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Hofer fordert Volksbefragung und Verbot von Parteispenden

Von nachrichten.at/apa, 21. Februar 2021, 13:08 Uhr
FPÖ-Chef Norbert Hofer in der ORF-"Pressestunde" Bild: Screenshot ORF

WIEN. FPÖ-Chef Norbert Hofer will die Bevölkerung über weitere Corona-Maßnahmen befragen.

Und zwar soll dabei die Grundsatzfrage beantwortet werden, ob es einen weiteren Lockdown geben oder ein Leben unter "evidenzbasierten Regeln" ermöglicht werden soll, wie er am Sonntag in der ORF-Pressestunde erklärte. Denn nur auf diese Weise könnten die "Menschen mitgenommen" werden.

Video: ORF-Pressestunde:

Um die Kapazitäten im Gesundheitssystem auszubauen, verlangte Hofer die Reaktivierung der Heeresspitäler. Statt für mehr Betten zu sorgen, starre man seit einem Jahr "wie ein Kaninchen" auf die rote Linie der Krankenhausbetten. Niemand komme auf die Idee, diese Linie zu erweitern. Bei den Corona-Maßnahmen fehle ihm oft die "Verhältnismäßigkeit". Denn etwa müssten Kinder in den Schulen trotz negativer Testung Masken tragen, die Lehrer hingegen nicht, so Hofer: "Warum gilt für Kinder nicht auch das, was für die Lehrer gilt?"

Forderung nach gänzlichem Verbot von Parteispenden

In puncto Parteispenden sprach er sich dafür aus, "Spenden an die Politik insgesamt zu untersagen", so Hofer: "Das würde uns viele Sorgen nehmen." Schließlich gebe es hierzulande ein gutes Parteienfinanzierungssystem, es sei "nicht notwendig", dass Firmen an Parteien oder parteinahe Organisationen spenden. Unter letzteres würde er alle Vereine subsumieren, die "parteipolitisch aktiv sind", wie etwa Vorfeldorganisationen oder auch Bünde. Das FPÖ-nahe Institut für Sicherheitspolitik (ISP), das von der Novomatic 200.000 Euro erhalten habe, zählt er nicht dazu. Denn dies sei ein Sponsoring-Vertrag gewesen, bei dem es eine Gegenleistung geben müsse. Bei derartigen Kooperation müsse "klar" dargelegt werden, welche Leistungen dafür geboten werden. Jedenfalls sollten keine Zuwendungen an Parteien mehr möglich sein, betonte Hofer: "Es wäre klug, das zu untersagen."

Dass Klubobmann Herbert Kickl seine Ambitionen auf den Parteivorsitz nicht verheimliche, finde er "sehr, sehr gut". Ein guter Parteiobmann, müsse "starke Persönlichkeiten um sich herum zulassen". Zudem freue er sich, wenn Spitzenpositionen in der FPÖ wieder gefragt seien.

Bei der im Herbst anstehenden Landtagswahl in Oberösterreich hoffe er auf ein Ergebnis "deutlich über 20 Prozent". Beim bisher letzten Urnengang im Jahr 2015 erreichten die Freiheitlichen dort noch 30,4 Prozent der Stimmen. Anders als die "Politik von Türkis" im Bund, die er für "schädlich" halte, funktioniere die Koalition mit der ÖVP im Bundesland gut.

Ob er bei der kommenden Bundespräsidentenwahl neuerlich kandidieren werde, ließ Hofer abermals offen: "Die Zukunft wird es weisen."

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93  Kommentare
93  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Analphabet (15.410 Kommentare)
am 22.02.2021 01:36

Sollte ein derartiges Verbot tatsächlich beschlossen werden, dann trifft das ja ganz arg und schlimm die KURZ ÖVP (Konzernspenden) die ehemalige Arbeiterpartei SPÖ ( Gewerkschaften) die NEOS ( Haselsteiner) Grüne und FPÖ Fallen da eher durch den Rost.

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danube (9.663 Kommentare)
am 21.02.2021 23:45

Derrick: „Harry, fahr schon mal den Wagen vor“

Harry: "Was hast du vor?"

Derrick: "Ich habe da eine Ermittlungshypothese bezüglich der verschwundenen Grippe und des Auftauchens dieser neuartigen “unsichtbaren Gefahr“ und würde gerne mal einige Worte mit den Vertretern der Massenmedien wechseln!"

Harry: "Also wenn du dieses „Raider heißt jetzt Twix“ Dings meinst, dann kann ich nur davon abraten, darüber mit Vertretern der „Bewusstseinsindustrie“ zu reden. Diese Typen haben nur „Denkprothesen“ und arbeiten als „Schreibgehilfen“ die Schablonen der Coronatyrannei ab, die ihnen als Textbausteine auf den Schreibtisch gelegt werden. Zu guter Letzt werden sie uns wegen Blasphemie anklagen und uns Ketzerei vorwerfen und uns als „Verschwörungstheoretiker“ beschimpfen"

Derrick: "Du willst sie einfach so weiter anschaffen gehen lassen, obwohl Prostitution während des Lockdowns verboten ist?"

Harry: "Was soll man sonst tun?"

(Keine Grippewelle dieses Jahr laut RKI)

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RKLinz09 (2.785 Kommentare)
am 22.02.2021 09:13

Oje Danube sie arme 😂😂😂

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.309 Kommentare)
am 21.02.2021 22:50

Hofer fordert.

Dass er in PÄMS Fußstapfen treten will...

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henrymorgan (380 Kommentare)
am 21.02.2021 22:02

also vorausgeschickt ich bin sicher kein fpoe sympathsant , aber dieses reflexartige hinbeissen ist mir ein graus . den einige argumente sind sicher nicht so idiotisch wie die jetzigen massnahmen siehe erhoehung der kapazitaeten vlt mit hilfe des heeres oder diese willkuerlichen maskenverordnungen z.b. bei lehrer nicht ....nicht verwechseln bin kein verweigerer trage praktisch den ganze zeit im oeffentlichen bereich eine maske aber keine ffp2 (bin nicht in oesterreich) bin barttraeger und bringt gar nichts!!!!

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 21.02.2021 22:35

Was ist ihr Vorschlag:
Sollen wir uns auch einen Bart stehen lassen?

Im Ernst: wer übernimmt Verantwortung für die Bevölkerung, nämlich für die gesamte, wie das in Demokratien selbstverständlich sein sollte.

Und nicht für ein paar Rülpser mit wirtschaftlichem Interesse.

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danube (9.663 Kommentare)
am 21.02.2021 23:23

Ein typisch sozialistisches Phänomen: jemand soll Verantwortung übernehmen für die Bürger. Dabei wird übersehen, dass den Bürgern dabei die Verantwortung abgesprochen wird. Das Corona-Komplott zeigt deutlich, wie schnell die Welt zu einer Anstalt wird, wo einige wenige über das Fußvolk bestimmen. Lockdown, und wer der Injektion zustimmt, bekommt Privilegien. Kommunismus ist rot lackierter Faschismus!

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edita (3.639 Kommentare)
am 21.02.2021 21:26

Ich frag mich, woher hat die FPÖ das Gold her, dass sie in Osttirol gebunkert hat? Gut gewirtschaftet wahrscheinlich. Part of the Game-Spiel mit den Russen und so. Ex-Chef Strache hatte die Sporttaschen voller Moneten im Kofferraum. Und die Blauen subventionierten ihm noch seinen sündteuren Lebensunterhalt.

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danube (9.663 Kommentare)
am 21.02.2021 23:25

Von der Wiener FPÖ. In Wien bekommen die Parteien das meiste Geld. Sehr viel Geld, dafür hat der Häupl gesorgt.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 21.02.2021 21:25

Fordere hiermit Volksbefragung über die Zulässigkeit der FPÖ!

Andererseits, dann sammelt sich der rechte Rand bei der türkisen FPÖ.

Frei nach der FPÖ: Nehme das wieder zurück! (was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?)

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Alfred_E_Neumann (7.210 Kommentare)
am 21.02.2021 21:11

Na logisch, Parteien sollen nicht von den Spenden profitieren, die Sporttasche voller Scheine landet beim Chef. Das soll so bleiben.

Ein Spendenverbot bedeutet zugleich Verbot von kleinen und neuen Parteien, denn die einzig erlaubte Finanzierungsquelle (Parteienfinanzierung staatlich + jährlicher Wahlkampfkostenersatz) steht dann nur den Etablierten zu. Eintrittsbarriere.

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forensik (859 Kommentare)
am 21.02.2021 20:59

Hofer wirkt schwach und unkonzentriert wie noch nie. Sein eingestreuter Satz" man muss Eigenkapital gleich behandeln wie Fremdkapital" muss ihm versehentlich herausgerutscht sein. Im Grunde kein einziger sinnvoller Satz im gesamten Beitrag. Was für ein Nichtleister.

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martin1411 (257 Kommentare)
am 21.02.2021 20:21

ISP soll da eine Ausnahme sein?

Gegründet 2017, gesponsert von Novomatic (Logo auf HP),...... Ibiza lässt grüssen !!!!!

Wer soll da die FPÖ noch ernst nehmen !!!!!

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 21.02.2021 20:54

Sie schreiben: Wer soll da die FPÖ noch ernst nehmen !!!!!

Hofer, Kickl, Haimbuchner & alle Braunblauen

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artie_ziff (3.531 Kommentare)
am 21.02.2021 20:16

nö, is es nicht.

Ist die Einzelmeinung einer mir sehr verwirrt vorkommenden Ärztin. 99% sehen es anders.

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dachbodenhexe (5.667 Kommentare)
am 21.02.2021 21:48

@KRITIKERIX , die Frau spricht sehr klar über unsere derzeitige Volksverdummung welche leider noch sehr viele Leser als solche noch immer nicht erkennen, da sie seit Monaten die mediale Gehirnwäsche über sich ergehen ließen.

Ich freue mich darauf wenn die Mehrheit endlich aus ihrem Schlaf erwacht und erkennt daß diese Massnahmen nicht der Gesundheit der Bevölkerung dienen soll!

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artie_ziff (3.531 Kommentare)
am 21.02.2021 21:51

Es ist immer wieder amüsant wenn Personen die auf die billigsten YouTube Videos reinfallen die Medienkompetenz anderer in Zweifel ziehen.

Ja es gibt eine massive Volksverdummung. Und nein da ist nicht der Mainstream dran Schuld.

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RKLinz09 (2.785 Kommentare)
am 22.02.2021 11:11

https://www.volksverpetzer.de/corona-faktencheck/griesz-brisson-zerlegt/

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RKLinz09 (2.785 Kommentare)
am 22.02.2021 11:13

die arme frau muss soviel lügen, weil ihr anscheinend das geld ausgegangen ist grinsen

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dachbodenhexe (5.667 Kommentare)
am 21.02.2021 21:49

Da gerade gelöscht sende ich den Link .

https://www.bitchute.com/video/87ub70Lm15NW/?fbclid=IwAR2YODTSSjxWpB2i5QLg6X3K9RGCkeNMHGQRaWW6mu3WK16tRQCAZkug6ko

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 21.02.2021 19:56

Hofer verlangt: Unter letzteres würde er alle Vereine subsumieren, die "parteipolitisch aktiv sind", wie etwa Vorfeldorganisationen oder auch Bünde.

Der ASB ist eine Vorfeldorganisation der SPÖ, in der nur "Rote" das Sagen haben. Obgleich ich kein "Rotwähler" bin, war es für mich bisher selbstverständlich, dass ich bei der Haussammlung dem ASB eine Spende gegeben habe. Auch die Kinderfreunde und die Naturfreunde der SPÖ habe ich bisher regelmäßig unterstützt, weil es für mich nicht verwerflich ist, dass politische Parteien Vorfeldorganisationen betreiben, die Positives für die Bürger leisten. Wenn es nach den Vorstellungen von Herrn Hofer geht, dürfte ich diese Organisationen künftig nicht mehr finanziell unterstützen. Schade!

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 21.02.2021 19:22

Da kann er auch die Pinguine befragen!

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 21.02.2021 19:27

...aber, sein Ziel ist erreicht. Einige Deppen finden sich immer.

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RKLinz09 (2.785 Kommentare)
am 21.02.2021 18:09

Hofer hat recht..... dass Lehrer im Unterricht keine FFP2 Maske tragen müssen, die Kinder aber doch ist epidemiologischer Irrsinn.

Da wir wissen, dass der Test nur eine Momentaufnahme ist, muss rational die Maskenpflicht auch für die Lehrer gelten !

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forensik (859 Kommentare)
am 21.02.2021 21:04

Kindergärtnerinnen müssen auch keine tragen, um Sprachförderung machen zu können. Was auch nachvollziehbar ist. Logopädinnen hingegen müssen durchgehend FFP2 Masken tragen, aber so können sie nicht arbeiten. Da muss nachgebessert werden.

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RKLinz09 (2.785 Kommentare)
am 21.02.2021 22:38

FORENSIK: Natürlich muss nach gebessert werden .... auch von den Lehrern darf man 2x. Pro Woche einen nasopharyngealen Antigen Test erwarten.

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vinzenz2015 (46.256 Kommentare)
am 21.02.2021 18:02

WAS bitte ist EVIDENZBASIERT??
Die bisherigen Nullmelfungen der FP betr. Covid- Managment sicher nicht!

hofers Forderung scheitert im Ansatz schon im Nationalrat!!

Morgen ist Montag ....

Fp ist umasunst!!

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gscheidle (4.099 Kommentare)
am 21.02.2021 17:29

Was aber wenn so eine Volksabstimmung nicht im Sinne dieser Querköpfe ausgeht?
Wie pflegt man anschließend seine Feindbilder?

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vinzenz2015 (46.256 Kommentare)
am 21.02.2021 17:33

Siagsdas, do hammas!

Volksabstimmung
und
Volksbefragung
sind zwoa poa schuach!!

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gscheidle (4.099 Kommentare)
am 21.02.2021 17:48

Kann schon mal passieren!

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vinzenz2015 (46.256 Kommentare)
am 21.02.2021 18:03

Könnte auch hofern passieren?? Warum nicht?

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vinzenz2015 (46.256 Kommentare)
am 21.02.2021 17:28

Volksbefragung i.Ö. :

Der Nationalrat stellt dem Volk eine Frage. Die Antwort darauf ist UNVERBINDLICH!!

Ein blauer-hofer-Sturm im Wasserglas!
Nedamoi a Gspritzter!!

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fko (2.289 Kommentare)
am 21.02.2021 16:59

So einer wollte BP werden. Bist du deppat!

Die FPÖ liegt am Boden. Keinen einzigen aus dieser möchte gern Regierungspartei, kann man noch ernst nehmen.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.02.2021 16:33

Jedes Wochenende muss der irgendeinen Blödsinn verkünden. Wen interessieren solche Dummheiten?

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1949wien (4.146 Kommentare)
am 21.02.2021 17:50

Hofer hat offensichtlich Nachwehen von seinen früheren Bierzeltbesuchen. Alkohol ist auch eine Droge! Vermutlich wird er sein Lebenlang darunter leiden!Und dieser Typ wollte einmal das höchste Amt im Staat übernehmen!

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vinzenz2015 (46.256 Kommentare)
am 21.02.2021 17:30

Tun Sie sich Ihnen nicht überanstregen!

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 21.02.2021 16:18

Eine VOLKSBEFRAGUNG hat bei uns, eigentlich null Sinn, ob er das auch weiß, bin ich mir nicht ganz sicher.

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fko (2.289 Kommentare)
am 21.02.2021 17:01

Genau so wie die teuren, sinnlosen Untersuchungsausschüsse zu jedem Lercherlschaß.

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vinzenz2015 (46.256 Kommentare)
am 21.02.2021 17:37

Nein! Nochmals nein!
Ohne u-ausschuß Vergesslichkeit konnt ma den Blümel nicht aufplatteln!

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westham18 (4.437 Kommentare)
am 21.02.2021 15:55

Superidee! Und die nächste Volksabstimmung gibt's dann, ob die Promillegrenze beim Autofahren nicht fallen sollte....😅

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 21.02.2021 16:09

.. und ob Steuerzahlen nicht völlig überbewertet ist....

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vinzenz2015 (46.256 Kommentare)
am 21.02.2021 17:39

West

Wis jetzt??
Voiksabstimmung oder Voiksbefragung??
Letztere ist nicht bindend!

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westham18 (4.437 Kommentare)
am 21.02.2021 18:26

Sorry, Schreibfehler, Volksbefragung natürlich.....

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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 21.02.2021 15:49

Wer befragt die Flugindustrie über die Testaktivitäten für Eingeflogene, bes. aus Horisikogebieten?

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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 21.02.2021 15:54

...Hochrisikogebieten...

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( Kommentare)
am 21.02.2021 15:45

Wie der Herr,
so s'Gscherr!

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franz.rohrauer (1.043 Kommentare)
am 21.02.2021 15:38

Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bild' ich einen Arbeitskreis!

Und ich dachte immer, die hätten neben Hr. Hofer auch noch Fachleute wie eine Frau Dr. Berlakowitsch und einen Hr. Kickl! Stammt der Vorschlag von der Volksabstimmung etwa von diesen beiden Kapazitäten???

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Juni2013 (9.841 Kommentare)
am 21.02.2021 15:33

Herr Hofer wie sieht ein Leben unter "evidenzbasierten Regeln" nach Vorstellung der FPÖ konkret aus? Einer Partei, in der es Coronaleugner, Coronaverharmloser, Impfgegner, Verweigerer von Coronamaßnahmen gibt. Ja deren Klubobmann Kickl bereits im Juni 2020 erklärt hat, dass das Coronvirus verschwunden ist.
Wie definiert die FPÖ diese "evidenzbasierten Regeln"?

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sprachlos (1.805 Kommentare)
am 21.02.2021 16:17

Juni2013
Kannst du den Schmarrn für dich behalten. Ist ja furchtbar dein geistiger Auswurf.

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sprachlos (1.805 Kommentare)
am 21.02.2021 16:37

😂

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