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Hofburg- Es dürfte keine Stichwahl um den Präsidenten geben

Von nachrichten.at/apa, 02. Oktober 2022, 10:12 Uhr
Alexander Van der Bellen - der amtierende und ziemlich sicher auch künftige Bundespräsident, so die Experten.

WIEN. In einer Woche sind 6.363.479 Österreicher aufgerufen den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Trotz der Rekord-Zahl von sieben Kandidaten könnte bereits nach dem ersten Wahlgang fix sein, wer Bundespräsident ist. Die Umfragen deuten darauf hin, dass Amtsinhaber Alexander Van der Bellen die Hürde von 50 Prozent der Stimmen im ersten Anlauf nehmen könnte und nicht in eine Stichwahl muss.

Die jüngeren Erhebungen prognostizieren für Van der Bellen ein Ergebnis zwischen 51 und 59 Prozent. Damit würde der Amtsinhaber bereits im ersten Wahlgang am 9. Oktober die Wiederwahl für sich entscheiden. Und das trotz eines Rekord-Feldes von sieben Kandidaten. Denn neben Van der Bellen bewerben sich weitere sechs Männer um das höchste Amt im Staat: Michael Brunner (MFG), Gerald Grosz (parteilos), Walter Rosenkranz (FPÖ), Heinrich Staudinger (parteilos), Tassilo Wallentin (parteilos) und Dominik Wlazny (Bierpartei).

2016 wurde der aktuelle Präsident ebenfalls in einem Bewerberfeld mit Rekordgröße gewählt, nämlich insgesamt sechs Kandidaten. Eine solche Anzahl hatte es bis dahin nur einmal gegeben, bei der ersten Direktwahl 1951. Damals wie auch 2016 fiel die definitive Entscheidung erst in der Stichwahl.

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Meinungsforscher legen sich fest

Meinungsforscher und Polit-Experten geben Van der Bellen nicht nur aufgrund der Umfragewerte beste Chancen, schon am Sonntag den Sack zuzumachen. Auch findet sich unter den Bewerbern mit Walter Rosenkranz von der FPÖ nur ein Kandidat, der von einer Parlamentspartei nominiert wurde - und der somit auf deren österreichweite Mobilisierungskraft hoffen kann.

Zu küren ist in dieser 14. Hofburg-Wahl entweder neuerlich der achte direkt gewählte Präsident (im Fall einer Wiederwahl von Alexander Van der Bellen) - oder der neunte. Zählt man auch den 1945 von der Bundesversammlung gewählten Karl Renner dazu, geht es um den neunten bzw. zehnten Präsidenten.

Einen Rekord gibt es heuer nicht nur beim Bewerberfeld, sondern auch hinsichtlich des Alters der Kandidaten: Bierpartei-Chef Dominik Wlazny hat mit 35 Jahren erst im Dezember 2021 das gesetzliche Mindestalter erreicht. Er ist damit der jüngste aller bisher 51 Kandidaten und Kandidatinnen. Van der Bellen ist zwar nicht der älteste aller Kandidaten, aber der älteste Bundespräsident, der sich für eine zweite Amtszeit bewirbt.

Sollte Van der Bellen wie erwartet gewinnen, wird auch am Tag der Angelobung ein weiterer Rekord fallen: Denn mit ihm würde dann der älteste Bundespräsident seit Einführung der Volkswahl 1951 angelobt. Das damals gewählte Staatsoberhaupt, Theodor Körner, war bisher Rekordhalter - mit bei der Angelobung 78 Jahren. Van der Bellen ist am 26. Jänner 2023 (wenn die nächste Amtszeit beginnt) bereits 79 Jahre alt (geboren am 18. Jänner 1944).

Keinen Rekord wird es wohl bei der Wahlbeteiligung geben. Dieser wurde 1957 mit 97,2 Prozent erreicht - freilich bestand damals noch eine allgemeine Wahlpflicht, diese wurde erst 2004 aufgehoben. Beim vorangegangenen Urnengang 2016 betrug die Wahlbeteiligung 68,5 Prozent (im 1. Wahlgang).

Ein Beitrag für eine höhere Wahlbeteiligung ist auch die Briefwahl. Wahlkarten dafür können noch bis Mittwoch schriftlich und bis Freitag persönlich beantragt werden. Eine Online-Bestellung über die App "Digitales Amt" bzw. die Website www.oesterreich.gv.at ist nur noch bis Dienstag möglich.

Wahlkarten bis Samstagfrüh möglich

In den Postkasten werfen kann man die Wahlkarte bis Samstag früh - die Briefkästen werden extra um 9.00 Uhr noch einmal geleert und die Wahlkarten zu den (aufgedruckten) Bezirkswahlbehörden gebracht. Man kann mit seiner Wahlkarte aber am Wahlsonntag auch in eines der 10.092 Wahllokale gehen und die Karte dort abgeben - oder von einem Boten hinbringen lassen.

Ausgezählt wird die Briefwahl erst einen Tag nach der Wahl (nur die im Wahllokal abgegebenen Wahlkarten werden gleich mitausgezählt). Die via Postweg abgegebenen Stimmen sind am Sonntagabend also noch nicht im Gesamtergebnis enthalten - und es werden wohl erneut sehr viele sein. Schon bei der Nationalratswahl 2019, noch vor der Corona-Pandemie, wurden fast 20 Prozent der Stimmen mit Wahlkarten abgegeben. Und bei den Wahlen während der Corona-Pandemie wurde die Briefwahl noch stärker genützt. Bei der Wien-Wahl 2020 kamen fast 44 Prozent der abgegebenen Stimmen per Wahlkarte.

Und auch schon bei der (dann vom VfGH aufgehobenen) Bundespräsidenten-Stichwahl im Mai 2016 waren die Briefwähler entscheidend: Am Wahlsonntag lag noch FPÖ-Kandidat Norbert Hofer knapp vorne. Alexander Van der Bellen schnitt bei den Briefwählern aber wesentlich besser ab und war letztlich der Sieger der Wahl. Bei der Stichwahl-Wiederholung im Dezember war Van der Bellen hingegen schon am Sonntag der klare Sieger.

Wahlberechtigt sind alle Österreicher im In- und Ausland, die spätestens am Wahltag 16 Jahre alt werden - und in der Wählerevidenz stehen. Entschieden wird die Wahl in den vier großen Bundesländern: Niederösterreich, Wien, Oberösterreich und die Steiermark stellen 70 Prozent der Wahlberechtigten.

Verkündet wird das vorläufige Endergebnis (ohne Briefwahl) am Sonntag - üblicherweise rund um 19.30 Uhr. Angelobt wird der neugewählte Bundespräsident dann wie erwähnt erst am 26. Jänner 2023.

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