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"Keinen Tag länger": Opposition fordert Blümels Rücktritt

12. Februar 2021, 05:20 Uhr
"Keinen Tag länger": Opposition fordert Blümels Rücktritt
Meinl-Reisinger (l.), Rendi-Wagner Bild: APA

WIEN. Die Oppositionsparteien forderten am Donnerstag den Rücktritt von Finanzminister Gernot Blümel (VP).

Dieser könne "keinen Tag länger" im Amt bleiben, ohne dass die Vorwürfe restlos aufgeklärt seien, sagte Jan Krainer, SP-Fraktionsführer im Ibiza- und Casinos-U-Ausschuss: "In einem zivilisierten Land nimmt der Finanzminister seinen Hut." Laut SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner "versinken Teile dieser Regierung im Korruptionssumpf". Für FP-Fraktionsführer Christian Hafenecker gibt es "keine andere Option". Sollte der Rücktritt nicht erfolgen, sei Kanzler Sebastian Kurz (VP) in der Pflicht, Blümel zu entlassen. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger: "Das geht sich nicht mehr aus." Blümel müsse zurücktreten.

"Minister Blümel muss unverzüglich alles dazu beitragen, um die Vorwürfe zu klären, und vollumfassend mit den ermittelnden Behörden kooperieren", sagte die Klubchefin des Koalitionspartners der ÖVP, Sigrid Maurer (Grüne). Angesichts der vom Gericht bewilligten Hausdurchsuchung liege "offenbar ein begründeter Verdacht" vor. Der Vizekanzler und interimistische Justizminister Werner Kogler (Grüne) sagte, die Staatsanwaltschaft müsse ohne jeden Anschein von politischer Einflussnahme auf Basis der Gesetze arbeiten können.

Der VP-Fraktionsführer im Ibiza- und Casinos-U-Ausschuss, Wolfgang Gerstl, sieht keinen Grund für einen Rücktritt. Seit Kurz Kanzler und Parteiobmann sei, habe die ÖVP keine Spenden von Glücksspielkonzernen, Waffenunternehmen oder Tabakkonzernen angenommen. VP-Klubchef August Wöginger: "Es muss Schluss sein mit übereilten, reflexartigen Vorverurteilungen. Das schadet nicht nur der politischen Kultur in diesem Land, sondern der Demokratie insgesamt."

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118  Kommentare
118  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
SePatzian (1.920 Kommentare)
am 14.02.2021 14:24

Da die ÖVP vorgeblich gerade im Aufklärungseifer ist ein paar Anregungen dazu, weil es ja quasi in einem Aufwischen ginge.

Etwa wie oft "... einen Job brauchen würde. Glaubst du gibt es eine Möglichkeit, im Gesundheits- oder Landwirtschaftsministerium im Bereich der Kabinetten (sic)? ..." Blümel seitens Großspendern als Jobvermittler für Praktikantinnen aus deren engstem Umfeld beansprucht wurde um langwierige Wege über AMS und co. zu umgehen?

https://apps.derstandard.at/privacywall/story/2000124151737/ex-novomatic-chef-neumann-habe-an-mag-bluemel-gedacht

https://kontrast.at/ibiza-video-wer-steckt-dahinter/

https://zackzack.at/2021/02/12/kurz-zentrale-figur-bei-ermittlungen-dokumente-bringen-kanzler-in-bedraengnis/

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Analphabet (15.400 Kommentare)
am 14.02.2021 01:52

Donmartin und eigentor, nach ihrer Denkweise ist es verboten, intelligenter zu werden. Die Eigenschaften des Vergessens scheinen ihnen besonders am Herzen zu liegen. Vergeßlichkeitsweltmeister sind nun mal Kurz und Blümel. Es soll eine Erinnerung an den U— Ausschuß sein. Wenn Sie schon mit dieser Regierung zufrieden sind, dann sollten Sie demokratisch zur Kenntnis nehmen, daß Denker und Leistungsträger anderer Meinung sein können.

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Eigentor (23 Kommentare)
am 13.02.2021 16:11

Ich schliesse mich dem Kommentar von Donmartin an. Die beiden Damen können nichts, außer kritisieren. Das ist keine Kunst, oder wollen sie von ihrer eigenen Unfähigkeit ablenken. Wie wäre es einmal mit Arbeit?

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DonMartin (7.488 Kommentare)
am 13.02.2021 13:55

Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger schaden allen karrierebewussten Frauen, die es mit Leistung und redlicher Arbeit schaffen wollen.

Reisinger war damals im Team der jungen ÖVP in Wien, und hat es niemals verkraftet, dass Sebastian zum Chef wurde. Sie fiel mit Intrigen, opponieren und weniger durch Arbeit auf und musste danach zu den NEOS wechseln. Den persönlichen Kampf führt sie nun weiter, jede weitere Niederlage erhöht den Hass.

Rendi-Wagner wurde durch ihren Ehemann SPÖ-Rendi in die höheren Beamtenebenen gehoben und dann zur Ministerin gemacht. Partei ist alles. Danach Wahlverluste und tiefer Frust, den man im Umgang mit Sebastian Kurz merkt. Auch hier gilt: jede weitere Niederlage erhöht den Hass und die Unsachlichkeit.

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gaukel50 (1.965 Kommentare)
am 13.02.2021 00:23

bitte dann auch mal prüfen, woher die Gelder der Spö Stiftung kommen....

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DonMartin (7.488 Kommentare)
am 13.02.2021 13:50

Besser nicht.

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snooker (4.427 Kommentare)
am 12.02.2021 17:15

Das wird ein Schuss in den Ofen!
Aber soviel Anstand haben die beiden Damen am Foto: Ohne FPÖ Beistand

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TerraMata (1.121 Kommentare)
am 12.02.2021 14:29

https://www.youtube.com/watch?v=xLmCEbCxDrs Sehr interessant als Kabarett.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.02.2021 13:41

"Diese Vorwürfe lassen sich in wenigen Worten aufklären", sagt Blümel (ÖVP)

Wenn dem wirklich so ist, warum muss die Öffentlichkeit so lange auf diese Aufklärung von Gernot Blümel (ÖVP) warten?

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GOAL (2.962 Kommentare)
am 12.02.2021 14:22

@Europa ab 14.30 erfährst du mehr da gibt es eine PK.

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DonMartin (7.488 Kommentare)
am 13.02.2021 13:56

Ist nun wohl aufgeklärt.
Die Intrige ist zu Ende, aber NEOS-SPÖ werden weiter hetzen.

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Alfred_E_Neumann (7.175 Kommentare)
am 12.02.2021 12:07

Jahrzehntelang sponserten die damals staatlichen Casinos und Austria Tabak mit vielen Millionen die roten Fußballvereine.

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glingo (4.971 Kommentare)
am 12.02.2021 12:48

Und welsches Schwarzes Bundesland sponsert jetzt noch den LASK

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glingo (4.971 Kommentare)
am 12.02.2021 12:55

und
casino salzburg war damals der Unternehmer Rudolf Quehenberger zuständig
somit auch dunkel Schwarz

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her (4.665 Kommentare)
am 12.02.2021 12:57

Im Kern haben sie recht.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.02.2021 13:32

@ALFRED_E_NEUMANN: https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_E._Neumann

Die Figur gilt als Symbol für grenzenlose Dummheit und Naivität.

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gent (3.909 Kommentare)
am 12.02.2021 13:44

Sie dachten, Alfred E. Neumann sei der tatsächliche Name des Kollegen? Wie naiv! 😅

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.02.2021 14:02

@GENT: Aber die Beschreibung stimmt von ALFRED_E_NEUMANN ja trotzdem!

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CedricEroll (11.066 Kommentare)
am 12.02.2021 18:26

Das soll das Ablenkungsmanöver des obertürkisen Superduper-Multinickkampfposters sein? Echt? Pruuuuust .. das ist ja nicht mal lächerlich. Das ist erbärmlich.

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Alfred_E_Neumann (7.175 Kommentare)
am 12.02.2021 12:02

Die Opposition wird immer peinlicher. Keine Sacharbeit, nur mehr Dagegensein und Hetze, um möglichst die Regierung zu sprengen. Läuft auch ohne Silberstein in der selben Gangart weiter.

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Federspiel (3.500 Kommentare)
am 12.02.2021 12:07

Netter Versuch.
Nutznießer?

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Alfred_E_Neumann (7.175 Kommentare)
am 12.02.2021 12:09

Versuch wofür?

Wie in Österreich angepatzt und die Unschuldsvermutung außer Kraft gesetzt wird, ist der eigentliche Skandal. Ganz einfach nur mehr primitiv, und man darf sich nicht mehr wundern, dass sich kaum mehr geeignete Leute für die Politik entscheiden.

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 12.02.2021 13:32

Warum ist eigentlich der schwürkise, alleswissende Jubelperser Suppenheld eigentlich nicht in Basti-Fantastis-Maturaballtruppe? Der Suppenheld ist ja laut seinen eigenen Aussagen

Erfolgreicher Unternehmer ("weder Einzelhandel noch Ladengeschäfte und vorwiegend b2b, online und digitalisiert")
Erfolgreicher Unternehmensberater
Gerichtlich beeideter Sachverständiger (Anm.: Wahrscheinlich für das Sachgebiet "eh alles")
Ausgebildeter Pilot
Ausgebildeter Bergführer
Betreiber mehrerer Hotels
Wohlgelittener Unterstützer mehrerer Sportvereine

und das neben seinem hauptberuflichem Posterdasein in den OÖN mit >10.000 posts pro Jahr mit nur 4 seiner Hauptnicks...

Selbst Harald Mahrer hätte gegenüber einem derartigen Wunderwuzzi ein äußerst eindimensionales Tätigkeitsfeld - angesichts solcher Fähigkeiten würde so ein Regierungsnebenjob jedenfalls noch leicht drin sein. Im Notfall könnte ihm ja noch als Berater der gleich alleswisserisch veranlagte betterthantherest zur Seite stehen.

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CedricEroll (11.066 Kommentare)
am 12.02.2021 18:28

Das muss man beim Multinick-Türkisling nicht fragen.

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stomper65 (239 Kommentare)
am 12.02.2021 13:19

Werter Alfred

Bei Ihnen hab ich echt das Gefuehl, Sie koennen das intellektuell nicht ganz verarbeiten...

Nochmal; Es gab eine Hausdurchsuchung, mit einem richterlichen Durchsuchungsbefehl! Denken sie etwa so ein Durchsuchungsbefehle wird aus Jux u Tollerei ausgestellt?
Dafuer muss es ganz klare und im Gesetz definierte Gruende geben, bevor ein Richter dies unterschreibt und damit genehmigt.

Das hat jetzt ueberhaupt nichts mit Opposition oder "Anpatzen" usw. usw. zu tun, sondern das sind glasklare juristische Fakten

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gaukel50 (1.965 Kommentare)
am 12.02.2021 14:36

gerade wegen dieser Falschheit und Selbstherrlichkeit habe ich mich nach vielen Jahren von der SPÖ getrennt. Statt Mitgliedsbeitrag abliefern gibts ein Wohlfühlwochenende und die sinnlos investierten Arbeitsstunden werden in die Familie investiert.

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Analphabet (15.400 Kommentare)
am 13.02.2021 01:58

Es ehrt Sie, daß Sie ihren Versorgungsposten derart kämpferisch verteidigen. In freier Wildbahn würdenSie sicher verhungern.

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westham18 (4.427 Kommentare)
am 12.02.2021 10:57

Also ich frag mich - wenn die Vorwürfe gegen Blümel haltlos sind - treten dann die Anpatzer Meinl-Reisinger, Rendi-Wagner, Leichtfried etc. auch zurück ????????????
(wenn die Vorwürfe stimmen, solls rascheln, wenn nicht aber auch!)

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Rechtschreibpruefung (1.190 Kommentare)
am 12.02.2021 11:07

Denkst du wirklich dass ohne begründeten Verdacht das Haus des BMF einfach so durchsucht wird? Denen geht der Arsch auf Grundeis, musst dir nur ansehen wie der Blümel auf der "PK" ausgesehen hat. Da wirds noch so richtig krachen!
Ich würde gerne die gekauften Türkisen hören, wenn das bei einem SPÖler oder FPÖler passiert wäre.

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( Kommentare)
am 12.02.2021 11:33

Natürlich gilt auch im Fall Blümel die Unschuldsvermutung.

Auf Grund der vergangenen Ereignisse u. Umstände
(Hausdurchsuchung,
Pressekonferenz- wo offen geblieben ist,
ob die Spende nicht doch bei einem ÖVP Verein gelandet ist,
weil dann wäre Blümel "natürlich" unschuldig ?!?)

vermute ich, daß FM Blümel nicht unschuldig ist.

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glingo (4.971 Kommentare)
am 12.02.2021 11:38

treten dann die Anpatzer Meinl-Reisinger, Rendi-Wagner, Leichtfried etc. auch zurück

sie schreiben einfach nur Blödsinn
warum wurde er von den oben genannten Personen Angepatz?

Angepatz wurde er vom Staatsanwaltschaft! die bei ihm ein Hausdurchsuchung angeordnet hat und das nach ihrer Meinung einfach so

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Alfred_E_Neumann (7.175 Kommentare)
am 12.02.2021 12:05

Die Hausdurchsuchung wurde nicht angeordnet!
Sie war freiwillig im Einvernehmen.

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 12.02.2021 12:13

Wieder eine aufgelegte Lüge des schwürkisen Jubelpersers Suppenheld:

"Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) führte am Donnerstag eine Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümels (ÖVP) privater Wohnadresse durch. Das bestätigte das Ministerbüro am Donnerstag. Er sei zur Causa Casinos einvernommen worden, danach sei ihm die DURCHSUCHUNGSANORDNUNG präsentiert worden, hieß es."

https://www.derstandard.at/story/2000124074844/causa-casinos-ermittler-durchsuchten-wohnung-von-finanzminister-bluemel

https://www.derstandard.at/story/2000124113008/was-man-ueber-die-vorwuerfe-gegen-bluemel-weiss

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rmach (15.081 Kommentare)
am 12.02.2021 13:05

@ NeUmann Habe Ihren Rat befolgt und bei der Polizei um eine Hausdurchsuchung angefragt. Die haben zu mir gesagt, ich soll mir meine Brille selber suchen.
Also, glauben Sie den Blödsinn, den Sie da schreiben?

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Rechtschreibpruefung (1.190 Kommentare)
am 12.02.2021 10:56

"Freiwillige gemeinsame Hausdurchsuchung" hört sich im Englischen gleich so viel schlimmer an: "Home of Austria’s finance minister raided by police"
Nach Ischgl 1 & 2 und der BVT-Affäre hats die ÖVP mal wieder geschafft dass über unser Land international berichtet wird.
Danke Kurz und Konsorten!

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Rechtschreibpruefung (1.190 Kommentare)
am 12.02.2021 10:57

liegt vielleicht auch nur an der fehlenden Medienförderung für ausländische Blätter.
Die lassen dann nicht die ganzen Korruptionsartikel hinter der Paywall verschwinden, als würde jemand für dieses türkise Schundblatt zahlen.

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gent (3.909 Kommentare)
am 12.02.2021 11:44

Immerhin kann Herr Blümel nun zurecht von sich behaupten, dass der es als Finanzminister in die New York Times geschafft hat.

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betterthantherest (33.963 Kommentare)
am 12.02.2021 10:27

Vorne rüttelt der Staatsanwalt an der Tür.
Hinten wetzen Meinl-Reisinger und Rendi-Wagner die Schwerter die niemals rosten.

Was ist schlimmer?

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Caesar-in (3.619 Kommentare)
am 12.02.2021 10:31

Sie fragen was schlimmer ist? Klare Antwort: diese Kurz-Regierung ist schlimm für uns alle. Die machen eigentlich alles falsch was sie anfangen. Da hätte der Strache auch bleiben können : - )

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rmach (15.081 Kommentare)
am 12.02.2021 10:26

Alles, oder nichts. Diese Seilschaft, die an eine Bande erinnert, bleibt so lange aktiv, bis sie vertrieben wird. Sie haben mangels Bildung eben keine andere Chance, anders ihr Einkommen zu fristen.

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LASimon (11.262 Kommentare)
am 12.02.2021 10:49

Aber Kurz hat doch die Balkanroute geschlossen ...

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Rechtschreibpruefung (1.190 Kommentare)
am 12.02.2021 10:52

Nicht nur einmal, und die verseuchten Golfspieler kommen doch noch irgendwie ins Heilige Land.

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 12.02.2021 10:09

Zwei fuchsteufelswilde Damen, Pamela und Beate, basteln schon am Misstrauensantrag. Kickl, das Teufelchen vom Blocksberg macht sicher mit.
Parteispenden gegen gefällige Interventionen stehen im Raum.
Nun, obwohl kein Parteigänger der ÖVP, ich laube nicht, dass Minister Snobby Bobby Blümel und Kanzler Sankt Kurz kriminelle bzw. unlautere Absichten haben & hatten. Sie wollten / wollen alles richtig machen und der Wirtschaft ein starker Partner sein. Doch möglicherweise gerieten sie, ob ihrer Jugend und Unerfahrenheit in gefährliches Wildwasser und Strudel. Mitgefangen, mitgehangen, die Politik ist eine eisige Piste.

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Caesar-in (3.619 Kommentare)
am 12.02.2021 10:32

Egal was sie damals wollten, die Situation ist jetzt da und mehr als peinlich für uns im europäischen Ansehen. Besser gesagt, das ist eine absolute Schande!

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 12.02.2021 10:38

Wie geschrieben, die Politik ist eine steile und eisige Piste. Da bedarf es scharfer Kanten, Standfestigkeit, Charakter und Courage.
Die Standfestigkeit wird nun bei Snobby Bobby Blümel auf die Probe gestellt. Kraftlackl Nehammer hat die Kraftprobe einstweilig schon hinter sich.

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1949wien (4.146 Kommentare)
am 12.02.2021 09:45

Kurz und sein Sauhaufen, gehören sofort abgewählt. Wie oft muß er noch beweisen, daß er nichts anderes ist als ein affektierter, unfähiger Mensch. Es ist allerdings noch nicht zu spät für ihn, er soll in eine Lehre gehen und einen ordentlichen Beruf erlernen, aber wahrscheinlich kann er das auch nicht!

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 12.02.2021 09:42

Genialer Kommentar eines Kollegen aus dem Standard-Forum:

"Eine lustige Woche mit der ÖVP:

Freitag: Ist mir doch wurscht, wenn Wien einen Rülpser tut (Hörl)
Samstag: Wir haben nur acht aktive Fälle in Tirol (Platter)
Sonntag: Das ist der Tag des Herrn. Da ruhen wir (gesamte ÖVP)
Montag: Ich war beim Frisör (Kurz)
Dienstag: Hektik wäre jetzt ganz falsch. Wir warten bis Freitag. (Kurz)
Mittwoch I: Das Kaufhaus Österreich hat 1,27 Mio. gekostet. Ups. Hihi. (Schramböck)
Mittwoch II: Der Terrorist hätte wohl nicht rumlaufen dürfen. Sorry. Haha. (Nehammer)
Donnerstag: Wer läutet an meiner Haustür? (Blümel)"

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fanfarikuss (14.172 Kommentare)
am 12.02.2021 10:41

Gut zusammengefasst.

Ein wichtiger Satz wurde (bewusst?) weggelassen:

Die nächsten 2 Wochen werden entscheidend sein (Copyright: Anschober)

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CedricEroll (11.066 Kommentare)
am 12.02.2021 18:31

Was verstehen Sie an "Eine lustige Woche MIT DER ÖVP" nicht?

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Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 12.02.2021 09:26

Gegen die Machenschaften in der ÖVP ist die FPÖ wohl ein christlicher Gesangsverein. Es erweckt den Eindruck als ob Shorty der Führer der türkisen ÖVP als Kaderschmied des Verbrechens fungiert denn bis dato hat man von ihm keinerlei Kommentare über zb. die Plagiatsministerin , Nehammer oder Blümel gehört.Vielleicht hat er aber auch Wolfgang Schüssel zum Vorbild der sich ja bekanntlich als Schweige Kanzler in die Bücher schrieb.

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