Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

FPÖ: Entscheidung über Ausschluss Straches soll am Freitag erfolgen

Von nachrichten.at/apa, 12. Dezember 2019, 16:36 Uhr
FPÖ-Obmann Norbert Hofer und der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp haben nach der Abspaltung von drei Wiener Mandataren eine pressekonferenz gegeben. Bild: (APA)

WIEN. Die Entscheidung über den Ausschluss von Heinz-Christian Strache aus der FPÖ soll am Freitag erfolgen. Das sagten Parteichef Norbert Hofer und Wiens Landesobmann Dominik Nepp am Donnerstag in einer Pressekonferenz.

Demnach sei Strache zuerst noch für eine Aussage vor dem Schiedsgericht geladen, danach debattiert der Landesparteivorstand das Urteil und entscheidet über einen möglichen Ausschluss.

Ob Strache, der am Freitag als Beschuldigter vor dem Parteigericht geladen ist, tatsächlich kommt, konnten auch Hofer und Nepp nicht sagen. "Wir sind sehr gespannt, ob er morgen erscheint oder fernbleibt, weil er wohl schon mit einem Parteiausschluss rechnet", meinte der Wiener Landeschef dazu, der aber einem Urteil nicht vorgreifen will. "Wir wollten ihm ein faires Verfahren bieten, wir wollen ihm ein faires Verfahren bieten."

Auch Hofer wollte offiziell kein Vorurteil abgeben. "Ich kann mir aber vorstellen, wie dieses Ergebnis aussehen kann", meinte er aber. Auch der jetzige Parteichef glaubt, dass Strache Angst vor der Entscheidung habe. Formell muss das Parteigericht ein Urteil fällen, welches anschließend im Landesparteivorstand debattiert wird. Nach der Abstimmung will die Parteispitze die Öffentlichkeit über das Ergebnis informieren.

Die Abspaltung dreier Wiener Gemeinderatsmandatare sah die Parteispitze betont gelassen. Man verfüge über 60.000 Mitglieder und 15.000 Funktionäre. "Das ist so, als würden drei Einwohner aus Villach wegziehen", meinte Hofer. "Das ist unerfreulich, aber es sicher kein Flächenbrand. Es ist nicht einmal ein Glutnest", befand Nepp. Dass die drei Abgeordneten alleine in einer Wien-Wahl ziehen werden, glaubt er aber nicht.

Den Rest der Partei - vor allem die Landesgruppen - sieht Hofer geschlossen hinter sich. Mit der Gründung der "Allianz für Österreich" (DAÖ) sieht der Parteichef auch die Causa Ibiza für sich "emotional abgeschlossen". All diese Entwicklungen seien die Folgen des aufgetauchten Videos. Für die Wien-Wahl sei man nun mit Nepp, der Ruhe, Besonnenheit und Gelassenheit besitze, gut aufgestellt.

Die Pressekonferenz im Video:

Landbauer: "Der Affenzirkus Österreich"

Udo Landbauer, Landesobmann der niederösterreichischen Freiheitlichen, spricht im Zusammenhang mit der neu gegründeten Bewegung "Die Allianz für Österreich" von "Der Affenzirkus Österreich", der wieder spurlos in der Versenkung verschwinden werde. "Reisende soll man nicht aufhalten", fügte er hinzu.

"Echte freiheitliche Politik zeichnet sich durch Rückgrat, Handschlagqualität, Anstand und Charakter aus. Wer diesen Kurs verlässt und mit diesen Werten nichts anfangen kann, der hat auch in der FPÖ keinen Platz", betonte Landbauer in einer Aussendung. "Um ein paar wenige Selbstdarsteller, die Politik aus reinem Selbstzweck betreiben und nun den Affenzirkus Österreich bilden, ist bei Gott nicht schade", legte er nach.

Die freiheitliche Landesgruppe Niederösterreich gehe "geschlossen und geeint, Seite an Seite mit der Bundes-FPÖ in die Zukunft", sagte Landbauer weiter. "Es gibt nur ein Original und es gibt nur eine freiheitliche Partei ... Mit dem heutigen Tag wurde in Wahrheit der Weg für eine saubere FPÖ, ohne Querschüsse und Spesenaffären, gesetzt." Wo Abspaltungsversuche letztlich enden würden, habe man zudem bereits beim "Himmelfahrtskommando" BZÖ gesehen.

Vorarlberger FPÖ-Chef sieht Chance zur Erneuerung

Der Vorarlberger FPÖ-Obmann Christof Bitschi zeigte sich am Donnerstag nach der Gründung der Wiener Abspaltung "Die Allianz für Österreich" (DAÖ) erleichtert. Mit dem Abgang der drei Gemeinderatsmandatare gebe es nun eine Chance zur Erneuerung. Er sah seine Partei zudem befreit von der Ibiza-Affäre. "Dieser Klotz am Bein ist endlich weg", so Bitschi.

Was die für Freitag anstehende Entscheidung über einen möglichen Parteiausschluss von Heinz-Christian Strache anging, zeigte sich Bitschi "zuversichtlich". Er fordere seit Monaten eine klare Trennung. Unter Norbert Hofer sehe die FPÖ einer erfolgreichen Zukunft entgegen. Man könne sich nun auch im Land wieder auf Inhalte konzentrieren.

"Sehr skeptisch" war der Vorarlberger FPÖ-Obmann in Hinblick auf eine mögliche bundesweite Rolle der "Allianz für Österreich". Angesprochen auf die Auswirkungen der Abspaltungsgründung auf die Wiener Landesgruppe für die Wien-Wahl meinte Bitschi, der Wähler werde entscheiden. "Dass es schwierig wird, wissen wir alle. Das war es auch für uns in Vorarlberg. Aber ich bin ein positiver Mensch und ich bin sicher, dass ein gutes Ergebnis rauskommen wird", so Bitschi.

Bitschi ist neben dem Welser Bürgermeister Andreas Rabl und Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek mit der Ausarbeitung eines neuen moderneren Auftritts der Partei befasst. Erste Details dazu werde die FPÖ nächste Woche präsentieren, kündigte Bitschi an. In dem Prozess gehe es vor allem um eine Modernisierung und die Außenwirkung der Partei, denn die Inhalte der FPÖ seien nach wie vor "die absolut richtigen", war Bitschi überzeugt. Ihm persönlich sei wichtig gewesen, dass vor allem das Thema Familie auf Bundesebene stärker herausgestrichen wird.

mehr aus Innenpolitik

"Leitkultur": Konzept soll Zusammenleben stärken

Zusätzliche Studienplätze im FH-Jubiläumsjahr

Ressorts in Salzburger Stadtregierung nahezu fixiert

Dominik Wlazny: "Der 30. April wird für uns ein entscheidender Tag sein"

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

15  Kommentare
15  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
HJO (1.192 Kommentare)
am 12.12.2019 23:14

Ich verstand die Strategie der FPÖ-Spitze nie. Strache ist ja suspendiert. Eine Suspendierung sehe ich gleichlautend wie Ausschluss. Die FPÖ hätte in Ruhe zuwarten könn en, wie sich die Causa Strache
entwickelt. Mit dem "Ausschluss" haben sie sich selbst unter Druck gesetzt und HC schaut dem Treiben genüsslich zu.

lädt ...
melden
antworten
lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 12.12.2019 21:39

FPÖ am Ende
Johannes Huber - 12. Dez 2019
ANALYSE. Die Freiheitlichen nehmen sich auf Jahre aus dem politischen Spiel. Wem das nützt? Vorerst nicht einmal der ÖVP von Sebastian Kurz.

https://diesubstanz.at/parteien/fpoe-am-ende/

lädt ...
melden
antworten
europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.12.2019 21:26

Der Parteiausschluss von HC-Strache wird sich noch länger hinauszögern.
HC-Strache hat zu viel Insider-Wissen, davor haben alle in der FPÖ Angst.
Vor allem der Parteichef Kickl und sein Stellvertreter Hofer.

lädt ...
melden
antworten
FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 12.12.2019 21:59

Angst habens sicher. Aber jetzt können sie nicht mehr verzögern. Strache wird auch zu keiner "Anhörung" erscheinen.

lädt ...
melden
antworten
tarantella (876 Kommentare)
am 12.12.2019 20:03

weg mit ihm und seinen Kumpanen, aber dalli!!!!!!!!!!!!

lädt ...
melden
antworten
FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 12.12.2019 18:36

Strategisch sehr unklug. Je heftiger sie jetzt auf den Strache draufreten, desto schmerzhafter wird dessen Rache ausfallen. Außerdem verleugnen sie die Strache-Fans in den eigenen Reihen. Es genügt ein Blick in dieses Forum, um zu wissen wie viele es immer noch unter den Blauen gibt. Bei den drei von heute bleibt es sicher nicht.

lädt ...
melden
antworten
denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 12.12.2019 18:24

Die Blaunen sind im Auflösungsmodus, der Kickl wird den Hofer entfernen, damit alles wieder seine RECHTE Ordnung hat!

lädt ...
melden
antworten
pesentirollo (209 Kommentare)
am 12.12.2019 18:14

HC/FPÖ

Ihr schafft das.
Macht aus einer 14 Prozent Partei mit Potential auf 20 Prozent zwei Bewegungen mit 7 Prozent.
Arbeitet weiter für die Partei statt für das Land, macht Parteipolitik statt Politik und setzt weiter auf den Personenkult.

Ihr seid auf dem rechten Weg - nur weiter so, etwas besseres kann Österreich nicht passieren.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 12.12.2019 18:00

Ein Landbauer, ein durch und durch Deutschnationaler Kicklmann hält nichts vom, wie er sagt "Affenzirkus Österreich!"
Landbauer wurde von Strache und Hofer gegangen.
Landbauer wurde von Kickl wieder zurückgeholt.
Das spricht Bände über den Unterschied zwischen Strache und Kickl.
Der Hofer zählt eh nicht.

lädt ...
melden
antworten
lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 12.12.2019 17:51

"Echte freiheitliche Politik zeichnet sich durch Rückgrat, Handschlagqualität, Anstand und Charakter aus", sagt Landbauer

Wäre Rückgrad(Fpö-Politiker) und Anstand(gegenüber den Wähler) eine Priorität; mit sofortiger Wirkung und unmittelbar nach Ibiza, hätte "mieser Charakter-Mensch" aus der Partei ausgeschlossen werden müssen.
Charakter bedeutet, wo Wollen und Handeln zum Ausdruck kommt, und den Täter nicht zum Opfer macht.

Rückgrad, Anstand und Charakter findet man weder bei "echte freiheitliche Politik" noch bei Strache....viele Einzelfälle braucht man nicht suchen...und zur Handschlagqualität nur soviel : "FPÖ verkauft Tierschutz und Wähler für dumm!"
-Kürzung der Mindestsicherung auch für Ö.
- Mit CETA wird das wichtigste Wahlversprechen der FPÖ gebrochen – die FP-Wähler werden betrogen.
-War die FPÖ bis vor kurzem noch für die restlose Streichung der GIS, will sie jetzt sogar eine noch umfassendere Rundfunksteuer einheben Dez. 2017 usw.

lädt ...
melden
antworten
Fragender (19.972 Kommentare)
am 12.12.2019 17:30

Schon wieder?

:-D

lädt ...
melden
antworten
kpader (11.506 Kommentare)
am 12.12.2019 16:53

Wie lange dauert das eigentlich noch?

lädt ...
melden
antworten
Fragender (19.972 Kommentare)
am 12.12.2019 17:31

Es kann sich seit fast 2 Wochen nur mehr um Stunden handeln......

lädt ...
melden
antworten
europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.12.2019 16:51

Da dürfen sich der Parteichef Kickl, sein Vize Hofer und der Rest der FPÖ warm anziehen, wenn HC-Strache zum Auspacken anfängt.
Darum zögern sie ja so herum mit dem Parteiausschluss!!!

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.12.2019 16:45

jetzt ist es eh schon wurscht , ihr habt ZU LANGE gewartet und diese Situation hervorgerufen ...siehe mal wie der Komiker Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp da sitzt

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen