Kleinparteien: Der verzweifelte Kampf um Stimmen am linken Rand
Fast unter der Wahrnehmungsschwelle treten am Sonntag sieben Kleinparteien zur Nationalratswahl an, drei davon stehen in Oberösterreich am Stimmzettel: Wandel, KPÖ und SLP. Die OÖN haben mit den Landes-Spitzenkandidaten über ihr politisches Engagement und ihre Ziele gesprochen.
Raimund Maier und Wandel-Chef Fayad Mulla, Sohn einer Steirerin und eines Syrers, haben zwei Jahre gemeinsam in Schärding die Schulbank gedrückt. 2012 gründeten sie eine neue Partei. "Weil es bei den anderen keine zukunftsfähigen Konzepte gibt", erklärt Maier, Oberösterreich-Spitzenkandidat des Wandels. Die "links-progressive" Partei, die erstmals bundesweit antritt, setzt sich in ihrem Programm für einen Mindestlohn von 2000 Euro netto, eine Vermögensobergrenze und die 21-Stunden-Woche ein. "Wir verstehen uns als neo-sozialistisch, wollen nicht alles verstaatlichen, im Gegenteil. Wir sind wirtschaftsfreundlich: Kleine und mittlere Unternehmen gehören gefördert", sagt der selbständige IT-Experte Maier. Sein Ziel für die Wahl? "Schön wäre es, ins Parlament einzuziehen. Ab zwei Prozent sind wir zufrieden", so der 39-Jährige. Bei der Nationalratswahl 2013 erreichte der Wandel in Oberösterreich und Wien 3051 Stimmen (0,07 Prozent), ein Jahr später bei der Europawahl als Teil einer Allianz u.a. mit der KPÖ 2,14 Prozent.
Für die Kommunisten tritt der 47-jährige Betriebsratsvorsitzende des Linzer Sozialvereins B37, Daniel Steiner, als Spitzenkandidat in Oberösterreich an. Der Gewerkschafter, der fast täglich mit dem Rad von Luftenberg nach Linz pendelt, fordert den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Fahrradinfrastruktur, eine 30-Stunden-Woche sowie einen angemessenen Mindestlohn. "Wir hoffen auf eine Verdoppelung der Stimmen", sagt Steiner. 2017 erreichte die KPÖ 0,78 Prozent. "Eine Stimme für uns ist auf keinen Fall eine verlorene", so der Linzer. Zuletzt saß die KPÖ im Jahr 1959 im Nationalrat.
Noch ein Stück weiter links steht die Sozialistische Linkspartei (SLP), die es heuer nur in Oberösterreich schaffte, die erforderlichen Unterschriften für eine Kandidatur zu sammeln. Spitzenkandidat Jan Millonig trat als 16-Jähriger der Partei bei und will keinen Wahlkampf um Stimmen führen. Warum die SLP dann trotzdem antritt? "Weil die politische Aufmerksamkeit stark auf Wahlen gerichtet ist. Das wollen wir nutzen, um neue Aktivisten zu gewinnen", sagt der 26-jährige Kärntner, der als Krankenpfleger in einem Linzer Spital arbeitet. Bei der Wahl 2017 holte die SLP, die den Kapitalismus ablehnt und ein unbefristetes Arbeitslosengeld fordert, in Oberösterreich und Wien 713 Stimmen (0,01 Prozent).