Identitäre: FPÖ warnt vor "Gesinnungsdiktatur"
WIEN. FPÖ-Chef Norbert Hofer hat am Montag angesichts der Rufe nach einem Verbot der Identitären vor einer "Gesinnungsdiktatur" gewarnt.
Er verwies auf Experten-Ansicht, wonach "jeder Eingriff in die Vereinigungsfreiheit auch ein Grundrechtseingriff" sei. Und er sieht sich mit seiner Haltung auf einer Linie mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Justizminister Clemens Jabloner.
Der FPÖ-Chef betonte in einer Aussendung, dass im Vereinsgesetz schon jetzt festgehalten sei, dass Vereine aufgelöst werden können, "wenn gegen Strafgesetze verstoßen und der statutenmäßige Wirkungskreis überschritten wird". "In diesem Zusammenhang wird auch auf die Expertise des Vereinsrechtsexperten Maximilian Kralik verwiesen", heißt es in der FPÖ-Presseaussendung: Dieser sehe eine Auflösung als "unwahrscheinlich" an. Die Vereinsfreiheit sei in der europäischen Menschenrechtskonvention verankert, die in Österreich im Verfassungsrang stehe. Daher sei jeder Eingriff in die Vereinigungsfreiheit auch gleichzeitig ein Grundrechtseingriff.
"Meine Haltung zu den Identitären ist mehr als bekannt", verwies Hofer auf seine in der Vergangenheit immer wieder geäußerten Ablehnung gegenüber der Gruppierung. "Trotzdem warne ich vor einer Gesinnungsdiktatur. Sollte die ÖVP die Menschenrechtskonvention ignorieren und trotzdem ein Verbot beschließen wollen, so wären in weiterer Folge unzählige Vereine, die ich gar nicht länger nennen möchte, von einer derart überschießenden Maßnahme betroffen."
Darüber hinaus erklärte der designierte FPÖ-Chef, er schließe sich in der Frage des Verbots der Identitären "der Argumentation des Bundespräsidenten und des Justizministers inhaltlich an". Hofer verwies diesbezüglich auf ein Zitat Van der Bellens von Ende März: Damals hatte der Präsident gemeint, er würde sich ein Verbot "dreimal überlegen", da die Auflösung eines Vereins "eine juristisch sehr heikle Angelegenheit" sei.
Und auch mit Justizminister Jabloner sieht sich Hofer auf einer Linie. Dieser hatte in einem "Presse"-Interview Ende August gemeint, er sei "prinzipiell der Meinung, dass man die Grundrechte auch dort nicht einschränken soll, wo es um zutiefst unsympathische Gruppen geht wie die Identitären", und er würde auf den ersten Blick "diesseits des Strafgesetzbuchs wenig Raum für eine Umschreibung eines Vereinsverbotes, das der Europäischen Menschenrechtskonvention entspräche" sehen.
Hofer plädierte dafür, "trotz der Wirren des Wahlkampfes" mit "Augenmaß und Vernunft und im Sinne der Verantwortung der Verfassung" "richtige und nicht kopflose Entscheidungen" zu treffen.
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Die Gesinnungsdiktatur ist seit der Invasion 2015 Realität - aktuellstes Beispiel: Landesrat Ing. Klinger meint, Mischkulturen wären nicht positiv für unser Land - womit er zu 100 % richtig liegt!
Ich fahre viel mit der Straßenbahn - weil ich in Pension und mich abends nicht mehr traue - tagsüber - da hört man kein deutsches Wort mehr ! Junge Männer ausländischer Herkunft mit ihren I-Phon dominieren die Fahrgastmischung - wir lassen uns von denen an die Wand drängen - wir verlieren die Oberhand in unserer Heimat! Ich war bislang KEIN FPÖ WÄHLER!
Und was genau haben Ihnen diese "jungen Männer ausländischer Herkunft" jemals angetan, ausser dass sie es wagen, anwesend zu sein?
Sie sind das beste Beispiel für Gesinnungsdiktatur.
Es stimmt nicht, dass man kein deunscheinbar Wort mehr hört....
Genau sie drängen die Meinung in die Richtung, in der sie sie haben wollen.
Junge Männer ausländischer Herkunft und Handy, automatisch schlecht.
Warum lässt man keine andere Beschäftigung zu? Warum drängt man sie in diese Beschäftigungslosigkeit? Ach ja, Zwangsdenken: Die haben nichts verloren hier bei uns? Vielleicht doch, nachdem sie nirgendwo zuhause sein können...Vielleicht gebürt manchen Schutz und Respekt vor ihrer schweren Vergangenheit...
Deutsches Wort
Was haben sie bisher gewählt?
Für sie passt doch die FP wie die Faust aufs Auge. Oder hat erst jetzt der Gesinnungsterror gegriffen, das Feindbild, das sie schaffen wollen?
ImProzess wurde aus Sellners Notizen zitiert: „Es ist Krieg, ein Kampf bis aufs Messer, um jede Straße, jede Stadt, jedes Land.“ In Reden rief er dazu auf, den Job zu kündigen „und sich voll und ganz der Verteidigung Europas“ zu widmen. Und der „NYT“ sagte er, wenn man den Verein verbiete, treibe man Leute in die Radikalität: „Dann sagen die Leute vielleicht: T. (der Attentäter, Anm.) hat recht.“
https://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/5604665/Die-Maertyrer-von-rechts
Muss hier Hofer recht geben.
Die ÖVP fordert ja kein Verbot der Identitären, sondern ein Gesetz dass Organisationen verbietet, welche "staatsfeindliche Inhalte verbreiten".
Die Identitären werden hier nur vorgeschoben.
Wenn das Gesetz so beschlossen wird, kann und wird es sehr schnell auf ALLES angewendet werden, das irgendwie "staatsfeindlich" (also regierungskritisch !!) ist.
So wie der "Mafia"paragraph der bislang seltsamerweise nur gegen Tierschutzorganisationen angewendet wurde.
Hätte es den Paragraphen schon früher gegeben, dann hätten alle Atomkraftgegner (Zwentendorf, Temelin,..) oder die Kämpfer für die Hainburger Au sofort verhaftet werden können.
Dein Post ist richtig, nicht nur für mich, sie sollten für alle Österreicher richtig sein!
Was hat der M. Sellner schon getan;
er hat von der Polizei eine genehmigte Demonstration abgehalten bei der auch die Stenzel anwesen war und auch gesprochen hat, sonst ist ihm nichts vorzuwerfen.
Wie schon Kickl bei der Pressekonferenz in Innsbruck gesagt hat, waren bei der SPÖ-Feier am 1. Mai auch der PKK mit Fahnen zugegen und die ROTEN plärren für ein Verbot von den ID, selbst haben sie Butter auf den Kopf und wollen die ID und auch den Sellner verbieten?!
Wenn man den Sellner in die Politik treibt, dann wird er vom Fleck in´s Parlament kommen, er wird enormen Zulauf haben und dann kann er sein Dasein richtig ausleben, wollen wir das wirklich?
Auszug aus dem Programm der ID;
"BODENSTÄNDIG
Bodenständigkeit heißt für uns, dass die Berge, Wälder und Seen unserer Heimat genauso ein Teil von uns sind wie das sonntägliche Läuten der Kirchenglocken, die Brauchtumsumzüge mit ihrer Musik und die einzigartigen Dialekte, schönen Trachten und althergebrachten Sitten. Geben wir unsere Heimat auf, dann geben wir uns selbst auf. Zum anderen heißt das für uns auch, dass wir uns am alltäglichen Leben orientieren. Wir haben genug von großen Entwürfen und modernen Ideologien, die unsere Heimat an den Rand des Abgrunds gebracht haben. Machen wir Schluss damit, dass sich Ideologen in ihren Hinterzimmern Phantasien wie Multikulti ausdenken, die wir dann ausbaden müssen."
https://www.identitaere-bewegung.at/unser-weg/
... und weiter:
WELTOFFEN
"Genauso groß geschrieben wird bei uns die Weltoffenheit. Wir sind aufgeschlossen gegenüber neuen Ideen und Entwicklungen und setzen uns für Meinungs-, Demonstrations- und Pressefreiheit als Grundlagen einer funktionierenden Demokratie ein. Wo alle einer Meinung sind, da wird meist gelogen, sagt nicht umsonst ein altes Sprichwort. Deshalb lehnen wir auch jede Form von Rassismus ab. Wir anerkennen andere Kulturen als anders und sehen in der menschlichen Vielfalt einen Wert an sich. Wir wollen keine Weltkultur und keinen Weltstaat, in dem alle Menschen gleich denken und leben, sondern den Erhalt echter Originalität – von Individuen genauso wie von Völkern."
... und das soll verboten werden? 🙏
Nur zu. Wenn die Idis dann verboten sind, wird es auch die Verbreitung ihrer Propaganda sein. Sie wissen ja, was Ihnen dann blüht.
@PENUNCE
Na sicher gehört das verboten, das ist doch Hetze pur! Jeder der das anders sieht ist ein Nazi wussten Sie das etwa nicht? Wo kommen wir da hin, wenn nicht alle gleich gemacht werden und unter kommunistischen Verhältnissen leben und auch noch ohne linke Diktatur? Die Linken werden uns schon sagen was richtig und was falsch ist. Wenn Sie glauben Sie können hier Demokratie einfordern, sind Sie auf dem Holzweg. Ironie off.
Offenes Bekenntnis zu den Identitären?
Wo kämen wir hin, meinen sie, wenn man auch noch anderen Gruppierungen ihre freie Meinung ließe? Wenn auch die Anspruch auf ihre Heimat stellen ohne einengende Vorschriften wie Dirndlkleid tragen und Blasmusik toll finden und einen Balken vor dem Kopf?
Der gesunde Österreicher hat nicht vor allem und jedem Angst, sondern will positiv mitgestalten.
Wer links so ausgrenzt wie sie, muss auch äußerst rechts ausgrenzen. Außer er will beweisen, daß Hofer doch nur einseitig denkt.
@MITDENK
Sinnerfassend lesen kann man lernen. Offenes Bekenntnis zu den Linkslinken Radikalen? Ihre Unterstellungen sprechen für Ihr linkslinkes Weltbild und Ihre Ausgrenzung Andersdenkenden gegenüber.
Wer rechts so ausgrenzt wie sie, muss auch äußerst links ausgrenzen.
Sie lesen da Unterstützung für linke Radikale heraus?
Und sie schreiben von sinnerfassend lesen.
Passt nicht zusammen!
@MITDENK
Sie bestätigen mit Ihrer Antwort nur mein Posting.
“der gesunde Menschenverstand“ - simma schon so weit? Entlädt sich dann der gesunde Volkszorn auf alle, die den Meinungsdiktatoren nicht passen! „Kauft nicht bei Identitären“ hat ja schon einer geplärrt, fehlt noch ein Stern und die Kristallscherben.
@AMHA
"Der gesunde Österreicher" schreibt hier einschlägig bekannte Posterin. Das sagt alles aus. Mehr ist dazu nicht zu sagen.
Dann frage ich mich aber was für ein Verständnis von "Multikulti" die haben, denn ihr Verhältnis dazu scheint doch ein sehr gestörtes zu sein. Das steht dann aber für mich im Widerspruch zu Weltoffenheit und Respekt für andere Kulturen. Zudem scheinen sie an die auch von den Nationalsozialisten vertretene These der "Umvolkung" zu glauben, die sie dann verschämt als den "Großen Austausch" bezeichnen, und sprechen offen auch von "Islamisierung". Ihre Bildersprache wirkt eher wie Hetze denn als Abbild der Realität. Weitere Ungeheuerlichkeiten sind auf deren Homepage zu finden. Damit bleibt von einem "Was kann daran schon falsch sein" nur noch eine Antwort: Allzu vieles!
Mal das Parteiprogramm der FPÖ lesen. Das ist auch voller liberaler und menschenfreundlicher Ansätze. Leider ist Papier sehr geduldig. Und wie die Blauen in der Realität handeln konterkarriert das Parteiprogramm total.
Jeder der deutsch originell sein möchte, darf es sein. Ausser er zwingt andere, es ebenso zu sehen und zu leben. Nichts andres höre ich aber da raus.
@MITDENK
Deutsche Sprache - schwere Sprache....
Typische Post von M....
@MITDENK
"Jeder der deutsch originell sein möchte, darf es sein." Typisches Post von...
eh...aber trotzdem grenzt es an Idiotie sollte man FPÖ oder ÖVP wählen!
Na jetzt könnte Partei-"Chef" Hofer (rein theoretisch) ja endlich zeigen, wie ernst er es mit seiner Ablehnung der Idiotären und deren Fans in der FPÖ meint....
.. aber leider nur falls er es dürfte, wollte und dann auch genug Format dafür hätte....
Stenzl kann sich also genauso sicher fühlen wie der Möchtegern-Österreich-Ausverkäufer Strache, diverse Putin-Vasallen, Identitären-Kameraden und all die anderen Verräter unserer Heimat, die in der FPÖ offenbar gut aufgehoben sind.
Ein Verbot von politischen Gegnern kenne ich bisher nur aus Diktaturen und faschistischen Systemen. Verbote von Vereinen aufgrund deren Haltung gab es bei uns zuletzt in der NS-Diktatur unter Adolf Hitler.
Eine gesunde Demokratie sollte eine Jungendgruppe wie die IB aushalten und man kann sie ja auf sachlicher Ebene mit besseren Argumenten friedlich bekämpfen. Die Parteien, die ein Verbot fordern, entlarven gleichzeitig ihre Schwäche und Autoritätsverlust.
Ein Politiker der seine Gegner durch systemische Autorität verbieten will, hat selbst keine Autorität und weicht dem Diskurs feige aus.
@DANUBE
Das sehe ich genau so. Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Und noch einmal fröhliche Realitätsumkehr. Eine Demokratie hat die Pflicht, sich gegen Kräfte, die sie vernichten will, zu wehren. Genau das ist in der 1. Republik schiefgegangen. Da wollte man (= die Christlich-Sozialen) den deutschen Faschismus mit österrechischem Faschismus "bekämpfen", anstatt mit allen Demokraten einen Schulterschluss zu machen. Wir wissen, wie das geendet hat.
DAS ist die wahre Realitätsumkehr, soweit wird es nicht kommen. Der 29. wird ein Freudentag für die Demokratie.
vor allem, falls sich die großrussische Österreich-Verräter-und Verkäufer-Partei vorher noch spaltet....
@FeuchterHinweis
Womit will die IB die "Demokratie vernichten"? Oder unterstellt der fröhliche Hinweis wieder und wieder und wiedereinmal nur haltlos.
Mit der entsprechenden rechtsextremen und antidemokratischen Idelogie. Sollten Sie wissen. Ist ja auch Ihre.
Ideologie
@Eine Demokratie hat die Pflicht, sich gegen Kräfte, die sie vernichten will, zu wehren.
Genau das tun die ID.
Ich weiß nicht, sind die Leute wirklich so dumm oder machen sie das mit Absicht.
Die Moslemkultur aus dem afrikanischen Raum und nahen Osten ist verheerend für uns.
Ich weiß nicht warum das keiner sehen will.
Leute, informiert euch mal bei was anderem als beim Standard und Falter.
Dann gehen euch erschreckt die Augen auf.
Lest mal ein paar Stellen aus dem Koran. Der ist stellenweise genauso krank wie das Pamphlet 'Mein Kampf' von Hitler.
Das Buch ist durchsetzt mit Schariarecht. Das steht über jedem anderen Recht.
Die ganzen Gutis und Willkommensklatscher befeuern damit die Abschaffung der Demokratie. Der Islam kennt diese nämlich nicht.
Und die sich dem entgegenstellen werden kriminalisiert und sollen verboten werden.
Damit, dass das eine Demokratie aushalten muss, haben die Freiheitlichen schon für die Aufhebung des Verbotsgesetz argumentiert.
Mit unserer Geschichte darf man schon ein bisschen differenzieren, was noch Freiheit ist oder was schon an die Wiederholung des unsäglichen Wahnsinns grenzt. Da muss genau hingeschaut werden.
Natürlich ist kein Verein so blöd, Verbotenes in die Statuten zu schreiben, diese werden ja bei Eintragung ins Vereinsregister geprüft. Wie die Statuten dann gelebt werden, ist dann bei Vereinen wie den Identitären noch einmal ein ganz anderes Thema.
Dafür, dass die FPÖ angeblich nichts mit den Identitären zu tun haben, setzen sie sich erstaunlich umfassend für ein. Ach. Ist gar nicht erstaunlich? Weil die Kameraden eine heimliche blaue Vorfeldorganisation sind? Na dann ...
Ein Verein definiert sich über seine Statuten. Wenn die Statuten Gesetze verletzen, soll der Verein - egal ob rechts, links, religiös, kulturell, politisch oder sonst wie - aufgelöst werden.
Wenn einzelne Mitglieder eines Vereins gegen ein Gesetz verstoßen, soll nicht der Verein, sondern die Person, unabhängig seiner Mitgliedschaft, vor Gericht gestellt werden.
Einzelfälle sind Einzelfälle, auch wenn sie irgendwo zur gleichen Schnittmenge gehören. Männer kommen ungleich häufiger mit dem Gesetz in Konflikt. Auch das sind Einzelfälle, viele Einzelfälle. Trotzdem habe ich noch nie die Forderung gehört, dass Männer verboten werden sollten.
Das Sie solche Forderungen noch nicht gehört haben, spricht für Sie. Aber auf aktuellen Veranstaltungen von durchgedrehten 4.Welle-Feministinnen können Sie Forderungen ähnlichen Inhalts durchaus vernehmen.
Die Identitären sollen, weil sie rechts stehen, sich aber nichts zu Schulden
kommen haben lassen, verboten werden.
Martin Sellners Videos sind alle weg von Youtube.
Und was ist bei den Linkslinken?
Bitte seht selbst: Eine 14-jährige "Comedian" meint, weil 27% in Sachsen die
AfD gewählt haben, sollte man die Stadt mit Napalm bombardieren.
Das darf stehen bleiben, und diese Hohlbirnen im Publikum lachen auch noch dazu!
Bitte, ab Minute 7:20 wird es richtig "lustig".
Ich habe den Link des Videos vergessen, in welchem das Gör
davon träumt Chemnitz mit Napalm zu bombardieren.
Ab 7:20
https://www.youtube.com/watch?v=VVaRESrtQQ4
Eine Gruppe kämpft für den Erhalt ihrer Heimat, die andere für deren Vernichtung (Bomber Harris, do it again! u.ä.)
Die erste Gruppe wird bekämpft, die zweite hofiert.
Man kann gar nicht so viel einatmen, wie man seufzen möchte.
Wer so "Einzefall"-mäßig tief im braunen, diktatorischen und faschistoiden Sumpf steckt, wie Putins großrussische Heimatpartei (Sektion Österreich) sollte mit Warnungen vor "Gesinnungsdiktatur" sehr vorsichtig sein...
Die Menschenrechtskonvention gilt anscheinend nur für die Linken, Linkslinken und Asylanten, all diese Gruppen haben ein Recht darauf. Wo kommen wir da hin, wenn wir demokratische Zustände in Österreich wollen und auch Rechte auf ihre Rechte bestehen. Aber die sollen rechtlos gemacht werden. Der Gesinnungsterror der linken Reichshälfte ist angesagter denn je. Man muss ja mit dem Mainstream schwimmen, egal wenn man dabei untergeht.
Mimimimimi.....
*SNIEF*
Machma wieder ein bisserl Realitätumkehr, wie das große Vorbild Goebbels? Der "Mainstream" ist die demokratische Verfassung. Ihre "armen Verfolgten" stehen außerhalb davon, sind also Antidemokraten und Verfassungsfeinde. Sie auch?