Impfstoffstreit: "Kurz führt Österreich ins internationale Abseits"
WIEN. Scharfe Kritik an der Haltung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im EU-Streit um die Verteilung von Corona-Impfstoffen kommt von der Opposition.
Österreich, Tschechien und Slowenien haben eine EU-Impfstoffumverteilung zugunsten der Nachzügler Bulgarien, Kroatien, Lettland, Estland und Slowakei nicht mitgetragen. Nach dem Beschluss erhalten die drei Länder ihre vollen Anteile nach Bevölkerung - für Österreich sind das 198.815 Dosen. Die Opposition übte am Freitag scharfe Kritik am Kurs von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Dieser führe Österreich "ins internationale Abseits", so SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried.
Scharfe Kritik äußerten auch die NEOS. "Wir haben uns vollkommen ins Aus manövriert. Bravo!", schrieb die NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon auf "Twitter". Gamon kritisierte, dass Österreich die bedürftigen Länder nicht mit eigenen Impfdosen unterstützt habe: "Österreich nimmt an dieser solidarischen Verteilung gar nicht Teil. Das offizielle Österreich lässt andere EU-Staaten im Stich."
Rund 2,85 Millionen der zehn Millionen vorgezogenen Dosen von BioNtech/Pfizer werden für einen Solidaritätsausgleich genutzt. Bulgarien erhält nun 1,15 Millionen Dosen mehr als nach dem üblichen Verteilungsschlüssel. Bei Kroatien sind es 683.514 Dosen, bei der Slowakei 602.255, bei Lettland 376.456 und bei Estland 41.390. Damit die Unterstützungsaktion möglich wurde, mussten alle 19 Länder jeweils auf rund 30 Prozent ihrer Impfdosen verzichten: Deutschland gab dabei 558.000 Dosen ab, Frankreich 450.000 und Italien 404.000.
Kurz will Tschechien mit 30.000 Dosen unterstützen
Aus dem Bundeskanzleramt in Wien hieß es, die rund 199.000 Impfdosen für Österreich seien ein "solides Ergebnis", die "mangelnde Solidarität gegenüber Tschechien" sei aber "absolut nicht nachvollziehbar".
Österreich werde in Abstimmung mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) "Tschechien auf bilateralem Weg mit 30.000 Impfdosen unterstützen", kündigte Kurz nach Angaben des Bundeskanzleramts am Freitag an. Man sehe "es sehr positiv, dass wir auch aus anderen europäischen Ländern Bereitschaft dazu vernommen haben".
Tschechien hatte entgegen ursprünglicher Pläne keine zusätzlichen Dosen erhalten. Kurz kritisierte dies: "Tschechien ist besonders hart getroffen mit zahlreichen Todesfällen und noch immer hohen Ansteckungsfällen, hat aber trotzdem als einziges Land bei der europäischen Impfstoffverteilung keine zusätzlichen Impfdosen bekommen. Gerade Tschechien nicht zu unterstützen empfinden wir als unfair und unsolidarisch."
Auch der tschechische Regierungschef Andrej Babis kritisierte den EU-Beschluss. Er verstehe nicht, wie der portugiesische EU-Vorsitz einen "Kompromiss" ankündigen könne, wenn damit Tschechien, Österreich und Slowenien nicht einverstanden seien, sagte Babis gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. "Für Österreich und Slowenien war die Lösung akzeptabel, nicht aber für Tschechien, das derzeit sehr betroffen ist. Dessentwegen haben wir insistiert", schrieb Sloweniens Regierungschef Janez Jansa am Donnerstagabend auf Twitter.
Verzicht auf Johnson & Johnson "grob fahrlässig"
Kurz sei "am EU-Parkett nicht nur ausgerutscht, er ist schwer gestürzt", sagte Leichtfried laut Aussendung. Die Regierung Kurz habe zuerst auf 1,5 Mio. Dosen von Johnson & Johnson-Impfstoffe freiwillig verzichtet. Damit hätten, so Leichtfried, im Juni 1,5 Mio. Menschen in Österreich geimpft werden können. Dieser Verzicht sei grob fahrlässig gewesen. "Österreich hat es nicht verdient, einen Kanzler zu haben, der unser Land ins internationale Abseits stellt." SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder bemängelte: "Zuerst hat sich Bundeskanzler Kurz als Aufdecker und Sprecher gegen Ungerechtigkeit inszeniert, sobald es aber darum geht, diese vermeintlichen Ungerechtigkeiten abzustellen, will man nichts mehr davon wissen. Wie vorhergesagt ging es eben nie um gerechte Verteilung oder Solidarität mit bisher benachteiligten Mitgliedstaaten, sondern immer nur um den eigenen Vorteil."
Filzmaier sieht Ablenkung
Der Politologe Peter Filzmaier sieht in dem EU-Impfstoffstreit eine gewisse Ablenkung von der Debatte, warum Österreich zu wenig Impfstoffe bestellt habe und wer davon wann gewusst habe. "Es überlagert die Ausgangsdebatte", sagte Filzmaier am Freitag im Gespräch mit der APA. In der innerösterreichischen Öffentlichkeit mache der Streit mit der EU keinen zusätzlichen Unterschied. "Die Basisbotschaft von der Impfung als Game Changer funktioniert nicht mehr."
Das EU-Portal "Politico" schrieb, für Kurz markiere der Impfstoffstreit in der EU "ein Scheitern an mehreren Fronten. Er war nicht in der Lage, zusätzliche Impfdosen für sein Land zu sichern; er hat die bedürftigen Länder verraten, die ursprünglich seine Bemühungen unterstützten; und er hat seine eigenen Bestrebungen untergraben, ein Anführer der in Europa dominierenden politischen Mitte-Rechts-Familie zu werden." Das Magazin zitierte einen namentlich nicht genannten Diplomaten mit den Worten, Kurz sei nun eine 'persona non grata" für die meisten Mitgliedsstaaten.
Ein EU-Diplomat machte sich laut dpa recht undiplomatisch Luft: "In dem Robin-Hood-Kostüm von Kurz und seinen beiden Freunden steckte dann doch nur wieder der finstere Sheriff von Nottingham. Sie nehmen Impfstoffe, teilen aber keine Impfstoffe."
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Heute zweifle ich an der TOP-Liste der meistgelesene Kommentare: bis gestern Abend hatte ein Beitrag über die Abstimmung bei MAN über 300 Kommentare. Dieser ist heute nicht mehr angeführt. Dafür aber Beiträge die viel weniger Kommentare haben. Was ist entscheidend: die Anzahl der Kommentare.... oder deren Inhalt vielleicht?
Leichtfried produziert nur Lärm!
Heute zweifle ich an der TOP-Liste der meistgelesene Kommentare: bis gestern Abend hatte ein Beitrag über die Abstimmung von MAN über 300 Kommentare. Dieser ist heute nicht mehr angeführt. Dafür aber Beiträge die viel weniger Kommentare haben. Was ist entscheidend: die Anzahl der Kommentare.... oder deren Inhalt vielleicht?
Also bis Mai bleibt noch alle geschlossen!!!
Kurz stellt in Osterbotschaft Öffnungen für Mai in Aussicht.
https://orf.at/stories/3207775/
Online seit heute, 8.44 Uhr
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellt in einer österlichen Videobotschaft Öffnungsschritte für Sport, Kultur, Gastronomie und Tourismus im Mai in Aussicht. Was die Impfungen betrifft bleibt er trotz der verzögerten Lieferungen beim bekannten Plan – und versichert, dass „in den nächsten 100 Tagen jedem, der sich impfen lassen möchte, zumindest die erste Impfung“ angeboten werde.
Kurz scheitert mit Blockadeversuch!
https://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-unterstuetzt-fuenf-mitgliedstaaten-mit-mehr-impfdosen-a-5a5b5d15-27fb-4cd2-ad4f-7ae2ff0d4680
Europa versucht, den knappen Impfstoff solidarisch zu verteilen – nur drei Länder verweigerten sich. Vor allem Österreichs Kanzler Kurz stellte sich quer – und scheiterte.
Der EU-Diplomat sagte: »Es ist bedauerlich, dass Österreich, Slowenien und Tschechien ausscheren und sich dieser solidarischen Geste verweigern. Das ist völlig unverständlich, da insbesondere Österreich und Tschechien noch vor Kurzem von der EU-Solidarität profitiert und jeweils 100.000 Impfdosen zusätzlich erhalten haben.«
»Kanzler Kurz hat sich unsolidarisch verhalten und Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland und die Slowakei im Stich gelassen«, sagte ein EU-Diplomat.
»Für Österreich ist schwerer europäischer Flurschaden entstanden.«
@Emanzerl, wenn ich ein bisschen Zeit hätte würde ich den Kanzler sogar bedauern.
Mit welch einfältigen Menschen in seinem Umfeld er zu tun hat.
Nicht nur unser Quoten-Emanzerl steckt ganz tief drin.
Ist da eigentlich so viel Platz drinnen?
Ist es ein Zufall, dass er sich mit so schwachen Persönlichkeiten umgeben hat?
Warum hat er mit starken Personen so grosse Probleme?
Hat es mit seiner Persönlichkeit zu tun, dass in seinem Umfeld keine Widerrede geduldet wird?
Wenn der Kanzler mit seiner beruflichen Position njcht zufrieden ist,
es gibt auch andere Möglichkeiten den Frust loszuwerden.
Mei des host oba liab g'schrieba ☺️
OPPOSITIONSPOLITIK.
Die Hunde bellen -- doch die Karavane zieht weiter ...
NIX VERSTEHEN.
Die Journalisten beklagen bereits seit Monaten,
dass sie nix verstehen -- das spiegelt sich aber
ohnedies in der Berichterstattung wider ...
>> Zuerst haben sie nicht verstanden, dass Ö. bei
den Impfungen im vorderen 1/4 liegt.
>> Dann haben sie nicht verstanden, dass die EU
Kontingente für die 3. Welt abgibt -- z.B. auch für
die Palästinenser -- denn vom VORBILD ISRAEL
bekommen bekommen diese Staatsbürger nix !!
>> Weiters haben die Journalisten nicht verstanden,
dass die östlichen EU-Nachbarn benachteiligt waren.
>> Und jetzt verstehen sie nicht, dass Ö. (womöglich)
ins Hintertreffen kommt, falls die bestellten Vakzine
nicht zugelassen werden -- bei der Anschaffung sind
ja 100 mögliche Kandidaten zur Auswahl gestanden ...
Rechtspopulisten neigen zu Shootin-Star-Karrieren in große Höhen, gefolgt vom noch schnellerem Abssturz ......(und dann im Regelfall jahrelangen Gerichtsterminen in etlichen Causen)
@Fragender.
Rechtspopulisten und Linksintellektuelle geben
sich hinter dem Vorhang die Hand -- Erstere sind
die ERFÜLLUNGSGEHILFEN der anderen ...
Politiker haben meistens nur dann die besten Lösungen parat, wenn sie nicht in der Verantwortung stehen und Entscheidungen treffen müssen. Das sehe ich auch bei Leichtfried so. Nur FPÖ-Politiker sind etwas anders. Sie sind immer dagegen und halten das für die beste Lösung. Das ist dann besonders wenig Leistung für sehr viel Geld.
Nachdem Kanzler Sebastian Kurz aufgezeigt hat, daß die Impfstoffe nicht gleichmäßig verteilt sind, hat die EU-Kommission endlich einen Solidaritätsausgleich beschlossen um diese Ungleichheit auszugleichen.
Das bringt uns mehr Impfdosen und verstärkten Schutz vor Corona-Ausbrüchen in den benachteiligten Staaten, die auch uns erreichen könnten, wie der letzte Spätsommer gezeigt hat.
Was?!
Solidarität sieht anders aus. Wäre es nicht um seine persönliche Agenda gegangen, hätten die Tschechen morgen genug Impfstoff.
Beim Solidaritätausgleich macht Ö aber nicht mit
Wie Filzmaier sagte, der ganze Zinober wurde vom BK nur veranstaltet, um vom Versagen bei der Bestellung abzulenken. Österreich hat auf 1,5 Mio Dosen von Johnson & Johnson verzichtet. Dass der Kanzler mit seiner Message Control das nicht mitgekriegt hat ist ausgeschlossen.
..... hat die EU-Kommission endlich einen Solidaritätsausgleich beschlossen....
Gegen den Kurz gestimmt hat. Wo’s woa sei Leistung ?
Die EU versagt in jeder Krise. Wie kommen wir aus dieser Wahnsinnsinstitution wieder heraus, ohne dass Österreich Schaden nimmt? Europa ist tot. Es lebe der Nationalstaat.
Kurzjünger? Muss sehr enttäuschend sein...
.. und dann werden wir China, den USA Russland und den Deutschen endlich zeigen, wo der Bartl den Most herholt.... die werden Österreich noch kennenlernen.. so wie Airbus... oh... hoppla....
... hmm.. vielleicht doch nicht ganz so schlau...
Ein Nationalstaat mit Bürgern ihres gleichen , das währe für Österreich ein katastrophaler Schaden.
In Pandemiezeiten trennt sich die Streu vom Weizen und die Partei mit dem Waehler von KURZ.
Lieber Walter, das mit "Streu und Weizen" ist wohl ein Lieblingssatz von dir, nur was willst du eigentlich sagen!?
Nicht auf meinem Mist gewachsen, Sätze sind nur sehr treffend:
Die gefährlichsten Mutationen:
Volkschullehrer zum Gesundheitsminister
Maturant zum Bundeskanzler
So schaut´s aus!
Volksschullehrer kannst rausnehmen aus deinen "nicht" Mist, außer du hast selbst auch noch einen Mist, den du nicht hier gehäuft hast.
Ich wünsch mir den Werner zurück.
Wird schon wieder passa`t.
Werner der Taxifahrer konnte nicht einmal einen geraden Satz in Deutsch sprechen, in Englisch sowieso nicht
Kurz dürfte auf europäischer Ebene nachhaltig ausgestuhlgangt haben.
Was ich immer gepredigt habe:
Nie gearbeitet, keinerlei Berufsausbildung, völlig abhängig von der övp, keinerlei Perspektiven außerhalb der övp Politik = Gefährliche mengengelage.
Rundum mit Korruptionsvorwürfen eingedeckt, dazu noch mit zwar loyalen, aber vor Inkompetenz strotzenden Personen umgeben.
Halt: bis auf therat Stefan Steiner, aber vielleicht würde ich für 33000 Euro monatlich auch solche Sachen machen und Kritikern Neid vorwerfen...
Wie heissts in seiner Buberlpartie: „Ich liebe meinen Kanzler!“😘 Antwort: „ Bekommst eh alles was du willst, du Aufsichtsratssammler!“ 😘😘😘 Wir werden vom Abschaum regiert...
All das Theater wär' z. T. unnötig: Wie wär's endlich mit EINREISE-Kontrollen, damit nicht wenige Privilegierte neue Mutationen aus Südafrika, GB, Brasilien o. Nigeria einschleppen und damit der überwältigenden Mehrheit daheim das Leben vermiesen können und zu Versuchskaninchen für mangelhaft geteste Impfstoffe zu machen?
Kurz kritisiert den Bazaar bei der Impfstoffbeschaffung.
Und führt diesen letztlich herbei, schaut dabei durch die Finger, schädigt aber auf nicht absehbare Zeit die Reputation der Republik Österreich.
KHG hat die Machtposition bei der Vergabe der Mietverträge im Terminal Tower jedenfalls Gewinn bringend umgesetzt, mutmaßlich, glaube, der ist bei der damaligen Justiz nicht belangt worden.
Damals ahnten wir warum, heute glauben wir zu wissen, mit welchen Seilschaften Ermittlungen mutmaßlich daschlogn worden sind.
Danke övp Wähler, ich hoffe, ihr habt davon auch so profitiert wie khg und die Raffeisen
Was kommt als nächstes?
Droht Kurz nun der EU, alle Flüchtlinge durchreisen zu lassen?
Wird er Erkundungsschiffe am Bodensee aussenden, um nach Erdgas zu suchen?
Hält er im bevorstehenden Wahlkampf Reden vor Auslandsösterreichern in Deutschland, der Schweiz, im Vereinigten Königreich oder den USA?
Wird er einen Putsch fingieren, um unliebsame Richter, Offiziere, Anwälte, Politiker, Lehrer und einen Elektriker einsperren zu lassen?
Gibt es bald eine neue Verfassung?
Werden vielleicht bald renommierte Tageszeitungen geschlossen?
Was für Fragen! Mir wird schlecht...
Internationale Medien über den EU-Impfstoffstreit:
"Wiener Spiele" und "Frust über Kurz"
https://www.diepresse.com/5960491/internationale-medien-uber-den-eu-impfstoffstreit-wiener-spiele-und-frust-uber-kurz
„Kurz nun eine persona non grata“: Pressestimmen zum EU-Impfstoffstreit
https://www.tt.com/artikel/30788261/kurz-nun-eine-persona-non-grata-pressestimmen-zum-eu-impfstoffstreit
Die europäische Presse lässt kein gutes Haar an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), nachdem dieser zuerst Solidarität in Sachen Impfstoffverteilung anmahnte, dann aber eine entsprechende Vereinbarung ablehnte.
Brauchen wir diese ungetesteten Impfstofflieferungen überhaupt? Wir haben doch genug Klopapier
@RIZZITELLI20: Klopapier wird anderwärtig verwendet!
https://www.sn.at/fotoblog/wizany/oesterreich-oevp-wc-101092618
Muss man wirklich jede hetzerische Unterstellung von SPÖ-Leichtfried als Schlagzeile bringen, als würde seine Aussage stimmen?
@DONMARTIN: Deine ÖVP-KURZ Verteidigung geht nicht auf!
Einfach lesen
https://www.tt.com/artikel/30788261/kurz-nun-eine-persona-non-grata-pressestimmen-zum-eu-impfstoffstreit
Und für Kurz, den Anführer in dem Versuch, die Zuteilungsformel nach Bevölkerungsgröße aufzubrechen, markierte es ein Scheitern an mehreren Fronten. Er war nicht in der Lage, zusätzliche Impfdosen für sein Land zu sichern; er hat die bedürftigen Länder verraten, die ursprünglich seine Bemühungen unterstützten; und er hat seine eigenen Bestrebungen untergraben, ein Anführer der in Europa dominierenden politischen Mitte-Rechts-Familie zu werden.
oder, FINANZMINISTERIUM BEZAHLT FÜR DAS “WOHLWOLLEN” DER MEDIEN
https://zackzack.at/2021/04/02/finanzministerium-bezahlt-fuer-das-wohlwollen-der-medien/
Falsch, es ist zumeist die Opposition schuld, allen voran PRW . . . die es seit dem Scheitern des Mißtrauensantrag gegen Kurz nicht lassen kann, ihre Dreckswäsche fortzusetzen.
Wenn ein Kanzler von allen Seiten bombardiert wird, dann kann er seiner Aufgabe nicht nachgehen und hat es satt, sich immer wieder rechtfertigen zu müssen.
Und diese paar Politschreier hier sind dumm genug, auf diesen Zug aufzuspringen, bei jeder Gelegenheit, wie man mitbekommt.
@EMANZZE: Und du bist so dumm und verteidigst diese korrupte ÖVP und den Totalversager KURZ (ÖVP) mit seiner ÖVP-Regierungstruppe auch noch!
Glaubst du diesen Schmarrn den du schreiben musst auch wirklich selber auch?
ich verteidige niemand, ich prangere nur an . . . und zwar jene Deppen, die sich an Fakes heften und ohne Hirn posten.
Du hast dich gerade treffend beschrieben - Gratulation.
Emanze, du hast mich gefunden, aber ich bin vorgewarnt worden, vor dir.
Sorry, ich habe nur die erste Zeile mit Schuld gelesen, sozusagen die anderen sind Schuld.
Mein Tipp, kauf dir geile Gummistiefel, die Frösche kommen.
Die Regierung hat zu wenig Impfstoff gekauft, das ist eine Tatsache. 1,5 Mio Menschen mehr hätten bis Juni geimpft werden können, mit dem Johnson... Wer wundert sich, dass das kritisiert wird?
Jo eh...Sache ist, das es nicht geklappt hat. Die Opposition hat nicht die Hebeln in der Hand.
Emanzerl, wenn ich ein bisschen Zeit hätte würde ich den Kanzler sogar bedauern.
Mit welch einfältigen Menschen in seinem Umfeld er zu tun hat.
Nicht nur unser Quoten-Emanzerl steckt ganz tief drin.
Ist da eigentlich so viel Platz drinnen?
Ist es ein Zufall, dass er sich mit so schwachen Persönlichkeiten umgeben hat?
Warum hat er mit starken Personen so grosse Probleme?
Hat es mit seiner Persönlichkeit zu tun, dass in seinem Umfeld keine Widerrede geduldet wird?
Wenn der Kanzler mit seiner beruflichen Position njcht zufrieden ist,
es gibt auch andere Möglichkeiten den Frust loszuwerden.
San sie so deppat, dass sie das glauben, was sie da schreiben oder kriegen sie wie Fortunatus a satte Gage für de Scheiss?
Der Poster @Gedankenspieler hat ein tolles Gstanzl geschrieben.
Hier nochmals, weil es so treffend passt.
„da Mühlviertler hod an Audi,
da Türk an BMW,
Italien hod die Mafia,
und mia die ÖVP“
„Hollodaridio hollodaro,
Hollodaridio wos sogst den do“