Regierung einigt sich auf Nationalen Klimaplan
WIEN/EU-WEIT/BRÜSSEL. Zur fristgerechten Einreichung des finalen österreichischen Nationalen Energie-und Klimaplans (NEKPs) an die EU-Kommission hat es zwar nicht gereicht, das wäre am 30. Juni gewesen, nun ist aber es zu einer Einigung zwischen ÖVP und den Grünen gekommen.
Eine solche verkündete Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am Mittwoch gegenüber der "Kleinen Zeitung" (online). Die Arbeiten zum NEKP seien in der Zielgeraden, hieß es aus dazu aus dem Umweltministerium.
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Österreich werde in Kürze einen fertigen Klimaplan übermitteln, "dort werden wir nachweisen, wie wir unsere Klimaziele durch Klimaschutzmaßnahmen im Inland erreichen. Denn wir schützen unser Klima in Österreich, anstatt teure Zertifikate aus dem Ausland zu kaufen." Auf Basis des Entwurfs aus dem Jahr 2023 seien dafür weitere Maßnahmen erforderlich. Dazu gehört etwa die Abschaffung von klimaschädlichen Subventionen - diese wird im österreichischen Klimaplan festgeschrieben. Sobald die letzten Details vorliegen, werden wir den fertigen Plan präsentieren. Das wird in den kommenden Tagen der Fall sein", so das Statement der Ministeriums gegenüber der APA.
Übergreifende Gesamtziele statt konkrete Ziele für Sektoren
Laut Brunner gibt es im neuen NEKP nun keine konkreten Ziele für einzelne Sektoren, sondern übergreifende Gesamtziele für die CO2-Reduktion. Wichtig sei für die ÖVP die Möglichkeit von Carbon Capture Storage (CCS), wo es nun eine Empfehlung für eine Zulassung gebe. "Wir haben einen Weg gefunden, der den Bedürfnissen der österreichischen Wirtschaft, der Menschen und unseren Klimazielen gerecht wird und vermeiden ideologisch getriebene Maßnahmen", sagte Brunner.
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Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Finanzminister Brunner hatte nach Ablauf der Frist die EU in einem Schreiben um eine Verlängerung dieser bis nach dem Sommer gebeten. Wie Gewessler damals sagte, sei der Auslöser kein Koalitionsstreit gewesen. In den NEKPs sollen die EU-Mitgliedstaaten festlegen, mit welchen Maßnahmen sie das EU-weite Ziel einer 55-prozentigen Reduktion von Treibhausgasen bis 2030 erreichen wollen.
Bisher kein Entwurf wegen innerkoalitionären Streits
Österreich hat wegen eines innerkoalitionären Streits bisher offiziell noch keinen Entwurf eingereicht. Zwar hatte Gewessler im Oktober 2023 bereits mit einiger Verspätung einen Entwurf nach Brüssel geschickt. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) rief diesen aber wieder zurück, indem sie der Kommission mitteilte, Gewesslers Entwurf, sei nicht in der Regierung abgestimmt und stelle somit nicht die Position Österreichs dar. Seither schoben sich beide Ministerinnen gegenseitig die Verantwortung zu für den fehlenden Entwurf Österreichs.
Die EU-Kommission leitete infolge im Dezember 2023 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ein. Die eingereichten Entwürfe sollen der Kommission die Möglichkeit geben, die Pläne zu bewerten und Feedback zu geben, welches dann in die finale Version einfließen kann. Anlässlich der Regierungseinigung auf den finalen NEKP fordert die Umweltschutzorganisation WWF eine ambitionierte und zügige Umsetzung der geplanten Maßnahmen in die Praxis. Greenpeace bezeichnete die Einigung als "erfreulich", forderte aber, dass "Emissionen radikal eingespart werden", sowie die Streichung klimaschädlicher Subventionen und Förderung einer klimafreundlichen Mobilität.
Zur Abschaffung klimaschädlicher Subventionen stellt sich für den ÖAMTC die Frage, "welche politischen Mehrheiten es dafür geben wird", immerhin hätten sich die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Nationalratswahl bereits "gegen weitere Belastungen bzw. Streichen von Entlastungen ausgesprochen". Der Club setzt in Sachen leistbare Mobilität bei sinkenden CO2-Emissionen auf eine sukzessive Erhöhung der Biokraftstoff-Beimischung. Positiv zu bewerten ist laut Bernhard Wiesinger, Leiter der ÖAMTC-Interessenvertretung, dass auf sektorspezifische Ziele verzichtet und "die CO2-Reduktion - wo auch immer sie stattfindet - in den Vordergrund gestellt" werde.
SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr bezeichnete den NEKP-Entwurf als faulen Kompromiss: "Schon im letzten Entwurf des NEKP wurde das Ziel um 13 Prozent verfehlt. Jetzt fallen auch noch die einzelnen Sektorziele weg." Die ÖVP signalisiere "den Unternehmen 'wartet lieber mal ab, es wird sich schon ein Schlupfloch auftun'".
Dieser Artikel wurde zuletzt am 14.8. um 19.05 Uhr aktualisiert.
§ 1.
(Verfassungsbestimmung)
Die Erlassung, Aufhebung und Vollziehung von Vorschriften, wie sie in diesem Bundesgesetz enthalten sind, sind auch in den Belangen Bundessache, hinsichtlich deren das B-VG etwas anderes bestimmt. Die in diesen Vorschriften geregelten Angelegenheiten können unmittelbar von den in diesem Bundesgesetz vorgesehenen Einrichtungen versehen werden.“
2.
In § 6a Abs. 1 wird die Wortfolge
„sowie zur Erhöhung regionaler Wertschöpfung“
gestrichen.
3.
In § 6a Abs. 2 wird am Ende der Z 3 der Strichpunkt durch einen Punkt ersetzt; Z 4 entfällt.
4.
Dem § 6a wird folgender Abs. 4 angefügt:
„(4)
Sofern eine durch Investitionszuschuss nach dem 2. Teil dieses Bundesgesetzes geförderte Photovoltaikanlage mit technischen Komponenten mit europäischer (EWR) Wertschöpfung oder ein durch Investitionszuschuss geförderter Stromspeicher aus europäischer (EWR) Wertschöpfung errichtet wird, kann mit Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Inno
Was sagen mir diese Änderungen? ich lese heraus, dass wieder ein Gesetz beschlossen wurde, ohne die Regelwerke der EU einzuhalten.
Wie soll ich dann annehmen, dass unsere Volksvertreter sich in diesem Fall auskennen?
Das Übel scheint grösser zu sein, als wir uns das vorstellen können, denn hinter diesem Unwissen stehen auch hunderte hoch dotierte Beamte und nicht nur unsere überforderten Politiker.
Das Klima ist für die ÖVP erst wichtig geworden, als es galt ihren Finanzminister mit einem EU- Job gut zu versorgen. Für treue Dienste. Niemand kann heuer die Erderwärmung leugnen. Daher begann das große Packeln. Wir haben uns von der ÖVP schon viel zu lange zu viel gefallen lassen. Wenn ich an die Milliarden-Ersparnis denke durch die Kassenzusammenlegung denke, die ein reiner Marketing-Gag von Kurz war, kommt mir der Zorn. Unser Welser Stadtrat der ÖVP hat dadurch einen bestens dotierten Posten erhalten. Kurz hat Gesinnungsgenossen nach Sympathie um sich geschart, damit nicht so schnell auffällt, dass er mangels ausreichender beruflichen Bildung nicht so viel auf dem Kasten hat. Nur reden und das Blaue vom Himmel versprechen, das konnte auch und auch den "kaiserlichen Diener" machen.
Entgegen den Unkenrufen aus der Opposition funktioniert die Zusammenarbeit wie der gemeinsame Energie- und Klimaplan bestätigt.
Es kommt halt darauf an was frau unter Zusammenarbeit verstehen will.
Für 1O OOO Euro je Nase mehr Schulden (seit 19) gibt als Belohnung
Brüssel
@her schon gehört? Die tolle Arbeit der FPÖ-Gesundheitsministerin Hartinger -Klein - Sie wisen schon, Zusammenlegung der Krankenkassen mit dem Versprechen einer Patientenmilliarde - bringt
für das heurige Jahr, laut Aussendung des Dachverbands der Sozialversicherungsträger von heute, ein Minus von 264,7 Millionen Euro. Österreichs Krankenversicherungen rechnen bis 2028 durchgehend mit Abgängen. Tolle Leistung der FPÖ-Ministerin, oder?
Was, die Grünen sind an allem schuld? Hab ich nicht gewusst.
Was haben Sie denn erwartet wenn die Bevölkerung steigt die Wirtschaft aber (trotzdem) schrumpft
Wird die Babler SP in einer Regierung mit der VP+ die Zusammenlegung von Eisenbahner- & Bematenversicherung wieder rückgängig machen?
Und in der Tat sind die Oliven seit 2019 verantwortlich
Die Frau Hartinger-Klein war schon in Ordnung, aber auch in diesen Fall, wer Rechnen kann ist im Vorteil. Wer bezahlt die Leistungen für die 300000 Zugereisten?
Der heilige Geist hat abgesagt.
140 Tonnen Rohöl pro Sekunde halten unsere Welt am Laufen. Uns geht es so gut wie noch niemals in der Geschichte davor. Weil die Arbeit das Öl erledigt, wir brauchen bloß die Steuerknöpfe drücken. Allerdings stehen wir immer tiefer im Abfall dieses Materials, ein Blick auf die schmelzenden Gletscher und Pole, auf die toten Korallenbänke, auf Plastik in allen Größen in allen Lebensbereichen zu finden, auch in den Organismen der Lebewesen. Aussterbende Pflanzen und Tierarten.....Wir müssten viel mehr tun als so ein mickriges Klimapapierl zusammenstoppeln.
Also ganz abgesehen, das ich nicht nachvollziehen kann wer <wir> sein soll (es geht uns so..); ich fand die Lebensqualität im Bundesgebiet schon besser - allein seit 19 sind 240k eingelaufen
&
das sie vergessen zu erwähnen, dass die Gletscher wieder schmelzen:
In der Burg sitzt der Herr von der Bellen und die G in der besten Welten Regierung
und <wir müssen viel mehr tun>
Das ist
heisse Luft
Jaja, schon gut. Und jetzt beruhigen wir uns wieder
Sorgen Sie auch persönlich vor
wenn Sie an den Klimakonservierungsversuchen der EUropäer zweifeln
https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/priorities-2019-2024/european-green-deal_de
Fauler Kompromiss
Hmmm, als üblicherweise positiv denkender Mensch, weiß ich schon welche Parteien ich im Herbst sich nicht wählen werde.
Ich auch, niemals FPÖ!!!
Die Klimaerwärmung wird in Wahrheit zu 90%
durch die heiße Luft derer verursacht,
die jede weltweit nachweisbaren Klimadaten nicht kennen
bzw. aus parteipolitischen Motiven leugnen!
Man höre und staune:
"Der Einfluss von CO2 und Methan auf die rasanter Klimaerwärmung ist völliger Unsinn! Es ist genau umgekehrt!!! Zuerst wirds wärmer und dann steigt das CO2.
Also nützen CO2 Reduktionen ibahaupst nix!" Zit. Önde ...
So was kandidiert zum NR!!?????
Dagegen ist ja die Jungfrauengeburt grundvernünftig, weil .....
🥱!
"So was kandidiert zum NR!!?????"
Sowas GLAUBEN sogar noch deren Anhänger! (heul)
Naja, wenn man sonst nix weiß ...
Da ist jeder Wissenschaftler ein Lercherlschass gegen Sie. Gratuliere, wo haben Sie studiert?
Ich freue mich schon auf das "kuhäugig"-blöde Geschau unserer primitiv-neidigen, minderbemittelten blauen Wählerschaft, wenn die russenfreundlichen FPÖ-Deppen nach der Wahl wieder in der Opposition sitzen oder eventuell im Häfn ihr Dasein fristen (was mein größter Wunsch wäre)...
<Primitiv - neidig - Minderbemittelte>
freun Sie sich nicht zu früh wo doch die <Blockparteien> alle schon wie SchilfKickl daher faseln
Ich wäre sehr zufrieden mit einer starken Kontolle eines flotten SPÖVP+ Dreiers
vinzenz2015. Ihr Kommentar ist Satire, oder? Wenn nicht, dann setzen Sie sich in ein Glashaus und warten ab, ob es wärmer wird. Sollte es wärmer werden, was jetzt normal wäre, nennt man das den "Treibhauseffekt". Bleiben Sie noch länger drinnen und holen sich einige Ihrer Freunde dazu und atmen deshalb mehr CO2 aus (Sie sind ja kein Baum ;-), wird es schnell noch wärmer. Das nennt man dann den "anthropogenen Klimawandel". Einen gewissen Treibhauseffekt, hat die Erde ja, sonst hätte es -18C als Durchschnittstemperatur.
Versuchen Sie einfach mal, Sie werden überrascht sein.
A bissal wirr!
Sie, oder meine Erklärung? Wenn es meine Erklärung ist waren es zu viele Fakten, sorry dafür. Dabei bin ich noch gar nicht auf die Strahlungsbilanz der Erde eingegangen.
Damit es für Sie und vieler Anderen so einfach bleibt, sind Millionen Leute wie ich, täglich damit beruflich beschäftigt, die Auswirkungen des Klimawandels so erträglich wie möglich zu machen. Das wir dabei von den Linken Gehälter in Millionenhöhe erhalten, versteht sich von selbst ;-)
Btw. Glashäuser funktionieren auch nicht.
Ich habe schon von seeeehr vielen Vorschlägen und Vorschriften zum Klimaschutz gehört und gelesen. Aber noch nie wurden Zahlen geliefert, wie effizient der Einfluss auf das Klima tatsächlich ist. Sind wir Bürger nicht würdig, diese Zahlen zu erfahren oder kann es sein, dass es gar keine konkreten Zahlen gibt, nur Kaffeesudlesen?
Dann schlage ich vor einmal Ihre Sonnenbrille oder Scheuklappen abzulegen.
Mit dem Internet sind Sie ja vertraut.
https://www.europarl.europa.eu/topics/de/article/20180703STO07123/klimawandel-in-europa-zahlen-und-fakten
Falls das nichtssagendes Kaffeesud in Ihren Augen sein sollte - schlage ich vor, Sie besuchen eine Hochschule und setzen sich in eine Vorlesung für Meteorologie.
Guten Tag!
Ja, am Stammtisch mit lauer Schenkelklopfern.
Die Bibel muss um die 11. Plage ergaenzt werden: die Gruenen
Vorher kommen aber noch die Blaunen!
Der neue Nostradamus hat prophezeit: zerscht wird die Sonne blau und dann grün und wer Erderwärmung übersteht darf im Traunsee baden....
Nach diesem Muster sind viele Ansichten gegen Klimawandelmaßnahmen gestrickt!
Ich kann zbisa nur zustimmen.
Wir brauchen fähige Politikerinnen, wie Frau Gewessler, um langfristig etwas von unserem friedlichen Wohlstand erhalten zu können.
Der Blick auf die NATUR und die darin lebende GESELLSCHAFT ist ein wesentlicher, um langfristig bestehen zu können.
Das schließt alle Menschen ein, egal welche Partei für einen das "bessere" verspricht.
Für mich zählt, was Politikerinnen und Politiker für ein gesellschaftliches Zusammenleben machen.
- Beschützen sie die Umwelt?
- Beschützen sie den Menschen und die Menschenrechte?
- Beschützen sie ein menschliches Miteinander über Landesgrenzen hinweg?
usw.
Diese Welt ist sehr sehr groß - größer als unser Garten (der nur bis zum Gartenzaun reicht).
In welcher Welt will man (über-)leben?
Guten Tag!
im Brasilianischen Urwald. Was tun die Gruenen in Oesterreich?
Danke, ein sehr wohltuender Kommentar - ganz anders, als was viele in ihren Kommentaren an Dummheiten absondern ...
Woody
Super!
Kuhhandel im wahrsten Sinn.
Die oame Kuh!
Sind schon ganz lila die Kuhe
Wurde die ÖVP wieder einmal von der Gewessler in die "Pflicht" genommen?
Nein, die Grünen haben Sachpolitik gegen Personalpolitik abgetauscht. Darum hat ja auch Herr Brunner diese Einigung verkündet.
Ja klar, alles nur sachlich und ohne Erpressung und Deals abgelaufen. Ganz sauber diese Art der Politik.
Wer " kompromisslose Politik" hat entweder diktatorische Flausen oder
null Ahnung von Demokratie!
Kompromisslos regieren Leute wie Putin oder Kim usw.
Natürlich war das ein "Deal". Auch so wird Politik in einer Koalition gemacht: Ich gebe Dir dieses und bekomme dafür jenes. Das hat nichts mit Erpressung zu tun.
spoe, man hat das Verhalten der FPÖ, als diese mit den Türkisen in der Koalitionsregierung war, abgeschaut. Was ist also schlecht daran?
Zwischen den Türkisen und der FPÖ gab es damals ja überhaupt keine Packelei, oder?
muß dazu sagen der Klimawandel läßt sich nicht durch GELD regulieren
und für Vernunft ist die Menschheit nicht geschaffen 🥵
Mit GELD können wir zumindest unsere negativen Einflüsse auf das Klima in Grenzen halten.
VIEL GELD wird es kosten, wenn wir JETZT nichts tun!
Ja, und den letzten Satz kann ich zumindest für einen erklecklichen Anteil der Österreicher unterstreichen (dzt. ca. 27% lt. Umfragen).
Wieder ein sehr wichtiges Papierl für die EU-Rundablage fertig. Ist es für alle gelernten EU-Bürger nicht schön zu wissen, dass alles situationselastisch angepasst wird.
Keine Solidarhaftung für Schulden usw.
Unsere freunde sin morgen unsere feinde und umgekehrt.
Anscheinend mussten Sie noch nie eine unternehmerische Entscheidung revidieren oder die Unternehmenstrategie alle paar Jahre an die Realität anpassen.
Oder - umgekehrt- !?
rmach
was meinens den in Wahrheit nit dem Wandel von Feinden in Freunde " und umgekehrt"?
Evtl. geht das auch ohne Untergriff - einfach sachlich ?
Riegler gründet das ökosoziale Forum und Häupl gründet mit ihm das ökosoziale Forum Wien. Feinde wurden zu Freunden. Diese Freunde bringen nur wenig auf die Füsse. Ein neuer Feind bedient sich der Ideen. Dieser Feind formt sich zu den Grünen. Dieser Feind wird zum Freund der Schwarzen. Jetzt iist die Gewessler die erklärte Feindin Nehammers.
Das passiert, wenn man nicht mehr weiss, was man selbst erfand.
Dummheit ist die Wurzel aller Feindschaft.
Josef Riegler, der "Erfinder" der ökosozialen Marktwirtschaft, war leider seiner Zeit zu weit voraus. Einer der Gründe, warum er die NR-Wahl krachend verlor und daraufhin mitsamt seinem zukunftsweisenden Konzept von seiner Partei in die Wüste geschickt wurde.
Nein