Heute konstituiert sich der Nationalrat: Tristesse bei SPÖ, Grüne in Feierlaune
WIEN. Rendi-Wagner erhielt magere 88,2 Prozent bei der Wahl zur Klubobfrau.
Der Tag startet mit einem Ökumenischen Gottesdienst: Die Bischofskonferenz lädt die 183 Abgeordneten heute in die Kapelle der Hofburg, bevor sich um 12.30 Uhr der Nationalrat konstituiert.
In der SPÖ ist an Vergebung derzeit nicht zu denken. Bei der gestrigen Klubsitzung wurde Pamela Rendi-Wagner mit eher mageren 88,2 Prozent zur Klubobfrau gewählt. Doris Bures erhielt bei der Nominierung zur Zweiten Nationalratspräsidentin hingegen 97,5 Prozent.
In den vergangenen Tagen war es zu heftigen Verwerfungen gekommen, nachdem ein Beratervertrag der SPÖ mit der Leykam Medien AG und deren Geschäftsführer Max Lercher publik geworden war. In Lerchers Umfeld hegte man den Verdacht, dass die Parteispitze hinter der Veröffentlichung des Vertrags stecke. Es tue ihm weh, "was wir für ein unwürdiges Schauspiel abliefern", sagte Lercher gestern vor der Klubsitzung. Er wird heute angelobt.
Rendi-Wagner forderte ein Ende der öffentlichen Debatte: "Interner Streit und Intrigen nützen niemandem etwas." Sie werde von der Parteispitze nicht weichen, einen Sonderparteitag lehne sie ab.
In Feierlaune waren gestern die Grünen, die symbolisch und mit "Comeback"-Taferln den Wiedereinzug in den Nationalrat zelebrierten. Bundessprecher Werner Kogler wurde vom 26-köpfigen Klub zum Obmann gekürt, Stellvertreterin ist Sigrid Maurer, auch die bisherige Bundesrätin Ewa Ernst-Dziedzic und Leonore Gewessler sind Vize-Klubchefinnen.
Sollte Kogler Vizekanzler werden, ist Maurer keineswegs als Klubchefin fix. Sein Nachfolger müsste im Klub neu gewählt werden, erklärte Kogler. Die Koalitionsfrage sei ohnehin "viel weiter weg, als viele vermuten würden", bremste er die Erwartungen nach seinem fünfstündigen Termin mit VP-Chef Sebastian Kurz am Montagabend. Nette Worte für den Chef-Regierungsverhandler fand er aber doch: "Ich finde es sehr schätzenswert an Kurz, dass wir uns so offen auseinandersetzen."
Nichts anfangen können die Grünen mit der blauen Nominierung von Norbert Hofer zum Dritten Nationalratspräsidenten, weshalb sie Eva Blimlinger als Gegenkandidatin aufstellen. Usance ist aber, dass die drittstärkste Partei Anspruch auf den Posten hat.
Kurz, Kickl einstimmig gewählt
Im deutlich geschrumpften FP-Klub übernimmt Herbert Kickl als Klubchef zur Gänze das Ruder. Er wurde ebenso wie VP-Obmann Sebastian Kurz einstimmig gewählt. Kurz will bis zur Regierungsbildung VP-Klubobmann sein, dann soll Stellvertreter August Wöginger wieder übernehmen. Wolfgang Sobotka wurde neuerlich als Nationalratspräsident aufgestellt.
Den um fünf Mandate gewachsenen Neos-Klub führt wieder Beate Meinl-Reisinger. Sie will auch gleich mit der Arbeit loslegen: Die Neos bringen mehrere Gesetzesanträge zum Thema Transparenz und Kontrolle ein, die SPÖ widmet sich dem Kampf gegen Kinderarmut. Noch keine Anträge kommen von den Grünen, obwohl Kogler einiges angekündigt hatte. Das lässt sich zumindest als kleine Vorleistung für Türkis-Grün deuten.
Höchster Frauenanteil
72 von 183 Abgeordneten, die heute im Nationalrat angelobt werden, sind Frauen. Das ist der höchste Frauenanteil bisher (39,3 Prozent). Nur zwei Parlamentsklubs bekommen allerdings den drei-prozentigen Frauenbonus bei der Klubförderung, den es heuer erstmals gibt: SPÖ (Frauenanteil: 47,5 Prozent) und Grüne (57,7 Prozent). Die Neos verpassen mit genau 40 Prozent Frauenanteil den Bonus, der erst ab mehr als 40 Prozent Frauen ausgezahlt wird. Die ÖVP liegt mit 36,6 Prozent weiter darunter, die FPÖ hält mit 16,7 Prozent den niedrigsten Frauenanteil.
Der jüngste Abgeordnete ist der 24-jährige Yannick Shetty (Neos), wenige Monate älter ist Claudia Plakolm (VP), mit 65 älteste Mandatarin ist Elisabeth Scheucher-Pichler (VP). Der Altersschnitt liegt bei 46,8 Jahren.
Neu oder nach längerer Pause erneut im Parlament sind heuer 58 Abgeordnete.
Bei Freispruch werden bis zu 60.000 Euro ersetzt
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Am Bild sehen wir die strahlenden Grünen bei ihrem Comeback Einzug in den NR.
In der ersten Reihe Sigrid Maurer, die vielleicht sogar grüne Klubchefin wird. Auf ihre Auftritte dürfen wir gespannt sein. Ihr Wiedereinzug müsste allen Frauen, die sexistisch beschimpft wurden, eine Genugtuung sein. Aber auch für Männer, die von dumpfer männlicher Frauenverachtung angeekelt sind.
Tristess bei der SPÖ?
Ja, es ist traurig mitanzusehen, wie eine Partei, die in 70er Jahren große soziale Errungenschaften erwirkte, immer schwächer wird und sich selbst mit internen Querelen beschädigt. Sind soziale Themen wirklich out und uncool? Brauchen wir keine Sozialpolitik mehr?
Die Digitalisierung wird kommen und die Arbeitswelt völlig verändern.
Dei Maurer wird sich zum Hr. Zanger sitzen. Die beiden verstehen sich sicher gut.
Na im Ernst: Die FPÖ hat nach wie vor keinen besseren gefunden als den Hr. Zanger der meist zumindest den Anschein nach nicht nüchtern frauenfeindliche Witze reist. Klein haben Sie es beinander.
PS: zur SPÖ. Nicht soziale Themen sind out und uncool. Aber eine Partei die es einfach nicht hinbekommt diese in den Vordergrund zu stellen sonder
1. sich selbst zerfleischt und zerstört
2. sich nur durch einen gemeinsamen Außenfeind (Sebastian) definiert
die ist halt wirklich out und uncool.
Schon 1990 hat Viktor Klima angesichts der Entwicklung der SPÖ eine Reform der Partei begonnen. Fast jeder seiner Nachfolger versuchten das Gleiche. Doch die Partei kam aus den Tiefschlägen nicht heraus. Was erwartet man sich jetzt von Pamela Rendi Wagner, welche mit einer für ein SPÖ niedrigen Zustimmung von 88% dieses Parteireformieren zum weiß ich wievielten male, durchführen will.
Der Erfolg bei Gewerkschaftswahlen und der Erfolg der Stadt Wien, beides wird bei jedem Versuch einer Parteireform erwähnt und man steckt wieder in den alten Fahrwässern. Eine Partei, welche einst mit den Interessen der Arbeitnehmer groß geworden ist. Eine Partei in welcher einst eine Stadt Wien, eine Gewerkschaft integriert war sieht sich jetzt nur mehr als eine Partei, welche welche in der Stadt Wien integriert ist und ein Teil des ÖGB geworden ist.
Wie soll da eine Parteireform gelingen?
Richtig, die Gewerkschaftsbonzen sind mit ein Grund für den Abstieg.
Das heisst aber nicht, dass die Gewerkschaft überflüssig ist, sondern sie sollten außerparlamentarisch und außerparteiisch agieren. Natürlich wollen sie das nicht, weil es dann weniger Versorgungsposten und Pfründe für diese Damen und Herren gibt.
Solange die Gerwekschaft ein (nahezu) absolutes Vetorecht bei allen wichtigen Entscheidungen der SPÖ (Parteivorsitz, Ministerliste, Koalition ja/nein, …) und auch hochrangigen Postenbesetzung (öffentlich Verwaltung, Vorstände und Aufsichtsräte staatsnaher Betriebe, …) hat wird dieses “Hineinregieren“ dieser Partei weiter schaden.
WEINBERG93,
ich finde die überparteiliche Interessensvertretung ÖGB genau so wichtig, wie der überparteiliche Industriellenverein. Beides hat eine Berechtigung in der politischen Landschaft, aber nicht in der Parteipolitik. Die Überparteilichkeit wird leider vom ÖGB nicht als solche gesehen. Der ÖGB glaubt die Interessen der SPÖ zu sein.
Das Verhalten vom SPÖ Gewerkschaftsbonzen Muchitsch gestern war ja wieder einmal bezeichnend. Er wurde von einem Journalisten zum Zustand der SPÖ gefragt und er deutete auf seine Stirn mit der Aussage: "Mir steht's bis da her!"
Aha, aber dass er zu allem beigetragen hat, in dem er zu einem Spottpreis in der Wiener Josefstadt, Piaristengasse, in einer Sozialwohnung wohnt (fünf Gehminuten vom Parlament), das verschweigt dieser feine Herr wohlweislich!
So sind sie halt, die SPÖ Bonzen!
1990 - Viktor Klima
1890 - Victor Adler
Bedarf für einen Reformparteitag ist beinahe jedes Jahr ☺
ALCEA
Geh bitte, was regst dich denn auf. Ich brauch ja gar nicht über die am Boden liegende SPÖ zu schimpfen, das machen doch andere für mich.
Beispiele gefällig?: Das wäre einmal der SPÖ Berater Rudolf Fussi – der übrigens im Herbst 2017 seine eMails an Christian Kern immer mit den Worten „in nordkoreanischer Verehrung“ beendete – von sich gibt.
Diese 4 ½ Minuten haben’s in sich.
Anzusehen unter:
https://mobil.krone.at/2014244
Und als nächster der Sohn vom glücklosen Ex-Kanzler Kern, der Kernbua Niko. Was der in einem Interview mit dem Fellner über die SPÖ zusammenschimpft, da kann ich nur eines dazu sagen:
Würde ich das alles hier niederschreiben, die OÖ Nachrichten würden sofort meine Kommentare sperren:
Die SPÖ zerbröselt schon von selber, keine Sorge!
Niko Kern: https://www.oe24.at/video/fellnerlive/Fellner-Live-Niko-Kern-im-Interview/400141476
ALCEA
Noch ein Annex:
Ich würde niemals wagen hier zu schreiben, dass die SPÖ vollkommen verblödet ist.
Da würde mein Kommentar sofort gelöscht werden.
Das hat schon die bekannte Schauspielerin Christiane Hörbiger erledigt und das Verhalten der SPÖ beim Mißtrauensantrag als "vollkommen verblödet" zu Recht bezeichnet.
Du glaubst mir das nicht?
Bitte sehr, hier die Quelle:
https://www.oe24.at/wahl2019/Hoerbiger-attackiert-Rendi-Vollkommen-verbloedet/394419856
Dass dem Megahabxerxes der Auftritt der Frau Karla gefällt, ist klar...
https://www.reddit.com/r/Austria/comments/cvqw7d/qualtinger_h%C3%B6rbiger_crossover/
"Rendi-Wagner erhielt magere 88,2 Prozent bei der Wahl zur Klubobfrau" und der KICKL wurde mit 100% gewählt, somit ist das geschehen, was das Wahlvolk was vorbestimmt war!
Lasst die Menschen ruhig arbeiten und morgen sage ich Ihnen, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern und erkläre diese für wertlos.
Nebenbei werfe ich noch ein paar Nebelkerzen, so dass der wahre Schuldige abtauchen kann.
Ein paar Kriege hier, ein paar Flüchtlingsströme dort, CO2-Propaganda, die Kollateralschäden muss man halt hinnehmen und am Ende lachen sich nur wenige in´s Fäustchen und alle Randerscheinungen vor und nach Wahlen der damaliger Zeiten sehen wir heute auch bei uns und in der EU!
Ich denke mal, dass wir die Jahrgänge 202x in den Geschichtsbücher wie oben angedeutet wiederfinden werden. All diese Randerscheinungen der damaliger Zeiten sehen wir heute auch.
88% sind nicht "mager!
XERXES,
zuerst möchte ich dir sagen, dass am 29. September 2019, also bereits vor einem Monat die Parlamentswahl gelaufen ist. Was soll also deine Wahlpropaganda gegen die anderen Parteien, außer der ÖVP. Mit deinem Schmutzkübelwerfen ruinierst du das Image der ÖVP-Wähler. Das ist unterstes Niveau, was du da zusammen Schimpfst. Und das sogar in mehrmaliger Wiederholung.
Schäme dich dafür und höre endlich damit auf.
"zuerst möchte ich dir sagen, dass am 29. September 2019, also bereits vor einem Monat die Parlamentswahl gelaufen ist. Was soll also deine Wahlpropaganda gegen die anderen Parteien, außer der ÖVP."
YOU MADE MY DAY ALTER MANN!
24/7/365 im Dauerwahlkrampf für Basti Fantasti, aber andere der Propaganda
bezichtigen!
Und die letzten drei Worte zeigen wieder einmal: DerAlziTillForti will eine
Allmachts ÖVP!
Ein FANFARIKUSS kennt eben den Unterschied nicht, seine Meinung Pro einer Partei zu haben oder den Schmutzkübel über andere zu werfen.
Selbst der verhaltensoriginelle Bohrn - Mena, glühender SPÖ'ler bringt es in der
letzten Konfrontation gegen Gerald Grosz auf den Punkt:
Die gesamte SPÖ Riege gehört auf die Straße gesetzt, inklusive (das hat er wirklich gesagt) der in Wahrheit längst nicht mehr leitenden Rendi - Wagner, die Zentrale in der Löwelstraße abgerissen und neu aufgebaut. Denn dort - auch das sagte er - sitzen Steuergeldnutznießer, denen es vollkommen egal ist, wenn die SP bei 5% angelangt ist, solange sie, die noch nie etwas gearbeitet haben, am Nursch sitzen!
Ich dachte ich höre nicht richtig.
Philippa ist für Sie kein Thema?!
Nein. Ich bin verheiratet und das glücklich.
Kurz zahlt seinem Berater Steiner fast das Doppelte als die SP der Leykam aber das juckt die heulenden Journalistenmeute nicht. Es gibt eine Sau durchs Dorf zu treiben ganz "objektiv und unabhängig".
Klimaschutz ist wichtig und notwendig. Wir sind nicht die letzten Menschen und müssen unseren nachkommen eine lebenswerte Welt erhalten. Aber die Wahl einer s.maurer finde ich als Provokation den Wählern gegenüber. Außer provozieren habe ich noch nicht gehört was diese Dame für den Umweltschutz getan hat. Köhler hat die Partei aufgebaut, aber er soll nicht vergessen wie schnell man wieder auf dem Boden liegen kann.
Weit haben wir es gebracht in Österreich. Da zieht eine Sigi Maurer, die den Österreichern mit einem Sektglas in der Hand den Stinkefinger gezeigt hat, auch noch als Stellvertreterin des Klubchefs, in den Nationalrat ein.
Respekt haben die Grünen offenbar vor gar nichts. Da bleibt die Hoffnung auf Neuwahl im Frühjahr 2020, wo die Grünen dann für diese Haltung die Rechnung präsentiert bekommen.
Was ist mit dir??
Fühlt sich von Sigi Maurer bedroht? He Mann!?
Etwas eng das politische Kammerl. Neuwahlen in Kürze?
Wie würde denn die FPÖ da abschneiden?
Wenn sich etwa herausstellt, dass das Ibiza-Video von den Roten in Silbersteinmanier inszeniert wurde, schaut es da gar nicht so schlecht aus. Immerhin fehlen da ein paar Stunden, solch blödes Gefasel können Sie aus jeder Stammtischrunde zurechtschneiden und niemand hat eine Chance, sich zu verteidigen ohne das volle Material, welches ja nicht mal der Staatsanwalt bekommt. Mission erfüllt, pünktlich zur EU-Wahl.
Und als Aufguss zur NR-Wahl ein hochgebauschter Spesenskandal mit illegalem und kaum überprüfbarem Material, was prinzipiell eine rein parteiinterne Sache ist, das waren keine öffentlichen Gelder.
SOLING,
mir ist jemand ehrlicher von Vorne lieber, als ein Unehrlicher von Hinten.
Sigi Maurer zeigt ihren Groll, während die FPÖ auf Ibiza versteckt Österreich an eine Oligarchen Tochter verkaufen wollte.
ALCEA - es ist Ihr gutes Recht und Ihre Sicht der Dinge. Ich will mit Typen, die mir den Stinkefinger zeigen, nichts zu tun haben. Überhaupt auch dann, wenn sie sich Volksvertreter schimpfen und von unserem Steuergeld leben.
Maurer zeigte den Stinkefinger nur an ihre "haters", also denen, die sie "hassen".
Und wie haben Sie das erkannt?
Weil sie es damals schon explizit betonte:
https://www.kleinezeitung.at/politik/5354986/Provokanter-Abschied_GruenPolitikerin-klagt-nach-StinkefingerFoto
Wann, vor dem Foto oder erst danach, als man sie auf ihr Handeln hingewiesen hat.
Was soll diese Lüge über Frau Maurer???
Diejenigen hier, die die Sigi Maurer attackieren, verteidigen selbst die Finanzskandale des Kurz und das Ibiza-Video von HC.
Bitte behaltet euren Frust, den Neid, den Zorn und den Grant.
ah, xerxi traut sich wieder schimpfen.
aber seine infamen LÜGEN über Lercher, die er hier so (obwohl längst Gegendarstellungen gelaufen sind) penetrant wiederholt hat, sind nicht so schnell vergessen. Vielleicht gibts ja auch noch ein Brieferl vom Anwalt.
Aber da werden die WKO-Haberer schon wieder alles richten. Genauso wie bei seiner peinlichen technosert-Blamage.
maurer als kogler stellvertreterin?! DIE hat nicht mal respekt vor den bürgern!
freu mich jetzt schon auf die neuwahlen!
sie hat keinen respekt vor hasspostings, informieren sie sich.
Das "Gute Benehmen " hat Maurer sicher nicht erfunden!
sehe ich anders, inszenierte antwort auf die hasspostings gegen ihre person.
Wo noch gegenseitige Gerichtsverfahren offen sind, das soll man nicht außer Acht lassen. Sooo heilig ist diese Dame nämlich auch nicht!
Es gibt auch einen normalen Rechtsweg, aber das gilt ja für sie scheinbar nicht.
sie vermischen da zwei dinge: den stinkefinger gegen die hassposter und den herrn biertandler, welcher sich mit ihrem verlängerten rücken vergnügen wollte
Ein gestreckter Mittelfinger reicht als Qualifikation für den Nationalrat!
Nein, nein, nein.
Die Streckung des Mittelfingers von der Sigi Maurer diente nur dazu, den
BetrachterInnen ihren neuen Nagellack zu präsentieren!
"to the haters with love" - wer sich informiert, bleibt nicht dumm!
"Liebesgrüße an die, welche mich nicht mögen!"
Es interessiert mich nicht, wie sie das kommentiert, da ist mir die Zeit zu schade. Es war eine pure Belästigung, das auf allen Titelseiten zu sehen, als Politikerin darf man sich so eine "dämliche" Aktion nicht leisten. Die linke Politik wird immer niveauloser, bei den Grünen rotiert der Nenning im Grab und bei den Roten der Kreisky. Damals waren beide Parteien noch wählbar, da sie ehrliche Ideale vertraten und nicht nur den Futtertrog suchten.
Den Rechten hier sei gesagt, die Grünen werden kommen und ihr könnt nichts dagegen unternehmen. Gut so. Österreich hat es verdient aus dem blauen Sumpf in neutralere Gewässer zu schwimmen. Auch wenn die humanistische Brise noch lau ist. Zu tief sitzt das Trauma von 2015/16 vei manchen. Auch ich war von der Scheuklappenmentalität mancher Parteien beeindruckt. Hetzer und Weltuntergangspropheten jedoch sind das grössere Übel. Auf beiden Seiten.
Tristesse bei den Roten? Die sollen froh sein das Sie Tristesse haben. Bald Sehr bald dann sind Sie unter 10%,und dann haben Sie bald gar nichts mehr nicht mal Tristesse!!! Diese ewiggestrigen. Und dassage ich als lange Rot wählender. Diese Wappler in der Führungsetage haben null Blick für ihr Publikum. Der Sonnenkönig hat früher wenigstens noch rotiert im Grabe. Aber es ist ihm mittlerweile sogar das vergangen. Schämt euch. Aberdiese Richtung stimmt. Der Werbespruch des 21 jhdt. 👍👍👍👍👍👍👍👍
Die glücklose Joy Rendi-Wagner plant als Ausweg aus der anhaltenden Tristesse einen SPÖ Zukunftskongress im April 2020.
Dazu würde sich der 1. April sicherlich als erfolgsversprechend anbieten....
Darum bin ich der Meinung, dass die Ehemaligen diese Partei umbringen. Kann man nicht ein bisserl weiter denken und die Grundsätze dieser Partei umsetzen. Hier sollte doch nicht der Solidaritätsgedanke bei der eigenen Tür enden und wenn für einen selbst nichts mehr zu holen ist, dann soll die gesamte Partei untergehen. Oder wie?
Du schreibst als wärst du ein Nutznießer der Parteiprivilegien!
War ich niemals! Ich hatte eher immer die negativen Randerscheinungen zu tragen.
Sind Parteien da, um einzelne zu befriedigen oder um ein gesellschaftlich gutes Zusammenleben zu gewährleisten?
Ich denke, zweites geht vor erstes.
Sesselkleber wie Drozda und Oldtimer der Feigmann-Clique sind dabei die SPÖ gegen die Wand zu fahren. Sie bewahren die Asche bzw. ihre eigenen Pfründe die zu einem riesigen Schuldenberg der Partei geführt haben. Diese Bonzen sind weder sozial noch demokratisch und versitzen nur den nachkommenden Jungen die Plätze. PRW ist zu schwach für einen dringend notwendigen Kehraus in der SPÖ.