Ibiza-Ausschuss: Hofer verteidigte Postenbesetzungen
WIEN. Vom Ibiza-Video habe er erst am Tag der Veröffentlichung erfahren, sagte FPÖ-Chef Norbert Hofer vor dem Untersuchungsausschuss.
Der ehemalige Infrastrukturminister und blaue Regierungskoordinator, FPÖ-Chef Norbert Hofer, hat sowohl in seinem Eingangsstatement als auch in der Erstbefragung durch den Verfahrensrichter Postenbesetzungen bei staatsnahen Unternehmen verteidigt. Es sei immer um die Qualifikation gegangen, nie um die Parteizugehörigkeit, sagte er.
"Ich habe großen Respekt vor diesem Untersuchungsausschuss", begann Hofer sein Statement in gewohnt sonniger Art. Allerdings werde es wohl auch Abstriche bei der Beantwortung der Fragen geben, da gegen ihn ein Ermittlungsverfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) läuft. Auch Hofer merkte - wie bereits mehrere Auskunftspersonen vor ihm - an, selbst noch keine Akteneinsicht gehabt zu haben, auch befragt sei er noch nicht worden.
Die Vorgangsweise bei Postenbesetzungen unter seiner Amtszeit als Minister sei immer die gleiche gewesen, beteuerte Hofer. Nach einer öffentlichen Ausschreibung erhalte immer der bestqualifizierte Kandidat den Zuschlag. Und: "Ich habe in meinem ganzen Leben nie personelle Entscheidungen getroffen, wo ich gesagt habe, du wirst das und musst Mitglied meiner Partei werden." Auch Spenden seien nie Thema gewesen.
Die Zusammenarbeit in der ehemaligen türkis-blauen Koalition beschrieb Hofer als sehr gut, auch mit seinem ÖVP-Gegenüber als Regierungskoordinator Gernot Blümel. Auf den Plan getreten sei man, wenn sich Kanzler und Vizekanzler nicht einigen konnten. "Die Regierungszeit war für mich eine sehr herausfordernde", schilderte Hofer, denn: "Es war nicht geplant, dass ich Regierungskoordinator werde."
Der FPÖ-Chef bestätigte auch die Frage des Verfahrensrichters nach einem Übereinkommen in der Regierung zu Vorschlagsrechten bei Aufsichtsräten nach dem Schlüssel 2:1. Ja, es habe eine Vereinbarung für derartige "Verschränkungen" gegeben, sagte Hofer. Für Vorstände habe das aber nicht gegolten. "Aber auch dort muss die fachliche Eignung natürlich gegeben sein", ergänzte das ehemalige Regierungsmitglied.
Auch diverse Postenbesetzungen in staatsnahen Unternehmen, wie den ÖBB, der Asfinag und der ÖBAG bestätigte Hofer. Auch die Entscheidung, die aus der gleichnamigen Kärntner Waffendynastie stammende Kathrin Glock in den Aufsichtsrat der Austro Control zu bestellen, verteidigte er. Ihr Ehemann sei schon einmal Aufsichtsrat im Unternehmen gewesen, Glock führe zudem eine Luftfahrtgesellschaft und sei ausreichend qualifiziert gewesen.
Mit dem Satz seines Vorgängers als FPÖ-Chef, Heinz-Christian Strache, im Ibiza-Video, das Glücksspielunternehmen Novomatic zahle "alle", konnte Hofer nicht viel anfangen. Dass Novomatic auch das freiheitliche "Institut für Sicherheitspolitik" (ISP), das ebenso Gegenstand des U-Ausschusses ist, gesponsert hat, hat der FPÖ-Chef laut eigener Aussage erst bei seinem eigenen Vortrag dort erahnt - als auf einem Roll-Up das Logo des Unternehmens zu sehen war.
"Ich kann nicht einmal schnapsen"
Hofer betonte mehrmals, dass der Bereich Glücksspiel "nicht sein Thema" gewesen und erst durch die mediale Berichterstattung in seinen Fokus geraten sei, so Hofer. "Der Bereich Glücksspiel ist etwas, das mich genau null interessiert. Ich kann nicht einmal schnapsen." Auch habe er sich nie mit Novomatic-Vertretern getroffen.
Zur Regierungsarbeit plauderte Hofer hingegen offenherzig: Die regelmäßig in Kurz' Wohnung stattfindenden türkis-blauen Sechserrunde seien "in hohem Maße privater Natur" gewesen. Dabei sei es darum gegangen, sich "persönlich zu binden", bisweilen aber auch um "große Fragen der Regierung" wie Eurofighter/Saab oder Mindestsicherung. Dann habe man sich viel Zeit genommen. Dabei sei der Kanzler immer sehr zuvorkommend gewesen und habe eine Jause hergerichtet. Zudem sei er immer mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf den Balkon gegangen, um ihn beim Rauchen nicht alleine zu lassen.
Wiederholt wurde Hofer mit Aufsichtsratsbesetzungen in Unternehmen mit Staatsbeteiligung konfrontiert. Auf eine entsprechende Frage des SPÖ-Abgeordneten Andreas Kollross, ob er auch Spenden an die Partei oder parteinahe Vereine für die Besetzung von Aufsichtsratsmandaten ausschließen könne, meinte Hofer: "Ich habe kein Geld genommen, weder für mich noch für einen Verein." Von der Spende des Unternehmers Siegfried Stieglitz, der zum Aufsichtsrat der staatlichen Asfinag gemacht wurde, an den FPÖ-nahen Verein "Austria in Motion" wusste er nichts. Von dieser habe erst später erfahren. Auf jeden Fall "lange" nach der Bestellung des Aufsichtsrates. Auch habe er nie Leute nach Spenden gefragt. Es sei stets um die Qualifikation gegangen.
Zu SMS oder Kurznachrichten, die teilweise an ihn gerichtet waren, meinte Hofer nur, dass "sehr viel" per SMS oder WhatsApp kommuniziert worden sei. Er sei aber nicht mehr im Besitz dieser Nachrichten, da er sein Telefon und den Computer zurückgegeben habe.
- Video: Am Donnerstag wurde mit Norbert Hofer ein prominenter FPÖ-Politiker befragt. ORF-Reporter Andreas Mayer-Bohusch berichtet vom Ausschuss:
Auch Hofer hatte keinen Laptop
Die türkis-blaue Koalition dürfte technisch eher dürftig ausgestattet gewesen sein. Wie bereits in der Vorwoche Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) gab am Donnerstag auch Hofer an, über keinen Laptop verfügt zu haben.
Die Diskussion über die technischen Arbeitsgeräte war im Zuge der Debatte um unter falschen Namen geschredderte Festplatten im Bundeskanzleramt entbrannt. Blümel hatte angegeben, nur sein Handy bei der Übergabe des Ministeriums abgegeben zu haben, weil er über keinen Laptop verfügte. Das bestätigte Hofer, der sein einstiges ÖVP-Pendant auch nur auf Fotos mit einem Laptop gesichtet haben will.
"Wenn wir gearbeitet haben, hatten wir unsere Laptops nicht mit", sagte der ehemalige blaue Minister und nunmehrige FPÖ-Obmann. "Übrigens: Ich hatte wirklich keinen."
Interesse an Glock-Fest mit Travolta
Abermals kam die Rede auf die Bestellung der Unternehmerin Kathrin Glock in den Aufsichtsrat der Austro Control. Der ehemalige Infrastrukturminister bestritt auch, dass Glock versucht haben könnte, Einfluss auf die Gesetzgebung, etwa beim Waffenrecht, zu gewinnen.
Wien. Konfrontiert wurde Hofer mit einem von der Waffenhersteller-Dynastie Glock ausgerichteten Fest am Kärntner Ossiacher See, bei dem auch Hofer eingeladen worden war - und sich etwa mit dem Schauspieler John Travolta ablichten ließ. "Ich habe mit Frau Glock bei der Veranstaltung nicht über das Aufsichtsratsmandat gesprochen", beteuerte Hofer. Generell habe man nicht über die Regierungsarbeit geplaudert.
Angesprochen auf den umstrittenen Finanzvorstand der Casinos Austria, den Freiheitlichen Peter Sidlo, meinte der Parteichef: "Wenn ich mich nicht irre, dann habe ich ihn gestern das erste Mal gesehen. Ich bin raus aus dem Parlament und er ist hinein gegangen."
Auch einen erneuten Vorsitzwechsel gab es bei Hofers Befragung. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) übernahm den Platz von ÖVP-Mandatar Andreas Hanger, der davor wiederum den Platz von Wolfgang Sobotka eingenommen hatte. Um Punkt 13 Uhr endete die Befragung Hofers. Ihm folgt im Zeugenstand der FP-nahe Finanzvorstand der ÖBB Holding AG, Arnold Schiefer.
- Der U-Ausschuss im Liveblog:
Nationalrat: Hitzige Debatte zur Russland-Spionageaffäre zum Auftakt
Nachträgliche Mitteilung
Generelles Messerverbot in der Öffentlichkeit – mit einigen Ausnahmen
Gemeinden können künftig einfacher Tempo 30 verhängen
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"Neu regieren" nach Kurz und Strache:
Früher wurden die lukrativen Quotenjobs für Parteigünstlinge 1:1 aufgeteilt, unter Kurz und Strache 2:1.
Ausserdem musste man früher nicht an irgendwelche eigenartigen Vereine dafür spenden (es gilt die Unschuldsvermztung)
Also wenn das nicht eine Neuerung ist?
Für Poster mit Gedächtnisschwund. Bei BLAUSCHWARZ gab es seit Langem erstmals ein Nulldefizit . Seit Langem kamen wesentlich weniger islamische Wanderer zu Uns und die Wirtschaft florierte.
Stimmt-
der "kleine Mann" mußte massive Kürzungen bei Sozialleistungen, Bildung und Gesudnheit erdulden,
die Konzerne wurden "entfesselt" (inkl ihrer Spendenfreudihgkeit vorbei am rechnungshof- es gilt die Unschuldvermutung) und bekamen 12h-Tage, Steuergeschenke (auf Kosten des "kleinen Mannes- man wollte ja ein "Nulldefizit") etc.
und Menschenrechte wurden mit Füßen getreten.
Das gefällt Ihnen offenbar....
Sind Sie über oder unter 1,20 m? kleiner Mann?
Der einzige Grund, warum diese Leute gewählt werden ist, dass von denen der gemeinsame Feind "Ausländer" und Establishment bekämpft werden.
Gut, jetzt bräuchte man ein paar Gehirnwindungen um die Widersprüche erkennen zu können.
Das gilt m.E. auch für die Basti Jünger.
War haben türkise und FP-NRAbg. so viele , die meisten lukrativen Nebenjobs??
Weil sie so überdurchschnittlich qualifiziert und fleißig sind!
Parteipolitik spielt dabei NIEMALS eine Rolle!
L O L !!!
... und DAS soll man alles glauben??
Keusch, rein und lauter ....
FORTUNATUS
Ich weiß , eine andere Meinung , die nicht deiner eigenen Wahrheit schmeichelt , ist für dich nicht relevant.
FORTUNATUS
Nein , das lasse ich als Entschuldigung nicht gelten , weil jeder Mensch der damals etwas aufmerksam war , musste kein Prophet sein , um zu erkennen was mit der FPÖ auf Österreich zukommt !
GUMRAK schreibt: "Nein , das lasse ich als Entschuldigung nicht gelten!"
Es ist keine 'Entschuldigung', es war damals meine Zugangsweise zu dieser FPÖ Partei.
Das habe ich dir hiermit erklärt, wie du aber damit umgehst, ist rein deine Angelegenheit und kümmert mich sicher nicht!
EoD!
FORTUNATUS
Sei nicht so scheinheilig , gerade du hast dich 2017 ja förmlich überschlagen , ob der Lobhudelei für die nationale Revolution von Kurz und Strache !
GUMRAK,
stimmt, nicht nur die ÖVP und ein sehr großer Teil der Österreicher waren damals froh, dass seit Jahren nun endlich Schluss ist mit der Stillstandspartei SPÖ. Auch ich war zuversichtlich, wenn ich mir das damalige Koalitionsabkommen: "2017 - 2022 Zusammen für unser Österreich" noch durchlese. Nur hat sich unter Kickl ein sehr rechter Einschlag immer stärker bemerkbar gemacht. Von den Rechten Burschenschaften, bis zu den Identitären, die haben in dieser Partei die Oberhand bekommen, was im Koalitionsabkommen nicht berücksichtigt ist.
Heute schaut meine Meinung der FPÖ, auch durch das Verhalten der Partei nach dem Ibiza Video gegenüber ihrem scheinbaren Gott HC-Strache völlig konträr an. Niemand hat in die wahren Absichten hinter einem Kickl durchgesehen. Man kann, nein man muss aus Erfahrungen lernen.
@fortunatus wenn eine FPÖ zu stark wird nimmt man sie taktisch in eine Regierung.
Warum was passiert immer mit der FPÖ sie zerfetzt es klassisch. Sie kann das regieren nicht.
GOAL,
Rund 26 % der Österreich, haben die FPÖ gewählt und an die FPÖ damals auch geglaubt. 27 % haben 2017 die SPÖ gewählt. Also war ein sehr großer Teil der Österreicher damals, 2017 mit hohen Erwartungen an die FPÖ ausgegangen.
Wenn man sich dann die Wahl 2019 mit 16% FPÖ anschaut, waren auch ein sehr großer Teil von der FPÖ genau so enttäuscht.
Was soll daran so falsch sein? Heute liegt die FPÖ bei ca. 12% der Wählergunst.
GOAL, und du machst mir den Vorwurf, dass ich das im Vorhinein schon sehen hätte sollen. Wie du erkennst, musste ein großer Teil der Österreicher daraus lernen. Keine Schande, wenn man lernfähig ist. Ich bin heute noch der Auffassung, wie bestimmt noch immer ein großer Teil der Wähler in Österreich, die streitende Stillstandspartei SPÖ ist nicht fähig in einer Koalition zu sein. Der heutig ÖVP-Partner, Grün waren damals nicht mehr im Parlament. Jetzt schlägt sich die Regierung unvergleichlich besser für Österreich.
Ist doch ganz klar; Postenbesetzungen werden im Verhältnis der Machtverhältnisse ungesetzt. War schon immer so und wird auch immer so sein.
Was braucht man dazu einen U-Ausschuss?
Weil sich mutmaßlich erstmals osteuropäische Oligarchen Nationalratsmandate udn österreichische Oligarchen Gesetze kaufen konnten?
Diese FPÖ will uns unbedingt weiß machen, dass sie mit dieser alten FPÖ nichts am Hut hat. Eigentlich, nie etwas mit einem Strache zu tun gehabt hat.
Je öfter du nachfragst, umso weniger weiß man, wer eigentlich diese Person ..... Wie hieß der noch? - war!
Nicht nur Strache, nein die ganze FPÖ hat in Ibiza ihren wirklichen Charakter gezeigt. Die FPÖ hat ihn dann noch bestätigt, wie sie schier mit den Füßen nach dem Skandal nachgetreten ist.
Wenn ich ehrlich bin, verstehe ich nicht, warum noch jemand für so eine FPÖ-Partei ein positives Wort einsetzen versucht.
Ruhig Blut !!
ADLER55, das klinkt gut, wie du schreibst: "Ruhig Blut !!" Aber
- Kannst du auch erklären, was du noch an diese FPÖ als eine Partei erkennst, dass sie für Österreich arbeitet und nicht für sich und ihre eigene Ideologie.
- Kannst du auch erklären, warum man diese FPÖ, welche nur von Hass gegen Ausländer, ja zum Abschluss sogar noch einen Hass gegen ihren einstigen unangefochtenen Gott, den Parteivorsitzenden HC-Strache derart brutal zelebriert. Was ist das für eine Partei, wozu ist so eine Partei wirklich fähig.
- Kannst du mir erklären, warum man so eine Partei noch wählen soll?
Meine Güte bist du naiv:
Er liebt diese Partei, weil von der seine nationasozialistische Einstellung geteilt wir.
Gerade weil diese Partei vom Hass gehe Ausländer lebt, gefällt sie ihm.
Du wirst von ihm auch keine Antwort bekommen. Und wenn zwei, drei Worte.
...Hass gegen...
Meine Güte bist du naiv:
Er liebt diese Partei, weil von der seine nationasozialistische Einstellung geteilt wir.
Gerade weil diese Partei vom Hass gehe Ausländer lebt, gefällt sie ihm.
Du wirst von ihm auch keine Antwort bekommen. Und wenn zwei, drei Worte.
Führungspositionen hatten und haben selten etwas
mit fachlichem Wissen/Können zu tun!
Vielleicht könnten die Pressefotografen einmal daran denken, wenn sie jemanden durch eine Acrylglasscheibe fotografieren, welche stark vom Gegenlicht spiegelt mit Polaroid Filter Vorsätzen zu arbeiten. Das Licht kann durch polarisierende Filter sehr stark entblendet werden. Meist genügt schon ein Filter, wenn der richtig gestellt wird. Ein Zweiter würde sowieso die Blende verändern und das Bild sauber machen.
Das ist noch aus der alten Schule der Analogfotografie und dürfte heute komplett vergessen sein, aber auch in der Digitalfotografie noch Wunder wirken.
BIO.....
Bist du ein rechter Gutmensch ?
Ich finde es Feig und Verlogen wenn die SPÖ jetzt so tut als ob sie nie Posten nach Parteifarbe vergeben hat.
Die Neos waren noch nie nah genug beim Futtertrog um das tun zu können.
Die Paritätsmässige Besetzung in Öffentlichem und Halböffentlichen Bereich hat in Österreich Jahrzehnte Tradition.
Auch die ach so Sauberen Grünen sind schon am Umfärben.
Aber Klar das sind ja alles Linke Gutmenschen, die dürfen das ja.
Schämt euch ihr Linken Pharisäer .
früher war es a Tradition rothaarige zu verbrennen und Lügner die Zunge rauszuschneiden.
also das mit Tradition versuchen zu entschuldigen also wirklich.
aber das mit der Zunge fände ich ganz gut, da hätten wir lauter sprachlos politiker
blablabla
Innsbruck z.B. ist so ein Beispiel an grüner EINFÄRBUNG ....lauter Blindgänger - GELINDE ggesagt !!
In Oberösterreich werden die blauen und türkisen Blindgänger nur zum Posten und Trollen abkommandiert.
@ginghiale in Linz packelts mit den Blauen scheint auch die roten haben schwere Demenz. Postenschacher wenn es passt dann auch mit Blau.
@Biobauer sie sagen es ganz gelassen der neue ÖBB Vorstand seit ein paar Wochen First Lady Brigitte Ederer nicht türkis nicht grün nicht blau nein Edelrot! Wer sie nicht mehr kennt die hat der AM Mock beim EU Beitritt gebusselt.
Die SPÖ redet ja in letzter Zeit viel von Demenz das hat die Partei in ihrer DNA.
@BIOBAUER: Du Pseudo-Biobauer schreibst: "Schämt euch ihr Linken Pharisäer"
Das schreibt genau der Rechts-Rechte Pharisäer und Chamäleon @BIOBAUER!
Einmal Türkis, dann Blaun, dann wieder Türkis, du Pharisäer!!!!
Anscheinend richtest du deine Parteifarbe auch je nach Förderung!!!
Wieso einmal Türkis, einmal blaun ? Gibt es da einen gravierenden Unterschied, außer, dass die Türkisen schlauer sind ?
er sollte sich mal wieder rasieren
sonst wird der Geheimdienst auf ihn aufmerksam.
oder sucht er neue Wählerkreise.
Neidig ??
Alte Weisheit: "Es gibt Leut' da is der Bart schener als wie des G'sicht'.
vor einen ua werden immer gauner, verbrecher u. demenzverdächtige geladen.
RICHTIG - Kurz, Blümel, Sobotka, ……..
"hatte keinen Laptop" ... ja das glaub ich, die verwenden doch alle ein Notebook, Tablet PC, iPad, McBook und so, aber keinen Laptop!
Ich denke da eher noch an einen Notizblock *lach
Tja..
https://twitter.com/DieRaffa/status/1278647605250207744?s=20
"Es sei immer um die Qualifikation gegangen, nie um die Parteizugehörigkeit, sagte er. "
"Qualifikation" heißt da wohl "Burschenschafter", oder?
So wie auch unter Burschenschafter Haimbuchner in Oberösterreich..... und Burschenschafter Wimmer bzw. mittlerweile dessen Bundesbruder Hein in Linz....
Wer mutet sich nicht Aller eine Kompetenz zu,
beurteilen zu können,
ob Sidlo für den Posten geeignet war, oder nicht.
Wozu es bei Einigen gerade reicht, ist zu googeln,
ob Jemand Burschenschafter ist oder nicht.
Z. B. Ruttensteiner war von den Fähigkeiten Sidlos überzeugt;
und Ruttensteiner hatte die Kompetenz dafür,
dies zu beurteilen u. zu entscheiden.
Es könnte doch durchaus sein, daß ein Sidlo oder Heimbuchner
wissens- u. intelligenzmäßig Nobelpreisträger sind,
im Vergleich mit so Manchem ihrer Kritiker.
Also den letzten Absatz halte ich ungefähr für so wahrscheinlich, wie dass die FPÖ mit Burschenschaften und rechtsextremen nichts zu tun hat, oder dass Hofer am Tempelberg - wie behauptet- aus nächste Nähe (nur durch einen Zaungn getrennt) Zeuge eines islamistischen Terroranschlags (den es nie gegeben hat) wurde....
.. aber manche Menschen lassen sich halt gerne belügen, verarschen und benutzen....
@Fragender - Warum immer gegen die FPÖ und nie um die "Supersaubere" - Truppe von Kurz?
Was für die einen der Silberberg
ist für die Anderen der Tempelstein !