Lade Inhalte...

Innenpolitik

Felipe offen für Koalition mit Kurz

19. August 2019 00:04 Uhr

Ingrid Felipe

Die Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin sieht eine "grünere ÖVP".

Eine Kehrtwende hat die ehemalige Grünen-Bundessprecherin und Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe vollzogen: Noch vor zehn Tagen hatte sie erklärt, dass eine Koalition der Grünen mit der türkisen ÖVP nicht möglich sei, und von einem "System Kurz" gesprochen, das kein Partner sein könne. 

Video: Felipe offen für türkis-grüne Koalition

Damit habe sie jedoch nicht sagen wollen, dass eine Regierungszusammenarbeit unter einem Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) ausgeschlossen sei. "Ich mache eine Regierungsbeteiligung nicht von Personen abhängig, sondern von Inhalten. Die Grünen stehen jedenfalls nicht dafür bereit, den türkis-blauen Kurs fortzusetzen", so Felipe. Sollte das Wählervotum für die Grünen so stark ausfallen, dass man die Gelegenheit bekomme, ernsthafte Koalitionsgespräche zu führen, "dann wird man sie führen".

Eine Regierung mit grüner Beteiligung brauche eine "klare ökosoziale und menschenrechtsbasierte Handschrift". "Es gibt Leute in der ÖVP, die dafür einstehen. Die sind dann aber eher schwarz als türkis", sagte Felipe. Sie merke aber, dass es auch in der ÖVP eine heftige Debatte gebe, wie man etwa mit dem Klimaschutz umgehe. Sie orte ein "Grünerwerden" der ÖVP. Auch einer möglichen Dreierkoalition aus ÖVP, Grünen und Neos zeigte sich Felipe aufgeschlossen.

Die FPÖ wertet die Äußerungen von Felipe als Vorentscheidung für Schwarz-Grün. Es zeige sich, "dass der Weg für diese Koalitionsform bereits geebnet ist", sagte Generalsekretär Harald Vilimsky (FP). Dies sei ein Warnsignal an die Wähler.

Auch für den steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (VP) gibt es viele Varianten, wie die künftige Bundesregierung aussehen könnte. Er erwähnte dabei Tirol mit Schwarz-Grün und Salzburg mit ÖVP, Grünen und Neos. Die Steiermark beweise, dass auch Schwarz-Rot zusammenarbeiten könne, so Schützenhöfer.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr zum Thema

mehr aus Innenpolitik

39  Kommentare expand_more 39  Kommentare expand_less