Grubesa als Leiterin der SPÖ-Wahlkommission zurückgetreten

Die Leiterin der SPÖ-Wahlkommission, Michaela Grubesa, ist zurückgetreten. Nach APA-Informationen hat sie die in Wien laufende Sitzung des Gremiums, bei der die Stimmen vom Parteitag nochmals gezählt werden, bereits verlassen. Ihre Aufgabe übernimmt Klaudia Frieben. Die Neuauszählung der Delegiertenstimmen vom SPÖ-Sonderparteitag dauerte indessen an.

Grubesa begründete den Schritt in einer schriftlichen Stellungnahme damit, dass sie als Vorsitzende der Kommission für eine zweite Nachprüfung des Ergebnisses am Parteitag sorgen hätten müssen. Für diesen Fehler wolle sie sich in aller Form bei allen Mitgliedern und Delegierten der SPÖ sowie bei all jenen, "die unserer Partei gegenüber Sympathie hegen", entschuldigen - besonders bei Andreas Babler und Hans Peter Doskozil. Ihnen und der gesamten Partei hätte sie die letzten drei Tage in dieser Form gerne erspart.

Die Mitglieder des Gremiums waren großteils früh in der Parteizentrale erschienen oder über Seiteneingänge in das Gebäude gekommen. Mit Medien sprechen wollte jedenfalls niemand. Wenn es ein Ergebnis der Neuauszählung gibt, ist auch ein Medien-Auftritt des wohl neuen Parteichefs Babler geplant.

Notar begleitet Auszählung

Dieser hatte, nachdem bekannt geworden war, dass doch er am Parteitag die meisten Delegiertenstimmen hatte, selbst die Neuzählung angeregt. Begleitet wird diese von einem Notar, Philipp Nierlich.

Betont wurde von SPÖ-Seite auch, dass die Stimmzettel des außerordentlichen Bundesparteitags in Linz eingeschweißt auf einer Palette von Linz nach Wien transportiert worden seien. Die Stimmzettel seien in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt und erst im Zuge der Neuauszählung gestern wieder geöffnet worden. Zuletzt war gerüchteweise der Vorwurf laut geworden, die Zettel wären unversiegelt in einem Sackerl nach Wien gelangt.

Am Parteitag war noch Hans Peter Doskozil mit 53 Prozent zum Sieger erklärt worden. Doch fehlte im offiziellen Ergebnis eine Stimme. Nach der wurde am Montag geforscht und dabei gleich der Fehler entdeckt, dass Doskozils und Bablers Stimmen jeweils falsch zugeordnet wurden.

Seltsam am neuen Ergebnis war, dass plötzlich jede der beiden Seiten eine Stimme mehr hatte als noch am Parteitag, während die Zahl der ungültigen Stimmen gleich blieb. Dabei hatte die Leiterin der Wahlkommission, Grubesa, bei einer Pressekonferenz am Nachmittag noch gemeint, dass die ursprünglich verloren gegangene Stimme eine ungültige gewesen sei.

All das sollte sich am Dienstag klären. Wird Babler bestätigt, wird der neue Parteichef die Gremien einberufen lassen, bei denen auch das künftige Spitzenpersonal in Parteizentrale und Klub bestimmt werden soll. Dies war ursprünglich für Mittwoch geplant, könnte sich aber nun bis hinein in die kommende Woche verzögern.