Koalitionsverhandlungen so lange dauern hat
1. der Hr. BP vdB zu verantworten
2.die Parteien die an der sogenannten "Zuckerlkoalition" gebastelt haben.
3.den nunmehrigen Koalitionsverhandlern FPÖ und ÖVP kann man wirklich nicht vorwerfen zu lange zu verhandeln.
Im permanenten Beschuldigen sind die Blauen Meister!!
Dass Verhandlungen mit einem destruktiven Kickl, mit seinen rechtsaussen Träumen unmöglich sind fällt den Beschuldigungsmeistern nicht ein???
@hasta, uch an sie die Aufforderung: Erklären Sie was anders gelaufen wäre, hätte BP Van der Bellen Kickl gleich den Regierungsbildungsauftrag erteilt, obwohl alle Parteien zu diesem Zeitpunkt erklärt haben, mit Kickl nicht zu verhandeln. Hätte der schneidige Kickl eine Minderheitsregierung gebildet?
Der faktenlose blaue Beschuligungsvirus geht um!