Lade Inhalte...

Innenpolitik

Koalition: Grüne kämpfen gegen den Zeitdruck

04. Dezember 2019 00:04 Uhr

Koalition: Grüne kämpfen gegen den Zeitdruck
Nächstes Vier-Augen-Gespräch

WIEN. Für eine türkis-grüne Weihnachtsüberraschung müsste man bis 15. Dezember fertig sein.

In den Koalitionsverhandlungen kommt es heute zur nächsten Chefrunde zwischen Sebastian Kurz (VP) und Werner Kogler. Der Grünen-Bundessprecher hat zuletzt von "großen Brocken" gesprochen, die noch im Weg liegen würden, darunter etwa die Kernthemen Migration und Klimaschutz. Mehr als diese Schlagwörter gab der spärliche Informationsfluss aus Prinz Eugens Winterpalais, dem Hauptverhandlungsort, zuletzt nicht her.

Die weitgehende Nachrichtensperre führt aber auch immer wieder zum Umkehrschluss, dass Türkis-Grün schon viel weiter gediehen sein könnte als zugegeben, man also an einem Überraschungscoup vor Weihnachten feilt. Die Gratiszeitung "heute" kündigte bereits den Abschluss der Koalition "in den nächsten Tagen" an. Auch ein Personalpaket mit Gernot Blümel (VP) als Finanzminister liege vor. Die Meldung wurde gestern in beiden Lagern umgehend dementiert.

Bei den Grünen wollte man selbst die Aussage von Kurz abschwächen, wonach die nächsten Tage "entscheidend" für das Ja oder Nein zu einer türkis-grünen Regierungszusammenarbeit sein würden. Nicht von der laufenden Woche, sondern von den nächsten Wochen sei die Rede, hieß es gestern aus der Ökopartei.

Heißt das Geheimziel tatsächlich Abschluss bis Weihnachten, dann blieben den Verhandlern nur noch Tage statt Wochen. Denn dafür müssten die Grünen bis allerspätestens 22. Dezember in einem Bundeskongress über das Paket abstimmen. Als Minimalfrist für die Einberufung eines derartigen Parteitages gilt eine Woche, womit der Countdown am 15. Dezember ablaufen würde. (luc)

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr zum Thema

10  Kommentare expand_more 10  Kommentare expand_less