Freitesten: Dornauer empfiehlt SPÖ klares "Nein" im Bundesrat
INNSBRUCK/WIEN. Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer spricht sich klar gegen das von Türkis-Grün vorgelegte Gesetz zum "Freitesten" aus dem Lockdown aus und empfiehlt seiner Partei, im Bundesrat dagegen zu stimmen.
"Die SPÖ wird bei diesem türkis-grünen Blindflug sicher nicht den Co-Piloten spielen", sagte Dornauer zur APA am Samstag. Auch die FPÖ blieb bei ihrer Kritik an dem Vorhaben. Die NEOS warteten noch mit einer Festlegung.
Dornauer erklärte, er habe diesbezüglich bereits mit dem Tiroler SPÖ-Bundesratsabgeordneten Stefan Zaggl gesprochen. "Von unserer Seite gibt es zu diesen Abänderungswünschen im Covid-Maßnahmengesetz definitiv keine Zustimmung", erklärte der Tiroler Vorsitzende. Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS könnten der Koalition einen Strich durch die Rechnung machen, denn zu dritt haben sie die Möglichkeit, das Gesetz im Bundesrat zu verzögern und damit wegen des Zeitplans de facto zu verhindern.
"An Arroganz kaum zu überbieten"
"Wer sich bis 18. Jänner an den harten Lockdown hält, braucht aus unserer Sicht keine Bestätigung, um ein Handelsgeschäft oder ein Gasthaus besuchen zu dürfen", argumentierte Dornauer. Die kurze Begutachtungsfrist nannte er "höchst problematisch" und an "Arroganz kaum mehr überbieten".
"Die Regierung agiert auch im neuen Jahr planlos und verantwortungslos", so Dornauer und sprach von "offenkundig verfassungswidrigen Gesetzesentwürfen". Dafür gebe es aus Tirol jedenfalls keine Zustimmung, so der Landesparteichef - und sprach sich hinsichtlich der Gesamtpartei für dasselbe Vorgehen aus.
- Video: Weiter Rätselraten um das "Freitesten"
Von dieser gab es am Samstag noch keine Festlegung. Für Sonntag ist allerdings eine Pressekonferenz von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner angesetzt. Auch die NEOS wollen sich am Sonntag in einem Online-Pressegespräch zu Wort melden.
Mehr als 1.200 ablehnende Begutachtungen
Die FPÖ zierte sich nicht und machte aus ihrer Ablehnung auch am Samstag kein Hehl. Klubobmann Herbert Kickl freute sich über eine Vielzahl ablehnender Begutachtungsstellungnahmen trotz kurzer Frist. Ein Blick auf die Parlamentswebsite zeigte, dass es am Samstag zu Mittag bereits mehr als 1.200 waren. Der Tenor war ablehnend, die kurze Begutachtungsfrist sei "eine Frechheit", so eine Stimme von vielen. Die Freiheitlichen kritisierten, dass die Website zeitweise nicht erreichbar war.
Kickl sprach in einer Aussendung von "sinnloser Zwangstesterei" und einem "schwarz-grünen Hausarrest-Gesetz". Eine Schmierenkomödie ortete er angesichts des Umstands, dass das Büro von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) für Montagvormittag nach der Sitzung des Hauptausschusses des Nationalrats zu einer kurzfristig einberufenen Besprechung mit den Parlamentsklubs eingeladen habe. "Damit will man sich offensichtlich das Mäntelchen einer Scheineinbindung der Opposition in diesen höchst brisanten Gesetzeswerdungsprozess umhängen."
Kogler nannte keine Details
Wie genau das Freitesten ausgestaltet wird, ließ indes Vizekanzler Werner Kogler in der Ö1-Radioreihe "Im Journal zu Gast" offen. Ob es etwa bei den Kontrollen der Tests eine Ungleichbehandlung zwischen Kultur, Sport und Gastronomie geben werde, sei noch nicht klar, denn die entsprechenden Verordnungen gebe es ja noch nicht. Der Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt sei am Prüfen.
Einmal mehr betonte Kogler, dass kein Impfzwang geplant sei. Auch ein Freiimpfen, also "eine Impfung als Voraussetzung für alles mögliche", werde man von staatlicher Seite nicht verordnen. Wie das Private für ihr eigenes Geschäft handhaben werden, müssten diese allerdings selbst beantworten.
Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer bezeichnete die regelmäßigen Testungen im "Kurier" als Übergangsinstrument bis zur Entspannung der Lage durch die Impfung. Er sei für wöchentliche Tests: "Ob das die öffentlichen Stellen schaffen, weiß ich nicht."
Zur Frage, ob ein vierter Lockdown stemmbar wäre, meinte Mahrer: "Stemmbar ist alles. Der Schaden wird nur weiter größer, und die Frage ist, wie lange die Erholung dauert."
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Da kämpft ein Regionalpolitiker um Aufmerksamkeit und will die Karriereleiter hoch klettern anstatt wieder ganz nach unten fallen.
Im Vorjahr war es fast so weit, als einige zusammen packelten und Rendi-Wagner aus dem Amt drängen wollten. Aber die hat sich erfolgreich mit einer internen Abstimmung in der Basis gewehrt und Dornauer steht nun nicht sehr hoch im Ansehen der Bundespolitik und der vertikalen SPÖ-Damen, um es höflich zu formulieren.
Jetzt dürfte er ungeduldig werden und wird jede Gelegenheit probieren.
Es ist so traurig, wenn man beobachten muss, wie sich ganze Parteienlandschaften in Österreich nicht dazu durchringen können, mit der Regierung an einem Strang zu ziehen. Weil es eben eine Krise ist. Und darum geht, ob mehr oder weniger Menschen sterben. Dass da so mancher Partei - von Anfang an der Wiener SPÖ und jetzt auch den Tirolern - sehr viel anderes wichtiger ist, lässt tief blicken. Von der FPÖ war ja nichts anderes zu erwarten.
Und ja: Die Wunderlösung gegen Corona gibt es nicht. Jede Maßnahme hat ihre Vorteile - und gewichtige nachteile.
Was denkt sich der Wähler: Staatstragende Parteien gibt es derzeit nur zwei: ÖVP und - man staune! - die Grünen. Alle anderen kochen lieber ihr eigenes Süppchen.
Wenn Politiker wie Kickl oder Dornauer ab sofort ein neonfarbenes Kapperl tragen, finden sie ausreichend Beachtung. Dagegen-Sein als Programm ist vergleichsweise aufwendiger und fügt der Republik Schaden zu.
Ich hab gar nicht gewusst, dass es die SPÖ noch gibt!
Ist für mich keine Problem, dann bleiben halt die Geschäfte noch eine weitere Woche zu ! Aber dann jammern auch wieder alle, wegen der "armen" Wirtschaft !
Entweder die Menschen arbeiten mit an der Bekämpfung des Virus oder eben nicht, dann müssen sie aber auch die Konsequenzen zur Kenntnis nehmen !
Selbstprofilierer gibts in anderen Parteien genung.
Wozu sonst ist dieser Dornauer zu brauchen?
Von dem Mahrer kann man ja nichts anderes erwarten, verdankt seinen Job ja dem Basti. Was mich allerdings wundert ist, dass seine Zwangsmitglieder deren Geld die WKÖ ja tagtäglich verschwendet sich das gefallen lassen. Oder ist es in Wahrheit so, dass diese Beihilfen der Regierung ein so gutes Geschäfts sind, dass ohnehin niemandem an einer Änderung der aktuell herrschenden Zustände gelegen ist?
Der Mahrer sei für wöchentliche Tests:
"Stemmbar ist alles. Der Schaden wird nur weiter größer, und die Frage ist, wie lange die Erholung dauert."
Gehts noch ein wenig dümmer?
Der Mahrer ist der Boss von der Wirtschaftskammer, welche die bereits genehmigten Wirtschaftshilfen nicht an die Wirte ausbezahlt, meine Burgenland-Freundin hat noch immer KEINE Wirtschaftshilfe gekriegt, sie wurde von Kurz und der Wirtschaftskammer vor einem halben Jahr oder noch länger ihr zugesagt!
Das die Wirtschaftskammer das geborgte Geld austeilt und nicht das Finanzamt ist nur verwunderlich, denn das FM weiß genau Bescheid über die Steuern die ein Wirt bisher zu erbringen hatte.
Ich fühle mich gesund, meine Familie und Freunde auch, wieso sollte ich mich dann testen lassen?
Raus an die Luft gehen, in den Wald gehen, statt vor dem Bildschirm zu sitzen den ganzen lieben Tag und schreiben was das Zeug hält, der Kurz ändert auf Zuruf seine Meinung nicht!
Wer bis heute noch keine Beihilfen bekommen hat, hat ganz einfach noch nicht angesucht oder ist durch die Plausibilitätskontrolle durchs Finanzamt gefallen.
Anträge werden innerhalb weniger Tage genehmigt und dann dauert es 1-2 Werktage, bis das Geld am Konto liegt. Übrigens zahlt nicht die WKÖ, sondern das Finanzamt aus.
Also sagen Sie uns, woran es konkret im beschriebenen Fall scheitert, anstatt Halbwahrheiten in die Welt zu setzen. Einfach mal den Steuerberater fragen, ob er den Antrag überhaupt schon abgeschickt hat!
Ja da kann man ihm nur recht geben!!!!
Aha,...ja wenns der Dornauer sagt....
Rampengeilheit
reicht für sachpolitische Qualifikation nicht aus!!
Und der nächste Schritt ist die Pflicht, ein Symbol gut sichtbar zu tragen, dass man "freigetestet" ist.
Sozusagen: "Testen macht frei"
In Abänderung von „ Arbeit macht Frei " Die Pflicht zur Kennzeichnung für nicht geimpfte wird der Führer wohl noch anordnen.
Genauso ! ABER die gute Nachricht ist, dass es diesmal ein türkiser Stern sein wird, in Verneigung vor unserem allwissenden, omnipotenten und genialen Christuskanzler. Der UHBP schaut dem Treiben gebannt, oder sollte man sagen gelähmt, zu anstatt endlich ein paar klare Worte zu finden.
Zur SPÖ - Mal sehen ob die Herrschaften endlich einmal den Mut finden dagegen zu stimmen oder ob man wieder nur als Löwe springt und als Bettvorleger für Baby-Dollfuss landet!
Lieber Linz, noch schlimmer ist, daß die Gewerbetreibenden fast der gesamte Mittelstand zusieht, was Mahrer von sich gibt. Mahrer kommt vom schwarzen Wirtschaftsbund und Kurz befiehlt.
gebe Ihnen vollkommen recht, die sonst so starke und politische Kraft Wirtschaft geht kommentarlos unter und lässt sich von ihrer Vertretung am Nasenring durch die Manege ziehen! Planlosigkeit und politische Willkür bestimmen das Geschehen. Ich bin ein Infizierter und sehe mich nicht als Pandemieleugner, aber was hier passiert ist geradzu dumm, Zwang durch die Hintertür und wiedereinmal am Souverän vorbei!
Wo ist VINZENZ2015 heute? Ist er noch bei den Leuten mit dem Gummiauto und den Westen ohne Ärmel?
Another day, the same shit
Es fällt Ihnen nix mehr ein ..... Oisdann!
Und das schlimme daran ist auch das der Mahrer dem allen zustimmt!!!! Wie kann ein Wirtschaftskammerpräsident das akzeptieren und einem 4.Lookdown befürworten??? Der Kurz scheint innerparteilich schlimmer zu sein als Lukaschenko zu seinen Volk und seine Apostel Folgen ihm blind!
Dornauer hat ja bekanntlich ein gutes Gespür!
https://kurier.at/politik/inland/warum-der-dornauer-schorsch-der-fettnaepfchen-koenig-von-tirol-ist/400680518
Das 18000 frustrierte rötliche KommentarInnen🙈
.... Und bald Kickl-Anhängerin... Wie tief darf man sinken euro04?
@TOFU34: Bevor ich ein Anhänger der Blaunen FPÖ oder ÖVP werde, wechsle ich vorher noch zu den Kommunisten oder gleich zu den Grünen.
Im Notfall noch die Neos!
Insgeheim haben schon a kickl Poster herumliegen. Bald werdens es aufhängen. Gleiche Pöbelmethoden und Ansichten habens ja schon. Da könnens noch so viel von grünen oder neos herumquasseln😀
Das ist dann ein Briefmarken großes Poster, oder?
Das Freitesttheater ist nicht wie manche schreiben Kasperltheater und hat auch mit Gedundheit nichts zu tun, es ist ein Probelauf.
Eine äußerst ernste Angelegenheit.
Die Regierung will wissen, wie weit die Bevölkerung schon ist, wie die Angstmache, Hü-Hott- Vorschriften, die Drohungen die Menschen bereits dazu gebracht hat zu 'parieren'. Auch wenn die getätigten Vorschriften noch so undemokratisch, willkürlich und unsinnig sind.
Probelauf, wie man zwei Klassen erzeugt, von denen die einen "Erhöht" werden, mit Sonderrechten, was nach und nach die meisten wollen, das ist menschliche Natur, wo man dann Andersmeinende treten, denunzieren und sich besser vorkommen kann und man für gebotene Vorteile auch mal seinen Charakter über Bord wirft, eine Gesellschaft also, in der eine Regierung leichtes Spiel hat, die Masse zu lenken.
Die "Frei"testerei ist der Anfang, dann kommt die "freiwillige", in Wahrheit nicht, Impfung, was kommt danach noch alles? Überraschung.
Dornauer von der SPÖ ist somit wie KICKL von der FPÖ dagegen, dass wir vor 25.1. ins Restaurant dürfen. Bravo.
Der hat ja die Gesetzesvorlage nicht einmal gelesen.
@MARTIN1411: Du sicher auch nicht. Hier kannst du nachlesen!
Aktuelle Fassung im Covid 19 Gesetz:
(3) Screeningprogramme gemäß Abs. 1 sind unter größtmöglicher Schonung
der Privatsphäre der betroffenen Person durchzuführen. Die Teilnahme ist nur mit
ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Personen gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. a
DSGVO zulässig.
In der Neufassung wurde die Einwilligung nach DSGVO herausgestrichen!!!
(3) Screeningprogramme gemäß Abs. 1 sind unter größtmöglicher Schonung
der Privatsphäre der betroffenen Person durchzuführen. Die Teilnahme ist
freiwillig.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml
file:///C:/Users/Win10/Downloads/XXVII_ME_88_3_Materialien.pdf
@EUROPA04: Da kann man sehen, dass die Regierung sogar die DSGVO aushebeln will um ihre Pläne umzusetzen.
Braucht man nicht aushebeln, da für Behörden die DSGVO explizit nicht gilt!
@KLETTERMAXE: Du glaubst also dass die Behörden bei den Daten der Bevölkerung Narrenfreiheit haben? Der ÖVP würde das genau in ihr Konzept passen.
Ein Testergebnis sind höchst persönliche Gesundheitsdaten und die sind rein daher auch rein persönlich und gehen niemanden außer meinen Arzt etwas an. Wenn ich es will!!!
@europa04
Im Gegensatz zu dir hab's ich gelesen UND VERSTANDEN, du aber nicht.
Beschränken wir uns halt bis zum 25.1. weiterhin nur mit Büro und Homeoffice.
@MARTIN1411: Ich werde mich ab 18.01. gar nichts einschränken.
Werde genauso das machen wie jene die getestet sind.
Maske tragen, Abstand halten, Hygiene beachten und das ist es dann.
Gibt's für Sie nichts Wichtigeres? Dafür, dass sie bald genug ins Wirtshaus kommen, ist manchen der Umgang mit Demokratie wurscht, da setzt das Gehirn bei vielen aus, welch ein Trauerspiel.
@blauer13:
Ja, es gibt wichtigeres. Aber ich freue mich darauf, wieder mit meiner Gattin ins Restaurant zu gehen.
Das Wirtshaus überlasse ich gerne Ihnen. So können wir uns auch nicht anstecken.
Tipp:
Positiv denken und negativ bleiben.
Bundes-Verfassungsgesetz Art. 42
Artikel 42. (1) Jeder Gesetzesbeschluss des Nationalrates ist unverzüglich von dessen Präsidenten dem Bundesrat zu übermitteln.
(2) Ein Gesetzesbeschluss kann, soweit nicht verfassungsgesetzlich anderes bestimmt ist, nur dann beurkundet und kundgemacht werden, wenn der Bundesrat gegen diesen Beschluss keinen mit Gründen versehenen Einspruch erhoben hat.
(3) Dieser Einspruch muss dem Nationalrat binnen acht Wochen nach Einlangen des Gesetzesbeschlusses beim Bundesrat von dessen Vorsitzenden schriftlich übermittelt werden; er ist dem Bundeskanzler zur Kenntnis zu bringen.
(4) Wiederholt der Nationalrat seinen ursprünglichen Beschluss bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Mitglieder, so ist dieser zu beurkunden und kundzumachen. Beschließt der Bundesrat, keinen Einspruch zu erheben, oder wird innerhalb der im Abs. 3 festgesetzten Frist kein mit Begründung versehener Einspruch erhoben, so ist der Gesetzesbeschluss zu beurkunden und kundzumachen.
Wenn zwei Ärzte gleicher Meinung sind, dann ist einer gar kein Arzt.
Das gilt für die Verfassungsjuristen genauso. Darum streitet nicht.
Eine wichtige Frage wäre zu beantworten!
Warum ist Österreich bei der Corona-Impfung so weit hinter Deutschland, wenn sie nach Angaben der Regierung so wichtig ist? Alleine in Bayern wurden schon 4x mehr Menschen geimpft als in Österreich überhaupt Impfstoff zur Verfügung steht.
In Österreich mit Stand 31.12 waren es 6.000 Personen laut Gesundheitsministeium!
In Deutschland ca. 200.000 Personen geimpft
Alleine in Bayern ca. 40.000 Personen geimpft
In Österreich ca. 6.000 Personen geimpft
Wenn Sie sich mal die deutschen Zeitungen anschauen, dann werden Sie feststellen, dass auch die Deutschen meinen, dass es zu langsam geht. Einfach mal hochrechnen, wieviel pro 100tsd. geimpft wurden. Wenn Sie sich dann die Hotspots in DE anschauen (ehemaliges Dunkeldeutschland), dann gehen Ihnen die Augen über, wie wenig dort geimpft wurden (z.B. 60.000 Impfdosen verfügbar, 4.000 geimpft, das Bundesland erwähn ich besser nicht).
Freitesten hin oder her.
Ich kann mir kaum vorstellen das Wirte direkt Nacht den harten Lockdown wieder aufsperren werden bzw. dürfen.
Und falls doch mit Öffnungszeiten bei denen es sich wahrscheinlich gar nicht auszahlt die Mitarbeiter aus der Kurzarbeit zu holen .
Und nach 2-3 Wochen ist wahrscheinlich dann e wieder alles dicht.
Mein Wirt sagt die Freigetesten können dann wieder bei der Haustür herein anderen bei der Hintertür....
Mühviertla oder Innviertla, auf alle Fälle ein Esel.
@ALMROSERL: Du zählst zu der dritten Kategorie in deiner Aufzählung!
Ja, Almroserl kommt durch das Fenster rein, und du bleibst auf der Strecke!
Europa, warte, ich habe einen Song https://www.youtube.com/watch?v=cjmTM2X91Bk
Der Mut zur Freiheit wird auf Ewig mit dem Song mitziehen. Vor 30 Jahren meinte ich, er gilt für DDR, heute weiß ich, dieser Song gilt für die gesamte Erde.
Brauch ma nu a Jesuskindal, LNDSMDK??? dann können wir,
ich der Esel und du Europa, ein Kripperl darstellen.
nö, san zwei Jesuskindal.
sorry, du hast ja eh schon zwei.