Fakten zur EU-Wahl

Was ist die Europawahl, und wer wird gewählt?

Die EU-Wahl 2019 ist die neunte Direktabstimmung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments und gilt nach den indischen Parlamentswahlen als zweitgrößter demokratischer Urnengang weltweit. Rund 418 Millionen Europäer in 28 EU-Mitgliedsstaaten wählen 751 Abgeordnete, darunter 18 aus Österreich.

Was genau macht das Europäische Parlament?

Das Europaparlament ist neben dem EU-Rat, der aus den Staats- und Regierungschefs besteht, Gesetzgeber. Es kontrolliert den Rat sowie die "EU-Regierung", also die Kommission. Außerdem hat das EU-Parlament das Recht, mitzubestimmen, wie viel Geld wofür verwendet wird. Seit 2009 darf das Parlament auf Vorschlag des EU-Rats, der das Wahlergebnis berücksichtigen muss, den EU-Kommissionspräsidenten wählen.

Wer wird nächster Präsident der Europäischen Komission?

2014 kam es zu einem Machtkampf mit dem EU-Rat. Das Parlament setzte den Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion, Jean-Claude Juncker von der Europäischen Volkspartei (EVP), durch. Ob dies 2019 mit EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber aus Bayern bzw. seinem sozialdemokratischen Herausforderer Frans Timmermans aus den Niederlanden wieder so sein wird, ist offen. Der EU-Rat könnte auch jemand anderen vorschlagen.

Wie geht es nach der EU-Wahl und nach einem Brexit weiter? Das Europaparlament tritt am 2. Juli erstmals zusammen und wählt den Parlamentspräsidenten und seine 14 Stellvertreter. Ab Mitte Juli ist die Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten möglich. Sollte Großbritannien am 31. Oktober aus der EU austreten, sinkt die Zahl der Abgeordneten um 46 auf 705. Österreich würde jedoch einen Sitz mehr als bisher erhalten.