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Innenpolitik

Kurz: Sondierungen "in größerer Runde" ab Mittwoch

Von nachrichten.at/apa   10. Oktober 2019 12:10 Uhr

WIEN. Die ersten Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien "in größerer Runde" sollen laut ÖVP-Chef Sebastian Kurz ab kommendem Mittwoch stattfinden.

Eine konkrete Reihenfolge nannte er am Donnerstagvormittag nicht. Kontakt halten will Kurz nach eigenen Angaben auch mit FP-Obmann Norbert Hofer. Ob die FPÖ auch zu weiteren Sondierungen geladen wird, ließ er offen.

Kurz bekräftigte bei einem Medienstatement seine Aussagen im APA-Interview, wonach in den ersten Gesprächen drei Parteien ihren "grundsätzlichen Willen zu regieren" deponiert hätten - und zwar SPÖ, Grüne und NEOS. FP-Chef Hofer habe dagegen erklärt, "dass er das Wahlergebnis derzeit nicht als Auftrag sieht zu regieren und auch nicht als Auftrag sieht, sofort in Regierungsverhandlungen einzusteigen", sagte Kurz und betonte, das auch "respektieren" zu wollen.

Ob er neben SPÖ, Grünen und NEOS auch die FPÖ zu weiteren Sondierungsgesprächen einladen wird, ließ Kurz auf Nachfrage offen und betonte, mit allen Parteichefs Kontakt halten zu wollen, weil es ja auch um die Zusammenarbeit im Parlament gehe.

Bei den ersten Gesprächen mit den Parteichefs habe man sich sowohl mit der Frage beschäftigt, welche Themen man gemeinsam im Parlament behandeln könne als auch mit der Frage einer gemeinsamen Regierung, sagte Kurz: "Wir haben uns querdurch mit fast allen Themen beschäftigt."

Bei seinem Verhandlungsteam will sich der ÖVP-Chef nach eigenen Angaben an den vorigen Regierungsverhandlungen orientieren. Damals hatte die ÖVP neben Kurz u.a. auch die damaligen Generalsekretäre Elisabeth Köstinger und Stefan Steiner sowie den Wiener Parteichef Gernot Blümel in die Gespräche geschickt.

Ebenfalls Teil des Teams war 2017 die damalige ÖVP-Vizechefin Bettina Glatz-Kremsner. Sie hat ihre Parteifunktion mittlerweile aber zurückgelegt hat, weil sie zur Generaldirektorin der Casinos Austria aufgestiegen ist.

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