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Gewessler fordert von Doskozil Ende der SPÖ-Blockade im Nationalrat

Von nachrichten.at/apa, 04. Juni 2023, 13:40 Uhr
Gewesslers Pläne: Gashandel über Öbag
Umweltministerin Leonore Gewessler Bild: APA/AFP/TT News Agency/HENRIK MONTGOMERY

WIEN. Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" an den neuen SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil appelliert, die Blockade von Regierungsvorhaben, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat erfordern, zu beenden.

Als Beispiel nannte sie das Erneuerbaren-Wärmegesetz für den Ausstieg aus fossilen Heizsystemen. Dessen SPÖ-Blockade "aus parteitaktischen Gründen" sei "doppelt bitter", schade das doch auch gerade Menschen mit geringen Einkommen. In puncto Klimaschutz sagte Gewessler, es sei das erste Mal in der Geschichte Österreichs, dass eine Emissionsreduktion von 35 Prozent in den Prognosen ablesbar sei. Auf die eigenen Ziele und die der EU für 2030 würden aber noch 10 Prozent fehlen. Bis zur Abgabe des Klimaplan (NEKP) 2024 werde das Ministerium deshalb noch im Juni eine breite öffentliche Konsultation starten, um weiteren Maßnahmen zu diskutieren, die nötig sind, um die Lücke zu schließen.

  • ZIB 1: Gewessler fordert Ende der SPÖ-Blockade

Bei der Gasversorgung drängte die Ministerin auf konkrete Schritte, um weniger russisches Gas zu beziehen. "Denn Nichtstun ist auch eine Entscheidung. Nichts zu tun, heißt, im Risiko, in der Abhängigkeit zu bleiben", so Gewessler. Eine Möglichkeit wäre, das Gasgeschäft aus der OMV herauszulösen, um als Republik selbst entscheiden zu können, wo das Gas eingekauft werde. Es gehe aber nicht nur darum, dass Erdgas woanders zu beziehen, sondern auch darum, es durch Strom aus Wind und Sonne zu ersetzen. "Der Ausstieg aus Gas ist auch ein Umstieg auf Erneuerbare", sagte Gewessler.

Offen ließ Gewessler die Frage, ob sie einer vom Neo-SPÖ-Chef Doskozil als Ziel ausgegebenen Ampel-Koalition aus SPÖ, Grünen und NEOS nach der nächsten Wahl etwas abgewinnen könnte. Eine Koalition mit der FPÖ habe sie immer klar ausgeschlossen, grundsätzlich gelte aber: zuerst werde gewählt, dann entschieden, so Gewessler. Ihre Linie sei klar: "Dort wo am meisten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit drinnen ist, das wird die Koalition."

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52  Kommentare
52  Kommentare
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kpader (11.506 Kommentare)
am 07.06.2023 07:16

Sind Grubesa und Gewessler Schwestern?

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2good4U (18.344 Kommentare)
am 05.06.2023 12:38

"Ihre Linie sei klar: "Dort wo am meisten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit drinnen ist, das wird die Koalition.""

Der Dame ist aber schon bewusst dass die Grünen bei der nächsten Wahl keine 30% der Stimmen und in Folge den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen werden?
Die redet als läge die Entscheidung bei ihr wer in die Koalition kommt.
Im besten Fall werden die Grünen gefragt ob sie mitmachen wollen. Und dann können Sie ja oder nein sagen. Das war´s dann aber auch.

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Automobil (2.398 Kommentare)
am 05.06.2023 12:14

Gut, wenn diese Frau samt ihren realitätsfremden Grünen aus der Regierung fliegt

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laskpedro (3.580 Kommentare)
am 05.06.2023 10:21

geh endlich wessler bevor ich mich vergesse

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laskpedro (3.580 Kommentare)
am 05.06.2023 10:24

... sie haben wahrlich genug schaden in diesem land angerichtet

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cenodoxophylax (461 Kommentare)
am 05.06.2023 14:10

Zählen Sie doch bitte diese Fehler auf, Herr LASKPEDRO.

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zukunft001 (714 Kommentare)
am 05.06.2023 09:54

wie oft hat die partei von fr. gewessler schon gegen sehr sinnvolle vorschläge der spö gestimmt? haben diese regierungsfraktionen schon jemals ein gutes argument der opposition angenommen? nein. alles brutal niedergestimmt. aber jetzt jammern, dass die opposition nicht mit der regierung stimmt. geht's noch verlogener?
jahrelang hätte fr. gewessler zeit gehabt, solch längst fällige gesetze dem nationalrat vorzulegen. aber sie hat es nicht tun können wegen der blockade der övp. und jetzt auf einmal soll die opposition schuld sein!
das durchschaut doch ein blinder mit dem gehstock.
soll das die ehrliche und tranparente politik der grünen sein?

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A.Hofer (142 Kommentare)
am 05.06.2023 09:39

Frau Gewessler, bevor Sie andere belehren wollen, sollten Sie bei sich selbst anfangen.

Mit dem Privatjet an den Golf zu fliegen, um einen neuen Gasliefervertrag abzuschließen, ist für eine grüne Politikerin ein Nogo. Noch dazu, wenn die begleitenden Journalisten mit Linie fliegen.

Bitten kehren Sie immer zuerst vor der eigenen Tür.

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StevieRayVaughan (3.469 Kommentare)
am 05.06.2023 11:58

So geht "selektive Wahrnehmung" als Grünen-Bashing auf "Exxpress"- und "Krone"-Niveau:

Eigenartigerweise wird in dieser Angelegenheit nie das Faktum erwähnt, dass damals eine ganze Delegation aus Österreich im Privatjet flog, der u.a. auch der Bundeskanzler und der Finanzminister angehörten - wäre Fr. Gewessler da demonstrativ nicht mitgeflogen, sondern als einzige mit einer Linie - das wäre dem Koalitionsklima und auch ihrem Ruf sicher auch nicht zuträglicher gewesen...

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2good4U (18.344 Kommentare)
am 05.06.2023 12:41

Frau Gewessler hat in nur einem Jahr 30!!! Flüge mit dem Privatjet absolviert.

Das ist keine selektive Wahrnehmung sondern ergibt ein klares Bild welches da lautet "Wasser predigen und Wein trinken".

Sie könnte auch mit gutem Beispiel voran gehen und andere Regierungsmitglieder überreden. Entweder steht sie zu ihren Überzeugungen oder nicht.

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StevieRayVaughan (3.469 Kommentare)
am 05.06.2023 13:39

"Frau Gewessler hat in nur einem Jahr 30!!! Flüge mit dem Privatjet absolviert." -

können Sie das auch verlässlich belegen oder sind das Infos aus "Exxpress" & Co?

Die Blaunen haben da ja diesbezüglich schon einmal im Parlament nachgefragt:

https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/AB/13063/imfname_1521324.pdf

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observer (22.370 Kommentare)
am 05.06.2023 08:59

Die G. kann fordern, was sie will. Fordern kann ein jeder und eine jede. Ich fordere schon länger, dass die G.aus der Regierung verschwindet, ich halte sie für ihren Posten für ungeeignet und sympathisch ist sie mir auch nicht.

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cenodoxophylax (461 Kommentare)
am 05.06.2023 08:29

Ich bin der Meinung, dass eine persönliche Verunglimpfung von Frau Gewessler wirklich nichts bringen kann. Vielmehr mögen sich die hier leidenschaftlich ihrer Person gegenüber feindlichen Meinungsäußerer mehr um die gesamtheitliche Beurteilung der aktuellen Klimalage bemühen, sofern der eigene Weitblick dazu reichen sollte.
Ich bin froh über Politiker*innen, die auch Dinge ansprechen, die wir nicht so gern hören wollen. Ebenso bin ich dankbar dafür, dass Spielregeln zum Schutz der Bevölkerung verordnet werden, so dieselbe nicht in der Lage ist, Kraft eigener Vernunft und Einsicht ein verantwortungsvolles Verhalten an den Tag zu legen.

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MannerW (2.947 Kommentare)
am 04.06.2023 19:27

Früher hab ich mich über die Wortmeldungen von Fr. Gewessler geärgert, heute kommt nur mehr ein müdes Lächeln darüber über mein Gesicht.
„Ganz schön viel Meinung, für so wenig Ahnung!“ Fr. G.!

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ECHOLOT (8.907 Kommentare)
am 04.06.2023 18:57

Die grüne Verbots belehrungs und ideologiepartei sollte so schnell als möglich in der Versenkung verschwinden!

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Peter2012 (6.467 Kommentare)
am 04.06.2023 19:03

@ ECHOLOT:

Man wird Unglaubwürdig wenn man für Klimaschutz ist aber nicht Kryptowährungen verbietet welche hohe Energieressourcen verbrauchen!!!

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rmach (15.743 Kommentare)
am 04.06.2023 19:10

Schneller gehts leider nicht.

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lastwagen (2.130 Kommentare)
am 04.06.2023 18:48

Fordern kann sie ja die Gewessler, nur es nimmt sie keiner ernst.

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rmach (15.743 Kommentare)
am 04.06.2023 19:12

Aber sie hat es trotzdem geschafft, Schaden anzurichten., ob wir sie ernst nehmen, oder nicht.

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Peter2012 (6.467 Kommentare)
am 04.06.2023 18:30

Verantwortungslos ist es wenn die Regierung die Lebensqualität der Bevölkerung vernichtet und zerstört sowie nichts gegen die hohe Inflation unternimmt!!!

Verantwortungslos sind die CO2-Steuer, die hohen Energiepreise, die Mietpreise, die Gebührenerhöhung der Banken, .....

Werte Frau Gewessler!

Machen Sie doch eine hohe CO2 Bepreisung auf Privatjets, Privatjachten sowie Kryptowährungen welche eine Unmenge an Energie verschwenden!!!

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rmach (15.743 Kommentare)
am 04.06.2023 18:33

Was Vernünftiges soll geschehen? Wie soll denn das gehen?

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Peter2012 (6.467 Kommentare)
am 04.06.2023 18:40

@ RMACH:

Beim Computer würde ich mal die Austaste drücken und anschließend wieder die Eintaste drücken!!!

Entschleunigung ist gefragt und nicht immer mehr und mehr Geld scheffeln!!!

Die Politik sollte sich fragen wie die Bevölkerung mit Ihrem Einkommen über die Runden kommt; ob sich die Bevölkerung überhaupt E-Mobilität leisten kann, ....?
....... ob man bereit ist an der Tankstelle eine lange Zeit verbringen möchte, ....?

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rmach (15.743 Kommentare)
am 04.06.2023 18:57

"Sie hört zu, lässt sich aber nichts sagen." So ist sie charakterisiert. Sie hat auch einige Fans, denen das gefällt.

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Peter2012 (6.467 Kommentare)
am 04.06.2023 19:01

@ RMACH:

Einbahndenken ist niemals gut; man soll über den Tellerrand hinausdenken können!!!

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azways (5.936 Kommentare)
am 04.06.2023 17:47

"Dort wo am meisten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit drinnen ist, das wird die Koalition."

hmmmmm - wieso sitz sie dann jetzt mit der ÖVP immer noch am Futtertrog ?

Sie stimmt in fast allen Nationalratssitzung gegen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit - so kaltblütig muss man bei einem Interview erst einmal sein.

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rmach (15.743 Kommentare)
am 04.06.2023 17:52

Sie denken mit? Ist das überhaupt noch erlaubt?

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azways (5.936 Kommentare)
am 04.06.2023 17:41

Hoffentlich ist die SPÖ nie wieder so dumm, eine Mehrheit gegen den Großteil der Bevölkerung zu sichern.

"Klima" ist eine - gottseidank auch von der Menschheit - unbeeinflussbare Naturgewalt.

Klimaschutz ist ein Geschäftsmodell mit Milliardenabzocke und Fr. Gewessler ist schon shr lange mittendrin.

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HumanBeing (1.883 Kommentare)
am 04.06.2023 20:50

Eh klar, der Klimawandel ist eine Erfindung der Chinesen, so wie auch das Corona-Virus.

Haben Sie noch weitere Verschwörungstheorien für uns. Ich warte......

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Orlando2312 (22.477 Kommentare)
am 05.06.2023 07:00

Chemtrails, Umvolkung......

Wenn ich noch ein wenig nachdenke, fällt mir sicher noch was ein.

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rmach (15.743 Kommentare)
am 04.06.2023 17:24

Ich glaube, dass diese, die 32., oder 33. Regierung ist, die ich in Österreich erlebe. Sie ist m.E., dank Gewessler von allen anderen, sehr differenziert. Es scheint mir andererseits sehr stark indiziert, dass dies auch eine Ausnahme bleiben wird und wir in Zukunft wieder Pragmatiker in der Regierung haben werden.

"Ihre Linie sei klar: "Dort wo am meisten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit drinnen ist, das wird die Koalition.""

Werte Frau Gewessler!

Um überhaupt in Betracht gezogen zu werden, muss man zuerst im Parlament auch noch vertreten sein. Das haben Sie mit Dosko gemeinsam, auch er weiss nicht, dass die SP dazu Sitze im Parlament braucht.

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lester (11.526 Kommentare)
am 04.06.2023 17:15

Fr. Gewessler fordert das der Schwanz mit dem Hund wedeln soll. Wird ziemlich sicher nicht funktionieren.

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Alfred_E_Neumann (7.341 Kommentare)
am 04.06.2023 15:10

Die SPÖ glaubt schon länger, was Besseres zu sein und über den demokratischen Grundsätzen zu stehen.

Das äußert sich bei dieser Arbeitsverweigerung im Nationalrat (pauschale Gesetzesblockade) ebenso wie diversen Standpunkten, wo demonstriert wird, dass die "Guten" durchaus für ihre Ziele auch gewisse Grenzen überschreiten dürfen.

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nodemo (2.373 Kommentare)
am 04.06.2023 15:06

Die Grünschnecken warten sehnsüchtig auf ihren roten Chefgärtner auf die Freigabe für einen weiteren Befall im Wohlstandsgarten.

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Flachmann (7.367 Kommentare)
am 04.06.2023 14:08

Ist die Wirtschaft erst ruiniert lebt es sich ganz ungeniert!

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LASimon (12.360 Kommentare)
am 04.06.2023 15:14

Die Wirtschaft ruiniert, wer so tut,es könnte weitergehen wie bisher. Schon bisher - und seit jeher - galt: Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. Unternehmen, die sich laufend neu erfanden, verschwanden irgendwann von der Bildfläche. Und das wird auch jetzt so sein. Unternehmen, die nicht von fossilen Energieträgern (Einkauf wie Verkauf) lassen, entziehen sich selbst die Geschäftsgrundlage.

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LASimon (12.360 Kommentare)
am 04.06.2023 15:16

... Unternehmen, die sich NICHT laufend neu erfanden, ...
Erst lesen, dann absenden!

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Alfred_E_Neumann (7.341 Kommentare)
am 04.06.2023 15:28

"Unternehmen, die nicht von fossilen Energieträgern (Einkauf wie Verkauf) lassen"

In einigen Bereichen dauern die Umstellungen sehr lange, weil extrem komplexe Prozesse. Das verstehen einige leider nicht und damit geht es automatisch in Richtung der Diskriminierung derjenigen, bei denen es komplizierter ist.

Ähnliches gilt im Privatbereich, denn nicht jeder über Nach sein Heizsystem umstellen. Oder es geht wie in Deutschland: Gasheizungen werden verboten und der Kohleabbau verstärkt (für den Strom der vielen Wärmepumpen). Kurios und wenig durchdacht.

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LASimon (12.360 Kommentare)
am 04.06.2023 16:51

Kluge Unternehmen haben schon vor längerer Zeit mit der Umstellung begonnen. Kluge Eigenheimbesitzer (Hauptwohnsitz!) haben schon seit längerer Zeit keine neuen Öl- oder Gasheizungen mehr installiert.

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supercat (5.629 Kommentare)
am 04.06.2023 19:03

Woher haben sie diese Information?
oder ist das ihre Annagme?

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supercat (5.629 Kommentare)
am 04.06.2023 19:04

*Annahme

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rmach (15.743 Kommentare)
am 04.06.2023 19:21

Nur Unternehmer, wie ich wissen nicht, wie man ein Unternehmen führt.
Natürlich habe ich es leicht, weil ich hier im Forum erfahre, was zu tun ist.
Eine der grossen Stützen ist Lasimon.
Bitte verraten Sie das nicht, damit es nicht auch mein Mitbewerb erfährt.

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HumanBeing (1.883 Kommentare)
am 04.06.2023 20:45

Wem das noch nie passiert ist, der werfe den ersten Stein.

😉😉😉

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DonMartin (7.510 Kommentare)
am 04.06.2023 14:08

Die SPÖ glaubt, sich die möglichen Koalitionspartner aussuchen zu können.

So wie man sich in der SPÖ aktuell verhält, werden weder die Wahlergebnisse noch die Absichten der anderen Parteien für eine Zusammenarbeit.

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DonMartin (7.510 Kommentare)
am 04.06.2023 14:50

...ausreichen.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 04.06.2023 14:03

Frau Gewessler die Österreicher fordern,dass sie so schnell als möglich die Politbühne verlassen

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LASimon (12.360 Kommentare)
am 04.06.2023 15:15

Manche Österreicher tun das, nicht alle (wie Sie insinuieren).

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rmach (15.743 Kommentare)
am 04.06.2023 17:50

Angeblich nur 98%, der Österreicher.

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lastwagen (2.130 Kommentare)
am 04.06.2023 21:42

Samt der gesamten Grünen Schnöslertruppe

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lastwagen (2.130 Kommentare)
am 06.06.2023 15:50

Samt der gesamten Grünen Schnöslertruppe

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kirchham (2.364 Kommentare)
am 04.06.2023 13:48

Natürlich Frau Gwessler, die ist absolut fehl am Platz.

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