Bundeskanzler Schallenberg: "Unsere Hand ist ausgestreckt"
WIEN. Der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat bei seinem ersten Auftritt im Nationalrat betont, er strecke allen anderen Parteien, dem Koalitionspartner wie der Opposition die Hand entgegen.
Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat bei seiner Regierungserklärung im Nationalrat klar gemacht, dass er den Kurs seines Vorgängers Sebastian Kurz (ÖVP) fortsetzen wird. Basis für seine Arbeit wird das Regierungsprogramm sein, das er zügig abarbeiten will. Ob Migrations-, Arbeitsmarkt- oder Corona-Politik, Schallenberg will den eingeschlagenen Weg beibehalten. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gab sich versöhnlich gegenüber der ÖVP, stärkt aber auch der Justiz den Rücken. Dass er das Amt nun übernommen hat, schilderte Schallenberg wie am Vortag als Überraschung. Doch als ihn Kurz nach seiner Bereitschaft gefragt habe, sei ihm klar gewesen: "Zögern ist keine Option."
Als Botschaft wolle er aussenden, dass die Hand in Richtung des Koalitionspartners ausgestreckt sei, um die in den vergangenen Tagen entstandenen Gräben zu überwinden und die inhaltlich erfolgreiche Arbeit der Regierung fortzusetzen. Doch auch der Opposition streckte Schallenberg die Hand rhetorisch entgegen, sorgte bei eben dieser aber sofort für lautstarken Unmut, als er "mutwillige Aktionen" wie den heutigen (SPÖ-)Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) geißelte.
Diese Initiative sei "beim besten Willen nicht zu verstehen". Neuerlich war es Schallenberg wichtig hervorzuheben, dass er mit Kurz eng kooperieren werde. Dieser sei schließlich der Obmann und Klubchef der Volkspartei, die mit ihm die vergangenen beiden Wahlen gewonnen habe. Auch in besonderen Zeiten würden demokratiepolitische Grundsätze nicht außer Kraft gesetzt. Inhaltlich nannte der neue Kanzler in seiner knapp zehn-minütigen Rede die öko-soziale Steuerreform als ein Herzstück der Regierungsarbeit. Man werde auch den Weg der Modernisierung mit mehr Mitteln für Bildung, Forschung und Digitalisierung fortsetzen. Am Arbeitsmarkt setzt Schallenberg darauf, dass alle, die das könnten, auch einen Beitrag leisten müssten. "Konsequent fortsetzen" will der Regierungschef wenig überraschend "unseren Weg" bei Migration und Integration.
Kogler mit "Dank und Anerkennung"
"Wir stimmen überein, dass die Republik Österreich in dieser Situation Stabilität, Verlässlichkeit und Orientierung braucht", erklärte Kogler. Nun gehe es darum, das Richtige zu tun, und zwar das, was im Regierungsprogramm stehe. In den letzten Tagen habe man freilich "zugegeben einige Bewährungsproben" hinter sich gebracht. Trotz Tadels in Schallenbergs Antrittsrede am Tag davor umarmte Kogler den Koalitionspartner in seiner Rede und sprach der ÖVP "Dank und Anerkennung" aus. Denn es sei sicher nicht leicht gewesen, solche Entscheidungen zu treffen, aber sie seien letztlich rasch und im Interesse der Republik getroffen worden, meinte Kogler zum Wechsel im Kanzleramt. Zudem zollte Kogler auch Kurz persönlich ausdrücklich Respekt für seinen Rückzug als Kanzler.
Der Vizekanzler dankte aber auch den Klubobleuten der Fraktionen, die ebenfalls bereit gewesen wären, für Stabilität zu sorgen. Neuwahlen wären aus seiner Sicht keine gute Lösung gewesen, erinnerte er etwa daran, dass es nun wichtig sei, das Budget zu beschließen. Der Vizekanzler sprach aber auch die Justiz an, die von der ÖVP immer wieder angriffen wird. "Lassen wir die Justiz arbeiten, lassen wir sie unabhängig ermitteln", appellierte Kogler einmal mehr. Es sei gut, dass sich die Justiz offensichtlich nicht beeinflussen lasse. Es sei ein Missverständnis, dass man einzelne Institutionen nicht kritisieren dürfe. Der Punkt sei, Zurufe zu unterlassen, die die Justiz generell infrage stellen.
Opposition mit deutlichen Worten
Noch wesentlich deutlicher wurde die Opposition, die nicht nur Kurz sondern auch Schallenberg hart attackierte. Dass dieser nach seiner gestrigen Unschuldserklärung für den Vorgänger nun auch noch den Misstrauensantrag gegen Blümel kritisiert hatte, stehe ihm nicht zu, meinte SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl ereiferte sich, dass sich Schallenberg anmaße, das Parlament zu belehren. Ohnehin hat der neue Kanzler für den Freiheitlichen gleich in seiner ersten Rede "einen moralischen Absturz" geschafft: "Ein Begräbnis für eine millionen-fache Erwartungshaltung", so Kickl zu Schallenbergs gestrigem Auftritt. Reue, Einsicht, Demut seien Dinge, die es gebraucht hätte: "Nichts ist gekommen, weil sie zutiefst verhabert sind. Sie sind einer von dieser Partie."
Auch für Rendi-Wagner hat der Kanzler schon am ersten Tag viel Vertrauen verspielt: "Wer blind folgt, kann nicht führen." Die SP-Chefin forderte Schallenberg auf, eine Trennlinie zu ziehen: "Die heutige Regierungsumbildung ist eine Farce, weil die Fäden zieht weiter Kurz."
Justiz-Akt auf dem Boden
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger vermisst den Mut für einen Neustart. Ob die Regierungskrise vorbei ist, steht für sie offen. "Es ist schon spannend, dass während Sie, Herr Bundeskanzler im Hohen Haus gesprochen haben und die Unschuld von Sebastian Kurz beteuert haben, die eine Meinungsforscherin festgenommen wurde." Gemeint ist Susanne Beinschab. Das ließe nur einen Schluss zu: "Es ist vorbei."
Auch Meinl-Reisinger hat ein Geschenk für die ÖVP mitgenommen. Sie überreicht Kanzler Alexander Schallenberg die 104-seitige Anordnung zur Hausdurchsuchung. Dieser legt die Papiere mit den Chats auf den Boden hinter sich.
"Tut mir leid"
Wenig später entschuldigte sich Neo-Kanzler Schallenberg für das Weglegen des Akts auf Twitter.
Linhart stand im Schatten
Ganz anders war die Einschätzung des für Kurz scheidenden VP-Klubchefs August Wöginger. Der nannte seinen baldigen Nachfolger nämlich einen "großen Staatsmann". Dieser habe das Land nach vorne gebracht und Wöginger ist auch überzeugt, dass sich die Vorwürfe gegen Kurz als falsch herausstellen werden. Schallenberg ist für ihn "der Richtige zum richtigen Zeitpunkt". Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer nannte die Regierungskrise überwunden. Nun müsse eine Phase des Zu-Ruhe-Kommens folgen. Die nächste Zeit müsse geprägt sein vom Wiederaufbau des Vertrauens auch zwischen den Koalitionspartner und den Parteien im Parlament insgesamt.
Eher im Schatten stand der erste Auftritt des neuen Außenministers Michael Linhart (ÖVP). Als Diplomat sei er es gewöhnt, sich für Österreich einzusetzen. Linhart versprach für seine Amtsführung "Verbindlichkeit" bei klaren inhaltlichen Positionen. Er versichere, dass man in der Welt weiterhin die Stimme erheben werde für friedliche Lösungen, für Menschenrechte, "gegen jegliche Form des Antisemitismus" und für eine starke transatlantische Partnerschaft. Diese Woche wird Linhart bereits seine erste Auslandsreise als Minister antreten, sie führt ihn nach Sarajevo.
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Für einen Diplomaten ein sehr holpriger Start.
Für einen Diplomaten ein sehr holpriger Start.
a Witz, dass jetzt fast die ganze Bundes ÖVP noch immer hinter Kurz steht! Die sollen alle gleich mit-aufdieSeitetreten!
Und Basti, der Bursche gehört verjagt bzw. soll schauen, dass er Meter gewinnt...
So einen Schaden hat noch kaum ein Österreicher angerichtet...
Ja da hats schon amoi an geben. 🤔🤔🤔
ER muss unter dem Pöbel u.Tiere gehen, meinte der KURZ Freund Schmid zum österreichischen Volk. Schallenberg sagte-er werde nun die erfolgreiche KURZ Politik weiterführen. Nach diesem Satz hätten die GRÜNEN aufstehen müssen u.die Regierung verlassen müssen,hätten sie einen Restfunken Anstand. Aber den GRÜNEN KURZ Mitläufern gehts nicht um Österreich u.schon gar nicht um die arbeitenden u.schwerst steuerzahlenden Asvgler in diesem Land. Das hat schon ANSCHOBER gezeigt,wie er den Asvg Angestellten die abschlagsfreie Hacklerregelung strich u.Verfassung missachtete. Aber um fast 600 mio.€ wurde die öst.Presse auf Linie gebracht. Dies ist international einzigartig u.schwerst antidemokratisch. Nun regieren die KURZ Familie u.ihre GRÜNEN mit Kogler,Maurer u Gewessler weiter gegen das arbeitende u.schwer arbeitende Asvg Volk.Die enttäuschenden GRÜNEN stellen sich als wahre unsoziale Antidemokraten heraus. Daher machen sie auch unter der türkisen Familie mit ihren politischen Guru KURZ weiter.
Was bekommt rigentlich der linxs extreme Klenk für seinen Auftritt im ZDF ?
Was bekommt ein rechts extremer Adolf 55 für seine Auftritte hier im Forum ?
Und der linksextreme grüne Trittin ( der mit der Tolerierung der damaligen Pädophilie ....) schmachtet ihn an ...
Und wen schmachtest du an , Adolf , Heinrich , Hermann , Joseph ?
Ach, hat der dem Volk ein paar Milliarden vorenthalten? (meine die Nachmittagsbetreuung). Dann gibts ja noch die hunderten Millionen Parteinförderung.
Soviele Porsche können die "Linksextremen" gar nicht anzünden, so ein derartiger Schaden ist durch die ÖVP am Staat entstanden!
Das derzeit größte Problem der ÖVP ist, dass ihre Mitglieder erst wieder morgen um 07.30 Uhr austreten können.
Wieso der Gefängniswärter hat doch eh Nachtdienst
Oh Ritter von Schallenberg, wann dereinst deucht Eurer Atombombe einzufliegen?
korr. Atombombe --> Kleinstteil-Schwarzpulverähnliche-Großkrach-Kugel
sonst versteht's unser Graf Bobby nicht
Was heute noch so im Parlament passiert ist, ist in den OÖ-Nachrichten keine Schlagzeile wert;
SPÖ-Frauenvorsitzende am Rednerpult kollabiert
Die Kommentarfunktion wurde deaktiviert. Ob sie geimpft war?
Der Artikel war in der Kronen-zeitung. Dort wurde die Kommentarfunktion deaktiviert.
Vermutlich ein türkises Ablenkungsmanöver mit Seife auf dem Boden, oder ein Vorgeschmack auf den Atombombenabwurf von Schallenberg.
Frau Genossin ist das alles zuviel , die kann es nicht !!
adler, sorry, du hast aber einen gewaltigen pascher....
Und da kommen Sie erst jetzt drauf?
104 Seiten der Justiz sind einfach auf den Boden gewandert, so etwas soll unser Vorbild sein? Unser Graf hinterlässt Botschaften mit der gleichen Einstellung und es werden gültige Flugtickets verlangt, die bis zur Ungültigkeit am Boden abgelegt werden, ich dachte früher, sie wäre in der Hinterlade gewandert! Ich will es diplomatisch sagen: "Das Botschaftspersonal weiß nicht, dass es vom Steuergeld der ÖsterreicherInnen bezahlt wird" und wenn wir von Migration sprechen, so wäre es längst an der Zeit gewesen, dass das Botschaftspersonal wenigstens eine "Deutschprüfung Niveau A2" ablegen sollten! Ich hoffe, sein Nachfolger wird diese übergebenen Fehlerquellen beheben! Gott schütze Österreich!
Graf Bobby könnte es besser.
--> Graf Bobby for Bundeskanzler!
Nachdem ich die Punkte der Anordnung zur Hausdurchsuchung gelesen habe:
https://profil.at/oesterreich/die-komplette-anordnung-zur-oevp-hausdurchsuchung-das-sind-die-vorwuerfe/401760906
kann ich nur sagen, diejenigen Österreicher die weiterhin ÖVP wählen sind entweder dumm oder kriminell.
Anders ist so ein Wahlverhalten nicht zu erklären.
Die ÖVPler sind nicht dumm, sondern böse.
Sagen wirs so, die Arbeiter und Angestellten, welche die ÖVP wählen sind Dumm, und die meisten Unternehmer, welche die ÖVP wählen, sind Böse.
Dass könnte man auch auf die grüne Truppe UM-münzen
Dass morgen um 4 Uhr 30 Sondereinheiten 40 hochrangige ÖVPler in ganz Österreich verhaften werden, ist ein Gerücht.
Gnigni...
um 4:30 werden in Österreich nur unschuldige Kinder nach Afghanistan abgeschoben
Vielleicht landen die Kurziban ohnehin bei den Taliban; oder in Wöllersdorf.
um 4:30 haben die sich die Kinder noch nicht mal den Vollbart rasiert.
vielleicht sind die um 4:30 gerade mit einem neuen Handy heim gekommen....
Aber um 7:00 sitzen die Grünen, Neos und jungSPÖler auf der Autobahn, da dürfens dann bleiben
Es ist schon ein bisschen fies, dass man Schalli und dem Wögingerungustl offenbar nicht gesagt hat, dass man sich grad von Basti abwendet und wieder schwarz wird... die beiden stehen da wie Vollko##er, da wird medial sogar über einen Parteiausschluss lt nachgedacht und die 2 rücken noch mit Brandreden und Huldigungen aus. Wo hams eigentlich den Hanger weggesperrt, das wütende Igerl is mir abgegangen heute...
Es ist schon putzig wie man über alle möglichen Politiker und Parteien lästert, aber die bisher bekannten Machenschaften von Kurz anscheinend völlig in Ordnung findet.
Das er angab, die Person, mit der er ein freundschaftliches Verhältnis hatte, ihn überhaupt nicht richtig gekannt zu haben, zu diesem Zeitpunkt, bevor die Nachrichten veröffentlich wurden, das ist schon eine handfeste Lüge.
Warum lügt man, wenn man nichts zu verbergen hat?
Das man so eine Person dann noch als Parteivorsitzenden wählt, das ist völlig abstrus.
Das die meisten Leute so etwas noch in Ordnung finden, das ist der eigentliche Skandal.
Österreich halt eine Sache für sich und Kungelei, Freunderlwirtschaft etc. halten viele für normal, weil es immer schon so war.
Die ÖVP ist die einzige Partei in Europa, die 100 % korrupt und 0 % sozial ist. Zumindest steht das so in der Einführung zur Politikwissenschaft von Michel/Debré, die an den meisten europäischen Unis als Standardwerk verwendet wird.
Also, wir merken uns:
ÖVP: 0 % sozial - 100 % korrupt.
Die Sozis sind um nichts besser ....Genossen ( Nadelstreif-Proleten ) stopften sich die Taschen voll , Jahrzehnte lang
Du stehst da im Weg, ab ins Nest und strenge Nachtruhe!
Ruhig Blut Genosse
Ohne Partei für irgendeine Couleur in den heutigen Parlamentsreden ergreifen zu wollen:
Was sich heute für ein Bild den österreichischen Bürgern der (zahlreichen) Nationalratsabgeordneten aufgetan hat, ist unbeschreiblich!
Was heute teilweise für Wortmeldungen vorgetragen wurden, ist unterstes Niveau.
Es ist beschämend für unser schönes, geliebtes Land, wie hier öffentlich agiert wurde.
Aber nicht genug, wie dort verbal attackiert wurde! Nein, auch die Kommentare hier im Forum sind abgrundtief gehässig und bösartig!
Herr BP VdB, sie meinten mal „So sind wir nicht!“
Ich muss Sie leider enttäuschen! Wir sind so.
Bester Beweis dafür wurde heute stundenlang geliefert via TV und setzt sich hier im Forum fort.
OOEN - als Abonnent Ihrer Zeitung bin ich riesig enttäuscht, dass diese beschämenden Kommentare hier stehen bleiben. Das Abo wird definitiv nicht verlängert werden.
Jo, eh.
Heul leise.
Chantal...
Hebt in den Redaktionen niemand mehr ab wenn das türkise Telefon klingelt?
Oder warum belästigen Sie die Leser mit ihrer persönlichen Abo-kündigung?
Wenn im Laufe des Tages etliche Kommentare, die nicht beleidigend waren oder gegen die Netiquette verstoßen haben, gelöscht werden, und andere, bösartige und niveaulose der letzten Stunden stehen bleiben, dann darf die Anmerkung erlaubt sein.
Sagen Sie doch wie es wirklich ist: Hier wird gegen nachgewiesen korrupte Politiker gehetzt.
Nau serwas, was für eine Überraschung.
Ich sage Ihnen eines, scheißens sich nicht an, selbst wenn die KPÖ den Kanzler stellen würde, Ihr Grund und Boden würde Ihnen nicht enteignet werden.
Also, Scheißens Sich nicht so an!
Es wird weitergehen, selbst dann, wenn die Politik nicht mehr so korrupt ist wie bislang.
Aner der letzten die hieeim Forum den EX BK hier im verteidigt. Aber jetzt endlich realisiert wie die Felle für ihn und seinen Heiland davon schwimmen. Und nur von euch 2 es werden viele folgen😱😱😱
Ein neuer Bundeskanzler, ein altes Team;
was macht den Erfolg der Zusammenarbeit in einem Team eigentlich aus?
Du wirst überrascht sein.
Schauen wir uns einmal an, was nicht wichtig ist in einem Team.
- Ob es sich bei den Mitgliedern um sogenannte 'Alphatiere' handelt oder nicht.
- Unwichtig ist auch der Bildungsgrad, ob hier studierte oder normale im Team sind.
- Ebenso war das Alter der Teammitglieder nicht relevant.
- Auch war nicht wichtig, wo die Einzelpersonen bisher gearbeitet haben.
Was macht aber jetzt ein Team zu einem erfolgreichen Team?
+ Mit Abstand an erster Stelle steht die Zuverlässigkeit der Teammitglieder.
+ Als nächstes, wer ist für welchen Bereich zuständig im Team.
+ Jeder muss seine Arbeit im Team als eine wichtige Arbeit sehen.
+ Die Leute im Team müssen merken, dass ihre Arbeit vieles verändern kann.
+ Sehr wichtig ist eine psychologische Sicherheit, dass auch Fehler verziehen werden, ohne gleich gelyncht zu werden.
Was ist passiert aber derzeit in unserem Land?
Forterl das Geheimpapier von der Buaberlpartie gnumma??
Nu imma ned überrissen das die am absaufn san. Wo gehst nach da explosion dieser Verräter am Volk hin. Mfg
Ned mfg sondern mit freundlichen Grüßen haliblau😜😜
wennst soviel saufst wie forti dann merkst net mehr das du absauft