Kickl fordert nach YouTube-Löschung "Anti-Zensur-Gesetz"
WIEN. Nachdem die Plattform YouTube ein Video mit einer Rede von FP-Klubchef Herbert Kickl wegen der Verbreitung medizinischer Falschinformationen gelöscht hat, fordert dieser nun ein "Anti-Zensur-Gesetz" in Österreich.
Soziale Netzwerke und Internet-Konzerne sollen nur das löschen dürfen, was gegen das Strafrecht verstößt, sagte er gegenüber der APA. Auch die Unternehmen selbst nimmt er unter verbalen Beschuss. "Es ist schon eine Frechheit, dass sie ihrer Steuerpflicht in Österreich nicht nachkommen", lässt Kickl den Internet-Giganten nun ausrichten. "Absolut nicht hinnehmbar" sei, dass diese für die Nutzer Regeln aufstellen, "die dem in Österreich durch die Verfassung garantierten Grundrecht auf freie Meinungsäußerung widersprechen". Zwar handle es sich um private Unternehmen, allerdings betrieben diese Plattformen mit faktischer Monopolstellung und müssten daher ihren Nutzern die freie Meinungsäußerung garantieren.
Für den FPÖ-Klubobman sind "Richtlinien wie jene, wonach in der Corona-Frage keine Ansichten vertreten werden dürfen, die der Weltgesundheitsorganisation oder den lokalen Gesundheitsbehörden widersprechen", nicht hinnehmbar, wie er sagt, denn: "Das trägt klar autoritäre Züge." Daher müsse die Löschung von Meinungen, die nicht strafrechtlich relevant sind, bei Strafandrohung untersagt werden, wie dies aktuell Polen umsetze. Und: "Ebenso dürfen keine Profile von Nutzern gelöscht werden, die nicht gegen das Strafrecht verstoßen haben."
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So vorhersehbar:
Intelligenter brachialoppositioneller strammrechtspopulistischer Reimeschmied führt sich in letzter Zeit - da ihm sein Leibthema (Migranten, Flüchtlinge, Islam, einseinself!!!) von den Schwürkisen gestohlen wurde - mit Rundumschlägen vorsätzlich auf wie die Axt im Walde (Hofer: „good cop“, Kickl: „bad cop“), im Wissen, das jedes seiner Ziele unerreichbar ist – aber:
Provokation gelungen, die Medien berichten, die Hardcorefans (Blatsch, Oneo, Analphabet, Danube, jopc, Gue1977 & Co.) zufrieden gestellt und bei der Stange gehalten....
Wer hat damals für Artikel 13 gestimmt?
Gerecht wäre, daß Jedem verboten wird eine Meinung zu haben.
Mimimi...
3x darf man raten, was passiert, wenn man auf einer Social-Media-Site der FP eine nicht genehme Meinung postet:
Das Posting ist schnell weg, der User dauerhaft gesperrt.
Sooo sieht Meinungsfreiheit der FP aus!
ja und bei Türkis/ÖVP/Kurz gehört Schreddern natürlich zum Alltag. Genauso wie die die Gedächtnislücken beim UA. Oder das absichtliche zurückhalten von emails und memos an den UA. Jaja - so redlich ist euer Hl. Sebastian mit seiner Schnöseltruppe. Beim Kurz ist ja alles richtig was er macht. Ihr seid ja sowas von schw.............innig!
Ist Blatsch wirklich kognitiv derart eingeschränkt, dass er nicht versteht, dass man auch weder die FPÖ noch Basti-Fantasti und seine Maturaballtruppe als wählbar ansehen kann?
Es überrascht, daß Sie auf FPÖ Seiten daheim sind. Hat man Sie nicht als Mitglied aufgenommen, weil Sie so schmollen.
bye bye Kickl.
Die Regierung Kurz ist dafür, dass Menschen schwer traumatisiert
Sie haben natürlich recht und ganz offensichtlich wissen Sie sehr gut, wovon Sie reden, da Sie das ja am eigenen Leib erfahren mussten...
Paranoide Wahnvorstellungen und verzerrte Wahrnehmung der Realität sind ja sehr häufige Symptome bei traumatisierten Menschen.
klar, nur, wenn man ein Opfer ist, bleibt nicht mehr übrig, als das man Kurz wählt!
Also, von Speiübel zu Übel. Und sonst passt eh alles bei dir!
LINZ1982
Meinten Sie Steffen Seibert ? Der ist SPRECHER der deutschen Bundesregierung.
Woher soll der denn das wissen?
Jetzt sage ich nichts, sonst sitzt mir die Zensi im Nacken.
Zu viel der Ehre. Jetzt kann der doch glatt behaupten, er hätte es genauso weit geschafft wie Trump.
Naja...bei Kickl hat halt gleich das erste "Impeachment" geklappt....
S'Kickerl könnt doch eine eigene Mimoserl Plattform für blaue (braune) Komplizen gründen.
.. und auch gleich für die befreundeten Muslimbrüder, die ja ebenfalls immer unter der "Zensur" der von Ihnen verkündeten "Wahrheit" leiden, die von feindlichen Unwissenden als "Hasspredigt" und "Lügenpropaganda" verleumdet wird.
Auch da haben die beiden Gruppen ja viele Gemeinsamkeiten.
Höchste Zeit also , dass die FPÖ ihre islamistischen Muslimbrüder-Freunde wieder ins Parlament einlädt, um dort wieder gemeinsam "ein Zeichen zu setzen"... hatten wir ja alles schon.
Herr Kickl ich bin so dankbar, das Sie nicht mehr in der Regierung sind und es keinen mehr kümmert was Sie wollen!
Das Adi Zensur Gesetz stört ihn hingegen sehr.
Best-of...Du bekommst von mir den goldenen OÖN- Kommentarius.
"Lügen haben kurze Beine" aber das gilt leider nicht im Internet, denn die Lügen haben einen US Präsidenten Trump aus der Taufe gezogen und durch die Lügen haben wir leider England in der EU verloren, eine enorme Schwächung der EU ist die Folge! Unsere Bildung ist noch nicht auf diesen "Stand zur Prüfung". Diese bewussten Manipulationen können noch nicht von allen Menschen erkannt werden! Herbert Kickl höre ich nicht mehr zu, denn seine Unruhe ist ansteckend, er ist wie ein Nervenbündel, steht laufend unter Starkstrom! Würde er nur einmal Gemütlichkeit zeigen, eventuell einen "Lacher" auslassen, würde ich zuhören, aber er hat auch schon Nachfolger in der FPÖ, die immer zornig sind! Das Leben muss auch schön sein, diesen Eindruck habe ich bei diesen Leuten nicht mehr, ausgenommen ist die FPÖ in Wels, da laufen die Uhren zum Glück anders! Die FPÖ in OÖ wird aber unter Herbert Kickl Probleme bekommen, Dr. Haimbuchner oder Dr. Rabl sollten die FPÖ übernehmen, um den Schaden abzuwenden!
Hat schon mal jemand die Rüpel der SPD/Linken/Grünen CDU im deuschen Bundestag gehört die gegen die AfD geäußert werden?
DAS ist blütenreiner Hass.
Echt wahr?
diese armen, armen AfD-Ler.... wo sie doch immer nur Nächstenliebe und Frieden predigen....
Zum Glück hat denen ja FPÖ-Burschenschafter Podgorscheck mal erklärt, wei man eine Machtübernahme vorbereitet, staatliche Institutionen unterwandert und gewisse verbleibende "Zellen" wie den Verfassungsschutz zerstört, sonst wäre sie ja ganz hilflos.
https://www.youtube.com/watch?v=vRulEECyixo
Kickl ?
DER Kickl von DER FPÖ, die jede kleine Kritik in den sozialen Medien sofort samt zugehörigem User sperrt ????
Herr Kickl wenn Sie Österreich und der FPÖ was Gutes tun wollen
verschwinden Sie für immer in der Versenkung!
Kickl ist sehr gut für die Opposition er ist der beste
Das sieht Putin sicher auch so.....
.. genauso gut für Österreich, wie Trump für die USA.
Genau solche Leute braucht Putin, um den feindlichen Westen zu destabilisieren und die westlliche Demokratie zu schwächen. Trump, Kickl, AfD, LePen andere Rechtsextreme o sind dem schlauen KGB-Mann dabei sehr "nützliche Idioten", wie man so schön sagt.
Der Typ soll sich zum Teufel schern.
eher du sollst dich zum teifi schärn
Anit-Zensur-Gesetz würde bedeuten, die Presseförderungen gänzlich zu streichen. Wir hätten mehr Geld im Budget und (vielleicht) mehr Objektivität in der Berichterstattung.
Der Vorschlag hat was!
Sie verstehen sicher auch sonst nicht immer alles, oder?
Sicher
Der Autohändler bekommt auch keine 'Autohändlerförderung'.
Und warum nimmt die FPÖ dann eine „Parteienförderung“ ?
Was würden die Herrschaften um Kickl herum sagen wenn man einen Leserbrief zum Thema Moria und wie kann man die Familien dort nach Europa bringen an die Reaktion des Wochenblick schicken würde? Mit Sicherheit würde dies nicht gedruckt und so ist es auch das gute Recht eines anderen Medienanbieters dies zu tun.
Mich wundert überhaupt, das Rechtsextreme in einen Mainstream Forum ihre Kommentare abgeben können.
Normal, gehören die sofort gelöscht wegen Demokratiefeindlichkeit und
Diskussionsunfähigkeit.
Wer macht sich schon gerne zum Komplizen dieses Propagandarüpels?
Diese Rhetorik riss Seinerzeit vielleicht eingefleischte Nazis vom Stuhl sollte aber in unserem Parlament keinen Platz mehr haben. Diese Partei fischt und liebäugelt nach wie vor im braunen Dreck.
Frage: Wenn ein Mechaniker zum Kunden sagt: seiner Meinung nach kann er mit den kaputten Bremsen noch fahren und es passiert ein Unfall - was ist dann ?
Der hat ja auch nur seine Meinung kundgetan !!
Die Frage ist, ob bestimmte Medienplattformen zur kritischen Infrastruktur zählen, die allen zugänglich sein muss, bzw. von staatlicher (und nicht von privater) Seite reguliert werden? Ich denke das ist so lange nicht nötig, solange der alternative Zugang zu vergleichbaren Plattformen bzw. zum Internet insgesamt durch solche Unternehmerentscheidungen nicht verhindert wird.
Im Sinn der Drittwirkung der Grundrechte müsste allerdings eine Klage wegen eines Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot möglich sein. Ob diese jedoch erfolgreich ist, bezweifle ich, da ich vermute, dass es objektiv nachvollziehbare Gründe für die Sperre gab, und diese auf Grundlage der vereinbarten Nutzungsbedingungen erfolgt ist.
Wer hatte den Parlamentsvorsitz während diese Äusserungen von Kickl, im österreichischen Parlament durchgingen, welche international als Verhetzung gelten? Hat das Parlament schon solchen Schiss vor diesen Rechten, dass der Vorsitzenden keinen Ordnungsruf erteilte?
"Zum großen Bösen kamen die Menschen nie mit einem Schritt, nie, sondern mit vielen kleinen. Von denen jeder zu klein schien für eine große Empörung. Erst wird gesagt, dann wird getan." (Michael Köhlmeier)
dann müsste der liebe Herr (Un) Gust Wöginger auch jede Menge Ordnungsrufe bekommen!
Warum sollte er Ordnungsrufe erhalten?
Zitate der WHO, EMA, RKI oder Uni Innsbruck?
Oder das von Prof Ioannidis?
jopc - sie merken ja gar nichts!
Sehr gut!!!
Selbst wenn ich Abonnent bin, druckt eine Zeitung meinen Leserbrief nur ab, wenn er den Damen und Herren der Redaktion in den Kram passt oder sie kürzen ihn, sodass der Inhalt verloren geht. Deswegen fühle ich mich keineswegs im Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten.
Die Medien berichten ohnehin zu viel und zu ausführlich über Herrn Kickl und werten ihn ungebührlicherweise auf.
man kann genug hören vom besten Rethoriker im Parlament. er ist nach dem Jörg der beste bei den Brandreden
An dem Tag an dem FPÖ-TV, unzensuriniert oder Wochendreck das erste Interview mit Georg Bürstmayr oder die erste Doku über die Zustände in Moria oder eine Recherche über die Auslastung auf Intensivstationen bringt. An dem Tag der Herpferd K. wieder was von Meinungsfreiheit jammern.
Wen interessier das linke Nudelaug Bürstmayr?
na, du Nudelaug, wieder mal durch das Sieb gerutscht.