Grazer Wahl: Bürgermeister Nagl tritt nach Erdrutschsieg der KPÖ zurück
GRAZ. Elke Kahr könnte erste kommunistische Bürgermeisterin einer Landeshauptstadt werden.
Mit einem Ergebnis, das europaweit Aufsehen erregen dürfte, endete am Sonntag die Grazer Gemeinderatswahl. In Österreichs zweitgrößter Stadt musste VP-Spitzenkandidat und LangzeitBürgermeister (seit 2003) Siegfried Nagl schwere Verluste hinnehmen. Während die ÖVP um mehr als zwölf Punkte auf 25,7 Prozent abstürzte, kletterte die KPÖ von Stadträtin Elke Kahr auf 28,9 Prozent (ohne Wahlkarten, siehe Grafik) und wurde klar stimmenstärkste Partei. Kahr hat nun beste Aussichten, die erste kommunistische Bürgermeisterin einer Landeshauptstadt zu werden.
Nagl zog noch am Wahlsonntag die Konsequenz und erklärte vor der Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses seinen Rücktritt.
Auch Nagls Koalitionspartner, die FPÖ von Vizebürgermeister Mario Eustacchio, musste Federn lassen. Sie verlor knapp ein Drittel ihrer Wähler und landete bei (vorläufig) 10,9 Prozent. Eustacchio har bereits den Gang in die Opposition angekündigt.
Auch abseits von Kahrs Triumph wurden in Graz die politischen Kräfteverhältnisse stark verändert. So sind die Grünen mit einem Plus von 6,2 Prozentpunkten nun drittstärkste Kraft (17,3 Prozent). Keine großen Veränderungen gab es für die SPÖ (9,6 Prozent), die bis zum Beginn von Nagls Amtszeit vor 18 Jahren in Graz bestimmend war, und für die Neos (5,3 Prozent).
Mit KPÖ, Grünen und SPÖ gibt es nun in der steirischen Landeshauptstadt eine Mehrheit links der Mitte. Kahr, die bereits im Wahlkampf als Spitzenkandidatin mit den besten Popularitätswerten gemessen wurde, blieb im Hinblick auf ihre Ambitionen, Stadtchefin zu werden, zurückhaltend. Sie werde jedenfalls Gespräche mit Verantwortungsbewusstsein führen, sagte die ab 2. November 60-Jährige, die 2012 Ernest Kaltenegger als KP-Stadtparteichefin abgelöst hat.
Innenpolitik 
Kahr setzte Kalteneggers Kurs fort. Beide setzten sich für "leistbares Wohnen" ein, spendeten einen Teil ihrer Stadtratsgehälter und demonstrierten Bescheidenheit. 2017 musste Kahr das angestammte Wohnressort an Eustacchio abgeben und von diesem das Verkehrsressort übernehmen. Die von der schwarz-blauen Stadtspitze erhoffte Entzauberung der Kommunisten dürfte damit aber nicht gelungen sein.
Im Hinblick auf neue Koalitionen gab es bereits vor der Wahl zumindest eine Festlegung. Sowohl Nagl als auch Kahr haben eine Zusammenarbeit ausgeschlossen, wobei Letztere das Zustandekommen "eines Arbeitsübereinkommens" für möglich hielte.
https://dietagespresse.com/chaos-am-grazer-flughafen-oevp-funktionaere-fluechten-vor-kommunisten/
An dem Ergebnis sieht man das der Mensch aus der Geschichte nichts gelernt hat und wohl auch nichts lernen wird.
Der Mensch Eustacchio als Grazer FP-Chef hat ganz sicher die Zeichen der Zeit nicht verstanden. Hätte er aus der Geschichte gelernt, wäre er schon überhaupt gar nicht dort existent, als das, was er ist.
Wie sagte Genosse Tito: Es gibt immer einen Anteil an Idioten, Unbelehrbaren.
In Graz ist der Anteil an "unbelehrbaren Idioten" anscheinend besonders hoch, ansonsten wäre eine Kommunistim nicht zur Bürgermeisterin gewählt worden.
Is schon recht blauner Jamei..... Und dafür haben Sie dich extra einen neuen Nick zugelegt?
Keine Ahnung was du mit diesem Kommentar sagen willst, aber ich empfehle dir erst einmal die Deutsche Sprache zu lernen bevor du einen Kommentar schreibst.😂
Respekt, die Steirer habe Rückgrat, schade nur dass es wieder nur "den Kleinen" erwischt hat und nicht die Schuldige Regierungspartei samt ihrem Kurzen.
Super!
Abwahl der dzt regierenden wird noch viiel stärker werden! Ein blick nach deutschland genügt, frankreich u andere Länder werden folgen!
Eine politik die nicht mehr BEIM und FÜR das volk ist, hat sich noch nie lang gehalten! da hilft irgendwann nicht mal mehr die propagandamaschinerie!
Nennen Sie ein kommunistisch regiertes Land in dem die Regierung für das Volk arbeitet! Ein einziges bitte!
Graz.
Und wenn die Antwort nicht gefällt: Steiermark.
echt arg, was mit den Blauen in Graz passiert ist
.
verstossen vom Futtertrog. ach wie trauring müssen die heute sein..
"Wer nichts leistet, der soll auch nicht essen", so steht es im Wahlprogramm der FPÖ Graz. An die Verwirklichung der im Wahlprogramm beschriebenen Ziele dachten die sicher nie.
Mal sehen welche Partei als Erste ihre ehemalige Ablehnung gegenüber den Kommunisten "ablegt" um an den Futtertrog zu kommen.
Das wird dann sicher das Todesurteil für diese Partei bei den nächsten Wahlen sein - denn dann weiss jeder, wenn es ums Abkassieren geht werden jahrzehntelange "Wiederstände" problemlos widerrufen .....
Schlussendlich geht es darum, Fortschritt für die überwiegende Mehrheit der Grazer und Grazerinnen umzusetzen. Dafür scheinen ein paar Grazer Parteien in Teilbereichen gut geeignet, andere aufgrund ihrer bisherigen Haltung wenig bis gar nicht. Aber wenn Letztere zur Besinnung kommen, wird es auch niemandem zum Schaden gereichen.
Die Grazer schicken liebe dunkelrote Grüße zum Bundeskanzler nach Wien.
Und was macht der Bundeskanzler Kurz?
Er sieht seinen Kurs bestätigt!
Na dann....
Kurz wird happy darüber sein, dass Washington Post und co. über den dank türkis wiedererstarkten Kommunismus in der steirischen Hauptstadt berichteten und kein Wort über seine bekannte demokratiepolitische und rechtsstaatliche Unzuverlässig- sowie gerichtlich protokollierte Pampfigkeit als älplerischer Trump-Anbeter verloren.
Die KPÖ wurde nach dem 2. Weltkrieg mit finanzieller Hilfe Stalins, dem größten Massenmörder der Geschichte, gegründet. Sie hat sich von ihren kommunistischen Wurzeln nie distanziert. Bin schon gespannt ob SPÖ und Grüne einer Art roten Volksfront beitreten werden. Nach dem 2. Weltkrieg hat die SPÖ jedenfalls immer so viel Anstand besessen Kommunisten zu verhindern. Mal schaun was die Genossen in Graz so machen...
Die KPÖ wurde am 3.11.1918 gegründet und ist somit die drittälteste kommunistische Partei der Welt. Vor allem ist sie die älteste Partei Österreichs mit ungebrochener Kontinuität. Ungebrochene Kontinuität heißt, dass sie auch unter dem Dollfuß- und Hitler-Regime existierte, und das als handfeste Opposition.
Und, um es noch deutlicher zu formulieren: Ohne den antifaschistischen Widerstand von KPÖ-Mitgliedern in z.B. in Frankreich oder im besetzten Jugoslawien, aber nicht zuletzt in Österreich selbst, hätte sich das Österreich niemals auf den in der Moskauer Deklaration von 1943 formulierten Passus
„Österreich wird aber auch daran erinnert, dass es für die Teilnahme am Kriege an der Seite Hitler-Deutschlands eine Verantwortung trägt, der es nicht entrinnen kann, und dass anlässlich der endgültigen Abrechnung Bedachtnahme darauf, wieviel es selbst zu seiner Befreiung beigetragen haben wird, unvermeidlich sein wird.“
berufen können,von dem die Politik damals nur zu gerne Gebrauchmachte
So kann's gehen, wenn sich eine Partei über viele Jahre hinweg glaubhaft für die Menschen einsetzt.
Bezeichnend für die schwarz-blaue Stadtregierung, dass sie der KPÖ das Wohnungsressort, mit dem die KPÖ wegen guter Arbeit punkten konnte, wegnimmt, und die Erfolge, die auf die Kommunisten zurückgehen, jetzt für sich reklamiert.
Im Übrigen ist die Grazer KPÖ nur dem Namen nach kommunistisch. Etwas überspitzt formuliert könnte man sagen, ihre Positionen liegen zu einem großen Teil dort, wo Kreisky einst positioniert war. Nur die anderen Parteien sind so weit nach rechts gedriftet.
Die Positionen der KPÖ Graz liegen dort, wo die SPÖ vor Kreisky positioniert war. Tatsächlich ist die KPÖ heute für linke SPÖler (alle, die nicht geistige Opfer des Neoliberalismus sind wie Androsch, Vranitzky, Gusenbauer usw.) jederzeit wählbar, ist zumindest mein Eindruck, und ich vermute auch, so wird es kommen, dass am Ende die unselbständig Erwerbstätigen und vom Arbeitsmarkt gegen ihren Willen Ausgeschlossenen diese Linie unterstützen.
Wer ist nicht glauben kann, was da in Graz passiert ist, der unterhält sich am Besten mal mit den Steirern.
Vor allem in den Industriegebieten Kapfenberg, Leoben usw. gibt es viele Arbeitslose - sehr viele Kündigungen in den letzten Monaten. Daraus folgernd natürlich finanzielle Probleme für Familien - Mieten zu hoch usw.
Frau Kahr hat sich scheinbar sehr engagiert für die sozialen Belange und dürfte auch die einzige Partei gewesen sein, die sich dieser Sache angenommen hat.
Daher ist für mich das Ergebnis einleuchtend.
MannerW
Ist nicht die SPÖ die Vertretung des kleinen Mannes?
die augetackelte rendi mit ihren designerkleider soll eine vertreterin des kleinen mannes sein? da lachen doch die hühner in ganz österreich.
Sie ist es nicht (mehr). Wer mit Altkanzler Alfred Gusenbauer bei einer Wahl wirbt, der bezweckt Übles, und so gesehen hat die SPÖ noch Glück gehabt mit diesem Wahlergebnis.
Tja, in Graz und Umgebung wohl nicht so?
Bzw. hat wahrscheinlich @Scharfer auch nicht ganz unrecht?!
..und sich für die Nöte der kleinen Leute einsetzen wird schon immer praktiziert und
nicht nur vor einer Wahl ! Die Aussage von Hrn.Nagl. .er hält die schützende Hand
nicht mehr über Graz... finde ich merkwürdig !
Er hat sich verdrückt wie ein Dieb. Hätte er nicht nötig gehabt, ich finde das peinlich.
Naja, bei so einer Ohrfeige hatte er keine andere Wahl.
Wäre er nicht von selbst zurück getreten wäre er sicher Heute schon dazu aufgefordert worden.
Möglicherweise hat auch das de facto Fehlen einer Bnudespartei den Efolg der KPÖ in Graz begünstigt. Am Beispiel der OÖ Landtagswahl habe ich den Eindruck, dass die Schützenhilfe aus den Zentralen in Wien für doch einige wahlwerbende Parteien mehr Belastung als Hilfe war, bzw. letztlich doch Bundes-Themen das Ergebnis überlagern. Die Grazer Kommunisten wurden denkbar eher an ihrem Auftritt vor Ort gemessen.
Bundespartei
Kurz taugt sicher dazu, die Thomas Stelzer-Türkisen möglichst klein zu halten. Wie auch Fr. Haberlander.
Ein Doppelgänger von Kurz und Köstinger wäre auch nicht schlecht!
Ein politisches Erdbeben, das weit über Graz hinausreicht. Auf einmal setzen sich sogar bodenständige und reiche Bürgerliche damit auseinander, was die KPÖ von heute will und plötzlich kapieren sie, dass es möglich ist, den Menschen wieder in den Mittelpunkt der Politik zu stellen und dass der soziale Friede besser gelingt, wenn man keinen hinten lässt.
In OÖ beginnt es auch schon. Linz muss Graz werden. Na dann. Tun wir was.
Natürlich ist das Ergebnis interessant und Recherche gefragt.
Allerdings habe ich festgestellt, dass das Grazer Ergebnis eher von Einzelpersonen abhängig ist als vom Programm der gewählten politischen Partei.
Der Vergleich zu in Linz hervorgehobenen Themen wie beispielhaft
https://ooe.kpoe.at/article.php/20140518163857525
mit Forderungen wie der Öffnung des Wohnungs- und Arbeitsmarktes für Asylwerber, die Demontage der Sicherheitsüberwachung in Zeiten steigender Kriminalitätsraten und hoher Beteiligung ausländischer Staatsbürger
wird man in Linz nicht punkten.
Mit diesen Dingen ist die Grazer Kandidatin nicht hausieren gegangen und darum unterscheidet sie sich markant von der Linie der österr. KPÖ.
Und das bedeutet auch nicht, dass man sich nicht um leistbare Wohnungen für Ausländer kümmern soll, es ist die ewige Faschismuskeule die in Linz geschwungen wird.
Das schreckt vor der "superroten" Variante ab.
Davon habe ich unten geschrieben, warum Graz anders ist. Die Bevölkerung ließe sich eine kulturelle Bevormundung wie in OÖ nicht gefallen. Hat mit dem Klima zu tun, in OÖ wird von der gelben Bankenpartei versucht, diskrete Politik zu machen, von der der Kunde möglichst wenig versteht. Eine gewollte Entpolitisierung der Gesellschaft.
Was unter superrot geschrieben steht, wäre für mich übrigens das ganz Normale.
Wer was für Faschisten übrig hat, hat ohnehin nichts in Freiheit verloren.
Jene schreien nach "Freiheit", meinen aber Ausgrenzung, Mord und Totschlag.
--> nein, danke, alles schon gehabt.
Die leider überwiegend auf Neid, Hass und der Erweckung und Instrumentalisierung sonstiger niedriger Instinkte abzielende Politik der FPÖ ist nicht nur peinlich und kein Renommee, sondern zerstört auf mittlere Sicht die Gesellschaft. Das ist meine Meinung. Es gibt da und dort vernünftige Kräfte in der FPÖ, die nicht davon leben müssen, sich auf Kosten und am Leid und der Not anderer zu erhöhen bzw. ihr Dasein zu fristen. Also echte Liberale, aber man muss die suchen.
Hetze statt Solidarität, das ist das derzeit geltende Programm der FPÖ. Die KPÖ fordert genau das Gegenteil. Gemeinsam statt einsam! Und irgendwann wird es auch die FPÖ fordern, wenn sie sich selbst nicht mehr mag ob ihrer permanenten und sicher sehr anstrengenden Querulanz.
In Peterskirchen, Bezirk Ried im Innkreis gibt es jetzt einen Kommunisten als Gemeinderat !!!
Auch in Brunnenthal, Schärding.
Woran das liegt? Vermutlich sind es sympathische Menschen mit Hausverstand, die Freunde haben (in der Gemeinde).
"Auch in Brunnenthal, Schärding."
Jetzt gibts im Brunnenthal den "Wochenblick"
https://de.wikipedia.org/wiki/Wochenblick, der von Norbert Geroldinger
https://twitter.com/Geroldinger?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor
betrieben wird....
Dieser Unternehmensberater war Medienberichten zufolge früher FPÖ-Gemeinderat und blauer Parteiobmann in Brunnenthal....
Wie hat die FPÖ bei uns so schön plakatiert:
"Leistung anerkennen".
Genau das ist bei der Wahl passiert, und jetzt ist es eingefleischten FPÖlern wie Ramses55 auch wieder nicht recht. Hat Haimbuchner gar gelogen, und geht es der FPÖ gar nicht um Leistung?
Dann hat die oö. FPÖ mit dem 2. Platz doch ganz gut abgeschnitten.
Wenn doch, dann fragt man sich wie man die dahinter liegenden Bewerber bewerten sollte.
Das Verhalten von FPÖ-Eustacchio in Graz empfinde ich als höchst peinlich, und ein demokratiepolitisches Armutszeugnis.
Übrigens, ein anderes Beispiel: Das Abschneiden der FPÖ in Bad Ischl, einem Ortswahlkampf, der beachtenswert ist, ist unverdient schlecht, besonders jenes von Toni Fuchs als Bgm.-Kandidat. Leistung wird also nicht immer belohnt. Aber mal sehen, es wird sich der Mathes Hannes mit seiner türkisen Truppe schon noch effektiv disqualifizieren.
Der Hunderter Nagl hat Tag und Nacht für Graz gearbeitet wie er im Radio OÖ sagte und das sei jetzt der Dank dafür also da läuft schon was herum in der Spitzenpolitik
Wahltag ist Zahltag. So ist das.
Jetzt kommen sie aus den Löchern, früher getarnt als Rote und in Wirklichkeit immer schon dunkelrot.
Ist die Nazivilla in Linz jetzt endlich abgerissen und die dortigen rechtsextremen Umtriebe eingestellt? Bitte um Antwort...