Kickl wirbt für Teilnahme an Corona-Demos
WIEN. Scharfe Kritik an der Absage von Demonstrationen von Corona-Maßnahmen-Gegnern übte FPÖ-Klubchef Herbert Kickl am Samstag in einer Pressekonferenz.
Das sei "ein Tabubruch, Sündenfall, demokratiepolitischer Skandal" und erstmals "direkte Zensur". Gleichzeitig warb Kickl für die Teilnahme an einer von der FPÖ für Sonntag angemeldeten Versammlung am Heldenplatz, wo er und ein Großteil der für die abgesagte Demo angemeldeten Redner auftreten werden.
Nicht wie ursprünglich angekündigt an Kickls Seite saß am Samstag der Rechtsanwalt Gerold Beneder. Man habe darauf verzichtet, "damit nicht der Eindruck einer parteipolitischen Vereinnahmung" entsteht, erläuterte Kickl eingangs.
Und wandte sich dann langer Kritik zu: Die morgige Großdemo sei "auf Geheiß des Innenministers untersagt" worden, meinte der FPÖ-Klubchef, Minister Karl Nehammer und Kanzler Sebastian Kurz (beide ÖVP) hätten verhindern wollen, dass sie von "tausenden Menschen" Kritik an ihrer Corona-Vorgangsweise hören - und mit einer "Einschüchterungsstrategie" eine Demobilisierung versucht. Mittlerweile werde "beinhart" die Linie gefahren, "dass Regierungskritik in diesem Land nicht mehr geduldet ist". Das "passt in eine Demokratie nicht im Mindesten hinein", befand Kickl.
Dabei hätten die Organisatoren in Telefonaten und Schreiben an die Polizei zugesagt, "dass selbstverständlich auf die Einhaltung der Corona-Regeln Bedacht genommen wird". Sie hätten "sogar geworben" dafür und ausreichend Masken für alle Teilnehmer besorgt. Dass darauf nicht eingangen wurde, sei nicht der Landespolizeidirektion Wien - die Kickl, wie die Polizei generell, lobte -, sondern dem Innenminister anzulasten.
Nicht stichhaltig sind aus seiner Sicht die Gründe für die Absage - nämlich dass die Volksgesundheit gefährdet sei, weil angesichts zahlreicher Verstöße bei vorigen Demos die Missachtung der Abstands- und Maskenpflicht zu befürchten sei. Es fehle jede medizinische Evidenz, dass von Versammlungen Corona-Infektionen ausgingen, meinte Kickl. Das Versammlungsrecht sei "verfassungsrechtlich ganz stark abgesichert" - und dass von einer Demo gegebenenfalls Gefahr ausgehen könnte sei kein hinreichendes Argument für eine Untersagung. Auch die ebenfalls behauptete "angebliche rechtsextreme Unterwanderung" solcher Anti-Corona-Demos sei nicht belegt, es gebe keine Anzeigen etwa wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz bei früheren Kundgebungen.
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Was Kickl Anfang 2018 als Innenminister, gemeinsam mit der von ihm jetzt verteufelten ÖVP auf den Weg bringen wollte, haben er und seine Anhänger hier im Forum schon vergessen:
Ein großes Überwachungspaket u.a. mit einer verstärkten Video-Überwachung im öffentlichen Raum und im Straßenverkehr, mit Überwachung von Internet-Kommunikation durch staatliche Spionagesoftware (Bundestrojaner), mit Vorratsdatenspeicherung light, mit Kennzeichenerfassung, Registrierung von Prepaid-Handy-Karten und mit Lockerung des Briefgeheimnisses!
Was Kickl als Innenminister mit den Medien vorhatte wurde unten von GERD63 bereits ausgeführt. Kickl wollte also die Vorstufen zu einem Überwachungsstaat schaffen!
Und dieser vergessliche Ex-Pferdestallbetreiber, doppelte Studienabbrecher spricht jetzt wegen dem Ausfall seines leuteverhetzenden Auftrittes bei einer Demo von Tabubruch, Sündenfall, demokratiepolitischem Skandal und "direkter Zensur"?
Herr Kickl, das Internet vergisst nichts!
Rumpelstilzchen Kickl wird wieder rund ums Feuer springen! Glühend Rot wie Luzifer!
Ja, der Kickl eifert "großen" Vorbildern nach. Nur gut, daß er keinen Klumpfuß hat, sonste meinte ich, sein Vorbild stünde leibhaftig vor mir.
@ STRANDHUEPFER...... das mit dem großen Vorbild, das ist etwas zweideutig, denn Verbrecher mit Klumpfuß gab es mehrere. Ich vermute, Sie meinen Göbbels, ......
na ja, wenn da - wie man so hört - die creme de la creme oder besser ausgedrückt die schmutzigsten Hetzer aus der Neonazi-szene mit dabei sind, ein durchaus passender Gedanke und Sie haben recht !!
kickl stemmt sich da gegen die Anordnung einer Institution, welcher er einmal als Innenminister, also als deren "oberster Chef" vorstand.
War er bereits eine traurige Figur als Innenminister, so zeigt er mit seiner Ablehnung zu dieser Demo, was er von Rechtsstaatlichkeit hält ---- und so, wie es aussieht, hält er nicht viel davon.
Solche (ehemaligen) Regierungsmitglieder sind kein Ruhmesblatt. Bei den vergangenen und den jetzigen Regierungsmitgliedern, da ist nicht nur kickl .....
So schnell hat sich schon längst kein gescheiterter Politiker
selbst ins Abseits gestellt,
nicht einmal der oame HC!
Die trumpistischen egomanischen Allmachtsträume sind von einem Tag zum andern ins Wasser gefallen!
No demo, no kickl- fun!
Traut sich kickl überhaupt noch ins Parlament??
Der wird doch nur mehr geschnitten!
Selbst schuld!!
Einfach zum Nachdenken.
Oder heulen.
https://www.derstandard.at/story/2000123726262/tuerkise-prioritaeten-kein-herz-fuer-junge
Aber hier meinen ein paar noch immer, türkis - grün verteidigen zu müssen.
Denn die Blauen sind die bösen.
Außer Strache und Ibiza fällt euch nichts ein.
Naja, der Blümel ist ja auch vergesslich. Hatte nicht mal ein Notebook.
Weil seine Festplatte geshreddert wurde.
Tu ma a bissal Ablenken!?
Die standard karikatur ist Spitze!
Ist Küssel auch als Redner (Einpeitscher) vorgesehen ?
Der Führer .... ladet ein
und niemand datf kommen!
Jetzt kommt sofort das fadenscheinige Polizeistaat- Gezeter!
Diese Agitation hilft NULL zur Senkung der Infektionszahlen!!!
KicklFP schafft immervwieder neue Probleme, statt zur Losung der aktuellen Probleme konstruktiv beizutragen!!
Destruktivität bringt halt nix!
.
" Und der Schneider Meckmeck meck: Bosheit ist kein Lebenszweck!!
Jetzt fangen die Vertipper an.
Die "Freundin" dürfte leer sein.
Sie sind ein derartiger Parteidepp, weil sie gar nicht merken, dass mit derartigen Aktionen nur dem Kickl letzendlich ind die Hände gespielt wird
Nach den Erfahrungen mit nsdap und afd verstehe ich nicht, warum die Journalisten einem dauernd hetzenden Kickl und einigen anderen Wiederbetätigern eine Platform bieten. Man kann diese Primitiven nur ignorieren, dann geben sie auf oder stürmen als letzten Krampf das Parlament.
Lasst kickl in Ruhe die demokratischen Instanzen zersetzen!
Die Zukunft gehört den egomanisch eingebildeten Trumpisten!!
Ausdauernde rhetorisch verhetzende Deligitimierung
hin zur illiberal autoritären Diktatur a la Orban
pflastert den Weg zur Diktatur!
Aber NICHT in Österreich!
Die "Freundin" schon fast leer?🤣
Der Kickl hätte dieses Wochenende Zeit seinen Kameraden, den oberösterreichischen FPÖ Vizebürgermeister ins Gebet zu nehmen und zu fragen, warum er sich bei der Impfung im Altenheim Eberschwang nach vor drängte.
Die Antwort würde mich interessieren.
Ist wiklich allerhand. Der Herr FPÖ Vizebürgermeister aus Eberschwang drängt sich vor und lässt sich vor seinem Chef Hofer impfen. Auch der FPÖ-nahe Magistratsdirektor von Wels verhält sich gegenüber Hofer respektlos.
@JUNI2013
Dass man schon von jeder Partei "Drängler" erwischt hat verschweigt man hier gerne, da sind es ja Nebensächlichkeiten bei den Anderen.
RAMSES55
1. Es geht hier ausschließlich um Kickl und um die FPÖ".
2. Welche Bürgermeister von welcher Partei fanden sich primär in den Schlagzeilen der Printmedien und Nachrichten des ORF? Also lassen Sie den kindischen Fingerzeig: " von den anderen redet man aber ned, hu, hu, schluchz, nur auf uns geht man immer los"
Goschert herumfuhrwerken und Gesundheitsgefährdung
zu unterstützen,
ja zu fordern!,
das ist schizoid!
Was auffallend ist: Sobald ein neuer "geistreicher" Beitrag von Vinzent da ist,
erscheint gleichzeitig ein Herzerl.
Lieben sie sich sehr?
Das + kommt von meiner lieben Freundin!
Eure pluserl kommen aus dem Turm an der Donau!
Gesundheitsgefährdung
Haben Sie das bei "black lives matter" auch so gesehen?
Ja natürlich! Bauer!
Interessant
Hab gerade ein paar Posts vom Juni zu dieser Demo gelesen, da haben sie Gegner dieser Demo als Rassisten beschimft.
.....als Rassisten beschimft.
Ja und ? Was stimmte an dieser Aussage nicht ?
*facepalm*
Schönen Tag auch noch.
Auch wenn ich den Inhalte und dem Habitus der Demonstrierenden nichts abgewinnen konnte, das Demonstrationsverbot halte ich trotzdem für falsch. Falls die notwendigen Präventionsmaßnahmen nicht eingehalten werden wäre als Alternative ja die Auflösung der Demonstration möglich gewesen (so schwierig das in der Praxis auch ist). Aber ein präventives Verbot ist meines Erachtens überschießend bzw. nicht das gelindeste Mittel - immerhin reden wir von einem massiven Eingriff in die Grundrechte. Insofern verstehe ich in diesem Punkt die Anmeldung einer alternativen Kundgebung.
(Dass es in der Geschichte manche gab, die mit Pathos von Freiheitsrechten sprachen in dann - einmal an der Macht - alle anderen Meinungen mit Gewalt unterdrückt haben, ist zwar eine historische Tatsache, aber man soll sie nicht als Argument gegen die Freiheitsrechte verwenden.)
Das Verhalten der Ferngesteuerten gefahrdet die Gesundheit anderer Teilnehmer und die eigene Gesundheit!
Da hat der Staat die vom Gesetz aufgetragene Schutzpflicht wahrzunehmen!!
Das stimmt. Aber es hätte -falls das notwendig würde - als gelinderes Mittel auch die Auflösung der Demonstration gegeben, anstelle eines völligen Verbots.
Die Auflösung einer Demonstration mit hohem Anteil an Rechtsextremen. Da gäbe es Tote und Verletzte.
War der schwarze Block und die ANTIFA auch gemeldet weil sie das schreiben?
Die dürften schnell wieder zurückgezogen haben.
Angeblich soll ja die Polizei mit Suchtmittelhunden vor Ort sein. 😉
"KICKL MUSS WEG" Es wird Zeit, dass der Gartenzwerg "GACKL" verschwindet. Ein Ungustl der es nicht verkraften kann, nicht mehr "SIMAZ" (Schlechtester Innenminister aller Zeiten) zu sein!
Gratuliere! Gibt es noch mehr aus ihrer Edelfeder?
Der Beitrag ist fast Pulitzerpreis verdächtig!
Gartenzwerg "GACKL"
Mei wia siass *wangetätschelt*, kriagst an Lolli
Fanfarikuss und Ramses88, zwei Brüder mit braunem Geist! Holts brav ein Pony für Gackl, das er in den Sonnenuntergang reiten kann.
Ihr gesetzlicher Vormund sollte Sie besser beaufsichtigen.
Brrrr Brauner, wird schon wieder gut! Sie sind halt bei den Verlierern.
Was für "Verlierer" ich hab nichts gespielt.
Ramses88, Verlierer im Sinne Parteizugehörigkeit. Und doch "spielen" sie, sie und ihre Kammerrrraden "spielen" mit dem Feuer! Deshalb Finger weg von Zündhölzern.
@DENKABISSERL
Ich gehöre keiner Partei an und gehe auch nicht wählen, darum kritisiere ich auch die Regierung kaum, steht mir als Nichtwähler auch nicht zu.
Nur gegen euch heuchlerischen Linken habe ich eine Phobie..so ähnlich wie Frauen gegen Schlangen oder Spinnen.
"Ich gehöre keiner Partei an und gehe auch nicht wählen,....."
Und dann war da noch das Rotkäppchen, das mit einem Korb voller Essen und Wein durch den Wald ging..........
Sie sind mir zu dämlich um ihren geistigen Dünnschiss zu melden.
Fanfarikuss ich melde sie auch nicht, die Leser sollen sehen welches rechte, geistige Nackabatzerl sie sind.
"...wann geht der herbertkickl endlich in hefn"
Wenn Faymann wegen 2015 abgeurteilt wird
Das war einmal unser Innenminister, zum Glück ist er es nicht mehr.
Einfach VERANTWORTUNGSLOS.
Wuff! Wuff! Wau! Wau!