"Fester Trottel", türkise Defensive, neue Anzeige: Kurz im Ibiza-Ausschuss
WIEN. Zum Finale trat der Kanzler als Zeuge mit harten Bandagen gegen die Opposition an.
Sein erster Auftritt im Ibiza-Untersuchungsausschuss am 24. Juni 2020 hat Sebastian Kurz (VP) die bisher heikelste Phase als Bundeskanzler beschert. Weil er als Zeuge verneint hatte, dass er bei der Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef aktiv eingebunden gewesen sei und später aufgetauchte Chats ein ganz anderes Bild boten, ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen den Kanzler wegen Falschaussage.
Ort ohne Respekt
Der gestrige zweite Auftritt des türkisen Regierungschefs wirkte deshalb wie ein Revancheakt. Wenn es einen Ort gebe, "an dem man nicht respektvoll miteinander umgeht, dann ist das der U-Ausschuss", richtete der Kanzler, mit 20-minütiger Verspätung eingetroffen, den drinnen wartenden Abgeordneten von der Opposition aus. Er wünsche sich deshalb eine Reform, wonach es in Untersuchungsausschüssen "Befragungen durch Profis", etwa durch Richter, geben solle.
Drinnen beklagte Kurz in seinem Eingangsstatement noch einmal "den blanken Hass" und den "Tiefpunkt" im österreichischen Parlamentarismus. Dann war Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl an der Reihe: Ende 2017 habe der Privatspitalsbetreiber Premiqamed eine 25.000-Euro-Spende an die ÖVP überwiesen und im Juni 2018 noch einmal die gleiche Summe. Dazwischen sei das Privatkrankenanstaltengesetz zugunsten des Spenders geändert worden. Er verstehe, "dass man das hinterfragen kann", sagte Kurz. Aber er könne sich "beim besten Willen nicht vorstellen", dass es dafür eine Gegenleistung gegeben habe.
Später legte der Kanzler auf die Frage des VP-Abgeordneten Klaus Fürlinger, der wissen wollte, ob er sich "irgendjemand Käuflichen" in der ÖVP vorstellen könne, nach: Es wäre "völlig absurd", für eine Spende an die Partei "sein Leben wegzuwerfen. Da müsst der schon ein fester Trottel sein."
Dass die ÖVP in ihrer Defensivarbeit diesmal nichts anbrennen lassen wollte, zeigte sich an Fürlingers Praxis als erster Fragensteller. Zahlreiche knapp formulierte Fragen (insgesamt stehen jeder Fraktion dafür netto sechs Minuten in der ersten Runde zu, Anm.) gaben dem Parteichef Raum für ausladende allgemeine Erklärungen. So referierte Kurz über die "tatsächlich wichtigen Projekte", während sich der U-Ausschuss nur mit "Nebenschauplätzen in der Regierungsarbeit" beschäftige. Oder darüber, wie gut es sei, wenn man nicht in alle Postenbesetzungen involviert sei. Denn: "Als Bundeskanzler ist man froh, wenn man nicht alles entscheiden muss." Weil auch der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Sobotka (VP) trotz mitunter vom Prüfungsgegenstand abschweifender Fragen nicht eingriff, waren nach Fürlingers Einsatz für Kurz bereits knapp zwei Stunden und damit fast die Hälfte der maximal zulässigen Fragezeit überstanden.
Kurz im Audioprotokoll
SP-Fraktionschef Jan Krainer legte danach das Audioprotokoll vor, in dem der Kanzler bei seinem Erstauftritt sein Nicht-Mitwirken an der Bestellung des ÖBAG-Chefs beschreibt. "Waren das die Stellen, wo Sie unter Druck gesetzt worden sind?" – die Antwort auf diese Frage wurde dem Kanzler als unzulässig erspart.
Aufregung gab es auch um jene Chats, in denen Schmid (noch im Finanzministerium) von Kurz ermuntert worden sein soll, der katholischen Kirche wegen deren Steuerprivilegien "Vollgas" zu geben. Eine deshalb gestern gegen ihn eingebrachte Anzeige wegen "Nötigung und Erpressung" bezeichnete Kurz als "absurd". In der Sache entschlug er sich.
Untergetaucht in Dubai: Martin Weiss, der unsichtbare Chef von Egisto Ott
Tursky ruft zur Wahl seines Ex-Parteikonkurrenten Anzengruber rauf
Herbert Kickl – talentierter Nichtskönner mit unfertiger Persönlichkeit
Zahl der Studienanfänger ohne klassische Matura stagniert
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Man muss auch ein fester Trottel sein, um noch einmal ÖVP zu wählen.
Das sag ich auch immer zu den SPÖ Wählern!
Der Link zu Kurz und Silberstein ist GUUUUT!
Die eine Partei ist offen rechtsradikal.
Die zweite Partei tritt die demokratischen Einrichtungen mit den Füssen und sch... mit einer präpotenten Arroganz auf den Rechtsstaat.
Eigentlich müsste in Zukunft jede einzelne Wahl zum Selbstläufer für Rot-Grün oder von mir aus auch Neos werden.
Da müsste mMn schon ganz schön viele Routen zum schließen sein damit das in Vergessenheit gerät.
Rot/Grün wird die absolute Mehrheit kriegen, wenn mehr Asylanten als Eingeborene im Land sind. Das dauert zwar noch ein paar Jahre, aber es wird Realität, wenn wir den Migrationswahnsinn noch weiter betreiben. Arme hirn…lose Linke, habt ihr kein Erbarmen mit unseren Kindern und Enkelkindern? Und in welche Kindergarten und Schulen gehen eure Kinder? Garantiert in private Einrichtungen, ( Beweise hätte ich ausreichend) weil eure Kinder nämlich bessere Chancen haben sollte, höre ich dann. Aber die Kinder österreichischer Hilfsarbeiter sollen doch mit 25 Sprachen in einer Klasse zurechtkommen. Sch…linke Bagage.
Da schau her. Schon wieder ein Opfer der türkis blauen ablenkungspolitik. Ois is wurscht solang nur endlich wieder mal a flüchtlingsroute geschlossen wird.
Bravo genau solche brauchen herbert und Sebastian. Die Familie zieht alle ab und die auslääänder san schuid.
@KAVE84: Armer Hirnloser Rechter
Kav84, wie recht du hat! Wir habens hier mit ein paar extremlinken ............ zu tun!
ARTIE_ZIFF, ist das das neue WC Reinigungsmittel?
Habe gerade in Ö1 eine Wiederholung eines Gesprächs von Peter Huemer mit Otto von Habsburg (1989 glaub ich) gehört. Eine Stunde Niveau, das es weder in Ö noch in D noch in der EU heute gibt. Für die heutigen Gleichgeschalteten sowieso unvorstellbar. Aber für mich auch. Otto Habsburg war Abgeordneter in Bayern und im EU Parlament für (damals noch nicht Merkel-) Deutschland.
@NACHARBEITER: Wer solche Aussagen tätigt, den kann man nicht für Voll nehmen!
Ebenso wurde seine 2008 gehaltene Festrede bei einer ÖVP-Gedenkveranstaltung (zum 70. Jahrestag „Anschluss Österreichs“) im österreichischen Parlament heftig kritisiert, in der er Österreich als erstes Opfer Hitlers darstellte und behauptete, „dass es keinen Staat in Europa gibt, der mehr Recht hat, sich als Opfer zu bezeichnen!“
Merkel hat das Land längst ruiniert.
Ich wäre dafür, dass in Zukunft ganz nach ÖVP-Muster bei Verhandlungen die Richter und Rechtsanwälte unter Wahrheitspflicht fragen müssen und die Zeugen dürfen lügen wie sie wollen!
Derzeit dürfen nur die Fraktionsvorsitzenden und Fragenden lügen, dass sich die Balken biegen und auch gegen andere Rechte verstoßen.
@DONMARTIN: Erkläre dem Forum wie man bei einer Frage lügen kann!
Der Hanger von der ÖVP hat es bisher keinem einzigen Reporter auf Nachfrage erklären können, was "Wahrheitspflicht für Fragende" bedeutet.
Eine Frage wird ja deswegen gestellt, um eventuell der Wahrheit näher zu kommen!
Warum glaubst du, stellt ein Richter oder Staatsanwalt Fragen?
donmartin - Ihre Dummheit ist wirklich nicht zu überbieten!
Aber er könne sich "beim besten Willen nicht vorstellen", dass es dafür eine Gegenleistung gegeben habe.
Und schon wieder sind die Ohren unseres Kurzocchio's Ohren gewachsen.
Die große mediale Show der Opposition auf Kosten der Steuerzahler ist nun zu Ende.
Eine Bühne, wo Abgeordnete im Schutz der gesetzlichen Immunität gegen Strafverfolgung auch systematisch mit Unwahrheiten und Gesetzesbrüchen arbeiten konnten.
Relevantes ist nicht aufgeklärt worden, es ist nur parteipolitischer Hickhack.
Und die vielen parteipolitischen Anzeigen beschäftigen unsere Justiz, die Besseres zu tun hätte.
Warum wohl wird nichts aufgeklärt?
Weil sich gewisse Mitglieder der Regierung an nichts mehr erinnern können.
Weil ein völlig "unparteiischer" Vorsitzender den Ausschuss missbraucht
Weil es etliche Entschlagungen gibt.
.........
Die anderen Gründe kannst du gerne ergänzen.
Die politische Zeit des Kanzlers ist auch irgendwann einmal vorbei.
Grasser hat auf seine Verurteilung sehr lange warten müssen.
Strasser hat Gefängnisluft geschnuppert.
Vergesslichkeit ist eine Alterserscheinung und ältere FS Besitzer werden zumArzt zwecks Überprüfung geschickt und wenn die Vergesslichkeit wirklich ein Problem ist,das ist der Lappen weg.Im Gemeinderat wird es auch so gehandhabt,bekommt ein langjähriger diese Krankheit wird er von der Politik entfernt.Und was ist mit der herrschenden Elite?Die haben anscheinend alle Alzheimer!
Strafrechtlich "Relevantes" aufzuklären ist Sache der Korruptionsermittler, die wegen ihrer Arbeit seit Monaten türkisem Dauer-Diffamierungs-und Verleumdungs-Getrommel ausgesetzt sind.
Politisch "Relevantes" konnte meist nicht einmal thematisiert werden weil insbesondere türkise Geladene vom Bundeskanzler abwärts bei nur homöopathischen Anzeichen von Wahrheitstress von Daueramnesie und/oder verbalen Verrenkungsanfällen befallen wurden.
Die Hoffnung der Zivilgesellschaft ruht daher auf Justiz die nach Aufbrechen des türkisrüchigen "System Pilnacek" ihre strafrechtliche Bewertung hoffentlich ohne Hangerismus und Köstingerbühne abschliessen kann.
SEPATZIAN , dem Blümel wirft man vor, zu wenig geantwortet zu haben und dem Kanzler gestern, dass er zu viel geantwortet hat.
Warum wurde nichts aufgeklärt? Weil es die Opposition nicht wollte, die Vorgänge um Ibiza und Strache aufzuklären, sondern nur die ÖVP anpatzen wollte.
Geantwortet hat Kurz gestern vernehmbar gar nix, sondern per drei Affen "Nix hören, nix sehen, nix wissen" exzessiv geschwätzt um Zeit zu schinden.
Lieber Martin, sie gehören sicher auch zur Familie. Schön für Sie.
Es ist doch besser, mit der Familie die Freizeit verbringen zu können als mit den Genossen saufen zu müssen.
Am Anfang schuf ER
einen UA mit dem türkisen Taktiker Sobotka!
So wurde aus abend und morgen der erste Tag ...
und bei SEINEM letzten Auftritt sah ER ,
und sprach:
Siehe es war sehr gut,
dass Sobotka den Ruf " Zur Sache" vergessen hatte!!!
Er hatte bisher alle Tage nur " nach bestem Wissen und Gewissen" gehandelt
und mit dem Bösen der Schlange NIEMALS etwas zu tun!
DAS BÖSE wohnt allein bei der Opposition!!
Kurz trumpelt gewaltig mit seiner famglia.
Er kritisert an der Opposition genaus das, was ER SELBST und Hanger und Sobotka treiben!!
Das ist eine ziemlich primitive agressive Kommunikationstaktik,
die nur darauf schließen lässt,
dass der türkise Dreck nicht mehr länger
unter dem türkisen Teppich zu halten ist.
Diese agressive Defensivtaktik hat nur mehr durchsichtiges Bezirksgerichtsniveau!!
Begehst du Selbsmord, wenn die ÖVP die nächste Wahl gewinnt?
Der Ibiza-Sch... interessiert mich überhaupt nicht. Mich interessiert, wie es mit den kriminell gewordenen Migranten weitergeht. Gesetze ändern, damit die ausser Landes gebracht werden und endlich auch die Linken begreifen, das solche Flüchtlinge nicht mehr durchgefüttert werden mit unserem Steuergeld.
Aber für solche Kleinigkeiten haben die Politiker ja keine Zeit.
Man braucht die Gesetze nicht zu ändern, sondern muss die bestehenden nur exekutieren. Aber der Nehammer schiebt lieber gut integrierte Kinder ab, während straffällig gewordene Asylanten im Land bleiben dürfen!
https://zackzack.at/2021/07/02/kanzlerdemokratur/
Kanzlerdemokratur
Bundeskanzler Kurz brüskierte die Volksvertretung in historischer Art und Weise. Weil er nicht versteht, wie Demokratie funktioniert, weiß er wohl gar nicht, dass er kein Demokrat ist. Zeit, es ihm zu erklären; Zeit, aufzupassen.
Wien, 02. Juli 2021 | „Ich wurde zweimal direkt gewählt,“ sagte der Bundeskanzler, überlegte kurz und setzte etwas leiser hinzu: „ins Parlament.“ Nein, Herr Kurz, das wurden Sie nicht. In Österreich werden weder Regierungschefs noch Nationalratsabgeordnete direkt gewählt. Dass Sie das nicht wissen, ist schlimm genug – einen Einbürgerungstest würden Sie wohl nicht überstehen. Aber noch ärger ist: Sie sind davon überzeugt, Herrscher von Volkes Gnaden zu sein.
Ein ähnliches Verhalten, wie Maurer als sie glaubte, dass die Zeit der Grünen endgültig vorbei sei.
Trotzig werden sie dann, oder?
gibt es die Maurer überhaupt noch?
die hab ich schon Wochen nicht mehr gesehen und auch nichts gehört von ihr.
Die ist über die grünen Grundsätze gestolpert.
Diese wurden ja dem Messias geopfert.
Jetzt hadert sie mit ihrem Schicksal.
Bei der nächsten Wahl sind die Grünen fix weg.
Deshalb wurde eine Extra Portion Sesselkleber bestellt.
Was ist man, wenn man Chef von Leuten ist, die „volle Trottel“ sein sollen?
Der Obervolkstrottel, wie man früher zu sagen pflegte.
er fordert mehr Respekt für sich.
Uns, das Volk, die ihn wählen sollen, bezichtigt er als Pöbel, Tiere, Abschaum.
Da ist es nicht weit her mit Respekt.
Für mich ist er und die gesamte ÖVP ohnehin nicht mehr wählbar, auch aufgrund der
Migrationspolitik. Grosse Ansagen, passieren tut NULL.
... ist er doch oder?
Er sagte doch selbst, dass ihm sein Berater bei dieser Ansage zur Seite stand. Selbst wäre er sicher nicht dahinter gekommen. Es ist schon sehr wichtig, ehrliche Berater zu haben. Vor allem ist er m.E. so, wie natürlich alle Inkompetenten, nicht in der Lage, das selbst zu erkennen.
Aber man sieht, dass er und seine Clique im Großen und Ganzen, doch eher zu den ungefährlichen ihrer Spezies gehören. Es könnte noch ein bisschen schlimmer sein.
Zum gewohnten Postenschacher der SPÖ mit der Roten Gewerkschaftsvertretung, haben sich die Schwarzen zum Ausgleich, eine parallele Staatsstruktur mit krimineller energiegesteuerten Beratern, verpackt im türkisen Umhang und mit diesem Schutzmantel und mit Hilfe der Medien konnte Kurz als Kanzler. die parallele Macht Struktur unbemerkt im Staat ausbauen. Jede Opposition und ihre Politiker sowie die Wähler werden im Netzwerk sowie durch die Coronamaßnahmen von dieser Parallelstruktur überwacht und können daher zu kritischen Anschuldigungen frühzeitig Gegenmaßnahmen einleiten. Gefangen in einer alternativlosen totalitären Überwachung-und Gesundheitspolitik der Elite , werden die Wähler noch bedroht mit Maulkorb und der Impfnadel.
"Fester Trottel" (© Sebastian KURZ)
Wen aus der Türkisen "Familie" er wohl gemeint hat?
Bis jetzt wurde er als Bürscherl gesehen. Das war ihm scheinbar zu wenig. Jetzt ist er schon ein freches Bürscherl geworden. Er ist sehr lernfähig .
Sie haben Kurz bisher als Bürscherl gesehen. Dieses Bürscherl wurde Kanzler. Was sind Sie dann? Ein Babylein?
Liberta!
Sie erinnern mich an meine Kindheit. Da wurde auch so versucht, wieder die Oberhand zu gewinnen.
Wer einen Bundeskanzler als Bürschlein bezeichnet, ist ein fester Trottel!👎
Sagen die Bürscherl, weil sie glauben, dass sie schon etwas zu sagen haben. Und wenn ein Pudel BK wird, bleibt er ein Pudel, oder glauben Sie, dass er deshalb ein Löwe werden kann?
Das Kollektiv der Dummen wird nicht klüger, auch wenn sie die absolute Mehrheit stellen.
Rmach kommt mit seinem Leben nicht zurecht und ab und zu kapiert er das vl. auch….hoffentlich…
Es gibt sie noch die Hoffnungsträger medialer Seriosität und Unabhängigkeit, die sich hinter freundlicher Maske verstecktem politischem Rotzbubentum entgegenstellen, welches die Medienlandschaft der Republik mit hunderten Millionen Steuergeld für Regierungs-PR zu einem korrumpierten Haufen politischer Dienstleister in journalistigem Tarnkleid anfüttert und damit einen wichtigen Grundpfeiler der Demokratie und einen ganzen Berufsstand kollektiv abwertet und entmündigt.
Die Grenzen und Distanzen zwischen Redaktionen und Partei/Politsekretariaten befinden sich in Auflösung, handverlesene konspirative Untergrundgespräche werden zur Spin-Befehlsausgabe der message-control wie kritische Medienkonsumenten täglich spürbarer wahrnehmen.
https://cms.falter.at/blogs/athurnher/2021/07/02/der-feste-trottel-ueber-einen-satz-des-sebastian-kurz/?
Die OÖN gehören nicht zu der unabhängigen Spezies, noch freier Journalisten. Deshalb auch kein kostenplichtiges Abo! Wenn die Türkisen abgewählt werden, dann nagens die alten Hendlknochen ab!
Aber so lange das Geld nicht stinkt!
Im Vergleich zu anderen Medien wie etwa dem Kurier im Salomon-Grasl-Modus, ganz zu schweigen vom politisch gehätschelten Dichander- und Fellnerismus in Redaktionsstuben, schlagen sich die OÖN recht passabel.