Hass im Netz: Niedrigere Strafen für "Upskirting"
WIEN. Die türkis-grüne Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat die Regierungsvorlage zum Gesetzespaket gegen Hass im Netz beschlossen. In dieser wurden die Stellungnahmen aus dem Begutachtungsverfahren berücksichtigt und mehrere Nachjustierungen vorgenommen. Die als zu hoch kritisierten Strafandrohungen für Upskirting wurden teils herabgesetzt.
So gelten die Bestimmungen zum Schutz der Nutzer auf Kommunikationsplattformen nur für große, auf Profit ausgerichtete Plattformen. Die als zu hoch kritisierten Strafandrohungen für Upskirting wurden teils herabgesetzt.
Die für das Gesetzespaket zuständigen Ministerinnen Alma Zadic (Grüne) und Karoline Edtstadler (ÖVP) zeigten sich im Pressefoyer nach dem Ministerrat von ihrem Werk begeistert. "Ein guter Tag beginnt mit einer Regierungsvorlage gegen Hass im Netz", sagte Edtstadler. Ihr sei ein "ordentliches Begutachtungsverfahren" wichtig gewesen, und nach diesem habe man nun das Feintuning vorgenommen.
Hass im Netz verbreite sich unkontrollierbar. Und der Terroranschlag in Wien habe gezeigt, dass aus diesem Hass Gewalt in der analogen Welt werden könne. Onlineplattformen bilden hier oft eine Echokammer. "Wir wollen hier nicht weiter zusehen. Das Problem ist ein akutes und deswegen besteht jetzt Handlungsbedarf", so Edtstadler. Es brauche aber auch eine europäische Lösung, sie sei daher im intensiven Austausch mit der EU-Kommission, wo gerade ein "Digital Services Act" vorbereitet wird. Für den aktuellen Gesetzesentwurf läuft bis 2. Dezember auch noch das Notifizierungsverfahren bei der Kommission.
Video:
"Hass und Gewalt im Netz begleiten uns schon lange. Und den Worten können rasch Taten folgen", ergänzte Zadic. "Für dieses gesamtgesellschaftliche Phänomen, braucht es umfassende Lösungen." Mit dem heute beschlossenen "umfassenden Paket" habe man zum einen die Plattformregulierung geschaffen und zum anderen das Zivil- und Strafrecht angepasst, so die Justizministerin. "Das große Ziel war es, dass Betroffene schneller und kostengünstiger zu ihrem Recht kommen, ihnen Werkzeuge in die Hand zu geben, um sich gegen Hasspostings zur Wehr setzen zu können."
Das werde mit dem neuen Eilverfahren mittels Antrag auf Unterlassung beim Bezirksgericht bewerkstelligt, erklärte Zadic. Damit könne man binnen weniger Tage eine Löschung beim Täter oder bei der Plattform beantragen. Man sei aber auch auf die Bedenken im Begutachtungsverfahren eingegangen und habe mehre Präzisierungen vorgenommen, etwa bezüglich der Datensicherheit oder der Neufassung der Persönlichkeitsrechte, die die NS-Opfer- und Täterforschung erschweren hätte könnte. Hier habe man Wissenschaft und Kunst ausgenommen. Beim Upskirting wird das reine Fotografieren nur mit bis zu sechs statt zwölf Monaten Freiheitsstrafe sanktioniert. Werden die Bilder auch verbreitet, bleibt es bei einem Jahr.
Wie viel Zusatzpersonal die Gerichte durch die neuen Gesetze, die mit 1. Jänner in Kraft treten sollen, brauchen werden, wisse man heute noch nicht, sagte Zadic. Es werde sich um ein automatisiertes Eilverfahren handeln, insofern sei dies schwer abschätzbar. Man werde den Mehraufwand beobachten und dann entsprechend reagieren.
Also in unseren OÖN Foren gibts keinen Hass!
Es gibt Kuriosa, Witzigkeiten, Borniertheiten, manchmal Beleidigungen, aber HASS nicht. Nun, eine Definition von Hass:
„Hass ist die leidenschaftliche Abneigung gegen das, was uns Unlust bereitet hat. Der Hass, das Gegenteil der Liebe, verabscheut nicht nur einen Menschen, sondern möchte ihm auch schaden. Er entspringt oft dem Eigennutz, dem Neide, dem gekränkten Ehrgeiz, der Eifersucht oder der verschmähten Liebe."
Ein Schadensvorsatz ist demnach dem Hass immanent.
Insofern ist die Titulierung des neuen Gesetzes unzuteffend. Es geht vielmehr um Verächtlichmachung, Beleidigung, Gewaltandrohung, gehässiger Sexismus = "upskirting" im Netz.
Ein juristischer Grundsatz ist aber auch "falsa demonstratio non nocet = die falsche Bezeichnung schadet nicht, solange wir wissen was wirklich gemeint ist."
Wenn die beiden Ministerinnen zufrieden sind, soll es gut sein.
Hass ist des was ma jeden Tag tut, und Hasser tun es. Ein Arschloch, oder Stinkefinger, bedeutet nichts, gegenüber einen Massenmörder wie Neuseeland, oder den Mörder in Wien.
Rechtsradikale und IS, ist in einer Ideologie verstrickt.
Türkis/ÖVP/Kurz mit grünem Beiwagerl - Höschen sehen ist strafbar - äußerst wichtig in der Wirtschafts- und Corona Krise - dieses ewige Gendern und Gleichgerechtigkeitsruf können wir gerne machen:
Ab jetzt mit 65 Jahren in Pension mit 45 Jahren Durchrechnungszeitraum
Herren auf den Hintern sehen ist sexistisch und gehört bestraft
und
und
und
das ist Emanzipation die diese Kampf les ben nicht meinen!
https://www.youtube.com/watch?v=1IYeRSAskh0
Zählt das was Bohrn Mena ab min 23 abliefert eigentlich zum Hass im Netz?
Ich mein wegen dem Sprachschatz der Linken warats.
Dieses Thema ist jetzt besonders wichtig, den wir haben ja sonst keine Probleme.
Viel Poster hier im Forum glauben halt immer noch, dass Hass und Hetze gegen Fremde und andere Religionen unter Meinungsfreiheit fallen.
Gott sei Dank komm jetzt im Jänner das Gesetz, wo dann gegen diesen Hass und Hetze vorgegangen wird.
Der tägliche Hinweis auf den Hass ist immer und überall:
Ich hasse es, diese warmen Socken anzuziehen
die warme Unterhose zu tragen,
die Mistkübe zu entleeren
und mir diesen Blödsinn täglich anhören zu müssen.
Das ist Hass im Alltag.
Kann man den nicht auch irgendwie unter Strafe stellen?
Klar gilt das Gesetz für beide Seiten, sowohl Rechts als auch Links. Hasspostings haben ja damit oft auch gar nichts zu tun.
Aber witzigerweise regen sich ausschließlich die klassischen Rechtsposter auf. Wieso blos?
Ist das nicht putzig, wie sich prompt die herausragendsten ExemplarInnen gemeldet haben.
Wer allen Ernstes
"Rückwanderung der ErdogantürkInnen und ähnlich gesinnter. Bier- und Leberkästest. In Zweifelsfällen Rückwanderung“
mittels staatlicher Mitteln fordert und nicht erkennt, welche Verstöße gegen den liberalen Rechtsstaat das bedeuten würde, ist nicht nur geistig sondern auch politisch schon derart weit abgeglitten, dass...
"Hass im Netz" ist Standard seitens der linksgrün-Mainstream Beseelten gegen über Andersdenkenden. Ich finde, sie sollen ihre Gefühle ausleben dürfen. In der Regel entlarven sich solche als argumentationsunfähige Primitivlinge (ungetschendert). Ich gestehe zu, dass es unter den Linksgrünen auch Ausnahmen gibt, die zivilisiert argumentieren.
Apropos "Hass im Netz":
Wird's dem Dr. Edgar zum 70er dann endgültig den Vogel heraushauen, wenn er jetzt schon nach "ethnic cleansing" verlangt:
„Stopp der Asyleinwanderung. Rückwanderung der ErdogantürkInnen und ähnlich gesinnter. Bier- und Leberkästest. In Zweifelsfällen Rückwanderung“
Ob die bezaubernde N.E. dem Treiben wohl mit einer Zwangspsychotherapie rechtzeitig ein Ende setzen kann oder wird der Dr. Edgar endgültig entgleiten?
Dein Statement ist nur die Antwort, das du nicht komplex denken kannst, und auf einer Ebene dahinschwimmst.
@NACHARBEITER:
Der größte Hassverbreiter und Hetzer ist der/die/das (m/w/d/intra/trans/offen/keine Angabe) @NACHARBEITER.
Allerdings meint dieser Typ, dass seine Hass und Hetzpostings unter "Meinungsfreiheit" fallen.
Typisches Beispiel ab ca. min 23.. Ab min 25 sogar Watschendrohung.
https://www.youtube.com/watch?v=1IYeRSAskh0
Es ist sehr zu begrüssen, dass endlich eine - hoffentlich brauchbare - Handhabe gegen den Hass im Netz kommt.
Aber auch die Medien könnten ihren Beitrag leisten, ich kann mich sehr gut erinnern, dass in letzter Zeit einige Foren geschlossen werden mussten, weil die Beleidigungen - etwa gegen BP VdB oder die auch die Justizministerin - dermassen unerträgliche Ausmasse annahmen.
Ich habe mir vorsichtshalber ein paar besondere Schaustücke als Screenshots beiseite gelegt auch um später die OÖN an ihre Pflichten erinnern zu können.
Derlei Hasspostings haben absolut nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, das sind übelste Beleidigungen und Besudelungen, das alles unter dem Mäntelchen einer Pseudonymität, die sich - teilweise hinter eindeutigen - Nick-Names versteckt.
Leider werden diese Sachen offensichtlich auch von einschlägig bekannten Parteien befeuert bzw. gefördert.
Hasspostings sind eine Schande für jedes Medium, das nicht sofort dagegen vorgeht.
Van der Bellen ist ein unnützer Präsident, der nur Geld kostet. Ist das auuch Hetze?
Das ist ein Outing.
Das kann nur ein dummer Mensch sagen. Es muss nicht unbedingt eine veritable Regierungskrise mit Rücktritt der gesamten Regierung passieren, damit das Volk versteht, wofür ein Präsident gut ist.
Die hat Van der Bellen mit Umsicht, Gelassenheit und Humor gemeistert.
Ein dummer Mensch der von Umsicht und Humor eines grünen Gutmenschen spricht.
Eine, logisch betrachtet, abenteuerliche Verknüpfung.
MABACH - ich denke Blödheit und Hetzte sind nicht das gleiche. Suchen sie es es sich aus, welches von beiden sie bevorzugen!
Mit Dir is schon schwer, heast:
"Van der Bellen ist ein unnützer Präsident, der nur Geld kostet. Ist das auuch Hetze?"
Nachdem VdB trotz Deiner inneren Weigerung Dank eindeutiger demokratischer Instrumente immer noch auch Dein Bundespräsident ist ("Hofer wäre mein BP, VdB scheidet diesbezüglich komplett aus"), wäre viel eher eine diesbezüglich neutrale Äußerung wie:
"Das Amt des BP wäre aus meiner Sicht verzichtbar, daher wäre eine Initiative auf eine diesbezügliche Änderung der Bundesverfassung (2/3-Mehrheit im NR) anzustreben und ich würde für den NR eine Partei wählen, die versucht, eine solche Mehrheit zu erreichen".
korrekt.
Aber ob das Ihr Blaunschildboys so etwas überhaupt verstehen werdet, steht in den Sternen....
@srv1 - Falsch, setzen, nicht genügend!
Ist 'Blaunschildboys' Hetze?
Oder dürft nur IHR hetzen?
"Gegründet wurde die FPÖ von Anton Reinthaller, einem ehemaligen NSDAP-Abgeordneten. Kurz nach dem "Anschluss" wurde der oberösterreichische Gutsbesitzer als Unterstaatssekretär sowie Reichstagsabgeordneter in Berlin tätig. Dieser Tätigkeit ging er bis zum Kriegsende nach. Schon 1938 war Reinthaller der SS beigetreten. 1941 erhielt er den Ehrenrang eines SS-Brigadeführers.
1955, nachdem Reinthaller eine kurze Haftstrafe aufgrund von Hochverrats absaß, gründete er mit einigen Gesinnungsgenossen die "Freiheitspartei", die sich explizit deutschnational ausrichtete und sich im selben Jahr mit dem Verband der Unabhängigen (VdU) zusammenschloss. Das Ergebnis war die FPÖ, deren erster Bundesobmann Reinthaller wurde...."
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/Mettmach-Aufregung-um-Ehrung-fuer-SS-Brigadefuehrer;art70,2411009
https://einzelfall-liste.at/#/
Und?
Was war der 27. Beitrag in den Lachrichten?
Schau, schau wer sich so meldet....
Geht's euch mit der komischen 'Einzelfalliste' brausen.
Darüber lacht nicht mal mehr Nachbars Lumpi.
Oder soll ich dir vorbeten wie viele NS -ler bei den Roten untergekrochen sind?
Leider sind Medienforen in dem neuen Gesetz nicht beinhaltet.
Das sind sicher nicht die vorrangigen Probleme die wir in Österreich haben!!!!
Auf Worte können leicht Taten folgen, so ein Blödsinn
Gewalt, Eigentumswohnung, und Drogendelikten werden grossteils auf freien Fuss angezeigt
Frau Justizminister Sorgen Sie hier mal restriktiven Straf und Gesetzes Vollzug!
Da wird aber lieber der einfache Weg gewählt,und als grosser Wurf vorgestellt
Auf jeden Fall wird hier Versucht die freie Meinugsäusserung einzuschränken
VALMET, warum wird (man) wegen einer Eigentumswohnung angezeigt?
Auch der Rest ihres - mit seltsamer Orthographie verfassten Postings erschliesst sich mir nicht so ganz.
Wenn du es schon mitgekriegt hättest dass wir in Österreich Deutsch sprechen.
Daher Rechtschreibung statt Orthographie.
JOPC - als funktioneller Analphabet verstehen bzw. beherrschen sie anscheinend nur Rechts-Schreibe aber sie haben nicht viel Ahnung von Rechtschreibung.
That's it.
Kannst dich ruhig auf ein hohes Roß setzen.
Deswegen wirst nicht gscheiter.
Gerade diejenigen die glauben über der Menge schweben zu müssen sind die Allerblödesten.
Sieht man typisch an dir.
Haben sich diese machtgeilen Staatenlenkerinnen (kotz) schon mal überlegt, wieso Hass im Netz und überhaupt entsteht? Glauben die, daß man Hass in der Bevölkerung dadurch löschen kann, wenn man ihn im Netz per Strafandrohung verbietet ? Sowas nennen die Erfolg? Die sollen sich über die Häuser hauen!
Hass entsteht durch Unterdrückung von Meinungen. Hass entsteht durch Unterdrückung von berechtigten Ängsten. Lächerlichmachen von besorgten Mitbürgern. Drüberfahren über Bürger, die fest Steuern zahlen. Abgehobene Politiker, die keinerlei Ahnung haben von den Mühen der Privatwirtschaft.
Wie siehts aus mit Hass auf der Strasse? Dürfen die Linken nach wie vor Mistkübel anzünden und Autos demolieren? Für pseudomaßnahmen ist mir das Geld, welches wir für die Damen zahlen müßen zu schade! Die wissen nix, sondern agieren für die eigene Brieftasche. So schauts aus.
1. "Mistkübel anzünden und Autos demolieren" hat bereits strafrechtliche Folgen....
2. "So hetzerische, uneinsichtige, einfach gestrickte Rechtspopulismusopfer wie mabach gehören an den Eiern aufgehängt und das wird auch passieren" - wäre also so ein lupenreines Haßposting, gegen das nun zwingend vorzugehen sein würde
https://futurezone.at/netzpolitik/sigi-maurer-zeigt-mit-neuem-hass-posting-ein-problem-auf/400141061
https://futurezone.at/netzpolitik/sigi-maurer-zeigt-mit-neuem-hass-posting-ein-problem-auf/400141061
Bei uns werden Meinungen und Ängste unterdrückt? So?
Gesinnungsfreund Mabach klagt nicht und schreibt es offenherzig.
Die Welt ist offenbar geschlossen gegen Sie.
Maybach. Um nicht zu vergessen. Pflastersteine werfen und parteitueren anschmieren, Gewalttätigkeit gegenüber andersdenkende. Und da wundern sich die gutis, daß die einheimischen sauer auf sie sind. Jeden Tag liest man in der Zeitung, wie sich ihre Lieblinge durch Straftaten hervorheben. Und trotzdem wollen sie weiter Abschaum nach oestereich holen.
Seit etwa 30 Jahren liegen sowohl das Innen- wie auch das Aussenministerium in Schwarzer (bzw. einmal das Innenministerium in blauer) Hand. 2015 bei der Flüchtlingswelle war der heutige Bundeskanzler Aussen- und Integrationsminister. Die Gutis, die für die bösen, bösen Flüchtlinge in Österreich "verantwortlich" sind, sind also schwarz/türkis mit einem kurzen, blauen Intermezzo.
Hass und Hetze sind KEINE Meinung.
Hass ist eine Gefühlsregung und Gefühle kann (und darf) man nicht verbieten. Beleidigungen sind schon lange verboten, dafür braucht es keine neuen Gesetze.
Wen du deinen Gefühlen immer freien Lauf lasst, dann möchte ich dir nicht begegnen!
XERMANDI sie scheinen da etwas zu verwechseln!
Ich kenne eine Gefühlsregung die man gemeinhin "Zorn" nennt, die hat aber zuerst einmal nichts mit Hass zu tun.
Zorn ist der Ausdruck einer frustrierenden Situation, eine Emotion die man - solange Grenzen respektiert werden - tolerieren kann bzw. soll. Tolerieren soll, wegen dem notwendigen Frustrationsabbau.
Demgegenüber steht der - teilweise auch anlasslose - Hass. Hass auf Andersdenkende, die man nicht einmal kennt oder nur vermutet.
Hass auf "die da oben" statt Zorn über eine ungerechte Güterverteilung.
Hass auf Aussenstehende, andere Konfessionen, Ethnien.
Hass ist etwas Dumpfes, Blindes, das jedoch geschickt kanalisiert genau dazu dient, eine Gesellschaft zu spalten und zu destabilisieren.
Deswegen halte ich das Vorgehen gegen den Hass, der dazu dient, andere an- bzw. aufzustacheln für absolut richtig.
Soweit genug der Predigt!
Warum läßt du dann deine unzähligen Hasspostings gegen 'Rechte' los?
Gefühle sind sämtliche erlaubt, aber der Ausdruck derselben muss zivilisiert erfolgen.
Impulskontrolle. Diese ihren Schützlingen beizubringen, damit beschäftigen sich die Kindergartenpädagoginnen täglich.
Beim Hass im Netz gehört sofort bei den Medien angesetzt.
Es ist erschreckend wie diverse Artikel kommentiert werden dürfen und damit Hass und Hetze gegen alles Fremde verbreitet werden darf.
Da muss die Politik die Medien in die Pflicht nehmen, wenn die Medien nicht selber soviel Charakter zeigen!
Es ist bezeichnend, wie sehr Sie ein Problem mit freier Meinungsäußerung haben. Für diejenigen, die Ihre Postings kennen, ist es aber keineswegs überraschend.
Ich empfehle Ihnen dringend, mit gutem Beispiel voran zu gehen und das Schreiben einzustellen. Abgesehen von Brüdern und Schwestern im Geiste wird niemand Ihre strunzdummen Postings vermissen; dessen bin ich mir sicher.
Stimmt!
@XERMANDI: Das schreibt genau der strunzdumme XERMANDI.
Du beweist ja deine DUMMHEIT mit jedem deiner Posting. 1.430 Kommentare sprechen Bände für deine Dummheit.