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Innenpolitik

Kurz: "Erste, zugegeben sehr gute Verhandlungsrunde" mit Grünen und Neos

Von nachrichten.at/apa   18. Oktober 2019 19:15 Uhr

ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit seinem Verhandlungsteam

WIEN. ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz traf sich am Freitag mit Grünen und Neos. Nächste Woche wird mit beiden Parteien weitersondiert, eine Präferenz ließ sich Kurz nicht entlocken.

Man sprach - wie schon am Donnerstag mit der SPÖ - in Sechserteams miteinander. Alle Beteiligten zeigten sich danach zufrieden. 

Den Auftakt machten am Freitag die Grünen. Bundessprecher Werner Kogler nannte Annäherung und Vertrauensaufbau als Zweck des Treffens. An inhaltlichen Schwerpunkten führte er Klimaschutz, Armutsbekämpfung und Transparenz an. Nach mehr als drei Stunden war das Gespräch vorbei, und Kogler gab in bester Laune bekannt, dass er zuversichtlich sei und es nun in "vertiefende Sondierungen" gehe. Herausforderung sei, dass "zwei Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das gleiche gewählt wurden".

Am Nachmittag waren die Neos an der Reihe, die der ÖVP aufgrund des Wahlergebnisses nicht alleine zu einer Mehrheit im Nationalrat verhelfen können. "Wir wissen, was mathematisch, arithmetisch möglich ist. Was wir noch nicht wissen, ist, was inhaltlich möglich ist", sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger daher vor Beginn. Nach nicht ganz drei Stunden konnte sie dann berichten, dass man ein "intensives, offenes, vertrauensvolles Gespräch" geführt habe und weiterreden werde.

Sondierungsgespräche

ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz traf sich am Freitag mit Grünen und NEOS. Alle Beteiligten zeigten sich danach zufrieden.

"Erste, zugegeben sehr gute Runde"

Dann war Kurz mit dem Bilanzziehen an der Reihe. Er sprach von einem positiven Tag in guter Gesprächsatmosphäre. Man habe mit Grünen und Neos eine "erste, zugegeben sehr gute Runde gedreht", meinte er: "Aber die Betonung liegt auf erste Runde." Bereits Freitagfrüh hatte er um Verständnis gebeten, dass die Sondierungen mit diesen beiden Parteien wohl länger dauern würden als mit den Sozialdemokraten (die nicht weiter sondieren wollen, aber zu Koalitionsverhandlungen bereit sind) und auch weitere Runden zu erwarten seien.

Genau die soll es nun nächste Woche geben, voraussichtlich am Montag, Donnerstag und Freitag. Ob er da schon jemanden bevorzugen will bzw. welche der fünf potenziellen Koalitionsvarianten ihm am meisten behagen würde, ließ sich der Ex-Kanzler am Freitagabend nicht entlocken. Klar sei, dass sich von den potenziellen Partnern die FPÖ aus dem Spiel genommen habe. Zur SPÖ meinte er, bei dieser sei "teilweise intern noch eine gewisse Unübersichtlichkeit vorhanden".

Deren Chefin Pamela Rendi-Wagner erwartet sich indes keine einfachen Verhandlungen mit der ÖVP, sollten konkrete Gespräche über eine Regierungsbeteiligung zustande kommen. Inhaltliche Differenzen habe man bereits am Donnerstag "diagnostizieren" können, sagte sie anlässlich des SP-Bundesparteivorstandes. Dennoch sei die SPÖ bereit, Verantwortung zu übernehmen.

In Richtung des Tiroler SPÖ-Landesvorsitzenden Georg Dornauer, der sich gegen "Ultimaten" ausgesprochen hatte, meinte Rendi-Wagner: "Möglicherweise hat der Herr Kollege Dornauer nicht alles verstanden. Ich würde es ihm gerne persönlich erklären." Dornauer selbst sprach sich vor der Vorstandssitzung auch für mögliche weitere Sondierungen aus, sollten diese notwendig sein. "Ich bin ein äußerst regierungsaffiner Politiker", begründete er dies.

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