FPÖ und ÖVP nehmen heute Koalitionsverhandlungen auf
WIEN. Nach der Entscheidung von FPÖ und ÖVP zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen starten die beiden Parteien am Freitag ihre inhaltlichen Gespräche.
Im Mittelpunkt steht als erstes die Budgetsanierung. Beide Seiten wollen ein EU-Defizitverfahren vermeiden. Ort des Geschehens ist nun das Hauptgebäude des Parlaments und nicht mehr das Palais Epstein. Konkret trifft sich eine Budget-Verhandlungsgruppe. Sie soll nach FPÖ-Angaben "in Permanenz" tagen, um bis Anfang kommender Woche diese Grundsatzfrage zu klären.
- Lesen Sie auch: Offiziell: ÖVP tritt in Koalitionsverhandlungen mit FPÖ ein
FPÖ-Chef Herbert Kickl war am 6. Jänner von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Zuvor war ÖVP-Chef Karl Nehammer am Schnüren einer Koalition mit SPÖ und Neos - und damit ohne den Wahlsieger FPÖ - gescheitert und in der Folge zurückgetreten. Die ÖVP schwenkte entgegen aller früherer Beteuerungen auf Blau-Schwarz, Generalsekretär Christian Stocker vollzog die Wendung mit und übernahm die Partei.
Regierungsbildung ist bereits die drittlängste seit 1945
103 Tage sind seit der Nationalratswahl vergangen, und noch ist keine neue Regierung in Sicht. Damit ist die Regierungsbildung seit dem heutigen Freitag bereits die drittlängste seit 1945. Nur zweimal hat es bisher länger gedauert vom Wahltag bis zur Angelobung einer neuen Regierung: nach den Nationalratswahlen 1962 und 1999. Nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gerade erst gestartet sind, könnte auch die bisherige Rekorddauer noch überboten werden.
Dafür müssten sich die nun angelaufenen blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen mehr als drei Wochen ziehen und die neue Regierung erst ab 6. Februar ihr Amt antreten. Platz 2 gäbe es schon am 1. Februar. Die bisher längste Regierungsbildung dauerte insgesamt 129 Tage: Nach der Wahl vom 18. November 1962 zogen sich die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ monatelang, bevor sich die beiden Parteien schließlich widerstrebend auf eine Neuauflage der Großen Koalition einigten, die am 27. März 1963 von Bundespräsident Adolf Schärf ernannt wurde.
Nur fünf Tage kürzer dauerte es vor 25 Jahren, bevor die erste schwarz-blaue Koalition ins Amt kam. Die komplizierte Ausgangssituation damals hat durchaus einige Parallelen zur aktuellen Lage aufzuweisen. Die Lage nach der Wahl am 3. Oktober 1999 war ebenso vertrackt: Die stimmenstärkste SPÖ schloss eine Koalition mit der erstmals auf Platz zwei gelandeten FPÖ aus, die drittgereihte ÖVP wollte in Opposition gehen. Wochenlange Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP scheiterten, dann ging es ruckzuck. Nur zwei Wochen später wurde am 4. Februar die - parallel schon vorgebaute - erste schwarz-blaue Koalition unter ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel angelobt. Es war das bisher einzige Mal, dass nicht der vom Bundespräsidenten nach der Wahl mit der Regierungsbildung Beauftragte schließlich als Kanzler angelobt wurde.
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...ein Bundespräsident sollte eine Partei die eine Gefahr für das Land darstellt nicht angeloben! Außerdem sind an die 70 % der Wahlberechtigten gegen eine Führungsrolle der FPÖ! Auch die Reaktion aus Mitgliedsländern der EU sollte ernst genommen werden.
Wenn das Sprichwort stimmt, Gegensätze ziehen sich an, ist eine Kehrtwende zur Freundschaft zwischen ÖVP-Stocker und FPÖ-Kickl möglich und könnten uns aus den gemachten schwarzgrünen Fehlentscheidungen mit enormen Kosten, aus diesem EU- politischen Kriegsmodus mit Brandmauern retten. Beide haben die Kompetenz die gemeinsamen Entscheidungen, in ihrer Anhängerschafft proaktiv für Österreich umzusetzen.
Sie glauben nicht im ernst dass die fpö Interesse daran hat.?
Was der WählerkleineMann wie Sie sich vorstellt und wünscht, wird denen völlig Wurscht sein.
Grüne Ideologie hat uns an den Rand eines Staatsbankrotts geführt. Zeit diesen Albtraum zu beenden
Können Sie das etwas genauer erklären ? Wir hatten in den letzten 5 Jahren, in denen die Grünen mitregierten, einen ÖVP Finanzminister und ÖVP Kanzler, das meiste Geld wurde in der Corona Krise für die Wirtschaft ausgegeben ( Kurzarbeit etc.). All das auf die Grünen zu schieben ist lächerlich …
Ganz einfach. Die Grünen haben nach dem Kurz-Abgang das Szepter übernommen und diktiert, was wichtig und richtig ist. Davor haben sie alle ÖVP Vorschläge durchgewunken. Unschuld sieht anders aus
Wenns a bisserl weniger hassen täten und a bisserl mehr denken dann würde Ihnen selbst auffallen was für einen Mist sie hier posten.
Aber wird Ihnen wahrscheinlich schwer fallen.
Grün kann man nur hassen. Da hab ich keine anderen passenden Emotionen für diese Sekte
Ja ich weis, ich kann Ihnen da auch nicht helfen. Aber wir können für Ihre Dummheit und Unfähigkeit ja auch nix.
Was können sie eigentlich noch Anderes, als Leute zu diffamieren. Ist DAS grüne Leitkultur. Jetzt wird mir so einiges klar
Ist Leute diffamieren Teil der grünen Leitkultur. Was Anderes demonstrieren sie nur selten, wenn ihnen die Argumente ausgehen
"Grün kann man nur hassen. "
Ist das dann die blaue Leitkultur?
Schauen so also Argumente aus die mir anscheinend schon ausgegangen sind?
Mein lieber glaubst du dass ich auf deinen Grünenhass mit lieb und netten Kommentaren antworte. Nöö, leider sind schon ausgegangen. Arsch ins Gsicht bei euch, die Zeit der Nettigkeiten ist vorbei
Seit wann sind wir per Du. Wüsste nicht, dass ich ihnen das angeboten habe. Aber gut, diese Art von Verteidigungsstrategie habe ich erwartet. Bleiben sie bitte bei Ihrer Ideologie, ich bleibe bei meiner. Akzeptieren sie aber bitte weiterhin Wahlergebnisse und deuten sie diese neutral
1. mein Spezi, Respekt muss man sich verdienen. Wer sich hier so blamiert wie du (Grüne muss man hassen, ...) sollte nicht respektvoll behandelt werden.
2. Wahlergebnisse akzeptiere ich. Mit der Politik der Gegner muss ich nicht einverstanden sein. Das war glaube ich nur 1938 so. Seither darf man meines Wissens noch immer anderer Meinung sein.
Bravo!und😘,für die Kommentare weiter oben, a!
Alle wichtigen Entscheidungen werden im Ministerrat entschieden. Dort haben also die bösen 4 Grünen Minister (Kogler, Gewessler, Zadic, Rauch) die vielen ÖVP Minister über den Tisch gezogen und alle Gemeinheiten durchgesetzt. Bin beeindruckt von den Grünen. Sie können sicher ein paar von diesen schlimmen Beschlüsse benennen …
Grüne Dinge der letzten Regierung
Klimaticket
CO2Besteuerung
Türkise Dinge in der letzten Regierung
Kurzarbeit für die Wirtschaft
Investitionsprämie für dir Wirtschaft
Aber Fix, die Grünen habe das Budget ruiniert.
Wie verblendet muss man sein
Klimaticket kann nicht dieses Milliardenloch verursacht haben. CO2 Abgabe ist eine Einnahme und keine Ausgabe !!!!! Verringert also das Defizit! Nochmals : Hauptverantwortlich ist der ÖVP Finanzminister !!
Ach nee, was Sie nicht sagen!
Rote Linien der ÖVP...
wenn sie mit der SPÖ verhandelt: keine Erbschaftssteuern, keine Vermögenssteuern, keine Bankenabgabe, KÖSt-Senkung beibehalten, höheres Pensionsantrittsalter, Lohnnebenkostensenkung...
wenn sie mit der FPÖ verhandelt: Kein Öxit wäre ganz toll
Kleine Denksportaufgabe für dich Natscho, was passiert wenn das nichts mit der FPÖ wird?
Ich helf dir, das werden Neuwahlen.
Was passiert dann?
Ich helf dir nochmal, die ÖVP wird nochmal abgestraft und die SPÖ ebenso, die Grünen könnten noch eine Delle bekommen und die Neos vielleicht ein bisschen noch dazu.
Großer Gewinner ist wieder die FPÖ, welche noch unabhängiger wird von den Partnern.
Die SPÖ wird nicht nochmal in eine Wahl mit Babler gehen, wo die Türe aufgehen kann in Richtung FPÖ.
Sorry die ÖVP hat, dank des Egotripps Nehammers nicht viele Optionen, außer man will in die Opposition.
Vielleicht klingelt es jetzt mal bei dir...
1. für die SPÖ gibt es keine Türe zur FPÖ. Niemals, das würde die Partei nicht aushalten.
2. Eine Neuwahl wird zu massiven Verlusten der ÖVP führen. Wenn jetzt nicht alle zur FPÖ überlaufen und davon ist auszugehen dann könnte sich endlich eine Mehrheit ohne FPÖ&ÖVP ausgehen. Und das wäre schon mal eine Anfang.
FP will das Defizitverfahren vermeiden!
Das wird grausame Härten geben!
Ein blaues Hasardspiel!
VP-Stocker will das nicht!
Die VP rechnet mit einer Sanierung über 7 Jahre!
Wen trifft das auf alle Fälle?
Sicher nicht die Superreichen und Supererben!!
Dass ausgerechnet die Industrie den Kickl besser findet als den Nehammer ist bemerkenswert!
Was immer die VP/FP ausverhandelt- diese beiden werden das Jammertal der Rezession für Österreich nur verlängern!!
Sparen können Prlvate, aber volkswirtschaftlich wird durch Sparen die Wirtschaft in Fesseln gelegt!!
Der Maastricht- Fetischismud wir von mehreren Wirtschaftsnobelpreisträgern heftig kritisiert!
Hat sich halt zur Industrie nicht durchgesprochen!
Den Schaden den Ihre GRÜNEN innert der letzten 5 Jahre angerichtet haben, der lässt sich nicht von heute auf morgen beheben.
Wichtig ist, dass von nun an wieder in die richtige Richtung gearbeitet wird - dann gehts auch wieder aufwärts.
Du hast wirklich ein schweres Problem. Hat Dich mal ein Grüner sitzen gelassen? Oder ist Dein Leben generell trist? Weil, rational sind deine verzweifelten Rundumschläge nicht zu erklären. Lass Dir helfen, fast könnte man mit Dir Mitleid haben.
Und?
Heuchlerische Diffamierung!
Einfach ignorieren, er hat ohnehin keine Argumente. Die Weltwirtschaftskrise nach der Pandemie ist Ergebnis grüner Juniorpartnerpolitik in der Regierung. Die ÖVP die seit 1987 regiert ist vollkommen unschuldig und die Programm- und Ideenlose FPÖ soll es jetzt richten, was selbst ihm klar ist, dass es ein Klammern an Strohhalmen ist.
Die VP war und ist die Wirtschaftspartei, nicht die Grünen!!
Die waren für andere Reviere zuständig!!
Nochmals: Dass die Vertreter der U
Industrie freiwillig durch die FP mit ihrer Politik der
Rezessionsverstärkung sich Fesseln anlegen lassen ist ein absurder Hasardspiel auf Kosten der Volkswirtschaft!
Wenn man sich das Verhandlungsteam der ÖVP ansieht, weiss man, dass das die absolute Kapitulation bedeutet.
Ausser Hr. Mahrer ist keine einzige kompetente Person zu finden.
Dass da Kickl und die FPÖP daher eigentlich nur mit der WKÖ und IV verhandelt, ist daraus ersichtlich.
Das bedeutet für die Arbeitnehmer, dass sie das gesamte (25) Milliardendefizit zur Gänze alleine bezahlen werden müssen - also jeder Eiwohner direkt 2.500,00 EUR von der Geburt bis zum Sterben.
Aha - das ROT-GRÜNE Demomilieu bringt eine Expertenregierung ins Spiel.
Demokratie also nur dann, wenn das Wahlergebnis passt.
Sonst eine Expertenregierung die von den GRÜNEN eingesetzt wird.
Ja - so ticken die angeblichen Verteidiger der Demokratie heutzutage.
In Wahrheit ist dieses ROT-GRÜNE NGO Milieu der Totengräber von Demokratie und Freiheit.
Worstrest
Ist Ihnen Ihre permanente Netze gegen Demonstranen nicht peinlich?
NGO - Milieu, was ist das?
So wa wie Kickl, bei den Identitären als NGO gefunden hat!
Und:
Ist echte Demokratie und echte Freiheit nur das,
was die blaue Zensur freigibt??
@betterthantherest:
Sie haben ein massives Demokratieproblem. Demokratie bedeutet nämlich auch gleiche Rechte und Pflichten für ALLE.
Momentan ist es so, dass 10% (Super)Reiche alle Rechte ohne Pflichten und die restlichen 90% alle Pflichten ohne Rechte haben.
Totengräber jeder Gesellschaft sind die rücksichtslosen, geldgierigen instituionellen Investoren, die kaum ROT-GRÜN-NGO zuzuordnen sind.
Bedenken Sie das bitte bei ihrem Hass gegen die Arbeitnehmervertreter.
Wann haben ROT und GRÜN zuletzt die Arbeitnehmer vertreten?
Die GRÜNEN haben 5 Jahre lang die Interessen der fleißigen Menschen mit Füßen getreten.
Was haben die GRÜNEN Sozialminister Anschober / Mückstein / Rauch in den letzten 5 Jahren eigentlich beruflich so gemacht?
Naja - und die SPÖ ist die Partei der Hackenstaden.
Kein Wunder, dass die Fleißigen im Land mehrheitlich FPÖ wählen.
Ich finde es gut und sinnvoll, dass die großen Themen wie das Budget gleich zu Beginn diskutiert werden.
ÖVP, SPÖ und Neos haben sich die großen Brocken für den Schluss aufgehoben, und sind dann daran gescheitert.
Ich verstehe zwar den Wunsch, vorher einige Einigungen zu erzielen um ein positives Klima zu schaffen, aber hätte man früher erkannt, dass man sich bei wesentlichen Themen nicht einig wird, hätte man viel Zeit sparen können.
Warum lassen die Blauen über das Budget nicht eine Volksabstimmung durchführen?
Die FP wird doch keine Abgst vor direkter Demokratie und dem Volke haben!
Demokratische Demos gehören ohnehin inhaltlich von einer Behörde geprüft und erst dann zugelassen!
Manche scheinen dieser Faschomeinung zu sein!
Die ÖVP soll zeigen, wie sie die Schulden abbauen kann. Brüssel will Österreich wegen der Türkis-Grünen Misswirtschaft der vergangenen Jahre entmündigen. Danke Kurz, Nehammer, Kogler uns Co.
Entmündigen!
Es geht um eine Strafe, weil wir als Euro-Land die verbindlichen Konvergenzkriterien seit Jahren nicht einhalten, was allen Mitgliedsländern im Hinblick auf Covid und andere Krisen nachgesehen wurde und nun wieder eingefordert wird.
Aber Sie können vermutlich auch nur lästern statt das Größere zu sehen.
Ich wünsche viel Glück für ein besseres Österreich, alles Gute Herbert Kickl!!!
Hr. Mahrer ist ein erfahrener Verhandler und auch auf Gewerkschaftsseite für seinen fairen und sachlichen Umgang bekannt und geschätzt. Ob die Gegenseite diese Fähigkeit aufbringt, wird mit Spannung abzuwarten sein.
Was Frau Plakolm als politisches Leichtgewicht verhandeln will, entzieht vermutlich nicht nur meiner Kenntnis.
...NEUWAHLEN mit anderen Parteiobmännern/Frauen.........in der ÖVP, SPÖ, bei den GRÜNEN u. den NEOS, dann kann die FPÖ brausen gehen!
Ah! Und wo hernehmen auf die Schnelle?
Stricken. Gibt sicher Hefte mit Anleitungen.
Na, blöder Scherz. Sorry.
Mich wundert Nix mehr, dass sich keiner mehr für die Politik hergibt.
Da kann man nur verlieren.
Der Bürger wünscht sich Politiker, die möglichst Akademiker mit jahrelanger Berufserfahrung sind und die dann gutes Einkommen gegen Politik tauschen. Viel Zeit mit Familie tauschen gegen Termine bei Wahlkampfveranstaltungen und wenn dann das Ergebnis nicht passt, kannst dich noch beschimpfen und beleidigen lassen. Bist irgendwie ständig in den Medien und hast kein freies Leben mehr.
Nein Danke.
Erst; Experten-Regierung dann dass. Ginge alles wenn man nur wollte.
Dann würde einer wie kickl der noch in der Volksschulzeit stecken geblieben ist, ( kein Studium abgeschlossen usw. ) niemanden mehr das Schrecken lehren müssen. Was auch für sein eigenes zukünftiges Wohlbefinden besser wäre. Er gräbt mittlerweile an sehr vielen Gruben und glaubt nur er fällt da niemals hinein. Und dass muss sich normalerweise irgendwann mal rächen.
Außerdem benutzt er oft so ganz fromme Wörter, und Ausdrucke als wäre er ein Heiliger, meinen tut er‘s
sicher ganz anders.
Wie ein Sektenführer der die Bibel nur benutzt um Anhänger zu finden. Und der stets daran arbeitet unter ihnen Verwirrung zu stiften, und damit sie aber weiterhin bei ihn bleiben, sagt er halt, heute einmal dies, morgen das, übermorgen dann wieder ganz was anderes. Und da er so vielseitig ist, gibt es unter seinen Sätzen vieles was, den einen oder den anderen vollkommen aus dem Herzen spricht, woran sie sich dann auch festhalten,
ohne zu merken dass sie in Wirklichkeit einen Scharlatan und Betrüger aufgegessen sind.
So sind halt die Menschen, sie brauchen jemanden der sie verarscht.
So einen erkennt man eigentlich sehr leicht, an dem dass er immer nur über Themen spricht die gerade in der Bevölkerung sehr wichtig sind. Vieles was er sozusagen in diesem Land reparieren und ändern möchte, spricht der Bevölkerung direkt aus der Seele, darauf haben sie ja schon lange gewartet dass jemand kommt der ihre Meinungen, Ansichten, Gedanken vertritt. Der Scharlatan nutzt diese Ohnmacht einfach aus, in dem er verspricht alles wieder in Ordnung zu bringen, Lösungen hat er auch schon tausende parat nur an die Macht muss er noch kommen.
Gut zusammengefasst.
Tja, jetzt kann Kickl beweisen, ob er es wirklich kann. Ich schließe nichts von vorne herein aus aber habe auch so meine Zweifel.
Die Menschen brauchen scheinbar immer wieder ein Alphatier und so sind sie empfänglich für jeden, der Lösungen zu kennen scheint. 🫠
Kickl der Arzt, der Heiland, der Retter usw. wie er sich alles schon selbst nannte, das alles ist für Sektenführer auch typisch, mit ihren charismatischen auftreten, erwecken sie bei den Leuten leicht den Anschein sie wären DAS Alphatier, sind aber in Wirklichkeit nur Hochstapler und Betrüger.
@zlachets, Ihre Angst tut mir beim Lesen weh!
Wissen Sie annähernd, wie österreichische Politik, das Parlament, der Nationalrat funktionieren???
Mich würde an dieser Stelle mal wirklich interessieren, welche Alternativen jene Poster in diesem Forum anzubieten haben, die seit Wochen dieses beispiellose,zum Teil untergriffige, ÖVP-Bashing betreiben.
Was habt IHR anzubieten, außer dagegen zu sein?
Ich warte auf eure Vorschläge!
Und wenn möglich einmal auf der konstruktiven Seite,wenns geht.