Ex-BZÖ-Politiker Grosz zeigt bayerischen Ministerpräsidenten an
MÜNCHEN. Mit einer Gegenanzeige reagiert der frühere BZÖ-Politiker Gerald Grosz auf strafrechtliche Ermittlungen in Bayern.
Er habe den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder wegen "falscher Verdächtigung" bei der Staatsanwaltschaft München angezeigt. Hintergrund sind Aussagen von Grosz beim politischen Aschermittwoch der rechtspopulistischen AfD ("Corona-Autokrat", "Landesverräter" und "Södolf"), die nach einer Anzeige Söders zu einem Verfahren gegen den Grazer Blogger führten.
"Selbst in der politischen Auseinandersetzung gibt es Grenzen: Die Bayerische Staatskanzlei lehnt jede Form von Nazi-Parolen und rechtsextremistischer Verleumdung entschieden ab", begründete ein Sprecher von Söders Büro die Anzeige vom 9. März. Tags darauf leitete die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft Deggendorf ein Ermittlungsverfahren gegen Grosz wegen des Straftatbestandes der Beleidigung ein.
Grosz hatte die Anzeige in einer ersten Reaktion als "unfassbaren Anschlag auf den freien politischen Diskurs im Wege der Justiz" bezeichnet und dafür auch Rückendeckung der AfD erhalten. Seine nunmehrige Anzeige gegen Söder stützt Grosz eigenen Angaben auf ein "mehrseitiges Rechtsgutachten eines bekannten Strafrechtswissenschafters". Söder habe "die Justiz in die Irre geführt" und die Staatsanwaltschaft München werde nun Ermittlungen gegen ihn wegen des Straftatbestandes der "falschen Verdächtigung" (§164 des deutschen StGB) sowie weiterer Delikte führen müssen.
"Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. Markus Söder hätte als gelernter Jurist wissen müssen, dass die Äußerungen meiner Aschermittwochsrede straffrei waren und sind", kommentierte der glücklose Bundespräsidentschaftskandidat. "Wenn man in Zukunft die Aschermittwochsreden unter Bayerns Justiz einer rechtlichen Beurteilung zuführt, wäre Söder der Erste, der lebenslang zu verurteilen wäre. Man kann eben nicht politische Mitbewerber und Mandatare straffrei 'Nazis' nennen und selbst beim Ausdruck 'Södolf' weinerlich werden."
Ich sehe es als keine gute Werbung für unsere Politik, dass Personen mit einem solchen Lebenslauf und einem derartigen Verhalten nachhaltig von der Politik und dem öffentlichen Geld aus diversen Funktionen ganz gut leben können.
Vielleicht ist er doch mit "Södolf" zu weit gegangen.
Als schlechter Politiker ist er immer noch besser als in der Rolle des Volksliedsängers (Video "Züpfi eini, Züpfi aussi, aber...."). Egal was er macht, ich kann ihn nicht ernst nehmen.
Eigentlich braucht man eh bei Grosz nichts mehr hinzufügen ... sein Lebenslauf:
FPÖ - BZÖ - MFG
Normalerweise gehst da zurecht direkt auf die Geschlosse.
Beide glauben besonders wichtig und erfolgreich zu sein, keiner von Beiden ist mir sympathisch.
Krieg ich jetzt auch eine Anzeige, wenn ich den Herrn Grosz als Deppen bezeichne?
Von mir ein Plus...
Nein denn wenns um einen Rechten geht entspricht dad der Netiquette der Oön
Höchstens eine Sperre des Postings, wenn Sie jemand verpetzt. Mir gestern nach einem Posting zu Djokovic so passiert, da fühlte sich wohl ein Serbenfan beleidigt.
Also ich kann M. Söder, beziehungsweise seine Berater, nicht verstehen, dass sie auf so eine Aussage überhaupt reagieren. Wie man sagt: "Ignorieren ist schon eine Übertreibung"! Andererseits hat auch G. Grosz Recht, wenn man austeilt sollte man auch einstecken können.
Da haben die Staatskünstler keine Chance, gegen diesen Komiker.
ein gefundenes Fressen für die Anwälte.
Und mit so einem Sch... müssen sich Gerichte herumschlagen.
Herrlich, der Paradekasperl der Nation beklagt sich, dass seine braunen Rülpser im Ausland nicht einfach hingenommen werden.
Nun dort ist er eben noch nicht als Paradetroll bekannt, aber er qualifiziert sich mit dieser Aktion für das Auswahlverfahren der Dschungelcampkandidaten 2024.
Der frühere BP-Kandidat Gerald Grosz reagiert mit einer Gegenanzeige gegen Bayernkönig Söder. Ein strafrechtlicher Schlagabtausch mit Worten wird uns im Medienwirtshaus garantiert.
Da wird wohl kein Strafrechtler bemüht, sondern ein Psychatrieexperte……
Trump ist schon eine Karikatur. Grosz als sein Austro-Papagei ist die Karikatur einer Karikatur.