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Innenpolitik

Graz-Wahl: KPÖ auch mit Briefwahlstimmen klar stärkste Partei

Von nachrichten.at/apa   27. September 2021 19:56 Uhr

GRAZ-WAHL: POINTNER / EHMANN / NAGL / KAHR / SCHWENTNER / EUSTACCHIO
v.l.: Philipp Pointner (Neos), Michael Ehmann (SP), Siegfried Nagl (VP), Elke Kahr (KP), Judith Schwentner (Grüne) und Mario Eustacchio (FP)

GRAZ. Die SPÖ schaffte den Wiedereinzug in den Stadtsenat nicht.

Das Wahlergebnis der Grazer Gemeinderatswahl inklusive Briefwahlstimmen liegt vor: Die KPÖ gewann mit 28,84 (plus 8,5 Prozentpunkte) vor der ÖVP, die um 11,88 Prozentpunkte auf 25,91 Prozent abstürzte. Dritter wurden die Grünen mit 17,32 Prozent (plus 6,81 Prozentpunkte) vor der FPÖ mit 10,61 Prozent (minus 5,25), der SPÖ mit 9,53 (minus 0,52) und NEOS mit 5,42 Prozent (plus 1,48). Die Verteilung der Sitze im Stadtsenat ist KPÖ 3, ÖVP 2 und Grüne und FPÖ jeweils ein Sitz.

Die SPÖ hat somit den ersehnten Sprung zurück in den Stadtsenat nicht geschafft, die KPÖ nahm der ÖVP einen Stadtsenatssitz ab und hat damit künftig drei, die ÖVP nur mehr zwei. Grüne und FPÖ haben je einen Sitz in der Stadtregierung.

KP und Grüne hätten 24 von 48 Sitzen

Mit der Auszählung der Briefwahl verlor die SPÖ zudem noch ein Mandat gegenüber dem vorläufigen Ergebnis vom Sonntag, zugunsten der Grünen. In Summe hat die KPÖ nun im Gemeinderat 15 Mandate (plus 5 gegenüber der Wahl 2017), die ÖVP verlor 6 und hat nun 13, die Grünen verbesserten sich von 5 auf 9 Mandate und die FPÖ kam auf 5 (minus 3). Die SPÖ verlor einen Sitz und hat nun vier Mandate, NEOS verbesserten sich von einem auf 2 Mandate. Damit hätten KPÖ und Grüne zusammen 24 Sitze im 48-köpfigen Gemeinderat.

Beim Wahlsieger KPÖ - Spitzenkandidatin Elke Kahr hat ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die Mehrheit abgenommen - wird über das weitere Vorgehen erst am Montagabend oder Dienstag beraten. Kahr äußerte sich vorerst noch nicht dazu, sie wollte die Briefwahlauszählung abwarten - und empfing am Montagvormittag den bereits länger fixierten Besuch einer Delegation aus der Schweiz im Rathaus.

Die ÖVP hat nach dem Rücktritt von Langzeit-Bürgermeister Siegfried Nagl am Montagabend in einer Stadtparteivorstands-Sitzung bereits den Übergang zu Nachfolger Kurt Hohensinner freigemacht. Er wurde einstimmig gewählt.

GRAZ-WAHL: ?VP-STADTPARTEIVORSTAND NACH VERLUST DES ERSTEN PLATZES
Der designierter Grazer VP-Chef Kurt Hohensinner

Die FPÖ beging ihren traditionellen "blauen Montag". Ob Mario Eustacchio Vizebürgermeister bleibt, war noch offen. Am Wahlabend hatte er jedenfalls für seine Freiheitlichen die Oppositionsansage getätigt. Die Stadtparteileitung der Grazer FPÖ wird jedenfalls erst am Donnerstagabend tagen und die Wahl nachbesprechen.

Die SPÖ wartete mit ihrer Vorstandssitzung auf die Bekanntgabe des Briefwahlergebnisses. Sie wird nun noch Montagabend stattfinden.

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