Ibiza-U-Ausschuss - Verfahrensrichterin Huber wirft das Handtuch
WIEN. "Unsachliche und persönliche Angriffe": Der Ibiza-U-Ausschuss verliert seine Verfahrensrichterin. Ilse Huber legt die Funktion zurück.
Die Verfahrensrichterin im Ibiza-Ausschuss, Ilse Huber, ist nach nur sechs Sitzungen zurückgetreten. Die Opposition hatte Huber wiederholt kritisiert. Das Fass zum Überlaufen gebracht hat eine beleidigende Aussage von Neos-Fraktionschefin Stephanie Krisper am Donnerstag. Tags darauf legte Huber ihre Funktion zurück. Geht es nach der Opposition, braucht der Ausschuss auch einen neuen Vorsitzenden.
Wien"Die geht mir am Oasch", hatte Krisper bei einer Debatte rund um die Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Donnerstag ins versehentlich noch aktivierte Mikrofon gesagt. Sie bestritt danach, die Verfahrensrichterin gemeint zu haben, vielmehr sei es ein Plural gewesen und sie habe sich über die Zustände geärgert, von Blümels Erinnerungslücken über Geschäftsordnungsdebatten bis zur Vorsitzführung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Doch Huber schenkte dem keinen Glauben.
Am Donnerstag sei "eine Grenze überschritten" worden, begründete Huber ihren Rücktritt in einer Erklärung. "Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs sind für mich ohne Beispiel. So etwas habe ich in meiner jahrzehntelangen Laufbahn als Richterin noch nie erlebt und so etwas hätte ich auch niemals erwartet."
"Ich habe mich aufgrund dieses Vorkommnisses entschieden, mein Amt als Verfahrensrichterin zurückzulegen", erklärte Huber. Sobotka habe sie Freitagmorgen über ihren Schritt informiert, für den sie um Verständnis bitte. Sie habe die Funktion der Verfahrensrichterin übernommen, weil es ihr nach vielen Jahren als Richterin ein Anliegen gewesen sei, "meine Erfahrungen als Richterin noch einmal für die Republik und im Sinne unserer Demokratie als Verfahrensrichterin in einem Untersuchungsausschuss einzubringen", sagte Huber. Für weitere Medienanfragen stehe sie nun nicht mehr zur Verfügung.
- Video: "Ibiza"-U-Ausschuss: Verfahrensrichterin wirft das Handtuch
Zum Thema:
Beobachter: Verfahrensrichterin teils nicht souverän
Hubers Aufgabe übernimmt ihr Stellvertreter Wolfgang Pöschl. Sein Job ist es nun, den Vorsitzenden zu beraten und die Erstbefragung der Zeugen durchzuführen. Huber hatte sich dabei laufend Kritik der Opposition eingehandelt, etwa für ihren großzügigen Umgang mit dem Entschlagungsrecht der Befragten. Aber auch nach Meinung von Ausschuss-Beobachtern wirkte die Verfahrensrichterin mitunter inhaltlich nicht gut vorbereitet und ließ weitschweifige Antworten zu, ohne - wie in früheren Ausschüssen durchaus üblich - auf konzise Auskünfte zu drängen.
"Untragbar, unmenschlich und unwürdig"
Klar hinter Huber stellte sich am Freitag ÖVP-Fraktionschef Wolfgang Gerstl. Er kritisierte das Verhalten der Opposition als "untragbar, unmenschlich und unwürdig" und warf den anderen Parteien "Mobbing" vor. In einer anderen Causa rückte Gerstl auch zur Verteidigung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) aus und forderte Respekt vor dem Amt ein.
SPÖ, FPÖ und Neos hatten am Freitag neuerlich Sobotkas Rücktritt als Obmann des Untersuchungsausschusses gefordert, weil die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen das "Alois Mock Institut" prüft, dessen Präsident Sobotka ist. Dieser Verein mit Sitz in St. Pölten erhielt in den vergangenen Jahren Geld vom Glücksspielkonzern Novomatic, dessen Involvierung in Casinos-Affäre und mutmaßliche verdeckte Parteispenden der Ausschuss nun untersucht.
SP-Fraktionschef Kai Jan Krainer hält Sobotkas Rücktritt vom Ausschuss-Vorsitz damit für unvermeidlich. Und zwar schon deshalb, weil der ÖVP-Politiker als Zeuge im Ausschuss aussagen wird. "Es ist noch nie ein Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses geladen worden. Wenn jemand weiß, er wird geladen, dann zieht er sich zurück", verlangte Krainer, flankiert von Krisper und FP-Fraktionschef Christian Hafenecker bei einem gemeinsamen Auftritt.
Obwohl die Opposition von behördlichen Ermittlungen berichtete, gibt es derzeit weder ein Verfahren gegen den Verein noch gegen Sobotka. Vielmehr ist beim Hinweisgebersystem der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Ende Mai eine anonyme Anzeige eingegangen. Ob die dort geäußerten Verdächtigungen für ein Ermittlungsverfahren ausreichen, wird derzeit geprüft, wie aus einem an Soboka adressierten Schreiben des Justizministeriums ans Parlament hervorgeht.
Gerstl sieht in der Causa daher kein "Riesendrama" und wünscht sich Respekt für das Amt. Immerhin bekleide Sobotka das zweithöchste Amt im Staat. Auch Sobotka ließ über einen Sprecher ausrichten, aus dem Schreiben der Justizministerin ans Parlament gehe lediglich hervor, dass es einen anonymen Hinweis gibt. "Mehr nicht."
Sollte sich der Anfangsverdacht erhärten, dann müsste sich Sobotka aber sehr wohl für befangen erklären, wie Grünen-Ausschussmitglied Nina Tomaselli am Freitag deponierte. Sie appellierte an alle Beteiligten, "mit den Fakten in der Diskussion um die Vorsitzführung sorgsam umzugehen"
Edtstadler zu 41 Stunden-Woche: "Müssen eher mehr als weniger arbeiten"
Geld aus Corona-Fonds für Verein von Anti-Corona-Aktivist Rutter
Kocher zu Russland-Gas: Zu schneller Ausstieg kann Wirtschaft schädigen
Kindergarten: Nur Hälfte der Plätze mit Vollzeitarbeit vereinbar - Oberösterreich gehört zu Schlusslichtern
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Ich habe diese Frau persönlich erlebt und musste ihr bedauerlicherweise viel Glück wünschen. Aber es hat halt jede/r nur einen Schutzengel.
um sachlich zu bleiben:
jede Partei ohne Ausnahme wird entsprechend ihres Wähleranteiles Vorteile nutzen, ob in Personalfragen, durch parteinahe Vereine oder auch bei div. Aufträgen, sei es im Kleinen Werbematerial, Veranstaltungen oder auch Größeres.
Nicht nur ich fordere daher: Regierung arbeite für Österreich und liebe Opposition, schießt euch mit euren Aussagen und Forderungen nicht noch mehr ins Abseits. Denke ihr habt mehr drauf.
https://www.derstandard.at/story/2000118351874/sms-legen-involvierung-von-sobotka-in-casinos-umbau-nahe
Eine neue Stil Österreichische Verbrecher Partei.
Was anderes kann man dazu leider nicht sagen.
Das ist unglaublich. Wer so etwas wählt muss sich mit dem Vorwurf der Unterstützung einer mutmaßlich kriminellen Vereinigung wohl auseinander setzen.
Wenn sie wissen, was ich meine.
Lauft nicht so toll für die türkise Vertuschungs-Maschinerie:
Chat-Nachrichten legen Involvierung von Sobotka in Casinos-Umbau nahe
https://www.derstandard.at/story/2000118351874/sms-legen-involvierung-von-sobotka-in-casinos-umbau-nahe
.. und der mächtige Schutzschild gegen Verfolgung türkiser Sauereien durch die Justiz kann Kurz&Co auch nicht mehr helfen... es wird spannend!
Ich halte mittlerweile die ganzen U- Ausschüsse für obsolet. Ohne mich genauer zu informieren fällt mir ad hoc kein einziger ein, der etwas gebracht hätte, außer parlamentarische Kosten. Lasse mich aber gerne eines besseren belehren.
Also der jetzige Ausschuß hat uns z.B gezeigt, dass wir einen an Demenz leidenden Budeskanzler und einen noch viel dementeren Finanzminister haben, die genau jene Demokratie und jene Steierzahler, die ihnen trotz ihrer Erkrankung fürstliche Gehälter zahlen, nichts als Verachtung, Lügen und Hochmut übrig haben.
Ich denke in einer Demokratie ist es gut, wenn der Wähler das weiß, dann bekommen diese Patieten ihren nächsten Job in einer gschützten Werkstätte.
Ist das der Ort, wo Rendi Wagner arbeitet?
Gerade Standard-Forum gefunden:
Chuck Norris kann Gernot Blümels und Sebastian Kurz' Gedächtnis wieder herstellen.
:-D
Ihre Antwort geht leider ins Leere, da sie nicht Ideologie befreit ist, wenn Sie das verstehen.
Das wären dann die teuersten Dementen - zwar nicht der Menschheit, aber doch von einigen Millionen!
Sie müssen natürlich schon die Voraussetzungen mitbringen, die Ergebnisse/Antworten/Reaktionen eines U Ausschusses zu interpretieren und ihr Wahlverhalten entsprechend u.U. neu auszurichten.
Wenn das bei einer Bevölkerung nicht gegeben ist, dann ist Korruption bis in höchste Regierungsspitzen möglich, hoppla.
Gerade die NEOS haben sich fürchterlich über die dumme Aussage von Josef Geisler aufgeregt. Geisler hat sich zumindest entschuldigt.
Der genauso dumme Sager von Krisper gegenüber der Verfahrensrichterin scheint die Medien nicht annähernd so zu interessieren. Krisper selbst ist sogar zu feig, sich zu entschuldigen und flüchtet sich in eine lächerliche Ausrede.👎👎
Schon dumm, wenn so schnell aufgedeckt wird, dass die Opposition nur ein sinnloses Medienspektakel inszeniert. Der ganze Ausschuss ist genau den Namen wert: „Ausschuss“ also Müll, allerdings sündhaft teurer Müll!
Schämt euch, welche hier noch versucht das Benehmen dieser Opposition und eures irgendwie zu verteidigen. Gleichgültig was gesagt wurde. Was die NEOs gesagt hat war sicher die Spitze der Dummheit, was sich die Opposition aus dem Ibizaausschuss erwartet hat.
Vergesst doch dieses Tribunal. Es hat keinen wert mehr. Ihr, die Oppositionsparteien habt es selber ruiniert was man von einem Ibiza Untersuchungsausschuss erwarten hätte können. Ein Armutszeugnis von Parteien, welche vom Wähler schon zweimal abgestraft wurden. Was helfen denn noch die paar Roten 'Stadthalter der SPÖ' genau so wertlos, wie die Partei selber ist. - Nichts helft ihr. Es ist ein Untergang der SPÖ und NEOs, der damit wieder beschleunigt wurde.
Bis Morgen, wieder in aller Frische hier:
Bye, bye be good and we shall meet us again if the good lord is be willíng and I shure, he is willing.
schäm dich, wegen deiner wertlosen Meinung.
Das Benehmen von Kurz&Blümel finden sie nicht zum schämen?
Oder haben Sie im Handbuch für angehende Propagandalügner gerade das erste Kapitel gelesen: "Billige Opfer-Täter-Umkehr für hilflose Anfänger"
Fortunatus !
Wenn es nach Ihnen ginge,
sollten sich wahrscheinlich alle Nicht- ÖVPler schämen .
Eigentlich schäme ich mich eh.... als Christdemokrat für diesen dreckigen verkommenen Haufen, der doch mal eine staatstragende Partei war....
Ein Richter sollte sich der Wahrheitsfindung verpflichtet fühlen und nicht der Vertuschung bzw. der Verschleierung und des Zeitschindens.
Genau diese Verarsche ist aber zugelassen worden.
Jetzt auf mimimi machen und "haltet den Dieb" rufen ist für mich der ganz schlechte neu türkise Stil.
FORTUNATUS
Ich glaube , du hast meine überspitze Aussage nicht ganz verstanden ! Ihr streitet nur herum , welche Partei hat die braven Politiker und wer hat die bösen Politiker ! Ist ja nicht mein Problem , wenn ihr nur versucht euch gegenseitig die Birne einzuschlagen !
Danke für ihre permanente Bemühung um Friede, Einigkeit und gütliche Kompromisse...
Klingt irgendwie so als würde Strache mehr Anstand fordern, Hofer mehr Ehrlichkeit, Kickl mer Menschlichkeit und Kurz mehr Transparenz...
LNDSMDK,
bitte höre auf den abgehalfterten Peter Pilz mit seinen Onlinebeiträgen in seiner ZackZack.at zu zutieren. Der Mann wurde nicht mehr gewählt. Das tut ihm weh. Jetzt verbreitet er skurile Geschichtln um genau so wie ein armer Strache wieder Wähler zu bekommen. Ein Armutszeugnis, dieses Zackzack.at zu zitieren.
FORTUNATUS (14.187 Kommentare)...hör auf die ÖVP zu verteidigen, da es ein Armutszeugnis ist.
Nahcdem sie ja offenbar Lügen und Vetuschung lieben kann ich gut verstehen, wieso sie zackzack hassen....
Jetzt wurde der dümmste gemeinsame Nenner der Forenschreiber gefunden. Dort trifft sich die Forenintelligenz, wenn sie sagen:
"Alle Politiker, egal welcher Partei, sind Verbrecher!"
Nein, das Volk entscheidet über ihre Politiker. Das Volk wählt sich bei der Wahl diejenigen, welche sie ehrlich, verlässlich anschaut. So schaut es aus. Solch blöde Ausdrücke wie hier im Forum, das ist der Untergang des intelligenten Volkes. Der Großteil der Österreicher ist ein intelligentes Volk. Nur ein paar wenige sind nicht in der Lage, für das Volk zu arbeiten, sondern einzig für ihre Partei Stimmen zu gewinnen.
- Das erlebten wir beim Charakter der beteiligten Politiker in Ibiza.
- Das erlebten wir die letzten Tage im Kasperltheater Ibiza-Untersuchungsausschuss, welcher politische Charakter sich hier tatsächlich präsentieren möchte.
Fortunatus...
"Alle Politiker, egal welcher Partei, sind Verbrecher!" Statt einem Rufzeichen würde oich ein Fragezeichen setzen.
Ich bin mir sicher, dass, würde man lange genug suchen, man sicher einen Politiker mit Hirn oder einen, der der Korruption widersteht finden könnte.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz gab die Opposition bekannt, dass gegen den Parlamentspräsidenten und Ibiza-U-Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Sobotka in der Causa Mock-Institut ermittelt werde. Verfahrensrichterin Huber tritt derweil zurück.
Verfahrensrichterin Ilse Huber, die sich zuletzt zunehmender Kritik ausgesetzt sah, tritt indes von ihrer Funktion zurück. Für ihre Kritiker wirkte Huber zu intervenierend, die Opposition schoss sich in den letzten Tagen auf sie ein. Auch vonseiten vieler anwesender Journalisten wurde Kritik geübt.
https://zackzack.at/2020/06/26/sobotka-am-ende-opposition-ermittlungen-gegen-vorsitzenden-des-ibiza-u-ausschusses/
Wien, 26. Juni 2020 | In einer Rede anlässlich des Baugebeginns der Shoa-Namensmauer verglich Karoline Edtstadler am Montag den Holocaust mit dem Unfalltod ihres Großvaters.
https://zackzack.at/2020/06/26/edtstadler-entschuldigt-sich/
https://zackzack.at/2020/06/26/polizeihubschrauber-gegen-coronavirus-kostet-steuerzahler-260-000-euro/
https://zackzack.at/2020/06/26/caritas-volkshilfe-hilfswerk-regierung-zum-handeln-aufgefordert/
https://zackzack.at/2020/06/26/was-ist-los-bei-kurz-und-martin-ho-spoe-kucher-will-antworten/
Warum könnt ihr euch nicht einigen , alle Politiker , egal welcher Partei , sind Verbrecher !
Alle nicht, und Verbrecher würde ich sie auch nicht nennen. Aber sehr viel zweifelhafte Charaktäre sind darunter und das bei allen Parteien.
@gumrak bis auf die Bezeichnung Verbrecher gebe ich ihnen voll und ganz recht. Obwohl ab un zu ist auch so mancher Politiker in den Häfen gegangen.
Mit Ibiza haben die derzeitigen "Befragungen" ohnehin nur am Rande etwas zu tun.
In erster Linie gehts um das madig machen der Regierung. Krampfhaft versucht die Opposition, Leichen im keller von Kurz zu finden.
Krampfhaft sind die türkisen Verteidigungsversuche.
Nur absolut hörige Anhänger sehen nur Fehler in der Opposition.
Ein "unabhängiger" Sobotka als Vorsitzender, der gleichzeitig mit Kurz und Blümel
den Ausschuss verhöhnt.
Dass die Richterin nicht schon längst das Handtuch geworfen hat,
Grenzt an ein Wunder.
Über die Amnesie der Befragten ist schon hinreichend geschrieben worden.
Erstens hat Frau Huber Beschimpfungen nicht nötig und zweitens ist es um ein Land schlecht bestellt, dessen Regierungsspitze generell von Vergesslichkeit geplagt ist. Türkis ist zweifelhaft, auch sichtbar an der Kommunikation der teilweise verfassungswidrigen SARS- COV19-Massnahmen, Personalien, Hilfspaktumsetzungen usw..
Wer hat den Ausrutscher angezündet! Es ist die ÖVP, welche die politische Aufklärung im U-Ausschuss boykottiert und versucht ins lächerliche zu ziehen! Das ist der eigentliche Skandal!
Eine gewohnt subjektiv und linkslastige Meinung von „Objektiv“! 😉
Recht hat sie. Für ein rotblaupinkes Kasperltheater darf sie sich gerne zu gut sein.
Die Opposition ist halt ziemlich primitiv hinter der inszenierten und gestylten Hülle.
Is ja gut.. die Lügen und die Demenz von den türkisen Auskunftsverweigerern vergessen die Österreicher auch trotz Ihrer bemühten Propagandaversuche nicht.
Blümels Laptop wird wohl zum Symbol für türkise Lügen, Abgehobenheit, Hochmut und Verhöhnung von Volk und Demokratie!
Sie sind wohl eines der wenigen noch eingetragenes Mitglied der Sozen.....mit fürchterlichen Scheuklappen.
Weder Mitglied noch Anhänger...
Aber dafür sind sie wohl mit vielen Nicks und etlichen Propagandapapagei-Kollegen die letzten Österreicher, die dem offenbar dementen Blümel glauben, dass er keinen Laptop hatte, obwohl Blümel selbst ein Bild von sich mit Laptop im fraglichen Zeitraum gepostet hat.... so dämlich muss man auch erst mal sein....
.. oder sie werden einfach gerne belogen.... manche finden das ja toll, mir geht es "am Orsch"!
Ich habe mir die Aufzeichnungen des ORF angesehen, welcher schon die Meldungen seit dem doch überraschend langen Befragen von Sebastian Kurz kommentiert hat. Man merkt einen ziemlichen Roteinschlag in der Berichterstattung und bestimmt ist auch der ORF an der Entscheidung der Richterin diesen Ausschuss hinzuschmeißen beteiligt, da sie auch die öffentliche Meinung mit kritisierte. Objektiv berichten, das schaut schon anders aus. Im ORF sind Tendenzen, einen ziemlich harten Journalismus zu betreiben. Dabei wäre dieses sicher nicht in der Gesetzesauflage des Öffentlich Rechtlichen zu sehen. Das wäre den Privaten zu überlassen. Aber es geht halt leider auch in dieser Rundfunkgattung ORF, nur um Zuschauerzahlen und nicht um den Auftrag der unabhängigen Information. Ich denke, hier war die ganze Angelegenheit ordentlich aus dem Ruder gelaufen. Ein schaler Nachgeschmack wird bleiben beim Benehmen und allen Vorgängen, welche die Opposition sich da eingebrockt hat.
Mal ganz ehrlich, Herr Fortunatus:
wieviel KONKRET bekommen Sie für Ihre Propagandatätigkeit?
FRAGENDER,
genau so wenig, wie du für deine politische Rote Propaganda bezahlt bekommst. Ich vertrete meine Meinung hier im Forum und wenn euch keine Gegenargumente einfallen, dann wird die Propagandaschiene als billiges Argument von euch hochgefahren.
Blöder von euch, geht es wirklich nicht, wenn euch keine vernünftigen Gegenargumente einfallen. Und die fallen euch halt leider nicht ein um mir auch entsprechend zu kontern. Vielleicht schafft ihr es einmal mit Argumenten zu antworten.
Interessant- Lügenpropaganda und Verleumdungen quasi "ehrenamtlich" zu betreiben ist beinahe ein Paradoxon- Respekt!
Und in ihrem blinden Fanatismus halten Sie mich - mit mehreren Nicks- immer wieder für eine "Roten", was schlicht und einfach falsch ist. Ich bin ziemlich bürgerlicher Christdemokrat bzw. Christlich-Sozialer und somit in Österrech politisch quasi heimatlos.
Fortunatus, um ihnen Konter zu geben, fehlt dem Großteil des Forums die geistige Kapazität.
Wie "private" Berichterstattung in Italien durch Berlusconi erfolgte,
dürfte selbst dir nicht entgangen sein.
Auch der Sender des reichsten Österreichers kann nicht als unabhängig bezeichnet werden.
Die wehleidigen Befindlichkeiten von Interviepartnern deuten nur auf die Richtigkeit der Fragen hin.
Wenn man nichts zu verbergen hat, braucht man auch nicht beleidigt reagieren.
Dass du naturgemäß alles anders siehst, ist mir schon klar.
Ein sehr tiefer Sager von einer, die einer Partei angehört, die immer so auf vornehm und kultiviert tut. Wenigstens wissen wir jetzt, wie Madame ihren Allerwertesten zu nennen geruht. Andere sollten ihn freilich bei ihr auch so nennen dürfen, wenn sie ihm selbst diesen Namen gibt. Ob der wohlgeformt und schön ist, darauf habe ich noch nie geachtet, aber in Zukunft werde ich das, sofern sie mal von hinten zu sehen ist und was an hat, wo man was erahnen kann. Aber vielleicht zeigt sie ihn ja auch einmal, muss ja nicht gerade im Parlament sein, wer weiss ?
Dieser Ausspruch: Die geht mir am Oasch ist unterster Level. Gerade die NEOS Anführerin, die immer so samt ihrer Clique so auf vornehm und kultiviert macht, von der hätte ich so was nicht erwartet, so einen miesen Jargon. Aber zumindest wissen wir jetzt, wie die NEOS Chefin ihren eigenen Ehrenwertesten bezeichnet. Insofern könnte man ihn ja dann auch so bezeichnen, wenn sie ihn selbst so nennt. Ob er nun schön und knackig ist, das wissen wir nicht, da er verhüllt ist - ausserdem habe ich darauf noch nie geachtet - werde ich aber in Zukunft tun, wenn man sie von Hinten sieht - sozusagen Hintern - oder Oasch, wie sie ihn nennt von Hinten. Aber vielleicht zeigt sie ihn ja auch einmal - auszuschliessen ist ja gar nichts. Muss ja nicht im Parlament sein.
Hoffentlich haben sie den Sobotka nicht wieder vor die Haustür hingeschiessen...
Der Blümel besitzt doch nicht einmal einen Laptop ...und das als Finanzminister wahrscheinlich zu dumm zum Bedienen