Ibiza-Ausschuss macht keine Pause im Lockdown
WIEN. Die Fraktionsführer haben sich am Donnerstag nicht auf eine Unterbrechung des Ibiza-Untersuchungsausschusses wegen des Corona-Lockdowns einigen können.
Die ÖVP sprach sich dagegen aus, somit war die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht vorhanden. VP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl sah für eine Sistierung "keine rechtliche Grundlage".
SPÖ, Neos und FPÖ waren für eine Unterbrechung, weil zu befürchten sei, dass viele Auskunftspersonen absagen. Neos-Fraktionsführerin Stephanie Krisper nannte Gerstls Argumentation "unredlich", schließlich fehle die rechtliche Grundlage, weil sich die ÖVP weigere. Die nächsten beiden Befragungstage im U-Ausschuss sind am 25. und 26. November. Am Mittwoch hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, dass der U-Ausschuss ins Camineum der Nationalbibliothek ausweicht.
Die ÖVP sprach sich dagegen aus ...
Warum nur?
Weil das Schreddern der Dateien unter anonymen Namen auf dem Programm gewesen ist und das ist für die ÖVP schlecht bekommen!
Eh klar ÖVP/TÜRKIS/Kurz samt Sobotka und Wöginger sind die größten Vertuscher, Verleumder, Blender, ......................