In Finnland regiert grüne Innenministerin

Im finnischen Tampere fand am Wochenende ein Treffen der Europäischen Grünen statt. Der österreichische Grüne Thomas Waitz wurde dabei zum Ko-Vorsitzenden der EGP gewählt.

Schon einige Tage zuvor war eine kleine Gruppe Grüner angereist, um sich unter anderem anzusehen, wie sich die Ökos als Regierungspartei behaupten. "In Finnland sind zentrale Ressorts mit Grünen besetzt", berichtete der oberösterreichische Nationalratsabgeordnete David Stögmüller von der Reise.

Es ist das einzige EU-Land, das mit Maria Ohisalo eine grüne Innenministerin stellt. Von den 19 Ministerposten sind drei von Grünen besetzt: Inneres, Äußeres sowie Umwelt und Klimaschutz. Im Parlament haben die Grünen zehn Prozent der Mandate, es wird gemeinsam mit den Sozialdemokraten regiert.

 

 

Insgesamt gibt es in Europa drei Länder, in denen die Grünen derzeit in der Regierung vertreten sind. In Luxemburg sind sie seit 2013 in einer Ampelkoalition unter liberaler Führung vertreten. Obwohl Juniorpartner, schafften sie es bei der letzten Wahl im vergangenen Oktober, ihren Stimmenanteil von zehn auf 15 Prozent zu erhöhen.

Grüne Litauer

In Litauen stellt der Bund der Bauern und Grünen mit Saulius Skvernelis gar den Ministerpräsidenten. Die Partei erreichte bei der Wahl 2016 21,5 Prozent. Litauen ist auch das einzige Land, das mit Virginijus Sinkevicius einen grünen EU-Kommissar entsendet. Der 28-Jährige soll dazu beitragen, dass Europa seine Klimaziele erreicht. Von der Ausrichtung her sind die baltischen Grünen keine klassische Öko-Partei nach westeuropäischem Muster, sondern eher sozialkonservativ und bäuerlich.

Sollte Werner Kogler den Blick auf die Erfolgsbilanz vergangener schwarz-grüner Regierungen richten, so kann ihn das nicht zuversichtlich stimmen. Oft platzen die Koalitionen vorzeitig, gefolgt von einem Wahldebakel.

In Irland waren die Grünen ab 2007 Teil einer Dreierkoalition, später wurde ein Zweierbündnis fortgesetzt, 2011 flogen die Ökos schließlich vorübergehend aus dem Parlament. In Tschechien bildeten sie 2006 mit zwei konservativen Parteien eine Dreierkoalition, Karel Schwarzenberg wurde als Parteifreier auf grünem Ticket Außenminister. 2010 kandidierte Schwarzenberg mit einer eigenen Partei, die Grünen verschwanden im politischen Orkus.

In Lettland wurde Indulis Emsis von der Union der Grünen und Bauern 2004 für zehn Monate Regierungschef. Immer wieder war diese in den Folgejahren an Mitte-rechts-Regierungen beteiligt. 2018 halbierten sie sich bei der Parlamentswahl auf zehn Prozent der Stimmen.

In Finnland koalierten die Grünen in den vergangenen Jahren mit Sozialdemokraten, aber auch Konservativen. Bei den darauffolgenden Wahlen erlitten sie regelmäßig Verluste. Nach vier Jahren in der Opposition versuchen sie es nun wieder als Regierungspartei.

Keine Allianz mit Merkel

In Deutschland hielt Rot-Grün immerhin von 1998 bis 2005. Eine Koalition der Grünen mit CDU/CSU kam hingegen noch nie zustande. 2013 sondierte Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel zwar mit den Grünen, wählte schließlich aber die SPD zum Partner. 2017 scheiterte eine Jamaika-Koalition von Unionsparteien, Grünen und FDP am Nein der Liberalen.