Gesetzesentwurf zur Impfpflicht präsentiert
WIEN. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger haben am Donnerstag den Gesetzesentwurf zur Corona-Impfpflicht präsentiert.
Die SPÖ ist zwar nicht bei der Pressekonferenz im Kanzleramt vertreten, unterstützt aber den Entwurf, wie es in der Früh aus der Partei auf APA-Anfrage hieß.
Der Gesetzesentwurf soll noch heute in Begutachtung gehen.
Die Eckpunkte zur Impfpflicht:
- Dauer: Die Impfpflicht soll Anfang Februar 2022 in Kraft treten und voraussichtlich bis Ende Jänner 2024 gelten. Sollte es im Lauf der Pandemie neue wissenschaftliche Erkenntnisse geben, so können diese (per Verordnung des Gesundheitsministers) nachträglich berücksichtigt werden. Auch allfällige neue COVID-19 Impfstoffe können auf diesem Weg ergänzt werden.
- Betroffene: Von der Impfpflicht betroffen sind alle Personen ab dem 14. Lebensjahr, die in Österreich ihren Hauptwohnsitz haben oder über eine Hauptwohnsitzbestätigung verfügen. Sie müssen einen Impfstatus vorweisen, der alle Impfungen umfasst, die der Gesundheitsminister per Verordnung festlegt (auf Empfehlung des Nationalen Impfgremiums). Aktuell wären davon sowohl die erste und zweite Impfung sowie auch die weiteren Impfungen ("Booster") umfasst.
- Ausnahmen: Ausgenommen von der Impfpflicht sind neben Kindern unter 14 Jahren auch schwangere Personen (für die Dauer der Schwangerschaft) - Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) betonte jedoch, dass die Impfung für Schwangere "ausdrücklich empfohlen ist". Ausnahmen gibt es auch für Genesene - und zwar für 180 Tage ab dem Tag des positiven PCR-Tests. Genesene Personen können ihren Ausnahmegrund mit einem Genesungsnachweis bzw. einem Genesungszertifikat nachweisen. Die Genesung ist aber nicht ins Zentrale Impfregister einzutragen. Ebenfalls Ausnahmen gibt es aus gesundheitlichen Gründen - "für Personen, die nicht ohne Gefahr für Leben oder Gesundheit geimpft werden können". Der Ausnahmegrund ist mittels ärztlichem Attest zu bestätigen. Bei Schwangeren sowie bei jenen Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, ist der Ausnahmegrund durch den Arzt in das Zentrale Impfregister einzutragen. Auf der Homepage des Gesundheitsministeriums ist eine am Donnerstag aktualisierte Handlungsanleitung abrufbar, in der aufgelistet wird, wann aus medizinischen Gründen vorübergehend nicht geimpft werden soll
- Ablauf: Vierteljährlich finden sogenannte "Impfstichtage" statt, der erste ist der 15. März 2022. An diesen müssen alle Personen, die von der Impfpflicht erfasst sind, geimpft sein oder einen Ausnahmegrund im Zentralen Impfregister eingetragen haben. Ungeimpfte Personen werden vierteljährlich per Erinnerungsschreiben dazu aufgefordert, sich bis zum nächsten "Impfstichtag" impfen zu lassen oder einen Ausnahmegrund geltend zu machen.
- Strafe: Wer am jeweiligen Impfstichtag keinen Impf-Eintrag oder einen Ausnahmegrund im Zentralen Impfregister vorweisen kann, gegen den wird von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde eine Strafverfügung ausgestellt. Die Strafen werden vierteljährlich verhängt. Bei einem "ordentlichem Verfahren" beträgt das Strafausmaß bis zu 3.600 Euro. Alternativ kann auch ein sogenanntes "abgekürztes Verfahren" durchgeführt werden. Hier sind Strafen von bis zu 600 Euro vorgesehen. Wird dieser Betrag dann nicht eingezahlt oder gegen die Strafverfügung Einspruch erhoben, kommt es jedenfalls zur Einleitung eines ordentliches Verfahrens.
Sofern man einen Strafbefehl erhält, kann man laut Gesundheitsministerium die Strafe noch abwenden, indem man doch impfen geht - solange das Verfahren noch am Laufen ist. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sprach in diesem Zusammenhang von "tätiger Reue", man könne sich aus der Strafe noch "herausimpfen". Strafen gibt es auch für Ärzte, die ein falsches Ausnahme-Attest ausstellen - und zwar in Höhe von bis zu 3.600 Euro
Der Gesundheitsminister betonte, dass er bei seinem Amtsantritt nicht gedacht hätte, dass eine allgemeine Impfpflicht notwendig sein könnte. "Wir alle, die wir hier stehen, haben lange eine allgemeine Impfpflicht ausgeschlossen. Wir haben aber auch alle viel gelernt" - auch, dass man keine Versprechen mehr machen sollte. Und dass man "aus dem ewigen Kreislauf des Auf- und Zusperrens ausbrechen" wolle. "Ich habe daher meine ursprüngliche Meinung geändert und weiß, dass wir die allgemeine Impfpflicht brauchen." Der Entwurf geht nun bis zum 10. Jänner in Begutachtung und kann damit Anfang Februar in Kraft treten, sagte Mückstein.
Alle Parteien außer FPÖ tragen Entwurf mit
Edstadler betonte bei der Pressekonferenz, dass der Gesetzesentwurf von vier Parteien getragen wird - "das ist keine Selbstverständlichkeit". Der Tenor aus zahlreichen Gesprächen sei gewesen, man brauche eine allgemeine Impfpflicht, um aus dieser Pandemie auch rauszukommen. Die Impfpflicht sei aus europarechtlicher Judikatur gesehen zulässig. Ziel müsse dabei der Schutz der Öffentlichen Gesundheit sein, das Mittel müsse wirksam und verhältnismäßig sein - und dies sei die Impfung. Es seien noch immer zu wenig Personen geimpft, sagte sie. "Wir brauchen aber die Solidarität von allen im Land, damit wir die große gemeinsame Herausforderung meistern können." Man wolle auch nicht die Menschen bestrafen, die nicht geimpft sind - "wir wollen sie abholen", betonte die Ministerin.
Gefragt nach der neuen Virus-Variante Omikron, die laut neuesten Daten den Impfschutz unterlaufen könnte, sagte Mückstein, man könne aktuell noch nicht abschätzen, wie sich die neue Variante auf das Infektionsgeschehen auswirken wird. "Das werden wir in den nächste Wochen erst wissen." Wichtig sei, dass man sich die dritte Dosis ("Booster") so rasch wie möglich abholt - und nicht auf einen angepassten Impfstoff wartet, verwies er auf Experten-Meinungen.
Sollte es sich im Lauf der Pandemie herausstellen, dass weitere Impfungen notwendig werden (etwa ein angepasster vierter Stich, Anm.), dann habe er die Kompetenz, die Vorgaben entsprechend zu ändern.
Neos-Mitglieder können frei abstimmen
NEOS-Vorsitzende Meinl-Reisinger sagte, es gehe vor allem darum, Menschenleben zu retten. "Wir haben uns in den vergangen Monaten immer gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, dafür aber dutzende Vorschläge gemacht, um Menschen mit positiven Anreizen von der Impfung zu überzeugen." Dies sei aber nicht gelungen. Man gehe nun gerade aus dem Lockdown heraus. Aber "in ein paar Wochen steht schon wieder die nächste Welle an" - das Ergebnis dürfe kein neuerlicher Lockdown sein "und dann wieder einer und wieder einer". "Daher habe ich meine Meinung (zur Impfpflicht, Anm.) geändert - wie so viele Experten und Politiker auch." Gerade für jeden liberal denkenden Menschen sei eine Impfpflicht eine unglaubliche Zumutung, räumte sie ein. "Ich unterstütze die allgemeine Impfpflicht - aber ich stelle meinen Abgeordneten die Abstimmung frei. Aber es wird sich eine deutliche Mehrheit der (pinken, Anm.) Abgeordneten für die Impfpflicht aussprechen."
SPÖ unterstützt den Entwurf: "Leider notwendig geworden"
Seitens der SPÖ hieß es aus dem Büro der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner, die Partei unterstütze den Impfpflicht-Entwurf grundsätzlich, auch wenn die Pflicht "nie das Ziel war". "Eine hohe Durchimpfungsrate ist entscheidend, um den Teufelskreis von Lockdowns zu durchbrechen. Nur gemeinsam können wir das Sicherheitsnetz einer hohen Durchimpfungsrate von 90 Prozent erreichen, um weitere Lockdowns zu verhindern", so Rendi-Wagner in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA. "Leider hat es die Bundesregierung nicht geschafft, diese hohe Durchimpfung zu erreichen. Die allgemeine Impfpflicht war zwar nie unser Ziel, ist aber jetzt leider notwendig geworden."
Die SPÖ unterstütze den Gesetzesentwurf und habe sich in den vergangenen Tagen aktiv mit Expertise eingebracht - und man nehme die politische Verantwortung "als staatstragende Partei sehr ernst", betonte Rendi-Wagner. Auch habe die SPÖ "wichtige Punkte" durchgesetzt, etwa eine ausführliche Begutachtung, die Einbindung von Datenschutz- und Verfassungsexperten, keine Freiheits- und Beugestrafen und einkommensabhängige Strafen. Das Fernbleiben bei der Pressekonferenz erklärte man in Rendi-Wagners Büro damit, dass es der SPÖ um die Inhalte, "nicht um irgendeine Inszenierung" gehe. Ähnlich äußerte sich SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried in einer Aussendung. "Die Impfpflicht ist nichts, was wir uns gewünscht haben. Sie ist leider notwendig geworden, weil die ÖVP im Pandemie-Management versagt, den Sommer verschlafen und die Impf-Kampagne abgeblasen hat."
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Das furchtbare an der aktuellen Debatte ist, dass sie nicht auf Fakten basiert, sondern auf ungeprüften %-Zahlen zu Durchimpfungsraten.
Die Impfungen und der Schutz der Risikogruppen hat aber zu einer neuen Situation geführt: Von den fast 2 Millionen Ungeimpften können nur mehr wenige am Virus sterben, weil sie jung sind, weshalb die Gefahr für das Gesundheitssystem nicht mehr gegeben ist!
Laut offiziellen Quellen sind bis zum Ende der Pandemie zu befürchten: Im Alter von 0-4 keine Toten; bei den 5-24-Jährigen 21 Tote; bei den 25-34-Jährigen 32; bei den 35-54-Jährigen 270 Tote und bei den Restlichen nur mehr 2.500. Insgesamt weniger als 2.900 Menschen. Vermutlich sind es Ende 2021 nur mehr ungefähr 2.000! Allein am Rauchen sterben jährlich nach langer Belastung des Gesundheitssystems 12.000!
Auch für eine weitere Welle mit 1.000 Opfern bräuchte es bereits fast 1 Million Infektionen, fast so viele wie bisher in der gesamten Pandemie!
Quellen: https://my.hidrive.com/share/xk0vxecp65
Meine Frau und ich waren Anfang November infiziert.
Sie kam ins KH. Anruf beim Hausarzt, der meinte, da müßt ihr durch.
Ich lag zuhause, OHNE irgendwelche Medikamente erhalten zu haben.
Ja, ich hatte Ibuprofen zur Bekämpfung der Fieberschübe, aber nicht vom Arzt.
Da kannst du verrecken. Was wir hier haben ist ein Schweinegesundheitssystem.
Das WHO Regionalbüro für Europa ist gegen eine allgemeine Impfpflicht! Da wird unsere Regierung noch ihre Wunder erleben! Auch wenn sie jetzt offiziell versucht, Menschen gegeneinander aufzuhetzen! Leute, ihr "habt fertig"! Eine Mehrheit wird die ÖVP lange nicht mehr bekommen, auch die GRÜNEN werden schrumpfen!
Bei über 6 mio geimpften in diesem Land braucht sich die Regierung nicht zu sorgen. Das ist auch der Grund warum sie so lange mit der Einführung der impfpflicht gewartet haben, zu lange.
die meisten der 6Mio Geimpften haben sich aber aus der Erpressung heraus impfen lassen! Das dürfts halt ned vergessen (-;
GABRIEL: es wird ein gewisser Prozentsatz dabei sind, da gebe ich Ihnen schon recht. Aber nur ein kleiner
Bei meinen nächsten Angehörigen haben 5 von 6 den Druck nicht ausgehalten und sind geimpft.
Warten wir ersteinmal ab. bis Februar kann noch soviel passieren.
Du bist aber ein feiner Herr!
Schimpfi ist der Oberschwurbli
Jetzt ist Schluß mit lustig!
Habe heute in der ZIB2 die Herren Medizinrechtsexperte und den Ärztekammerpräsidenten gesehen und gehört. Brrrrrrrr, da bekommt man Angst!
Der Herr Prof. Medizinrechtsexperte machte den Eindruck ein Ius Android zu sein, der Ärztekammerpräses war zwar noch menschlich, aber unlustig.
Das Fachbuch "1918, die Welt im Fieber" über die spanische Grippe, welches noch vor der Covid Pandemie geschrieben wurde, ist im letzten Abschnitt fast prophetisch: "Es wird weitere Pandemien geben. Maßnahmen werden Eindämmungsmaßnahmen, Einschnitte in das Leben der Zivilgesellschaft sein. Aber werden diese akzeptiert werden? > Nur bei individueller Entscheidungsfreiheit und Vermeidung von Exekutivgewalt."
Ö. führt im Schnellmodus ein ImpfobligoG ein und ist damit Vorreiter auf der Welt > Gesundheitsregime? Auf die Idee das Volk zu fragen, ob es das will, kommt aber kein BR Politiker und von der Opposition auch nicht. Österreich quo vadis?
Ganz klar: Richtung Diktatur! Wenn nicht einmal mehr das (noch) verfassungsmäßig verankerte Recht auf körperliche Unversehrtheit zählt, dann ist wohl das nächste, dass auch Totschlag etc. nicht mehr so schlimm geahndet werden ....
ich war seit dem Auftreten der Delta-Variante für eine Impfpflicht.
.
weiter so, werte Regierung! nehmt die Schwurbler und Kickl-Jünger in die Pflicht als Staatsbürger!
Du darfst bald alle 3 , vielleicht auch bald 2 Monate dir deine Impfung holen! Wenn du so wild drauf bist, dann nur zu!
Schon bezeichnend:
Der Großteil der Posting handeln von der Strafe bei Impfverweigerung!
Wozu der Aufwand?
Einfach sich impfen lassen - und es is aufgräumt!
Ist so, als wenn Autofahrer ohne Führerschein (so ein sinnloser Zwang!!)
nur dauernd mit Wut wegen der möglichen Strafe unterwegs sind,
statt einfach endlich den Führerschein zu machen!!
Weil ein Führerschein in den Körper gespritzt wird???? Oida...
Wenn durch die Impfung wegen der Impfpflicht Schmerzen auftreten wird man wohl Schmerzensgeld einfordern können. Ich nehme an, da wird es dann gewisse Beträge geben, die einem zustehen. Zur Not muss man halt einen Anwalt nehmen und dieses Geld einklagen.
Wie viel wird das sein, 1500€ las man bei der KS von Niederösterreich!
Träumer
Träumer, wo soll das hinpassen?🙄
Beim Lesen krieg ich Schmerzen
KRIEG ICH JETZT SCHMERZENSGELD?
Nun, eine Lesepflicht gibt es ja nicht, also selber Schuld!
So ein geeiere um das Wort Pflicht!
Wenn eine nicht eingehaltene Pflicht sanktioniert werden kann,
wenn man sie nicht einhält, ist das Zwang!
Wenn es Pflicht mit Sanktionen wird, dann haben die Verfassungsrichter
auch mit der €U ein Problem!
Bin neugierig auf die Begutachtung!
Hat sich von den hier anwesenden Impfhypern jemand die Mühe gemacht und nachvollzogen was 90% Impfrate in der Bevölkerung bedeutet??!!
Nein sicherlich nicht, kann ja auch keiner von Euch verlangen!!
Wenn sich alle in Österreich gemeldeten (nicht lebenden) über 14 Jahren impfen lassen könnten also ohne Ausnahme kommen wir auf 86%!!
Genesene werden nie eingetragen also haben kein gültiges Impfzertifikat brauchen auch keines und es gibt leider zigtausende erkrante welche zum Glück nicht geimpft werden müssen!!
Also was soll die Forderung der roten Impftante von 90% wacht endlich auf!!
Zum Schluss wir haben von der impffähigen Bevölkerung jetzt schon fast 77% erreicht aber das darf man ja nicht erwähnen!!
Hören Sie doch auf
Es sind ganz sicher 90% geimpfte notwendig, um das Übel abzuwehren.
Was? Omikron? Nie gehört?
Besser noch mehr impfen, wurscht ob wirksam oder nicht.
Nach langem Nachdenken haben sich die Impfstoffhersteller und die Nationalen Gremien dann doch entschlossen, dass der eigentlich unwirksame Impfstoff einfach wirken muss - besseres haben wir nicht *hust*hust* auf Lager.
Dafür versprechen wir Euch - sobald es den angepassten Impfstoff gibt, dann gibts die Gaudi wieder von Vorne - Also, 1+2 Impfung ist die Vollimmunisierung gegen Omikron, dann kommt der 3. (also der 6.) Stich zur Grundimmunisierung.
Dann haben wir die Pandemie besiegt!
Doch Halt... blöde 3.Welt, da kommt die Pakistanische Variante - Juhu, alles von vorne wiederholen!
Haben Sie mit sinnerfassendem Lesen Probleme?
Nein, ich spinne den Sinn gerne einfach eine wenig weiter
Sehr viele sind angefressen! Wenn der Totimpstoff kommt, hat man keine Chance mehr sich damit impfen zu lassen!
Es ist erschreckend wie über das Volk drüber gefahren wird!!
Was bisher geimpft wurde sind auch Todimstoffe
Hört denn keiner mehr zu?
Ah geh, wirklich! Hmmm! Warum schreibt auch das Linzer Apotheker Ehepaar auch von den guten Totimpfstoff!!
Ach vielleicht sind Sie der Herr Virologe!!🤔
Heikel seid Ihr schon!
Heintje:
"Mamatschi, schenk' mir ein Pferdchen !
Ein Pferdchen wär' mein Paradies.
Mamatschi, solche Pferde wollt' ich nicht."
wennst dich a bisserl damit befassen würdest, und dir dein Körper ah nur a bisserl was bedeuten würde wärest auch heikel was diese Injektionen betrifft!
LEBENISTMEHR: nicht soviel fürchten, einfach impfen gehen, es passiert nix !
Wissen Sie das genau? Jeder Körper reagiert anderst!
MELINAC: dann dürfen Sie kein einziges Medikament mehr einnehmen, eigentlich aber auch gar nichts mehr zuführen, sie könnten ja daran sterben.
Die MRNA Technik ist im Vergleich zu anderen mittlerweile die am besten erforschte.
Gehts impfen !
Ja haben Sie nicht unrecht!
@RKLINZ09,
wenn sie keine Ahnung haben, dann posten sie bitte keinen Schwachsinn. Ich schicke ihnen gerne ein Foto von meinem seit der Impfung durch Arthroseschübe entstellten Handgelenk.
Für sie vermutlich alles nur Zufälle.
Und das spielt sich eben in den Köpfen ab, man hört immer wieder von Nebenwirkungen mit stationären KH Aufenthalt !
Man gehört nicht zu den Gegnern!
Jeder Mensch hat eben den Schutzmechanismen!🤔
Schutzmechanismus!
FAI: Arthroseschübe seit der Impfung.
Es tut mir leid, Arthroseschübe sind in der Medizin nicht existent.
Wenn Sie Arthritis meinen, hier gibt es Schübe.
Rheumatoide Arthritis zb, Schübe hier können auf Basis einer immundefizienz entstehen, nicht auf Basis einer Impfung.
Ich empfehle eine update des Screenings, seronegative kann zu seropositiver AI werden zb, dann müsste die Therapie modifiziert werden.
Eine Erkrankung rein an ihrer Mortalität zu bewerten ist nicht nur verantwortungslos, assozial und menschenverachtend, sondern schlichtweg dumm.
Monatelange Aufenthalte in den Intensivstationen und monatelange Krankenstände mit ihren Folgeschäden sind vermeidbar !
Gehts impfen !
Warum geht es in Schweden haben die einen anderen Virus???!!
Wir haben eine höhere Durchimpfungsrate als die Schweden!!
Was geht in Schweden ????
Juli 2021:
Stockholm: 1 000 000 Einwohner 258 000 Coronafälle 4 370 coronatote
Wien: 1 900 000 Einwohner 135 000
Coronafälle 2 208 Coronatote
Was soll dieser Schwedenvergleich immer ?
Schweden steht eindeutig schlechter da als ö
So ein Blödsinn, können eine offensichtliche Sachlage nicht beurteilen?
Dort gibt es heuer keine "neue Welle", die haben NIE einen Lockdown gehabt, NIE Maskenpflicht ...
Habe mich auf RKLINZ09 bezogen!
Oja jetzt schon !Haben Maskenpflicht in Geschäften und öffentl.Einrichtungen!
OEH: eben daher auch die schlechte Entwicklung!
Nein du Gscheitwaschl, eindeutig nicht.
Coronatote pro 100 000EW
Schweden 150
Ösistan 144
In einem Monat haben wir die Schweden überholt.
Tatsächlich haben wir sie schon überholt.
Am Anfang ist den Schweden der Fehler passiert dass die Altenheime total ungeschützt waren, sogar Angehörige gingen pflegen.
Diesen Fehler hat Tegnell ja zugegeben.
Das wird in Ösistan jedoch NIEMALS passieren.
Wohin wir mit unserer Lockdowneinsperrstrategie gekommen sind sieht man täglich.
Nur solche Klugscheißer wie du rennen IMMER hiner dem Regierungsblödsinn nach.
Wenn diese Regierung behauptet dass der Tag 25 Stunden hat so verteidigt ihr das auch mit Klauen und Zähnen und bezeichnet diejenigen die das bestreiten als Schwurbler, Rechtsextreme und Nazis.
Dann sein Sie doch so nett und nenn uns Allen konkrete Zahlen hierzu!
Oder gibt es die nicht?
Womöglich nichtmal aufgetrennt in glaubwürdige geimpft/ungeimpft?
Ab wann wird man denn heutzutage im KH als ungeimpfter klassifiziert?
Gibt es dazu konkrete Aussagen? Wieso werden diese dann nicht in den Medien kommuniziert? Und zwar täglich!
Oder ist das Gesundheitssystem etwa doch unter einem enormen Druck von "Oben"?
NORDQUIST: ungeimpft heißt ungeimpft, nicht geimpft, hat keine Impfung erhalten.
Die Zahlen stehen mittlererweile auf jedem Klopapier … man muss sich nur die Mühe machen die zu lesen …. Sogar in heute.at finden sich die Zahlen.