Kein Weihnachtsfriede: ÖVP kritisiert Corona-Politik von Neos und FPÖ
WIEN. ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior kritisiert die Oppositionsparteien Neos und FPÖ für deren Vorgehen in der Corona-Pandemie.
Die ÖVP auf der einen Seite und FPÖ und NEOS auf der anderen lieferten sich am Christtag einen Schlagabtausch zur Corona-Politik. Basis der Auseinandersetzung war Kritik von VP-Generalsekretär Alex Melchior an den beiden Oppositionsparteien, die wiederum von den Attackierten mit Gegenangriffen beantwortet wurde.
Melchior erklärt in einem Statement: "Leider haben sich die Oppositionsparteien nach dem nationalen Schulterschluss zu Beginn der Corona-Pandemie schnell für einen Kurswechsel entschieden."
Anders sei dies noch während der ersten Corona-Welle im Frühjahr gewesen, die die Bundesregierung seiner Meinung nach "durch konsequente Maßnahmen gut in den Griff bekommen hat". Damals sei die ÖVP noch "sehr angetan" gewesen vom "Zusammenhalt aller politischen Parteien in unserem Land".
Nun aber sei dies völlig anders: "Es lässt uns als Volkspartei fassungslos zurück, dass vor allem FPÖ und NEOS parteipolitische Interessen vor das Wohl der Österreicherinnen und Österreicher stellen", sagte Melchior. Und es sei "vollkommen unverständlich, warum sich die beiden Parteien nicht an einem überparteilichen Schulterschluss beteiligen".
Melchiors Schuldzuweisungen an die FPÖ seien an Lächerlichkeit kaum zu überbieten, meinte im Gegenzug der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung: "Es war und ist die ÖVP gemeinsam mit den von ihr gegängelten Grünen, die einen nationalen Schulterschluss in der Corona-Krise hintertreibt und verhindert." Über geplante Maßnahmen würden stets zuerst die Medien und dann erst die Oppositionsparteien informiert.
Von "fehlgeleiteter Aggression" der ÖVP sprach in einer Aussendung NEOS-Generalsekretär Nikola Donig. Er attestiert der Bundesregierung einen "Zick-Zack Kurs", der zu Chaos in Österreich führe: "Anstatt nachvollziehbarer Maßnahmen herrschen Intransparenz, falsche Informationen, Chaos und Ignoranz." Donig betont einmal mehr, dass ein Schulterschluss keine Einbahn-Politik sein könne. "Die ÖVP missbraucht hier den nationalen Schulterschluss als Debattenverbot."
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Zum Wohl der Österreicher wird nun die Verfassung mit Füßen getreten.
Verfassungswidrigkeiten am Fließband. Ich hoffe nur, dass es noch freie Wahlen geben wird, denn unser Herr Bundeskanzler scheint schon dem Größenwahn verfallen zu sein.
"scheint" kann m.E. gestrichen werden
Ich hoffe auf ein Amtsenthebungsverfahren wegen grober Vernachlässigung seiner Pflichten, denn Pressekonferenzen abzuhalten, bei denen dann doch nicht exakt besprochen, was beschlossen wurde - aber daran wird wieder nur der Anschober schuld sein!
Und wenn dann endlich seine Immunität aufgehoben ist und alle seine Verbindungen zu den COVID19-Profiteuren restlos aufgezeigt sind, wird sich herausstellen, dass Grasser im Gegensatz zu Kurz ein Lehrbub war
Lernt mal Staatsbürgerkunde und österreichisches Recht, dann werdet ihr vielleicht verstehen, welchen Blödsinn ihr da öffentlich verbreitet.
Wie Gesetze und Verordnungen entstehen. wäre der erste Schritt.
Dass die Entwicklung unseres Landes periodisch verläuft, ist eine ausgesprochen wichtige Erkenntnis.
Nicht nur, weil sie uns hilft, ein tieferes Verständnis unserer Geschichte zu erlangen. Sondern auch und vor allem deshalb, weil sie uns die Möglichkeit gibt, die Gegenwart besser zu verstehen.
Uns klar darüber zu werden, was bestimmend und definierend für Österreich ist, in dem wir uns gerade befinden, hilft uns, die richtigen Entscheidungen für die Bewältigung der gegenwärtigen Herausforderungen zu treffen – und genau jetzt ist die Zeit die geeigneten Weichenstellungen für die Zukunft vorzunehmen und sollte es zu einer Wahl kommen, ja nicht die ÖVP wählen und den Kurz, denn die Meisten von der ÖVP haben nie gearbeitet, oder sind Selbstständig gewesen!
Erinnerungen werden wieder wach, 1945 bis 1955 als FIGL vom Balkon rief;
"Österreich ist frei!"
im Schloss Belvedere in Wien am 15. Mai 1955, ich war geraden bei einem Radrennen am Südbahnhof, ein Seufzer ging durch ganzÖsterreich!
Absatz 1 und 2 kann ich voll unterstützen.
Nur den Hinweis auf die Selbstständigen unterstütze ich nicht, dann wäre jeder selbstständige Friseur, Masseur, Gastwirt usw. im gleichen Topf wie die ganzen Partei-Bonzen, die außer in der Partei, Gewerkschaft und sonstigen geschützten Werkstätten nichts geleistet haben.
Selbständige, Gewerbetreibende und fast der gesamte Mittelstand sind politisch in einem Dilemma . Sie wählen mehrheitlich die ÖVP obwohl es genau die ÖVP ist, die diese politische Mitte zerstört. ÖVP bedeutet aktuell KONZERN UND GLOBALISIERUNGSPOLITIK. Welcher Frisör, Bäcker oder Mechaniker braucht die EU und die GLOBALISIERUNG? DieserMittelstand erwartet natürlich niemals Unterstützung von ROTGRÜN. Übrigens, der Jugoslawienkrieg wurde von den Amerikanern beendet, NICHT VON DEN EUROPÄERN.
Nun, lieber Vinzenz, folgt man ihrer Meinung, dann hat man aufgegeben. Ist man überzeugt, daß diese Regierung alles richtig macht, dann sollte man zufrieden sein. Ist man der Meinung, daßFehler , sogar schwere Fehler gemacht wurden, dann ist es in einer Demokratie Pflicht der Opposition , dies zu kritisieren. Wer dieses Ritual nicht versteht, hat DEMOKRATIE nicht verstanden.
Sie können ja sonst nichts als um die MACHT KÄMPFEN, um die Regierungsmacht.
Das liegt im System "Parteien". Statt auftragsgemäß für das Volk Gesetze auszudiskutieren raufen sie im Hohen Haus um die Regierungsmacht.
Die schwächste Regierung in der grössten Krise ... keine gute Voraussetzung, um da wieder heil raus zu kommen.
Allerliebster Tim29 , es muß ihrer werten Aufmerksamkeit entgangen sein, daß es durch die REGIERUNG SCHARZGRÜN die. WELTWEIT meisten Infektionen gab. Diese Infektionen haben daher GRÜNSCHWARZ zu verantworten. Ob Sie das verstehen, ist nicht gesichert.
Meiomei!?!?
Seit wann haben Politiker die Fähigkeit, die nichteinmal 4ologen besitzen???
Zeigens uns eine einzige Regierung, die das geschafft hat??
.
Weihnachtsdoppelbock?
CHINA
an die Junge ÖVP , Frage: Ist der wirecard ex Chef Braun noch im Berater team von Herrn Kurz oder stimmt es dass er in Augsburg im Gefängnis?
Das Corona Lüfterl freut sich, den im Streit schwinden die Kräfte für Ideen gegen Corona. So wie die USA und Russland so wunderbar die ISS Raumstation wie die besten Freude betreuen, so legen sie sich auf der Erde die Steine in den Weg und der Streit um Gott, den niemand noch gesehen hat, gehört auch zu dieser Schizophrenie der Menschheit!
Zum Glück kommt jetzt die Impfung, wo der gebürtige Gurtner aus OÖ zufällig vor 10 Jahren die Grundbasis für diese Impfung geschaffen hat, den Namen Josef Penninger sollte man sich merken. Mit dieser Impfung kann man für sich selbst die Lungenkrankheit abhalten und wer sich nicht impfen lassen möchte, diese Meinung muss respektiert werden, jedoch werden viele "Zugänge" wie Reisen oder Disco nur noch mit Impfung möglich werden. Der Streit liegt leider zwischen "Gebildet - Ungebildet", wenn ein Nationalrat mit Coca Cola einen Test vorführt, da schlagen dann die Alarmglocken, wenn solche Entscheidungsträger mit unseren Steuergeld unsere Gesetze machen.
Melchior hat Feiertags Journaldienst!
Kaspar und Balthasar, WO SEID IHR??
Schade unsre Pam ist wieder gefallen
Allerliebster strandhüpfer, es ist nicht bekannt ob Sie nicht Denken können oder wollen? Möglicherweise können Sie besser, mit einem gewichtmäßig leichten Kopf , schlafen.
Die kiachnwiatn haben zua!
Vmtl. ist der Weihnachtsdoppelbock schuld!!
Die NEOS sind nur noch lächerlich.
Falsch! Die Neos sind cool, echte Opposition, legen Finger in die Wunde der politischen Nation.
Nach Abgang von Neos-Gründer Strolz, der als Nachfolgerin zurecht die taffe, eloquente Meinl-Reisinger erwählte, wurden unter ihrer Ägide die "Neos" stärker, va in Oppositionsarbeit!
Neos schafften es immerhin schon im Bundesland Wien in die Regierung. Nicht zufällig, kein Gnadenakt von Michael Ludwig! Alpenmessias sollte sich Wiederkehr als Vorbild nehmen. Die beiden sind ca gleichaltrig, aber Wiederkehr schlägt Kurz um Längen mit seinem politischen Talent & seinem Auftreten!
Meinl-Reisinger kommt mir vor wie eine sitzengeassene Braut. Voller Haß und Rachsucht. Einfach primitiv. Und die Wiener Koalition von Ludwig stand seit der Regierungsbeteiligung der Grünen fest. Ludwig wäre sogar mit der FPÖ zusammen gegangen wäre es für eine Koalitsionsbildung notwendig gewesen.
Und praktikable Vorschläge zur Coronakrise habe ich bis jetzt von den Neos nicht gehört. Bei der FPÖ sieht man den geistigen Standard
und ihr Lösungspotenial bei ihren Führungspersonal. Vielleicht müßten wir jetzt alle mit einen Aluhut statt der Mund- Nasen Schutzmaske umherlaufen. Und laut Kickl und Hofer ist ja das Virus verschwunden und vor allen nicht gefährlich.
Für Kurz geht es nicht um seine Partei, ihm geht es einzig allein, um den Beweis wieviel Macht er hat und noch bekommt.
Die Grünen sind ihm sowieso wurscht und nur Mittel zu Zweckt.
Der ZickZack-Kurs ist unverständlich und geht vielen auf den Wecker, genau so wie die Ankündigungen zur Ankündigung der dann folgenden Pressekonferenz.
Kurz schmeißt einfach das Geld raus - oder in FIrmen, in denen er oder seine Verwandten / Spezi vielleicht die Finger drin haben.
Verbündete oder das Volk / die Wähler waren Kurz schon immer egal, Hauptsache er wurde gewählt!
Wenn endlich 2 so diametrale Parteien wie FPÖ und NEOS Stopp sagen, dann ist das mehr wie begrüßenswert!
Ich freue mich schon auf den Tag, wenn er seine Immunität verliert und er für alle seine Machenschaften, die er genauso wenig begründen wird können, wie Fassmann für seine Schulverordnungen, und er endlich zur Rechenschaft gezogen wird!
Also das geht gar nicht, dass nicht alle dem Hl. Sebastian zu Füßen liegen.
Kritik bei Türkis/Grün ist weder erwünscht nicht erlaubt.
"Hände falten - Gosch'n halten" und aus.
Der OVP - Generalsekretär Melchior STÖRT freudige Weihnachten mit einem gewissen Maß an Obskuritä und Irrealismen.
Der ÖVP - Generalsekretär Melchior kann doch nicht so dumm sein, dass er die Zustimmung von Kurz oder Wöginger einholt.
Jedenfalls: Störung des Weihnachtsfriendens durch die ÖVP - Türkis.
Die FPÖ ist jetzt so weit von mir entfernt, daß mich nicht einmal ein Wort von denen mehr interessiert. Mit ihren Aussagen gefährden sie die Volksgesundheit und gehörten zur Rechenschaft gezogen.
«ÖVP kritisiert Corona-Politik von FP und neos»
Nicht einmal ignorieren gilt am am Heiligabend nicht mehr
oder
zeigen Umfragen zur Zeit starke Absetzbewegungen von den Hellblauen (& ihren Stangenhaltern)
zu den NationalLiberalen?
Die Oppi oder in diesen Tagen das Christkind könnte schon mal ein kleines Geschenk an die Regierung machen und für ein paar Tage still sein.
Das diese jedoch die Gelegenheit nutzt und zur Besinnung kommt ist zweifelhaft. Obwohl deren Erfahrung mit Stille nicht zu leugnen ist.
DANKE an fpö u neos die im sinne der Bevölkerung und unserer rechte arbeiten u nicht tatenlos zuschauen wie eine verfassungswidrige verordnung nach der anderen gemacht wird und die mittelschicht sich langsam auflöst!
Sie haben den Hinweis auf die Satire vergessen, da könnte man doch glatt denken Sie meinen das Ernst.
Aber, kann ja nicht sein, kann keiner Ernst meinen.
Interessant ist es ob der Wirecard Geschäftführer Braun noch im Türkisen Beraterteam des Herrn Kurz ist , weil er ja angeblch in Augsburg im Häfn ist. Kann er von dort aus aúch beraten , frage an die junge ÖVP dazu
Neos und FPÖ machen keine Politik, jedenfalls nicht etwas, das diese Bezeichnung verdient. Eine Das politische "débattre" muss nicht wörtlich verstanden werden, aus Mangel an echten Argumenten werden persönliche Angriffe geführt. Wobei für die ÖVP parteipolitische Interessen immer Vorrang haben.
Die NEOS machen eine zunehmend gute Figur und sind verlässlicher, als die im Zickzack-Kurs laufenden Roten. Wenn diese Meinl-Reisinger nicht wäre, dann würden die NEOS sicher noch besser ankommen.
nachdem die Meinl-Reisinger öffentlich für Atomstrom ist 🙈
Wegen hoher Todeszahlen hat das Parlament weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in Österreich beschlossen.
Erschreckend, daß die NEOS gemeinsam mit den Corona-Verharmlosern der FPÖ gegen die notwendigen Corona-Maßnahmen gestimmt haben.
Vielleicht liegt es auch daran, dass mit den ganzen Zahlen einfach zu viel gelogen wurde und auch weiterhin noch gelogen wird. Sehr auffällig, dass, wenn wieder neue Maßnahmen beschlossen werden, sofort die hohen Todeszahlen als Headline herhalten mussten. Die Presseförderung tut ihre Wirkung.
Was ist richtig, was ist falsch?
Solange die Türkisen immer wieder Verordnungen erlassen, zusammen mit der kleinen mitregierenden Partei, die dem Geld- und Kirchenadel Ausnahmen gewähren, sprich den starken Lobbys hinter deren Interessen, kann man keinesfalls an einem Strang ziehen. Wären die Maßnahmen klar und konsequent, würde auch ich die Opposition tadeln, wenn sie nicht mitstimmt. So aber, will die Regierung Zustimmung und Schweigen der Opposition statt demokratisches Grundverständnis, wo man Missstände auch aussprechen darf und muss.
Da hat sich der Melchior ganz schön zum Kasper(l) gemacht.
Kein Kasperl redet dummes Zeug. Das ist die Aufgabe der Apparatschiks.
Ich glaub kaum das es andere Parteien anders besser machen würden, was mich am ganzen Partei hick hack stört ist, daß sie es nicht zustande bringen in dieser Situation mal ihre sturen Parteiinteressen beiseite zu lassen und zusammenarbeiten
sie sind alle samt nicht wählbar
Zusammenarbeit würde eine Einbeziehung der Oppositionsparteien bedeuten; tatsächlich braucht man sie nur als Stimmvieh bei Verfassungsgesetzen.
Erkennbar daran, dass man die schwarzen Landeshauptleute informiert , die roten dumm sterben lässt.
Das ist Zusammenarbeit a la Türkis-Grün.
Nicht zu vergessen die unzähligen Attacken der Bundesregierung auf die eigene Bundeshauptstadt.
Basteln die jetzt schon an der Covid-19 Dolchstoßlegende.
Ja ja, die Dollfuß-Epigonen rügen die demokratische Opposition, weil sie sich der Diktatur nicht gefügt hat.
Was kommt nach Ausgangssperren, Berufsverboten und Versammlungsverboten?
Verbot der oppositionellen Parteien? Verhaftung von Andersdenkenden? Verfolgung von Regimefeinden?
Bürger wacht auf. Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.
Wenn Unrecht Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Wir waren und bleiben wach und erkennen, dass die Heimat-Umwelt-Covidioten eigentlich nur Sch... von sich geben. Eine Allianz mit den Impfgegner und de Trumanhängern, mehr braucht es nicht.
Voeklamalus...
Laaaangweilig
@VOECKLAMALUS, da Sie am Morgen aufgewacht sind, sind Sie wohl der Meinung daß sie zu den aufgewachten Menschen gehören?
Ich bin der Meinung, dass Menschen welche sich nur von der Propaganda der Mainstream-Medien welche von der Politik finanziert sind, zu denen gehören welche noch sehr tief schlafen.
Man denke doch ganz einfach darüber nach, ob man denejenigen der einen finanziert, wirklich durch wahrheitsgetreue Berichterstattung schaden DARF ohne dabei die (finanzielle)Unterstützung zu verlieren!
Daher werden die von Kurz bezahlten Medien nur das berichten was Kurz will und das ist leider Propaganda und damit der Beginn einer Diktatur.
Maaaahhhh, langweilig....
@Diegedanken.....
Ihr Vergleich mit Dollfuß lässt doch einige Parallelen erkennen. Damals war es das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz von 1916 das sich Dollfuß zu Nutze machte und NR und VfGH außer Kraft setzte. Heute haben wir das Pandemiegesetz, das weitreichende Ermächtigungen zulässt. Dass der VfGH die von der Regierung beschlossenen Gesetz ein halbes Jahr später als verfassungswidrig aufhebt, lässt doch sehr tief blicken. Der Wahn, Testverweigerer pauschal mit Hausarrest zu bestrafen, ist das nächste verfassungsmäßige NoGo dieses Regimes. Letztlich ist auch die Verweigerung der Zwangstestung nur eine Ausdruck der Meinungsfreiheit, das auch organisierte Bettlerkriminalität unter den Schutz des VfGH stellte. Wird sicher noch spannend ....und gefährlich!
Es ist die Wissenschaft und die Vernunft, die uns aus der Krise führt und nicht die ÖVP. Dank der Wissenschaft konnten wir für die gesamte Familie Antigentests besorgen und uns alle durchtesten. Es war sehr spannend, bis dass das letzte Ergebnis vorlag. Alle Tests waren negativ. Ich danke deshalb der Wissenschaft und unserer Vernunft, dass wir ein besinnliches Weihnachtsfest im Kreis der Familie feiern konnten. Dass gerade zu Weihnachten ein Melchior kommen muss, um diesen Frieden zu stören? Was hat dieser Melchior im Kopf? Ist der gegen den Weihnachtsbaum gerannt? Braucht er Hilfe?
Weshalb ist dein Frieden denn nun gestört? Hättest du eine härtere Linie als die schwarz-grüne bevorzugt?
Wieso sind Sie mit mir per du? Die, mit denen ich per du bin, stellen keine so dummen Fragen. Da liegt ein schwerer Irrtum vor.