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Regierung leitet nach Demo-Ausschreitungen in Wien Maßnahmen ein

Von nachrichten.at/apa, 28. Juni 2020, 06:33 Uhr
Kundgebung von kurdischen und linken Aktivisten am Samstag in Wien-Favoriten Bild: (APA)

WIEN. Die Regierung reagiert auf die wiederholten gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen linken pro-kurdischen Demonstranten und türkisch-ultranationalistischen Gruppierungen in Wien und ergreift nun eine Reihe von Maßnahmen.

Dazu gehören etwa polizeiliches Vorgehen gegen die Hintermänner der Ausschreitungen und verstärkte Polizeipräsenz an bestimmten Orten, hieß es in einer Mitteilung.

"Wir wollen in Österreich, insbesondere in Wien, keine Bilder von Gewalt auf den Straßen wie aus anderen Ländern", kommentierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Ereignisse der vergangenen Tage, bei denen es in Wien-Favoriten im Zuge von Demonstrationen zu Tätlichkeiten mit Verletzten und mehreren Festnahmen gekommen war. Deswegen habe er die zuständigen Minister mit der Ausarbeitung von Maßnahmen beauftragt, teilte Kurz mit.

  • Video: Andreas Pfeifer (ZIB- Auslandsredaktion) erklärt die Hintergründe zu den Grauen Wölfen und der türkisch-kurdischen Feindschaft.

Diese Maßnahmen beinhalten etwa, dass die Polizei gegen die Hintermänner der Ausschreitungen vorgehen wird. Das Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) habe dazu im Auftrag von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bereits ein Gespräch mit Vertretern aller relevanten türkischen Vereine geführt. "Ich habe den Verfassungsschutz beauftragt, die Hintermänner auszuforschen und ersuche auch die Vereine, die hier immer wieder genannt werden, im höchsten Maß zur Zusammenarbeit", sagte Nehammer.

  • Video: Regierungspläne gegen Unruhen in Wien

Weiters wird die Polizei an neuralgischen Punkten in Wien und in anderen Städten verstärkt Präsenz zeigen, um bei Bedarf intervenieren zu können. "Ich habe überhaupt kein Verständnis, wenn versucht wird, türkische Konflikte auf Österreichs Straßen auszutragen. Die Polizei ist Schützer der Grund- und Freiheitsrechte in unserem Land und wird mit aller Konsequenz bei gewaltsamen Ausschreitungen und Rechtsverstößen einschreiten", kündigte der Innenminister an.

Türkischer Botschafter zu Gespräch geladen

Auch der türkische Botschafter in Wien soll in die Prozesse eingebunden werden, hieß es in der Mitteilung aus dem Bundeskanzleramt. Für Montag wurde Özan Ceyhun zu einem Gespräch ins Außenministerium eingeladen. Die Regierung erwartet sich von ihm, deeskalierenden Einfluss zu nehmen.

Mit Wien werden von der Bundesregierung ebenso Gespräche darüber geführt, welcher Beitrag seitens der Stadt geleistet werden kann, um Gewalt zu verhindern. Und zuletzt soll die bereits unter Türkis-Blau angekündigte und im türkis-grünen Regierungsprogramm verankerte Dokumentationsstelle für den politischen Islam diesen Sommer ihre Arbeit aufnehmen. "Diese soll auf wissenschaftlicher Grundlage die Netzwerke durchleuchten, die Nährboden für die extremistische Ideologie des politischen Islam sind", sagte Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP).

Seit Mittwoch hatte es in Wien-Favoriten wiederholt gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen kurdischen Demonstranten und türkischen Gegendemonstranten gegeben. Es kam zu Verletzten, Festnahmen und Sachschäden. Am Samstag verlief eine gemeinsame Kundgebung von kurdischen und linken Aktivisten - begleitet von einem Aufgebot der Polizei - ohne grobe Zwischenfälle.

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179  Kommentare
179  Kommentare
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Teich117 (33 Kommentare)
am 29.06.2020 09:01

Ganz einfach, wer eine Demonstration anmeldet, muss eine Bankgarantie über 1 Million Euro hinterlegen. Am Ende werden die Schäden und Aufwendungen abgezogen, der Rest wird rückerstattet.

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Schuno (6.582 Kommentare)
am 28.06.2020 23:06

Regierung leitet Ausweisungen ein müsste der Artikel eigentlich lauten

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 23:20

Sie kennen den Rechtstitel für die Ausweisung??

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 20:27

Ich lobe hier ausdrücklich Clarazet. Bei den linken Diskussionsteilnehmern dominieren ja ansonsten die Unflätigen (m/w/d).

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 22:08

Edgar - diese Masche kenn wir!
Die Brutaltät des Rassismus, des Nationalismus kommt auf leisen wohlgesetzten Sohlen, unter dem Nebelschleier gesitteter Sprache,
das alles kennen wir schon von Ihnen!

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 19:32

Clarazet ist hier. Das Forum gewinnt an Niveau! Wir erkennen die "Sinnlosigkeit der Unterteilung der Menschen in Berechtigte und Unberechtigte". "Kurzens Ultranationalismus" sei das Problem. Kurz hat die Unterteilung in Berechtigte und Unberechtigte erfunden. Wir streben dem ultimativen Fortschritt zu: der universalen Berechtigung! Ist das nicht urfortschrittlich? Die universelle Berechtigung zum Betreten von allem und zum Kassieren von allem. Ich finde das ur....(darf das Wort nicht sagen, das mir am meisten gefiele, hätte mit Kurzens ....mobil zu tun, mit dem er erstmals berühmt wurde).

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 28.06.2020 19:58

Das klingt nach Überforderung, nacharbeiter, denken fällt schwer in diesen schwülen Hitzetagen.

Der Konflikt mit den Kurden ist lang bekannt, es gab auch in den Bundesländern bereits einige ähnliche Vorfälle. In Wien reagiert jetzt die Bundesregierung, warum nicht der Wiener Bürgermeister? Reine Imagepflege für die Kanzlerpartei, aber kein Beitrag zur Konfliktlösung.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 20:05

Danke, verehrte Clarazet, für Ihre zivilisierte Antwort. Rechtleitung erfahren wir auch vom DÖW oder anderen linken Meinungsprägenden im Mainstream: es ist kein Nationalitätenkonflikt.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 22:13

Mühsam versucht Dr.P. mit captationes benevoletia seine ideologische Polemik zu verschleiern.
Eine Diskussion mit dem Pirouettendreher ist sinnlos weil permanent barock abschweifend!

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 28.06.2020 20:22

Immer wieder lustig festzustellen, dass der Dr. Edgar keine quantitative Argumente präsentieren kann außer seiner allzu bereitwillig zur Schau gestellten Umvolkungsparanoia.

Um mit dem Kollegen übereinzustimmen, sollte der Dr. Edgar einmal ausführen, was er persönlich reproduktionstechnisch gegen die so gefürchtete Umvolkung getan hat - und vor allem, wie seine "Fortpflanzungen" mit seiner identiomtem, höchstpersönlichen Idee-Fixe des Kreuzzuges klar kommen ("mit dem Kreuz des Gekreuzigten und der rotweißroten Fahne gegen die muslimische-afrikanische Übernahme von Europa") - OIDA....

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 28.06.2020 18:19

Kurz, Ultranationalismus ist das Problem, das bekämpft werden muss, oder, die sinnlose Teilung der Menschen in Berechtigte und Unberechtigte. Die Kurden zwischen den Fronten können nichts für den sinnlosen Krieg.

Demonstrationen sind ein wichtiger Bestandteil einer liberalen Demokratie, Einschränkungen des Demonstrationsrecht beschneiden demokratische Grundrechte. Rechtsstaatlich bedenklich ist zudem die Darstellung der grauen Wölfe als Terrornetzwerk. Die ÖVP träumt ebenso von der Alleinherrschaft und verfestigt ihr weit größeres und mächtigeres Netzwerk.

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mape (8.837 Kommentare)
am 28.06.2020 19:41

.....und sonst geht es Ihnen gut ?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 23:24

Ihnen,
wenn Sie
wie meist inhaltlich nix einbringen und
nur auf der persönlichen Ebene angriffig sind,
Ihnen gehts auch gut?

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 29.06.2020 07:28

„ Rechtsstaatlich bedenklich ist zudem die Darstellung der grauen Wölfe als Terrornetzwerk. “

Deine Freundinnen, die in Wien an Seite der Kurden mitdemonstriert haben, sehen das vermutlich anders. Aber du hast dich damit soeben als schlichte SPÖ Kampfposterin, oder gar als Mitglied dieser Nationalistischen Selbsthilfegruppe geoutet. Das du Links bist glaubt dir an dieser Stelle niemand. Aber ist eh nix neues, dass die SPÖ den Dunstkreis türkisch nationalistischer Vereine seit Jahren mit Steuergeld fördert. Das wird dann Integrationsbemühungen genannt.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 17:34

Den Büchern der sozialdemokratischen Lehrerin Susanne Wiesinger entnehme ich, dass Wien für die europäische Kultur bald verloren sein wird. So weit ist die demographische Umgestaltung schon fortgeschritten.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 17:45

Wenn Ihre posts unsere Kultur widerspiegeln, dann gute Nacht!
Der Kulturverlust, den Sie andauernd kolportieren, ist doch nur Wiener Wahlkampf- Geseusel zur Stimmenrekrutierung für Nepp und Strache!
Sonst gar nichts!
Pseudokultivierte Sprache und abgelutschte Phrasen!
Im Schulbereich an Brennpunktschulen reden die Direktorinnen ganz anders!!

Was soll Ihr Ablenken? Es geht um die Kurdendemos und die Gegendemos!
Und Sie reiten mit der Wiesinger auf???!!!
Bleibens bei der Sache!

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 19:42

In der islamischen Kultur ist Musik verboten und gelten auch im Theater Geschlechtertrennung und Körperverhüllung. Unzählige Themen der Literatur, des Dramas und der Oper sind verboten. Manche glauben aber, dass (nicht aufreizende) Musik im Islam doch erlaubt sei. Grenzenlos ist die Ignoranz der "Kulturschaffenden" zu diesem Thema. Grenzenlose Dummheit, in Wahrheit.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 19:45

Korrektur, Vinzent: in der islamischen Ordnung (Scharia) gelten die von mir genannten Gebote und Verbote in Literatur, Theater, Oper und bildender Kunst. Darauf fußt die islamische Kultur. Ornamental bemalte Teller und Fliesen mit geometrischen Mustern sind erlaubt.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 28.06.2020 20:19

Bitte keine Lügen verbreiten. Als ob es keine islamische Musik und keine Malerei etc gäbe! Keinen singenden Muezzin, keine klassische islamische Musikkultur! Was es wirklich nicht gibt, ist eine zentrale Instanz, - wie zB der Papst in der kath. Kirche, die den wahren Glauben festschreibt.

Kultur ist nie feststehend, ist immer im Wandel. Gerade Wien, der Schmelztiegel, in der über viele Jahrhunderte besonders orientalische Einflüsse ihren Niederschlag gefunden haben.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 20:26

Sie sind ja eine feine Differenziererin, Clarazet! Ja, es gibt ein paar persische Bildchen und der religiöse Gesang des Muezzins ist selbstverständlich erlaubt im Islam. Aber wie schaut´s mit den Themen der Opern und der Literatur aus, wenn Unzucht und Gotteslästerung als Kapitalverbrechen gelten?

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Schuno (6.582 Kommentare)
am 28.06.2020 23:11

Nennen Sie mir bitte einen Komponisten, Dichter, Maler etc. mit Islam- Hintergrund
Ich glaube die Liste wird nicht sehr lange

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 23:33

Nacha schuno
Googens winfach mal " islamische Kunst"
statt islamistische Koranunterpretation als Kampfparole zu benützen!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 17:16

Die Demos sind eine ordnungspolitische Aufgabe
Und kein ideolpgisched Spielfeld!!!

Wo bleibt Nehammer??
Das ist sein Ressort!!
Schweigen sis dem Innenmin.!?!

Schallenberg ist schon aktiv geworden!

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 28.06.2020 17:20

leider nicht, aber ich kann mich noch gut an die Erdoganfahnen und Massenaufläufe in Wien beim türk. „Putschversuch“ erinnern wo die SPÖ auch ganz ganz leise war. Davon abgesehen diese dubiosen Vereine mitfinanziert.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 17:31

Natürlich auch!
Aber der permanente Boykott drr Integration seit Jahren!
der Integrationsboykott der Rechtspartei und ihrem rechtsextremen Anhang
ist für die Radikalisierung der Demos mitverantwortlich!

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 28.06.2020 17:39

Integrationsboykott? Von wem? Von den Demokratie und Rechtsstaat ablehnenden. Alle anderen sind eh gut integriert

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 17:52

Jetzt bin ich enttäuscht!
Fp- Strategie seit Jahren alle Initiativen aller anerkannter NGOs i.Ö. zur Integration zu torpedieren, div. Kickl- Sager sind doch bekannt!
Z.B.

Ausbildung statt Abschieben hatte trotz breiter Unterstützung der Unternehmer immer mit dem Widerstand aus der FP zu kämpfen!!

Junge Männer in Arbeit sind nicht mehr Beute der Radikalinskis!!

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 28.06.2020 18:00

Klar, die FP Strategie ist hardlinermässig und lebt quasi von der Nichtintegration. Wir haben aber vorhin mit der Övp begonnen.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 28.06.2020 17:23

Schallenberg wird gegen eine Moschewand laufen.

Seine Exzellenz wird sich bedauernd auf den Standpunkt zurückziehen, er sei nur für in Ö lebende türkische Staatsbürger zuständig und er könne leider keine Auskünfte über türkische Staatsbürgerschaften geben, vermute aber, dass die Aktivisten beider Seite allesamt österreichische Staatsangehörige sind.

Ich mag den Schallenberg, aber für solch ein Treffen ist er sicher zu kultiviert und höflich.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 17:37

Erfolgreiche Diplomatie war noch nie die Begabung der Fp- Affinen.
Eher die Hörte dös Gesötzes usw. Wasserwerfer und Abschiebung!
Was solls?
Auch gezieltes auch "diplomatisches" polizeiliches Eingreifen ist gefragt!
Hat Nehammer ein Konzept?
Vmtl. dzt nicht....

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 17:08

Über den Islam weiß ich viel. Über Erdongans türkisch-islamischen Nationalismus im Gegensatz zum früher herrschenden Kemalismus weiß ich auch einiges. Aber über "Die Kurden" in Gestalt der irren medialen Konstruktion von den "Antifaschisten" - habe ich keine Vorstellung. Aus Linz kenne ich rote Fahnen schwenkende, laut durch die Landstrasse Brülllende Innen.....von der PKK oder wem oder wo oder was? Kurden sind Indogermanen, glaub ich, jedoch sunnitischen Glaubens und darin auch ziemlich hard-core, sind sie nicht? Medial sehr gefördert ihre Frauenbattaillone....???

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 28.06.2020 17:15

nein, sind sie nicht. Demokratische Systeme in allen Kurdenregionen. Kurden wurden von den USA benutzt und verraten und Erdogan zum Frass vorgeworfen. Der extreme Arm a‘ PKK ist abzulehnen. YPG und YPJ jedoch sind erfahrene Kampftruppen gegen den sunnitischen Jihad a‘ islamischer Staat. Unter ihnen viele „foreign Fighters“ aus aller Welt und unzählige kampferfahrene Frauen die im tapferen Kampf die Minderheiten wie Jesuiten in diesem Gebieten schützten.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 17:18

Sollte wohl Jessiden heißen .
Sonst Zustimmung!

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 28.06.2020 17:21

yep, sorry!

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 17:19

Danke, Bravespeed! Vielleicht wissen andere noch mehr. Interessiert mich. Famiienordnung, Ehrenkodex und so. Oder haben die sowas nicht wie die Tschetschenen, Paschtunen, Albaner...oder schlicht und einfach die ganz konventionelle Scharia?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 17:21

Nacharbeiterpirouetten - wie gehabt ....

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 28.06.2020 17:22

die Scharia definitiv nicht

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 17:29

Gibt es einen sunnitischen Islam ohne Scharia, Bravespeed?

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 28.06.2020 17:43

ja, den der modernen Kurden. Zwar haben sie Recht, dass der Großteil sunnitischen Glaubens ist, dennoch, oder gerade deshalb kann man von einer etwas moderneren Auslegung ausgehen. Die Anwendung der Scharia in Kurdengebieten wie sie zb. der IS ausübt ist mir nicht bekannt.

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 28.06.2020 17:46

gerade deshalb meinte ich, weil die vielen verschieden Gruppen dieses Glaubens miteinander kooperieren.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 17:52

Bravespeed, mit Scharia meine ich mehr als das Köpfen und Steinigen und Handabhacken. Es geht um die Gesamtheit der Regeln des islamischen Lebens. Als kleines aber folgenschweres Beispiel das Verbot der Heirat islamischer Frauen mit Nichmoslems. Fundamental für "Integration ist ein Märchen".

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 28.06.2020 18:04

die Reformation des strengen islams hin zu einer reinen Glaubensgemeinschaft wie dem Christentum, welche dann auch mit westlichen Systemen funktionieren kann, wird am ehesten noch von Kurden durch ihre vielen verschiedenen Strömungen und ihre modernere demokratischere Lebensweise forciert. Hier sind keine Totalitären Machtbestrebungen sichtbar.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 18:06

Mögen Sie recht behalten, Bravespeed, Inschallah!

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Gugelbua (31.805 Kommentare)
am 28.06.2020 16:35

bin neugierig wann Prinz Eugen in Ungnade fällt, er war ja kein Freund von Türken 😉

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 16:50

Wie bitte??

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Gugelbua (31.805 Kommentare)
am 28.06.2020 17:07

Schau in die USA, das geht schneller als man denkt😉

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 17:19

Was bitte konkret??
Prinz Eugen UND USA??

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Gugelbua (31.805 Kommentare)
am 28.06.2020 17:32

stellt man nicht gerade alle Werte von Personen denen man ein Denkmal gab in Frage?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 28.06.2020 17:56

War Prinz Eugen ein Rassist, ein Eugeniker, ein Rassenhygieniker, ein KolonialistenGeneral??
Was soll das ?

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.06.2020 16:29

Vinzenz schreibt mir, glaube ich, "Herabwürdigung religiöser Lehren zu". Ich stelle klar: den Islam würdige icn nicht herab. Ich würdige den Islam für das, als was er sich selbst sieht. Als modellhafte Gesellschaft. Diese wird sich dank Kinderreichtum durchsetzen. Die Gesellschaft der Gott- und kinderlosen KonsumbürgerInnen und der TrinkerInnen und Homosexuellen wird untergehen, So sehe ich das ganz trocken.

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