Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Heer gewann an Vertrauen, Bundespräsident verlor

Von nachrichten.at/apa, 01. November 2024, 07:05 Uhr
(Symbolfoto) Bild: Weihbold

WIEN. Das Vertrauen in die Institutionen der Republik bleibt ungebrochen hoch. Dennoch gibt es im aktuellen APA-OGM-Vertrauensindex sowohl Gewinner als auch Verlierer.

So konnte das österreichische Bundesheer - wohl aufgrund der aktuellen außenpolitischen Krisen - deutlich zulegen. Dessen Oberbefehlshaber, der Bundespräsident, musste hingegen Punkte einbüßen. Ein sattes Plus gab es hingegen für das eben erst neu gewählte Parlament. Medien leiden weiter unter einem Imagetief.

Zuletzt erhoben worden war das Vertrauen in die politischen und öffentlichen Institutionen vor einem Jahr, im September 2023. Auch heuer setzt sich der schon davor registrierte Anstieg aus dem Vorjahr fort. OGM schließt daraus, dass "der Tiefpunkt in Folge des problembelasteten Managements der Covid-Krise" überwunden sei. Das Bundesheer führt mit seinem Zuwachs von 16 Punkten und einem Vertrauenswert von 67 Punkten in diesem Jahr auch die Liste an.

Auf den Plätzen 2 und 3 befinden sich die Volksanwaltschaft mit 62 und die Polizei mit 61 Punkten. Erstmals erhoben wurden die Fachhochschulen, die es aus dem Stand auf Platz 4 (60 Punkte) schafften. Die Universitäten befinden sich hingegen auf Platz 6, dazwischen liegt noch die Arbeiterkammer. In weiterer Folge: Verfassungsgerichtshof, Rechnungshof, Statistik Austria und Justiz - mit einem Zuwachs von 9 Punkten - auf Platz 10.

Kirche und soziale Medien Schlusslichter

5 Vertrauenspunkte verloren haben die Schulen, die sich auf Platz 11 befinden. Sie teilen sich das Saldo von 26 Punkten mit der Pensionsversicherungsanstalt (PVA). 6 Punkte verloren hat der Bundespräsident, der mit nunmehr 22 Punkten im Plus liegt. Das Parlament hat trotz der aktuellen Debatten über die Gepflogenheiten bei der Regierungsbildung 14 Punkte zugelegt und kommt damit wieder in den positiven Vertrauensbereich (Saldo plus 10) zurück.

Als erste Institution im Minusbereich liegt die EU, die immerhin neun Punkte zulegen konnte. Ein kleines Plus verzeichnen auch die Medien, die nun auf ein Saldo von minus 11 kommen. Noch weniger Vertrauen gibt es in Banken und Versicherungen. Schlusslichter sind die katholische Kirche und die sozialen Medien.

Der Vertrauensindex Institutionen wird einmal jährlich vom OGM-Institut erhoben. Für den aktuellen Index wurden 1.068 repräsentativ ausgewählte wahlberechtigte Österreicher und Österreicherinnen ab 16 Jahren im Oktober 2024 befragt, die maximale Schwankungsbreite beträgt plus/minus 3 Prozentpunkte. Die Fragestellung ist seit Beginn des Vertrauensindex "Vertrauen Sie ... oder vertrauen Sie ... nicht oder kennen Sie ... nicht?".

mehr aus Innenpolitik

FPÖ Steiermark tritt mit ÖVP in Regierungsverhandlungen ein

Rosenkranz soll Auslieferungsbegehren zurückgehalten haben

Vorentscheidung über neue Regierung soll am 12. Dezember fallen

Rettung oder Untergang? Drexler und die Rolle als Juniorpartner

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

87  Kommentare
87  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Analphabet (15.736 Kommentare)
am 03.11.2024 11:02

Bei den Schweizern macht diesen Job des Präsidenten jährlich abwechselnd ein Minister mit. Bei VdB sitzen ca 75 Personen in der Hofburg. Leider gibt es bei Uns Niemand, der eine Volksabstimmung verlangt und organisiert . Die Unzufriedenheit über den derzeitigen Präsidenten wächst ja fast täglich.

lädt ...
melden
antworten
Philantrop (1.057 Kommentare)
am 03.11.2024 07:46

Der altehrwürdige Herr soll nach der Bandscheiben-OP einfach in den so genannten wohlverdienten Ruhestand treten.

lädt ...
melden
antworten
RalphHarro (52 Kommentare)
am 01.11.2024 19:24

Übler Apparatschik euer Bundespräsident.

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.077 Kommentare)
am 01.11.2024 20:34

Übles und respektloses Kommentar von Dir!

Aber anonym kann man scon mal ein Maulheld sein…

lädt ...
melden
antworten
Philantrop (1.057 Kommentare)
am 03.11.2024 07:35

Kommentar = maskulines Nomen...

Eine enge Bekannte, geborene Tschechin, hat solche Basics im kleinen Finger, obwohl sie im Nachbarland aufwuchs und Deutsch mühsam erlernte.

lädt ...
melden
antworten
her (7.900 Kommentare)
am 01.11.2024 18:40

Bei mir kann der Burgherr hinter seinem Graben nur mehr
gewinnen

😌

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.625 Kommentare)
am 01.11.2024 15:53

Vor allen wenn ich hier im Forum lese oder auch wenn ich sonst wo Kommentare höre.

Es wäre ganz einfach viel sinnvoller gewesen Hr. Kickl hätte den REgierungsauftrag bekommen und dann eingestehen müssen das er nix zusammenbringt. Vor allen würde die dumme Opferrolle in die die FPÖ jetzt schlüpft nicht funktionieren.

lädt ...
melden
antworten
LiBerta1 (4.197 Kommentare)
am 01.11.2024 16:10

Klar wäre das die einzig richtige Lösung gewesen. Der BP hat eine Entscheidung getroffen, die die gewählten Parteien zu treffen haben. Seine Aufgabe ist es, zu bestätigen, dass alles richtig gelaufen ist. Ich vermute, er hatte Angst, die FPÖ und die ÖVP hätten vielleicht doch einen Weg gefunden und das musste er verhindern, obwohl ihm das gar nicht zusteht. Er hat die Wähler bevormundet.

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.077 Kommentare)
am 01.11.2024 19:24

Nein, seh ich anders!

1.) würden wir unnötigerweise noch viel mehr Zeit versch….., die wir nicht haben.

2.) Kickl und die FPÖ werden immer Argumente finden, warum sie die Opfer sind.

Nein, VdB hat schon richtig gehandelt!

lädt ...
melden
antworten
NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.249 Kommentare)
am 01.11.2024 21:12

Genau, Kickl hatte eine Woche Zeit, Koalitionsmöglichkeiten abzuklären, vier Tage hat er mit dem Verfassen der Einladungsmails verbummelt...
Ergebnis: Keiner kann und will mit dem Dreckpatzenwerfer spielen!

lädt ...
melden
antworten
jeep42001 (1.710 Kommentare)
am 02.11.2024 07:41

Ob das Sinnvoll gewesen wäre einer Partei wie der FPÖ einen Regierundauftrag zu erteilen ist Zweifelhaft.
Den Schaden den die FPÖ mit Haider, Hypo Adria, und Strache Ibiza in Österreich angerichtet haben, reicht dafür, aus um das zu behaupten.

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.077 Kommentare)
am 01.11.2024 14:36

Ich hab mir soeben einzelne Kommentare bei dieser sinnlosen Petition gegen VdB durchgelesen. Und da erkennt man das Problem in unserem Land echt deutlich.

Viele haben tatsächlich keine Ahnung. Und ich denke, da wirds gefährlich für unsere Demokratie. Da wird geschrieben, dass VdB „Rechtsbruch“ begangen hat.

NEIN, das hat er eben nicht! VdB kann man keinen Gesetzesbruch vorwerfen. Das ist falsch und eigentlich eine Unterstellung, die man rechtlich ahnden könnte.

Ich kann als FPÖ-Wähler schon enttäuscht sein, dass er Kickl den Regierungsauftrsg nicht gegeben hat. Ist okay.

Aber dann sollte man schon 2 Dinge beachten:

1.) Es gibt KEIN Gesetz, wonach die Partei mit den meisten Stimmen den Regierungsauftrag automatisch bekommt. Somit liegt KEIN Gesetzesbruch vor! Er hat sich rechtlich nichts zu Schulden kommen lassen.

2.) Die Obmänner von ÖVP und SPÖ haben schon vor der Wahl klargemacht: mit Kickl gibts keine Zusammenarbeit. Daran halten sie sich.

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.077 Kommentare)
am 01.11.2024 14:44

Beide haben trotzdem mit ihm geredet und such bei diesen Gesprächen wurde klargemacht, dass es keine gemeinsame Basis mit Kickl gibt.

Dieser hst sich mit seiner Rhetorik und seinem Charakter den anderen gegenüber einfach ins Aus geschossen. Das ist Pech!
Jetzt zu erwarten, dass eh alle mit ihm arbeiten wollen, ist halt ein Irrglaube! Dafür können aber Nehammer und Babler nichts.

Jetzt stand also fest, dass keiner mit ihm kann. Hätte VdB Kickl den Auftrag gegeben, wäre genau gar nichts rausgekommen. Auch dann hätten Nehammer und Babler ihre Meinung nicht geändert. Ist zu akzeptieren!

Dass man als FPÖ-Wähler sauer ist, kann ich nachvollziehen. Ich hätte die Grünen gern in der Regierung gesehen, muss aber eben auch akzeptieren, dass das die Mehrheit offenbar nicht will.

Und daher sollten auch FPÖ-Wähler trotz Ärger akzeptieren, dass kein Rechtsbruch durch VdB stattgefunden hat und diese Petition auch nicht viel bringen wird.

Wer rechtlich argumentieren will, sollte Bescheid wissen.

lädt ...
melden
antworten
sergio_eristoff (2.972 Kommentare)
am 01.11.2024 21:13

Also zu deinen Dingen. Ich gebe dir vollkommen Recht, es gibt keine rechtliche Handhabe, deswegen auch kein Rechtsbruch.

Da wo ich komplett eine andere Meinung habe ist zu dem Pseudoargument, hätte eh nichts gebracht wenn man Kickl den Auftrag gegeben hätte.

Die Fakten sind klar bei der ÖVP, Nehammer muss Kanzler werden, sonst wird er das schlechteste Wahlergebnis der Geschichte nicht schadlos überstehen können, ergo er hätte nie was anderes sagen können mit Kickl nicht.
Zur SPÖ, die SPÖ hat weiter verloren obwohl massiv viele freie Stimmen um Umlauf waren. Dazu kommt das Parteigrößen Zweifel an Babler während des Wahlkampfs geäußert haben und kurz danach er zur Kampfabstimmung herausgefordert wurde.
Sorry was hätte Babler sonst sagen sollen außer mit Kickl nicht.

Nachdem Kickl keinen Auftrag hatte wars nicht mehr als eine Wahlkonfrontation ohne Publikum. Daher ist das für mich ein Pseudoargument.

lädt ...
melden
antworten
sergio_eristoff (2.972 Kommentare)
am 01.11.2024 21:24

Das Thema mit VdB, sorry da hab ich eine klare Meinung, das war eine Sonderklasse von Schmierentheater und sein Verhalten war eines Bundespräsidenten unwürdig.
Die Politik beschädigt seit Kurz ständig die Demokratie und da sind alle Beteiligt ohne Ausnahme.

Das VdB bei seiner Entscheidung immer nur Argumente von Babler und Nehammer hochgehalten hat und Oberlehrerhaft allen erklärt hat mit X % ist nicht das Volk, um dann am Ende zu sagen, X% haben ab sofort weniger Gültigkeit, Ist ein großes Stück.
Beim Amt des Bundespräsidenten geht es viel um Haltung besonders zur Demokratie und zum Volk. Nachdem JEDER Bundespräsident immer der stimmenstärksten Partei den Auftrag gegeben hat, geht es hier um Anstand, Haltung und eine Unabhängigkeit.

Das hat VdB nicht getan und hier die Pseudoargumente gelten lassen, wo man seine eigenen Interessen von ihm billig verpackt hat.

lädt ...
melden
antworten
dachbodenhexe (6.044 Kommentare)
am 01.11.2024 12:41

Ja da wundert es keinen mehr, wenn das Volk einen Rücktritt verlangt.

https://www.openpetition.eu/at/petition/online/sofortiger-ruecktritt-des-oesterreichischen-bundespraesidenten-alexander-van-der-bellen

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.077 Kommentare)
am 01.11.2024 13:58

DAS Volk - werte Dachbodenhexe- wünscht sich den Rücktritt des Präsidenten NICHT!
DAS Volk besteht nicht sus den 28% FPÖ-Anhängern. In Deiner Rechnung fehlen die restlichen 72%, die sich den Rücktritt des Präsidenten definitiv NICHT wünschen.

Auch auf die Gefahr hin, dass FPÖ-Anhänger es auch in 10 Jahren nicht verstehen werden: DAS Volk besteht nicht nur aus rechten und/oder rechtsextrem und/oder FPÖ-Anhängern.

DAS Volk setzt sich aus Anhängern ALLE Parteien zusammen. Daher seid ihr nicht DAS Volk, sondern nur ein kleiner Teil des Volkes.

Ich korrigiere Dein Kommentar:

„Ja da wundert es keinen mehr, wenn ein kleiner Teil des Volkes einen Rücktritt verlangt.“

Btw…verlangen kann man eh viel…

lädt ...
melden
antworten
LASimon (14.948 Kommentare)
am 01.11.2024 14:35

Und was wäre gewonnen, träte der Bundespräsident zurück? Kickl hätte trotzdem keine parlamentarische Mehrheit.

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.625 Kommentare)
am 01.11.2024 15:42

Du bist nicht das Volk!
Diese petitionskaperl sind nicht das Volk!

Sag nicht das Volk wenn du dich und a paar aus deiner blase meinst!

lädt ...
melden
antworten
rmach (16.702 Kommentare)
am 01.11.2024 12:04

Die Frau Minister ist eben sehr vertraulich. Ihre letzte Ansprache erinnerte mich an eine Oma, die ihrem Enkel eine Wuchtel hineindrücken will.
Vielleicht gibt das das viele Vertrauen?

lädt ...
melden
antworten
Kopfnuss (11.130 Kommentare)
am 01.11.2024 13:09

Dem Heer muss man 100% vertrauen,
wenn es so eine Ministerin überlebt. 🙈😉

lädt ...
melden
antworten
cyrill24 (752 Kommentare)
am 01.11.2024 14:09

Die letzten 3 Minister haben für das Bundesheer nichts getan, das muss die Tanner erst einmal aufholen, diese dann blöd hinzustellen ist charakterlos und dumm!!!

lädt ...
melden
antworten
rmach (16.702 Kommentare)
am 01.11.2024 15:20

Wie unterschiedlich wir doch über das Handeln der Menschen denken.

lädt ...
melden
antworten
spoe (15.912 Kommentare)
am 01.11.2024 15:56

Humor kann man nicht kaufen.

lädt ...
melden
antworten
Augustin65 (2.752 Kommentare)
am 01.11.2024 11:48

Die Zeiten ändern sich Gott sei Dank, das weiße Westchen, oder besser Mäntelchen, dass die Besseren so gerne nach dem Wind hängen, kriegt plötzlich ein paar gaaanz grausliche Flecken....

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.077 Kommentare)
am 01.11.2024 12:06

Wen genau meinen Sie?

lädt ...
melden
antworten
Kopfnuss (11.130 Kommentare)
am 01.11.2024 13:11

Eventuell, weil die private und parteipolitische Schlagseite des Amtsträgers bei den Bürgern und auch in den Medien immer mehr Kopfschütteln bis zum steifen Nacken auslösen konnte.

lädt ...
melden
antworten
LASimon (14.948 Kommentare)
am 01.11.2024 14:34

Dass der Bundespräsident strikt pro-europäisch und pro-rechtstaatlich denkt und handelt, ist nun kein grosses Geheimnis und eine Haltung, keine parteipolitische Schlagseite.
Anderseits: Hätte ihm Herr Kickl eine parlamentarische Mehrheit für eine von ihm geführte Regierung präsentiert (oder würde er das noch tun), hätte / würde das der Bundespräsident zur Kenntnis nehmen (müssen).

lädt ...
melden
antworten
spoe (15.912 Kommentare)
am 01.11.2024 15:58

" pro-europäisch und pro-rechtstaatlich"

Ja klar, deswegen muss man ein Zopferl-Mädchen, das unanständige Handlungen trotz Warnungen fortsetzt und Unwahrheiten verbreitet, derart verteidigen.

Ist ja voll pro-europäisch und pro-rechtstaatlich.
DA kann man nur den Kopf schütteln!

lädt ...
melden
antworten
LiBerta1 (4.197 Kommentare)
am 02.11.2024 09:26

Was "pro-europäisch und pro-rechtstaatlich" ist, ist subjektiv. Der BP darf natürlich pro-europäisch und pro-rechtsstaatlich denken oder was er dafür hält. Er darf aber nicht danch entscheiden und handeln. Er hat im Rahmen seines Amtes darauf zu achten, dass alles seinen richtigen Weg geht, so wie es die Gesetze vorschreiben und nicht entsprechend seiner persönlichen, politischen Meinung. Die hat er als BP zurückzustellen.

lädt ...
melden
antworten
sergio_eristoff (2.972 Kommentare)
am 01.11.2024 11:33

Naja oh wunder, der Bundespräsident büßt an Vertrauen ein, war jetzt keine Überraschung.
Medien weiter im Keller und ändern will man auch nichts. Spannend....

lädt ...
melden
antworten
sagenhaft (2.377 Kommentare)
am 01.11.2024 12:38

naja, die 22 fuer den jetzigen BP sind noch immer zuviel

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.077 Kommentare)
am 01.11.2024 14:50

Denke ich nicht. Denkt - gottseidank - auch die Mehrheit dieses Landes nicht

lädt ...
melden
antworten
spoe (15.912 Kommentare)
am 01.11.2024 09:49

Wie lange bleibt hier die Kommentarfunktion offen?

Bei allen systemkritischen und unangenehmen Themen macht man diese gerne zu.
Ob Orban oder Ukraine, differenzierte Meinungen sind nicht erwünscht.

Nachdem man Sebastian Kurz als unangenehmen EU-Kritiker mit großem Zusammenhalt abgeschossen hat, bleibt die FPÖ als einzige unangenehme Partei übrig. Dann darf man sich aber nicht wundern, wenn viele Unzufriedenen dorthin abwandern.

Um ein Beispiel zu nennen: Dass Russland im Krieg von Anfang an eine gewisse Übermacht oder Überlegenheit hat, darf man weder aussprechen noch irgendwie hinterfragen. Tägliche Artikel über Selenskyjs ständige Siegespläne assoziieren einen baldigen Sieg und eine generelle Überlegenheit der Ukraine, auch wenn es offenbar nicht der Realität entspricht. Jeder, der diese Propaganda hinterfragt, wird zum Russenfreund gestempelt oder überhaupt gesperrt.

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.077 Kommentare)
am 01.11.2024 14:08

Ich weiß jetzt echt nicht, ob Du Dich nicht auf der Internetseite vertan hast?!?

Als jemand, der sich „spoe“ nennt und in unzähligen Postings eher der FPÖ nahe steht, fällst Du natürlich auf! Aber versteh ich, man provoziert halt so gern, noch dazu, wenn die wahre Identität niemand kennt.

Aber zurück zu Deiner Frage und meiner Verwunderung:
Seit der Wahl gibt es tagtäglich Artikel zu deren Ausgang und den Gesprächen und dem Handeln des Bundespräsidenten,…

Und täglich kann man bei diesen Artikeln kommentieren und sie werden auch kommentiert: man beschimpft sich gegenseitig, man beschimpft die Parteiem, den Präsidenten,…

Und ich frage mich, wo man da Deiner Meinung nach nicht kommentieren kann?!?

Zum Thema „differenzierte Meinungen sind nicht erwünscht“:

Stimmt auch nicht. Seit der Wahl tun doch hier tagtäglich sämtliche FPÖ-affinen WählerInnen ihren Ärger kund. Jeder kann hier kommentieren.

Klar ist auch: wirds zu untergriffig oder persönlich, gehört gelöscht!

lädt ...
melden
antworten
Alchimist108 (2.077 Kommentare)
am 01.11.2024 14:12

Ich wär ja tatsächlich dafür, dass man nur noch mit Klarnamen, die von den OÖN verifiziert worden sind, kommentieren darf!

Ich glaub, so mancher würde weniger oder anders posten.

Ich hab persönlich kein Problem mit FPÖ-Wählern. Sehr wohl aber mit jenen, die grundlos beleidigen, ihren Ärger nicht unter Kontrolle haben oder auch bedenkliche Sachen posten. Dazu gehören für mich Fake-News, oder auch unbelegbare Argumente, wo jemand angefeindet wird.

Wenn wir ALLE - da nehm ich mich nicht aus- 5 Gänge runterfahren würden, würde weniger gelöscht und such gedperrt werden.

lädt ...
melden
antworten
NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.249 Kommentare)
am 01.11.2024 21:15

Klarnamen?
Und dann steht so eine Blitzbirne vor Deiner Tür... Danke nein!

lädt ...
melden
antworten
LASimon (14.948 Kommentare)
am 01.11.2024 14:30

Warum war Kurz ein "unangenehmer EU-Kritiker"? Weil er sich von der Positionierung als "Anti-Merkel" Popularität erwartete - die er gerade in Deutschland auch erwarb - und wohl damit verbunden Hoffnungen auf "höhere Weihen" als die eines österreichischen Bundeskanzlers.
Wie er wirklich dachte, werden wir wohl nie erfahren.
Dass Russland eine "gewisse Übermacht" hat, wurde ja ausführlich berichtet, zumal am Beginn des Überfalls, als alle - auch in diesem Medium - einen raschen Sieg Russlands und die Abschaffung der demokratischen Institutionen der Ukraine ("Entnazifizierung") erwarteten.

lädt ...
melden
antworten
soistes (3.458 Kommentare)
am 01.11.2024 17:02

Meine wurde gleich gelöscht - ich habe sinngemäß das Gleiche gerschrieben.
Man darf nicht gegen Israel oder die UKR sein.

lädt ...
melden
antworten
soistes (3.458 Kommentare)
am 01.11.2024 17:05

Und ich werde mir trotzdem den Mund und meine Meinnung nicht verbieten lassen.

lädt ...
melden
antworten
ischlfan (719 Kommentare)
am 01.11.2024 09:48

bei so einem Pipifatzbeitrag ist Kommentieren erwünscht.

WENN sich jedoch am Vortag dubiose Gestalten in Österreich treffen, ist das HÖCHST verboten.

Werde mein Abo überdenken...

lädt ...
melden
antworten
spoe (15.912 Kommentare)
am 01.11.2024 09:51

Wenn du andere Meinungen nicht lesen willst, musst du dich eben auf deine Parteimedien beschränken.

lädt ...
melden
antworten
ischlfan (719 Kommentare)
am 01.11.2024 09:54

so ein Blödsinn

lädt ...
melden
antworten
spoe (15.912 Kommentare)
am 01.11.2024 10:45

Alle fremden Meinung sind generell Blödsinn.
Nur die Parteimedien bringen die Erleuchtung!

lädt ...
melden
antworten
observer (22.612 Kommentare)
am 01.11.2024 09:33

Man sollte, wenn die Funktionsperiode von vdB abgelaufen ist, die Funktion und die Besetzung dieses Posten neu gestalten. Darüber nachdenken kann man schon jetzt. Es ist allerdings zu befürchten, dass die Parteien sich nicht auf einen vernünftigen Vorschlag einigen können. Sollte das trotzdem gelingen, ist dieser unbedingt einer Volksabstimmung zu unterwerfen, deren Ausgang dann bindend ist.

lädt ...
melden
antworten
LASimon (14.948 Kommentare)
am 01.11.2024 09:54

(1) Nachdem eine Änderung der Funktion des Bundespräsidenten eine grundlegende Änderung der Verfassung erfordert, muss darüber eine Volksabstimmung durchgeführt werden.
(2) Nur für den Fall, dass Sie diesen Vorschlag im Gefolge des aktuellen Regierungsbildungsauftrages machen: Wenn Sie die Verfassungsänderung von 1929 rückgängig gemacht sehen wollen - wofür es valide Argumente gibt -, würde ein Bundeskanzler durch das Parlament gewählt werden (so wie in Deutschland). Angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse würde das mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nichts an der Position von Herbert Kickl und der FPÖ ändern.

lädt ...
melden
antworten
rmach (16.702 Kommentare)
am 01.11.2024 11:50

Die 1929er Novelle hätte bereits 1955 wieder zurückgenommen werden sollen, was auch für die Bestellung der Richter wichtig wäre.
Das würde dann wieder dem Demokratieverständnis von Kelsen entsprechen.

lädt ...
melden
antworten
LASimon (14.948 Kommentare)
am 01.11.2024 14:25

Ich vermute, die damaligen Politiker (-innen gab es so gut wie keine) hatten
a) andere Prioritäten &/oder
b) kein Interesse an einer Änderung, waren sie doch allesamt Teile der Generation, die die 1929er Verfassungsänderung beschlossen hatte.

lädt ...
melden
antworten
rmach (16.702 Kommentare)
am 01.11.2024 12:25

Zu 1: Wo kann ich das in der Verfassung finden?

lädt ...
melden
antworten
LASimon (14.948 Kommentare)
am 01.11.2024 14:22

Das kann ich Ihnen leider nicht sagen. Ich erinnere mich nur gelernt zu haben, dass grundlegende Verfassungsänderungen - wie der EU-Beitritt - zwingend von einer Volksabstimmung bestätigt werden müssen, um in Kraft zu treten.

lädt ...
melden
antworten
Weitere Kommentare ansehen
Aktuelle Meldungen