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Innenpolitik

Kaineder will ins Parlament einziehen

18. Juni 2019 00:04 Uhr

Kaineder will ins Parlament einziehen
Stefan Kaineder

LINZ/WIEN. Die Grünen Oberösterreich ziehen mit ihrem Landessprecher und Landtagsabgeordneten Stefan Kaineder als Spitzenkandidat in die Nationalratswahl im September.

Damit ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass Kaineder im Herbst vom Landtag ins Parlament nach Wien wechseln wird. Vorausgesetzt, die Grünen schaffen es bei der Wahl zurück in den Nationalrat, wonach es laut aktuellen Umfragen aussieht.

Kaineder sei der einzige Kandidat für den ersten Listenplatz, teilte die Partei gestern, Montag, mit. Fixiert wird die paritätisch zusammengesetzte Landesliste der Grünen bei der Landesversammlung am 29. Juni. Parteichef Werner Kogler habe ihn gebeten, "neben meiner Funktion als stellvertretender Bundessprecher auch beim parlamentarischen Neustart der Bundes-Grünen in seinem Team mitzuarbeiten", sagt Kaineder. Nach Beratungen mit seinem "oberösterreichischen Team" habe er sich entschlossen, sich für die Spitzenkandidatur in Oberösterreich zu bewerben.

Kogler hat, wie berichtet, Ende voriger Woche bekanntgegeben, als bundesweiter Listenerster der Grünen ins Rennen zu gehen und dafür sein soeben erworbenes Mandat im EU-Parlament doch nicht anzunehmen. Auch Oberösterreichs Landesrat Rudi Anschober war zuvor als Bundes-Spitzenkandidat bei den Grünen im Gespräch gewesen.

Wie es im Land weitergeht, darüber wollen die Grünen im Laufe dieses Jahres oder spätestens Anfang 2020 entscheiden. Die Frage, ob Anschober noch einmal als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2021 antreten wird und wieder in die Landesregierung einziehen will oder ob dann hier Kaineder übernehmen soll, ist noch nicht beantwortet.

Die anderen Parteien in Oberösterreich werden im Juli ihre Listen für die Nationalratswahl im September präsentieren. Bei der SPÖ wählt der Landesparteirat am 5. Juli die Kandidaten. Die FPÖ wird am 9. Juli die Namen bekannt geben. Auch bei der ÖVP soll es Anfang Juli Klarheit über die oberösterreichischen Kandidaten geben.

OÖN-TV: Kaineder am Sprung ins Parlament

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