FPNÖ-Klubobmann suspendiert: FP für SP regierungsunfähig
WIEN. FPÖ-Obmann Norbert Hofer hat erstmals von seinem Suspendierungsrecht Gebrauch gemacht und es hat gleich einen hochrangigen Vertreter der Freiheitlichen getroffen, nämlich den Klubobmann im niederösterreichischen Landtag.
Martin Huber hatte zu Adolf Hitlers Geburtstag am 20. April Glückwünsche "an jene, die heute Geburtstag haben" auf Facebook gepostet.
Eine Recherche habe ergeben, dass Huber an keinem anderen Tag Geburtstagswünsche ausgesprochen habe, erklärte Hofer in einer Aussendung. Wegen Gefahr im Verzug sei der Klubchef daher mit sofortiger Wirkung aus der FPÖ suspendiert worden.
Das 2014 getätigte Facebook-Posting wurde mehr als fünf Jahre später zum politischen Stolperstein für Huber, der am Samstagabend das Posting zugegeben hat. Es sei aber "sehr weit hergeholt", daraus eine Nähe zum Nationalsozialismus zu konstruieren, sagte er den "Niederösterreichischen Nachrichten" ("NÖN"). Die VPNÖ forderte indes, dass Huber kein politisches Mandat mehr ausüben solle.
"Ja, ich habe am Ostersonntag 2014 ,Herzlichen Glückwunsch an jene die heute Geburtstag haben' gepostet", wurde Huber in einem Onlinebericht der "NÖN" zitiert. "Persönlich distanziere ich mich seit jeher ausdrücklich von NS-Gedankengut", betonte Huber.
Seitens der Freiheitlichen Landespartei hieß es am Samstag in einer Aussendung, dass die Entscheidung Hofers akzeptiert werde. "Er wurde am Bundesparteitag von über 800 Delegierten einstimmig mit jenem Rechtsinstrument ausgestattet, von dem er nun Gebrauch macht", sagte Landesparteisekretär Michael Schnedlitz. Die Suspendierung sei die "erste Konsequenz" eines Fehlers, den Huber vor "mehreren Jahren" begangen habe.
Die niederösterreichische Volkspartei nahm die FPÖ unterdessen in die Pflicht. Diese müsse "jetzt auch dafür Sorge tragen, dass Martin Huber auch kein politisches Mandat mehr ausübt - sowohl im NÖ Landtag als auch im Gemeinderat", teilte Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Klar sei, dass "mit aller Konsequenz gegen all jene vorgegangen werden muss, die sich mit faschistischen oder neonazistischen Äußerungen selbst für jedwede Position in unserem Land disqualifizieren", befand Ebner.
SPÖ nimmt ÖVP in die Pflicht
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sei gezwungen zu handeln, wenn Huber weiterhin im Landtag bleibt, erklärte Wolfgang Kocevar, der Landesgeschäftsführer der Sozialdemokraten, am Samstagabend.
Kocevar stellte in einer Aussendung die Frage, ob die VPNÖ gewillt sei, "wieder einmal nonchalant über einen 'Einzelfall' mehr hinwegzusehen, um das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ in Niederösterreich und eine neuerliche schwarz-blaue Koalition auf Bundesebene nicht zu gefährden". Der Parteimanager forderte, dass sich die ÖVP deklarieren müsse: "Entweder sie zieht Konsequenzen gegen die rechten Aktionen oder muss den Mut haben, zu sagen, das ist uns egal - Hauptsache wir bleiben gemeinsam mit der FPÖ an der Macht!"
Doppelspitze mit Udo Landbauer
Bereits vor seiner Tätigkeit als Chef des Landtagsklubs fungierte er von 2004 bis 2013 als Landesgeschäftsführer der Freiheitlichen. Der 49-Jährige stammt aus Blindenmarkt (Bezirk Melk), einer langjährigen blauen "Hochburg".
Bei der jüngsten niederösterreichischen Landtagswahl am 28. Jänner erreichte die FPÖ in der Heimatgemeinde Hubers 34,0 Prozent und damit einmal mehr ihr landesweit bestes Ergebnis. Wenige Wochen darauf, im März 2018, wurde Huber zum Klubobmann gewählt. Er folgte damit Gottfried Waldhäusl nach, der in die Landesregierung einzog. Ab dem Herbst 2018 bildete der 49-Jährige mit dem nunmehrigen Landesparteiobmann Udo Landbauer eine Doppelspitze im Landtagsklub - Landbauer wurde zum geschäftsführenden Klubobmann ernannt.
Seit 2008 sitzt Huber im Landtag. Bereits drei Jahre davor wurde der gelernte Kunststofftechniker zum geschäftsführenden Gemeinderat in Blindenmarkt, in seinem Heimatbezirk Melk bekleidet er seit 2015 das Amt des FPÖ-Obmanns. In den Jahren von 2004 bis 2013 war der 47-Jährige zudem Mitglied des freiheitlichen Landesparteivorstands sowie des Landesparteipräsidiums.
Freiheitliche für SPÖ regierungsunfähig
Nach der Suspendierung von Martin Huber, dem Klubchef der niederösterreichischen Freiheitlichen, durch seine eigene Partei hat der niederösterreichische LHStv. Franz Schnabl (SPÖ) die FPÖ als nicht regierungsfähig bezeichnet. Er forderte das Ende des Arbeitsübereinkommens von ÖVP und FPÖ im Bundesland. Das am Hitler-Geburtstag von Huber abgesetzte Facebook-Posting war am Sonntag weiter online.
"Der neuerliche Einzelfall rund um FPNÖ-Huber hat wieder einmal untermauert, dass die FPÖ weder auf Landes- noch auch Bundesebene regierungsfähig ist", konstatierte SPÖ-Landesparteichef Schnabl am Sonntag in einer Aussendung. Im Hinblick auf die anstehende Nationalratswahl meinte Schnabl, es sei klar, dass die ÖVP erneut mit den Freiheitlichen eine Koalition eingeht, "wenn sich die Mehrheiten dafür finden würden". Dies wolle die SPÖ verhindern.
Der Stein des Anstoßes in der Causa Huber, ein Facebook-Posting vom 20. April 2014 (Hitler wurde am 20. April 1889 geboren, Anm.), war auch am Sonntag abrufbar. Der nunmehr Suspendierte sendete darin Glückwünsche "an jene, die heute Geburtstag haben". Der Eintrag sei an "einige Freunde auf Facebook" gerichtet gewesen und werde auch weiterhin online bleiben, sagte Huber dem ORF Niederösterreich. "Für mich hat es keine negative Aussage, also ja."
Die niederösterreichischen NEOS zeigten sich unterdessen "nicht verwundert" darüber, dass Huber "Glückwünsche zum Hitler-Geburtstag ausspricht", ein solches Vorgehen sei bei der FPÖ "trauriger Alltag". Die Landessprecherin der Pinken, Indra Collini, spannte in einer Aussendung den Bogen zur Causa Reinhard Teufel. Der frühere Kabinettschef von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und aktuelle FPÖ-Landtagsabgeordnete in Niederösterreich soll häufiger Kontakt mit Identitären-Chef Martin Sellner gehabt haben. "FPÖ-Politik ist identitäre Politik. Da gibt es nicht bloß da und dort Überschneidungen, sondern eine größtmögliche Übereinstimmung mit den Zielen der Rechtsextremen", sagte Collini.
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Also wenn es Hitler nicht wirklich gegeben hätte müsste man direkt einen erfinden.
Weil womit würdet ihr denn sonst eure Hasstiraden gegenüber der FPÖ begründen ?
Soll aber jetzt keine Verherrlichung sein sondern nur ein voraugenführen der manchmal krankhaften Auswüchse der Linken, vor allem hier im Forum.
Ich kann mich erinnern, dass Klaus Eberhartinger (EAV) damals am 20. April bei Dancing Stars auch ein sehr Hitler-freundlichen Sager heraus gekommen ist!!
Ich kann mich aber nicht erinnern das eberhartinger Funktionär einer potentiellen Regierungspartei wäre.
Positiv Vergleich fürn a....
Immer dasselbe, mit den Rechten. Schlagts einmal nach, was Ironie und Sarkasmus ist!
An Alle, welche Morgen Geburtstag haben, wünsche ich einen schönen Tag und verbringt ihn als euren persönlichen Ehrentag.
Übrigens Romy Schneider (Sissi), geboren am 23. 09. 1938 hatte auch an diesem Tag Geburtstag.
Apropos "Durchgriffsrecht".
Dieses ist höchst fragwürdig.
Zuerst wurde es unter Faymann in der SP eingeführt.
Dann soll es auch in der VP unter Kurz eine ähnliche Regelung geben.
Und jetzt nun auch in der FP?
Also dieses "Durchgriffsrecht" ist demokratiepolitisch höchst fragwürdig.
Genau dieses ist nämlich problematisch doch in den öffentlichen Medien gibt es interessanter Weise deswegen KEINE Aufschrei.
Und da stellt man als gelernter Bürger sich schon die Frage wohin jetzt die Reise geht?
"Durchgriffsrecht" klingt nämlich durchwegs diktatorisch.
Ja, was jetzt? Sie wollen nicht, dass Ihr blauer Führer führt? Was sind denn Sie für ein Blauer?
Gelernter Bürger?
Bürger ist jeder, dafür muss man nichts gelernt haben.
Selbst bei einem IQ von unter 50 ist man Bürger, ob man will oder nicht!
Na Herr Hofer gerade Zib Flash gehört? Sehr interessant welche Verbindung unter Kickl das Innenministerium zu den Identitären hatte Welche Partei führte das BMI?, Ich denke sie werden Kickl sofort aus der FPö entfernen oder dauert es wieder 5 Jahre?
Nun das ist der Sinn und Zweck des Innenministeriums über gewisse Gruppierungen bescheid zu wissen.
Das ist deren Aufgabe, deren tägliches Brot.
So what?
Ihr Kommentar ist also vollkommen überflüssig.
Dazu gehörten auch die Wehrsportübungen von Strache und Identären?
Die spö ist auch nicht regierungsfaehig. Wir brauchen den kickl.
Logisch, dass Sie ein Kickl-Fan sind. Dazu muss man ja bekanntlich entweder ein Charakter- oder ein Intelligenzdefizit haben.
Schon wieder daneben.
Gar nichts muss man.
Sterben muss man.
Wann? Wo? ^^
Na sowas, schon wieder ein Einzelfall!
Wird in der Historikerkommission auch behandelt, wie blöd manche FPÖler sind?
Dem Naziregime immer noch huldigen, trotz der Millionen von Toten und den schlimmen Folgen des Krieges, die bis heute nachwirken, ein Unrechtsregime, das die eigenen Bürger auf bloßen Verdacht ermorden ließ.
Wer findet das immer noch gut?
Muss ein kranker Geist sein. Was ist los mit euch Rechten?
Der FPÖ-Historikerbericht betreffend Nazi-Verstrickungen wird nie richtig veröffentlicht werden können, weil die "Einzelfälle" unendlich sind, und man das System nicht ansprechen will!
Clarazet. Es ist eine hinterfotzige unterstellung, daß alle FPÖler dem Naziregime hildigen. Jedoch huldidgen sie einem Widerstand gegen abartige sozialistische Tendenzen, die zu einer Verblödung der Gesellschaft führen und in einem Staat enden, wo die Traktor, wie gehabt, auf den Feldern verrosten. Denn zu sochen Totalversagern will uns die SPÖ erziehen.
Verrostete Traktoren auf den Feldern? Na hawedehre! Wieviele Bauern, die SPÖ wählen, kennen Sie?
Na ist ja klar, dass wieder einmal die Nazikeule ausgepackt wird und wie viele fallen noch auf diesen Schmäh damit herein?
Was auch immer sie nehmen... nehmen sie weniger davon !!!
mabach, dir is Hirn verrost
Noch immer nichts dazu gelernt?
Also viel verlogener geht's wohl nimmer. Im Verbund mit Türkis ist Blau natürlich für die SP ein absolutes No-Go ! Dagegen ging man sogar in Wien auf die Straße !
Ein mehr als fragwürdiges und einzigartiges Demokratieverständnis, um es einmal ganz vorsichtig auszudrücken.
Als Königsmacher für eine sozialistische Kanzlerschaft waren die Blauen jedoch schon immer herzlich willkommen und wohlgelitten. Auch Rendi-Wagner würde sich wohl alle Finger abschlecken würde sie von Hofer, Kickl & Co. zur Kanzlerin gekürt.
Frei nach dem Konrad Adenauer zugeschriebenen Spruch
"Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern !"
Darauf kann man getrost Gift nehmen.
Na, Sie werden ja sehen, was passiert, wenn Sie Gift genommen haben.
"Facebook-Posting vom 20. April 2014"
Wie blöd, so ein altes Posting nicht zu löschen.
Es ist doch klar, dass die SPÖ so was für den Wahlkampf benutzt.
Da arbeiten viele Mitarbeiter in der Recherche, wie man den politischen Gegnern ankann. Hoffentlich bekommt die SPÖ auch niemals das Innenressort!
Was kann die FPÖ dafür, dass sie Hitlergrüße nicht löscht!!!! Wir sind arme Opfer Demokratie-Rechtsstaatsmafia!!!! - so wie hier!!!!!:
August 2019:
Auch nach drei Jahren steht auf dem Facebook-Profil von Ex-FPÖ-Chef Strache in einem für Freunde sichtbaren Thread immer noch das Posting „Wir brauchen einen Hitler!“, das Otto H., Ersatzgemeinderat der FPÖ in Ansfelden dort hinterlassen hat. Otto H. gratuliert auch gerne am Hitler-Geburtstag (20.4.) „ALLEN die heute Geburtstag haben – auch den Verstorbenen."
Also, ich habe dich so verstanden - Suppenheld, Wirtschaftskämmerer -
"Es ist demokratischen Partein verboten, bei der FPÖ nationalsozialistische Umtriebe festzustellen geschweige denn danach zu suchen".
Wo hat das die SPÖ benutzt? Hätte Hofer diesen Klubobmann nicht suspendiert, wüsste man gar nichts darüber. Hofer hatte wohl Angst, dass das noch von anderer Seite rauskommt aber rausgebracht hat er es selbst.
Der Hitler wäre wohl besser nie geboren worden, sogar nach seinen Tod fürchten sich die Menschen von ihm!
Bin mir sicher das er seine vergehen für alle Ewigkeit in den tiefsten Abgründen der Hölle büßen muss! Da er der schrecklichste und gefährlichste von allem war! Wie kann man dann sein Geburtstag feiern wollen, wie kann jemand überhaupt an dieses Biest denken, ohne das ihm dabei schlecht wird! Und das auch noch per Facebook verkünden. 😱
vonmauthausenbisdschibuttitötatjedaeffseimuttiwaratdadurchHsGeburtreingeschichtlichwiederfuat
Was ist los KLETTERMAXL?
Schmeckt das Bier?
von mauthausen bis
kinderreim aus braunau
Wo steht denn dass er Hitler gratuliert hat?
Mit euren kranken Phantasien solltet ihr man eine Klpsmühle besuchen. Sowas ist behandelbar.
Werden Politiker ALLER Farbnuancen so genau jahrelang zurück mit jedem Sager unter die Lupe genommen oder wird das bloß bei der FPÖ gemacht.
Abgesehen mal davon dass dieser Herr ein ziemlicher Trottel sein dürfte.
Die wissen dass JEDES Wort irgendwann mal zum passenden Zeitpunkt auf die Goldwaage gelegt wird und trotzdem.
Der gehört nicht wegen des Facebook Posts aus der Partei geworfen sondern weil er sie absichtlich sabotiert.
1986 hat sich die Deutsche Künast einen Sager geleistet. Kleine Kinder könne man ja fic...n.
Aufregung erhebt sich nur über jene die sie heute deswegen beschimpfen.
Es sind immer manche viel gleicher als andere
Was hat Künast wirklich gesagt? Du vergewaltigst die Wahrheit, ganz im Stil der FPÖ,
rupfen und panieren, weil das haben sie verdient, die du nicht niedercatchen kannst bekommen von mir einen rechten Haken etc
Wer FPÖ wählt, wählt Gewalt.
Damals hatte ein CDU-Abgeordneter einer grünen Rednerin die Frage gestellt, was sie von dem Beschluss der „Grünen“ in Nordrhein-Westfalen halte, wonach die Strafandrohung wegen sexuellen Handlungen an Kindern aufgehoben werden solle. Künast hatte den CDU-Mann daraufhin unterbrochen und geifernd dazwischengerufen: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist!“ –
JOPC, wieviele Kinder hat Hitler ermordet, was hat er mit seiner Nichte Geli R. getrieben? - Das sind wohl die passenden Fragen, hier geht es um keine grüne Tante irgendwo auf der Welt!
Hier geht es sehr wohl um Hitler UND die abartigen Ansichten der Grünen Tanten und Onkels.
Wollt ihr aber wie immer nicht hören.
Genau.
Halt auch deine linke Backe hin wenn dich einer auf die rechte schlägt.
Oder.
Dreh dich um wenn dir ein Testosterongeladener auf den Hintern greift damit er sich nicht anstrengen muß um auch das vordere zu erwischen.
Ihr geht mir mit eurer Gewaltlosigkeitsfantasie schon gewaltig auf den Geist.
Ein Volk was sich nicht zu wehren versteht ist zum Untergang verurteit.
Die Wurzel von Gewalt sind immer Ohnmachtsgefühle und Existenzängste oder so. Schlägst du deine Frau immer, statt mit ihr zu diskutieren, wenn ihr nicht der gleichen Meinung seid? Nichts anderes im Repertoire des Durchsetzens außer Gewalt?
Auf solche Totschlagargumente antworte ich nicht.
Clarazet
Wie an anderer Stelle in den OÖN berichtet schwamm ein Bosnier im Hallenbad am Kindernachmittag nackt mit erigiertem Pimmel und übergestreiftem Kondom umher.
In solchem Falle bräuchte ich keine Polizei.
dem würde ich seine Klöten rumdrehen dass ihm derartiges ein für allemal vergeht.
Soviel zur Gewalt.
Dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis dir die Klöten umgedreht werden.
Bitte bitte Polizei komm.
Der kriegt eine Geldstrafe und das wars dann.
In 2 Wochen wird von dem Typen womöglich dann ein junges Mädchen vergewaltigt.
Falsch, Blaunschildboys wie jopc glauben alles, was ihnen passenderweise vorgekaut wird:
"Anlass war ein Zwischenruf, den sie im Berliner Abgeordnetenhaus gemacht hatte – vor mehr als dreißig Jahren. Ein rechter Blogger hatte ihn herausgekramt, aus dem Zusammenhang gerissen und um zusätzliche Worte ergänzt, die Künast mitnichten gesagt hatte. "
"Die „Sachauseinandersetzung“, auf die sich das Urteil bezieht, dreht sich um folgendes: Am 27. März hatte der rechte Blogger Sven Liebich, besser bekannt als Verfasser von „Halle-Leaks“, auf Facebook einen Beitrag über Künast veröffentlicht. Darin verweist er auf einen Artikel der Welt, in dem es um die schwierige Vergangenheit der Grünen in Bezug auf Pädophilie geht. Der Beitrag gibt auch eine Episode aus dem Berliner Abgeordnetenhaus wieder, in dem Künast damals 1986 saß.
Während eine grüne Abgeordnete über häusliche Gewalt spricht, stellt ein CDU-Abgeordneter die Zwischenfrage, wie die Rednerin zu einem Beschluss der Grünen in Nordrhein-Westfalen stehe, die Strafandrohung wegen sexueller Handlungen an Kindern solle aufgehoben werden. Doch statt der Rednerin ruft, laut Protokoll, Renate Künast dazwischen: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist!“
Liebich versah den Artikel mit dem Kommentar „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist, ist Sex mit Kindern doch ganz ok“. Das Gericht sieht das als zulässig."
https://netzpolitik.org/2019/urteil-politikerin-kuenast-darf-auf-facebook-beschimpft-werden/
https://www.faz.net/aktuell/politik/facebook-der-fall-kuenast-16396541.html
Zumindest erkennt man, woher jopc seine Infos bezieht....