Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Hass im Netz: Gesetzespaket gilt ab 1. Jänner 2021

Von OÖN, 19. November 2020, 00:04 Uhr

WIEN. Die türkis-grüne Regierung hat am Mittwoch eine nach der Begutachtung überarbeitete Vorlage für das Gesetzespaket gegen "Hass im Netz" beschlossen.

So gelten die Bestimmungen zum Schutz der Nutzer nun nur auf großen, profitorientierten Kommunikationsplattformen. Die als zu hoch kritisierten Strafandrohungen für "Upskirting" wurden teils herabgesetzt. Das reine Fotografieren wird nun nur mit sechs statt zwölf Monaten Haft bedroht. Werden die Bilder veröffentlicht, bleibt es bei einem Jahr.

Für Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wurde "das große Ziel erreicht", von Hasspostings Betroffenen rasch zu helfen. Per Eilverfahren auf Antrag beim Bezirksgericht könne man binnen weniger Tage eine Löschung bei Täter oder Plattform erreichen. Die Gesetze treten mit 1. Jänner 2021 in Kraft.

mehr aus Innenpolitik

Dominik Wlazny: "Der 30. April wird für uns ein entscheidender Tag sein"

Zusätzliche Studienplätze im FH-Jubiläumsjahr

Salzburg: Auinger holte fast alle ÖVP-Stimmen

ÖVP-Inseratenaffäre: Sichergestellte Daten des Kanzleramts entsiegelt

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen