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EU-Wahl: Österreich wählt im Schatten der Neuwahl 18 EU-Abgeordnete

Von nachrichten.at/apa, 26. Mai 2019, 12:35 Uhr
EU-Wahl
Bild: (AFP)

WIEN. Mitten in schweren innenpolitischen Turbulenzen sind am Sonntag 6,4 Millionen Österreicher und hier lebende Bürger anderer EU-Staaten aufgerufen, die 18 EU-Abgeordneten für die nächsten fünf Jahre zu wählen.

Nachdem die türkis-blaue Koalition an der Ibiza-Affäre der FPÖ zerbrochen ist, ist die EU-Wahl jetzt Testlauf für die vorgezogene Nationalratswahl im September.

Wie sich das zehn Tage vor der Wahl veröffentliche Lockvogel-Video, der Rücktritt von Vizekanzler FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und der Rauswurf der Freiheitlichen aus der Regierung auf die EU-Wahl auswirken, konnten die Meinungsforscher schwer abschätzen. Die innenpolitischen Turbulenzen der vorigen Woche dürften jedoch eine durchaus überraschende Auswirkung haben: Sie haben die Wähler offenbar nicht abgeschreckt, sondern vermehrt zu den Urnen gebracht. Die Beteiligung dürfte deutlich steigen, möglicherweise - erstmals seit 1996 - wieder über 50 Prozent. Darauf deuten Vorwahlbefragungen und auch die hohe Zahl ausgestellter Wahlkarten (50 Prozent mehr als 2014) hin.

Die EU-Wahlbeteiligung war bisher immer die mit Abstand niedrigste aller Wahlen Österreich. Seit 1999 blieb immer mehr als die Hälfte der Wähler daheim. Um über 50 Prozent zu kommen, müsste sie um fast fünf Prozentpunkte steigen.

2014 gaben nur 45,39 Prozent ihre Stimme ab. Sie wählten die ÖVP zum zweiten Mal in Folge mit 26,98 Prozent auf Platz 1. Die SPÖ wurde mit 24,09 Prozent klar Zweite vor der FPÖ, die 19,72 Prozent holte. Die Grünen schafften mit 14,52 Prozent ihre bestes Bundes-Wahlergebnis aller Zeiten - drei Jahre bevor sie aus dem Nationalrat flogen. Die Neos zogen 2014 mit 8,14 Prozent in das EU-Parlament ein. ÖVP und SPÖ stellen seither fünf Europaabgeordnete, die FPÖ vier, die Grünen drei und die Neos eine. Heuer stehen ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos, EUROPA Jetzt und die KPÖ am Stimmzettel.

Die Spitzenkandidaten schritten am Sonntag bis zum frühen Nachmittag zu den Wahlurnen und gaben sich allesamt mehr oder weniger optimistisch. Das den Urnengang überschattende Thema blieb die durch den "Ibiza-Skandal" ausgelöste Neuwahl und der geplante Misstrauensantrag im Nationalrat am Montag.

Kurz geht von rotem und blauem Misstrauen aus

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht davon aus, dass "Rot und Blau den Misstrauensantrag am Montag im Nationalrat zustimmen werden" (siehe auch Interview mit dem Kanzler). Dies sagte Kurz Sonntagvormittag vor Journalisten nach seiner Stimmabgabe für die EU-Wahl in seinem Heimatbezirk Wien-Meidling. 

Als Ziel für die EU-Wahl nannte der Kanzler das Verteidigen des ersten Platzes für die ÖVP. "Ich hoffe auf eine Stärkung der politischen Mitte", erklärte Kurz.

Der Bundeskanzler war in Begleitung seiner Lebensgefährtin Susanne Thier und unter großem Medieninteresse zur Wahlurne geschritten. Auch Kamerateams aus dem Ausland, wie etwa aus Deutschland und Frankreich, waren zugegen. 

Karas: Ziel sind die meisten Vorzugsstimmen 

Der ÖVP-Spitzenkandidat für die Europawahl, Othmar Karas, hat am Sonntag in Wien-Döbling seine Stimme abgegeben. Sein Ziel ist es, so wie bei den Wahlen 2009 und 2014 wieder die meisten Vorzugsstimmen aller ÖVP-Kandidaten zu erhalten. Für die ÖVP-Kandidaten besonders spannend ist das Vorzugsstimmenergebnis, Denn unter ihnen werden die Mandate heuer strikt danach vergeben. Diese Auswertung veröffentlicht das Innenministerium aber erst am Dienstag oder Mittwoch.

Rendi-Wagner lässt Entscheidung über Misstrauen weiter offen

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat die Entscheidung, ob die Sozialdemokratie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) morgen (Montag) im Nationalrat das Misstrauen aussprechen wird, weiter offen gelassen. Dies würden die Abgeordneten der SPÖ "morgen am Sitzungstag entscheiden", sagte Rendi-Wagner Sonntagvormittag nach ihrer Stimmabgabe für die EU-Wahl in der Wiener Innenstadt.

Schieder wählte Schieder

Der rote Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Schieder, gab sich indes entspannt und sprach von einem "ganz guten Gefühl" für die Wahl.Als Vorletzter der Spitzenkandidaten hat der Listen-Erste der SPÖ, Andreas Schieder, seine Stimme bei der EU-Wahl abgegeben. Er stimme heute für einen politischen Neuanfang in Österreich und in Europa und daher nach reiflicher Überlegung für die SPÖ und Andreas Schieder, scherzte der rote Spitzenkandidat. Wie sich die Ibiza-Affäre und Misstrauensantag-Diskussion auf das Ergebnis auswirken könnten, wollte er nicht einschätzen.

Van der Bellen: Staatskrise? "Keine Rede!"

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Ehefrau Doris Schmidauer haben kurz vor Mittag in einer Volksschule in Wien-Landstraße ihre Stimme bei der Europawahl abgegeben. "Von einer Staatskrise kann keine Rede sein", sagte Van der bellen auf Fragen der wartenden Journalisten über die drohenden Misstrauensvoten im Nationalrat. Eine Prognose zu den Abstimmungen wollte er nicht abgeben, "das ist Angelegenheit der Abgeordneten". Danach "bin ich dran oder auch nicht". Eine Staatskrise würde ein erfolgreiches Misstrauensvotum jedenfalls nicht mit sich bringen: "Nein, nein!" In anderen Ländern seien solche Voten viel üblicher als in Österreich.

Auch das Thema Europa ging neben der Innenpolitik nicht zur Gänze unter. Die Wahl sei wichtig, denn die kommenden sechs Monate hätten es in sich. "Es gibt jede Menge Fragen, die auf europäischer Ebene zu klären sein werden", sagte Van der Bellen.

Kogler: "Es kann knapp werden"

Der Spitzenkandidat der Grünen für die EU-Wahl, Werner Kogler sagte vor dem Wahllokal in einer Volksschule in Wien-Brigittenau: "Ich hoffe, dass unsere Parole 'Zurück zu den Grünen' wirkt. Es kann knapp werden."

Auf die Frage, was sein Ziel für den Wahlausgang sei, antwortete er: "Reinkommen!" Angesichts der turbulenten innenpolitischen Situation in den vergangenen zehn Tagen, die "alles zugedeckt" habe, legte er die Latte nicht allzu hoch. Für den Einzug werde man vermutlich rund fünf Prozent brauchen. "Da müssen wird drüber. Dann sind die Grünen wieder da", sagte Kogler. "Vielleicht geht ja noch mehr", meinte er vorsichtig, gute Umfragen hätten den Grünen aber schon immer geschadet.

Neos geben sich zuversichtlich

Neos-Spitzenkandidatin Claudia Gamon hat gemeinsam mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger in Wien ihre Stimme für die EU-Wahl abgegeben. Beide gaben sich zuversichtlich, ein gutes Ergebnis erreichen zu können. "In der letzten Zeit haben wir einen enormen Zuspruch erfahren. Ich habe ein gutes Gefühl", sagte Meinl-Reisinger vor dem Wahllokal im Bezirk Alsergrund. Gamon betonte, es sei "immer ein gutes Gefühl", wählen zu gehen - insbesonde

Vilimsky erwartet "deutliches Votum" für die FPÖ

Als letzter der Spitzenkandidaten hat am Sonntag Harald Vilimsky (FPÖ) seine Stimme zur EU-Wahl abgegeben, und zwar in der selben Volksschule in Wien-Landstraße, wo drei Stunden zuvor Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Urne geschritten war. Danach zeigte sich Vilimsky optimistisch. Er rechne damit, dass es "ein sehr deutliches Votum für die FPÖ" geben werde.

Vilimsky bezeichnete seine Stimmung als gut, sprach erneut von einem "Atomangriff" auf seine Partei durch die Veröffentlichung des Ibizas-Videos und betonte, dass man seither eine Stabilisierung geschafft habe. Auf einen Prozentwert für seine Partei oder das Ausmaß der für ihn abgegebenen Vorzugsstimmen wagte er keine Prognose abzugeben. Nicht einmal Marktforscher würden sich das zurzeit zutrauen.

Bezüglich des Verhaltens seiner Fraktion bei einem Misstrauensvotum gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beziehungsweise sein Kabinett am Montag im Nationalrat gab sich Vilimsky weiter zugeknöpft. "Jetzt wird gewählt, am Abend gezählt, und morgen wird beraten", sagte er, und das gelte auch für die Frage des Misstrauensantrags. Entschieden werde dies im FPÖ-Klub. Er persönlich habe jedenfalls kein Vertrauen mehr zu Kurz.

Trotz Ibiza-Skandals und den daraus resultierenden Rücktritten war die Stimmung in der FPÖ-Wahlzentrale am Sonntag entspannt. Am späten Nachmittag hatte sich bereits die Parteispitze in den Klubräumlichkeiten in der Doblhoffgasse eingefunden, vorerst aber noch zu Besprechungen hinter verschlossenen Türen. Der Medienandrang war zu diesem Zeitpunkt noch überschaubar.

Der designierte Parteichef Norbert Hofer, Generalsekretär Christian Hafenecker sowie Ex-Innenminister und Neo-Mandatar Herbert Kickl waren schon in den überschaubaren Klubräumlichkeiten. Auch Spitzenkandidat Harald Vilimsky sollte noch dazustoßen. Offiziell kommentiert wurde vor Bekanntgabe der ersten Trends selbstverständlich nicht. Dennoch zeigten sich Funktionäre und Mitglieder zuversichtlich, dass es nach den letzten Entwicklungen nicht zum großen Absturz in der Wählergunst kommen wird.

580.000 Stimmen werden erst am Montag ausgezählt

Sollte es nach dem vorläufigen Endergebnis heute Nacht knapp stehen für die eine oder andere Partei, könnten die Briefwähler das letzte Wort haben. Ihre Stimmen werden erst am Montag ausgezählt - und das dürften beachtliche 580.000 sein, hat die ARGE Wahlen angesichts der 686.249 ausgestellten Wahlkarten berechnet. Mit deren Auswertung wird die Wahlbeteiligung noch kräftig zulegen.

Die Wahlkartenanforderungen erreichten heuer einen Europawahl-Rekord - und um die Hälfte mehr als 2014. 

Berichterstattung zum Wahlergebnis

Das Wahlergebnis gibt das Innenministerium erst um 23 Uhr bekannt. APA, ORF und ATV informieren aber schon um 17 Uhr - wenn in Österreich die letzten Wahllokale schließen - mit einer auf Umfragen basierenden Trendprognose über den zu erwartenden Ausgang. 

Ergebnisse, Hintergründe, Ausblicke: Die OÖNachrichten berichten am Sonntag umfassend über die EU-Wahl

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155  Kommentare
155  Kommentare
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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 26.05.2019 17:17

„Für Ersatz ist gesorgt, keine Angst (Sprechpuppe Kurz ist überdies besonders leicht ersetzt).“—-
Lies was Gescheites !

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 26.05.2019 17:21

Sandkistenschreck! Am Dienstag gibts ein großes informelles Treffen, das dennoch für die folgende Arbeit entscheidend ist.

Das Bedenken offensichtlich in Österreich wenige (empfehle heute SN)

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 17:03

Kurz ist mit erheblicher Wahrscheinlichkeit geliefert.
Und das, obgleich er weder auf Menorca noch auf den Leeward islands oder sonst einer bewohnten Insel gelockvögelt worden ist.
Er ist zusehr in kriminelle Machenschafften verwickelt, und jetzt ist ER geschafft.
Doch wer wird sein Nachfolger?
Am einfachsten ist, die ÖVP, nunmehr wieder so schwarz wie Landbauers Liederbuch, reaktiviert den promovierten Juristen Mitterlehner. Auf nach Rohrbach! Wenn sich dieser bescheidene Mensch wie einst der hl.Martin im Ganslstall verbirgt, werden ihn seine Gänse schon verraten.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 26.05.2019 19:06

Du solltest unbedingt deine Pillen nehmen

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 26.05.2019 16:47

Die Ibiza-Affäre wirft nicht nur bei dieser Wahl ihre Schatten voraus. Auch parteiintern bewegt sich nicht wenig.
Da wird im Ibiza-Video von illegalen Spendengeldern an Vereine geredet. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass jetzt die FPÖ zwei Vereine aufgelöst hat.
Die Anzeige des Vizekanzlers lautet unter anderem auf Täuschung, Urkundenfälschung sowie Missbrauch von Ton- und Abhörgeräten.
Wie aus stichhaltigen Gerüchten zu erfahren ist, können all diese Anklagepunkte nicht bei Personen, welche in der Öffentlichkeit stehen geltend werden.

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft und das Oberlandesgericht sind mit der Agenda Ibiza bereits beschäftigt. Ebenso liegen auch Anzeigen gegen Gudenuns und Strache vor. Von einer Verjährung wird nicht ausgegangen.

Angeblich hat der gleiche Rechtsanwalt, wie das Ibiza-Video, bereits im Jahre 2015, den NEOS belastendes Material gegen Strache angeboten, wurde von diesen aber nicht angenommen.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 26.05.2019 18:04

Alci, spar dir die "stichhaltigen Gerüchte".
Danke!

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 16:46

Mindestens 1xoder 2x äußerten sich umgevolkte Beobachter im OÖN-Forum dahingehend, dass die bisherigen 2 Kanzler (Null und Witze) Misikandidaten seien, wenn morgen die Götzendämmerung wahr wird.
Völkischere Bebachter meinen, der Strache habe wenig zu befürchten, denn er ist ja geprüfter Facharbeiter für Zahnprothetik.
Stimmt.
Kurz aber ist Maturant, ein schändlicher Beruf. Indes, so perspektivlos ist das auch nicht.
Als Vorzugsschüler hat er feine Referenzen als Nachhilfeleerkraft.
1,50/Stunde sollten drin sein, auch wenn es nur 50 Minuten sind, und 10 Minuten geht er heimlich am Klo rauchen.
Doch das ist noch gar nichts.
Seine wahre Berufung ist Amateurzauberkünstler.
Das hat Kurz im Wahlkampf 2017 klar bewiesen.

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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 26.05.2019 16:35

Österreich kann nur politisch genesen, wenn der Studienabbrecher Kurz, als Kanzlerdarsteller bekannt, ins Ausgedinge geschickt wird. Nur er ist verantwortlich, die Effler aus reiner Machgier zu seinen Kumpanen gemacht zu haben, obwohl er wissen musste, wie Hofer, Kickl, Strache und dgl. ticken.
Aber auch Mikl-Leitner, Haslauer, Schützenhofer, Wallner, Platter sowie Stelzer haben einen nicht unbedeutenden Anteil an der Schuld, sie haben alle ÖVP-Grundprinzipien verraten und sind mit fliegenden Fahnen in das Lager der Türkisen gewechselt.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 26.05.2019 16:29

Wer braucht den Pausenclown ? Tschüss und ab 😎

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 26.05.2019 16:02

Jetzt brauchen wir schon Medien aus Deutschland, die uns ein sachliches, entlarvenden Porträt unseres Noch-Kanzlers zeichnen.

Die Zeit Nr 22: Die Leere der Macht.
M. Krupa

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 16:15

Heißt´s nicht doch "Die Lehre der Nacht"? Irgendwas in mir zwingt mich ständig, Lehr durch Leer bzw Leer durch Lehr zu ersetzen; bei der Nacht/Macht nur in Ausnahmefällen.

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fko (2.286 Kommentare)
am 26.05.2019 14:46

Wenn Kurz morgen gestürzt wird, haben wir in Österreich ein Problem mit der Demokratie. Dann ist es möglich, aus taktischen Gründen die Regierung zu stürzen.

Seltsamerweise verbünden sich die erbitterten Feinde SPÖ und FPÖ. Die SPÖ die sowieso nie eine Wahlergebnis akzeptiert, außer sie liegt vorne, und die FPÖ die nicht einsehen will, dass ihre Führung in kriminelle Machenschaften verwickelt ist/war.

Das ist für mich ein Versagen des Systems!

Rote Machtgier und blaue Rachegelüste, pfeifen auf ihre Verantwortung gegenüber dem Staat und der Bevölkerung. Hauptsache man kann Kurz aushebeln, weil sie ihn fürchten, wie der Teufel das Weihwasser

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 15:33

Ich bin übrigens auch in kriminelle Machenschaften verwickelt.
Vor ein paar Jahren drang ein bewaffneter Mitmensch um 03.55 MESZ in meine Wohnung ein, verletzte mich schwer und raubte einen mittelhohen Geldbetrag, auch meine Ausweise, Magnetkarten und noch ein paar Kleinigkeiten.
Gut dass ich in weiser Vorahnung eine falsche Ziffernfolge auf der Bankomatkarte notiert hatte.
Sonst hätte ich mich am Bankomatbetrug auch noch mitschuldig gemacht.
Meine Unbescholtenheit wäre zur Bescholtenheit geworden, allerdings bin ich seit dem Verbrechen haftunfähig.

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 15:49

Der einzige Ausweis den ich jetzt noch habe, ist der Behindertenausweis. Die Kriminalpolizei hat mir damals geholfen, dass ich dieses scheckkartenähnliche Dokument schnell bekomme.
Leider gibt der Bankomat kein Geld her, wenn ich ihm die b-card reinsteck. Der Roboter ist der Ansicht, meine Versicherungsnummer ist kein gültiger Bankomatcode.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 26.05.2019 15:55

SALBEITEE,
GIB DICH NICHT AUF - ES GIBT HILFE

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 16:21

alcea ich hilfe dich
auf deine Hilfe ... ... ... pfeife ich.
~~~
Mais non. War nicht so gemeint.
Iss eh nett von dir.
Haben dir die Stimmen, die dir ständig Befehle geben, das angeordnet? Glaub mir, das sind keine Stimmen von außen, das Böse wohnt in dir selbst.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 26.05.2019 19:09

Oida ? Bist du so dumm ? oder machst du auf dumm? 🥵 knall dich einfach weg

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 26.05.2019 15:37

Kurz fürchtet niemand, der nur ein klein wenig Menschenkenntnis hat.

Bei der Bevölkerung sieht es bereits anders aus: die ist schon mehrfach mit Anlauf auf Blender hineingefallen.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 26.05.2019 16:32

100 % Zustimmung.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 26.05.2019 14:33

Am Diensttag treten die Regierungschefs zusammen und kein Österreicher dabei?

(Denken die Sozi soweit?)

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 26.05.2019 14:39

Für Ersatz ist gesorgt, keine Angst (Sprechpuppe Kurz ist überdies besonders leicht ersetzt).

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 26.05.2019 15:26

SANDKISTENSCHRECK,
kannst du uns erklärern, für welchen Ersatzt gesorgt ist? Der angelobte Vizekanzler und Finanzminister Löger. Ist das dann besser im Interesse Österreichs in der EU?
Soweit ich aus meiner Studienzeit noch weiß, muss nach dem Misstrauensantrag der Bundeskanzler zum Bundespräsidenten gehen und diesen seinen Rücktritt anbieten. Der Bundespräsident ist aber nicht verpflichtet, diesen Rücktritt anzunehmen.
Na, dann schaun's erst recht deppat aus da Wäsche diese Bagage!

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 26.05.2019 15:35

Tststs, alcea, Tuns ihna beruhigen. So dienen sie nur als heiteres, kurz Zwischenspiel.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 26.05.2019 15:42

JETZTREICHTSAMEISE,
Mir fehlen Argumente in deiner sinn- und geistlosen Antwort. Kommen die noch nach?

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 15:54

Alcea, du Nullargumentierer hasts notwendig, von anderen Argumente zu fordern.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 26.05.2019 16:31

Er meint die Bagage.
Ist das so schwer zu verstehen?

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 26.05.2019 14:53

Am Dienstag ist das Treffen der Staats- und Regierungschefs.
Die endgültige Entscheidung richtet sich nach der EU-Wahl, wie die ausgeht. Die SPÖ ist doch nur eine Taktiererpartie, keine Partei des Volkes.

Wenn Österreich bei diesem Treffen nicht dabei ist, macht es auch nichts. Mehr blamieren, als wir uns bis jetzt konnten, das geht gar nicht. Österreich, die Lachnummer in der EU. Bulgarien wird sicher noch mehr ernst genommen.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 26.05.2019 16:37

Du sagst es. Mehr blamieren als mit der Koalition mit der FPÖ konnte uns der Basti Fantasty nicht.

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jago (57.723 Kommentare)
am 26.05.2019 14:14

> Nachdem die türkis-blaue Koalition an der Ibiza-Affäre der FPÖ zerbrochen ...

Dazu (ich kann nicht anders!) muss ich hinweisen, dass eine Koalition nur
1. eine REGIERUNGSÜBEREINKUNFT ist.
1a. für eine Wahlperiode
1b. auf eine bestimmte Regierungsvereinbarung gezielt.

2. die türkis-blaue Koalition war auf "Bund/Österreich" gezielt, nicht auf die EU.

3. Solche Übereinkünfte dienen dazu, mit dünnen Mehrheiten im Parlament eine Diktatur auszuüben.

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 26.05.2019 14:26

unbegründbarer Schwachsinn

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jago (57.723 Kommentare)
am 26.05.2019 14:36

Hier auch:
Unter einer modernen Demokratie verstehe ich ein modernes Parlament, das Themen zum Vorteil möglichst aller Bürger ausdiskutiert. Nicht zum Vorteil der Parteifunktionäre.

Die Regierung ist "nur" die hierarchische Spitze der staatlichen Vewaltung. Sie hat sich an die Gesetze zu halten, so wie die Gerichte, die das Parlament in einer Demokratie schreibt und keine eigenen Gesetze zu verfassen - höchstens interne Verwaltungsvorschriften.

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 26.05.2019 14:57

Das Volk, die Partei, deren Funktionäre, sind drei völlig verschiedene Kategorien. Jede Institution hat bzw. entwickelt Beharrungstendenzen, wohl auch die Neigung übergriffig zu werden - das gehört unterbunden.
Die Verwaltung erlässt keine Gesetze - Durchführungsverordnungen können aber ein Gesetz näher ausführen ("näher ausführen" - nicht: "ändern"), müssen vom Gesetz zugelassen sein.

Kauf dir am besten ein Lehrbuch über Verfassung aus einem beliebigen europäischen Staat. Dort steht das alles schöner drinnen.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 26.05.2019 14:10

Der Basti verfällt immer in den Wahlkampfmodus, sobald ein Mikrofon oder eine Kamera auf ihn gerichtet ist.

... durch diese hohle Phrasen sollt ihr ihn erkennen!

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 26.05.2019 14:30

Es wird sein letzter Wahlkampf sein. Der Stoß vom Dolch wartet, oderSchierlingsbecher.

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 15:25

Der einzige Vorteil deiner misslungenen Kurzgeschichte besteht darin, dass mich der Schierlinksbecher zu einem Schüttelvers zwingt, auch wenn der zweifache
Zweizeiler nicht ganz sauber gereimt ist:

Und Jesus sprach zum linken Schächer
Wieso hat dieser Schinken Löcher?
Pfui, Schweizerkas! Sauf du den Schierlingsbecher.
Pilatus bringt uns eh drei Bier, Linksschächer.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 26.05.2019 15:34

Halblustige Schmähs des "einsamen Wolfes ohne Organisation", Oida.....

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 15:41

Die Ehrerweisung (auch wenns nur eine halbe ist) aus dem Munde des Feindes ... zum Dank erspare ich mir das Wort "Einschmeißkloake" ... ist x-mal mehr wert als dutzende Panegyriken meiner netten Buddies hier.

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 26.05.2019 13:50

@FRITZLFREIGEIST
Die NEOS mögen Sie nicht, die FPÖ sowieso nicht, wen mögen Sie dann?
Sich Freigeist nennend, sollten Sie ein Liberaler sein, denn deren Gedanken sind nach allen Richtungen offen und frei.
Ich nenne mich FREISCHUETZ, weil ich mich frei fühle hin und wieder spitze Wortmeldungen abzuschiessen und dabei an Heinz Conrads denke - "Ich komme wieder am nächsten Sonntag, ich bin so frei!"
Die Möglichkeit freigeistige Meldungen zu äußern, ja sogar zu polemisieren, ist ein Gut, das nicht hoch genug geschätzt werden kann. Bei all berechtigter Kritik am aufgeblähten und uneinigen EU Apparat, ist er doch ein Garant für freie Meinungsäußerung und Frieden in Europa. Frieden ist für uns eine Selbstverständlichkeit geworden, ein Blick über den Tellerrand (Mittelmeer) zeigt aber, dass dem nicht so ist.
Ich war schon wählen.

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Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 26.05.2019 13:47

Es verdichten sich also die Gerücht dass der BVT hinter der Video Aktion steht und somit schließt sich der Kreis zur ÖVP ( Mickl Leitner, Sobotka) Die österreichische Camorra lässt grüßen oder Neapel in Wien.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 26.05.2019 14:28

*Verdichtete Gerüchte" dürften das selbe sein Gudenus'sche "stichhaltige Gerüchte" - aber was soll man sich von brainwashed Blaunschildboys sonst erwarten.../

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 15:09

Der Kreis schließt sich?
Wenn sich was schließt (und zwar kurz, dieses Wort bitte unterstreichen); dann schließt sich der Greis.
Welcher Greis?
Das müsste man den Vorgänger von Frau Mikl-Leitner fragen.
Allerdings war ers nicht. Nicht nur dass er alles ableugnen würde, im Altersheim sitzen reifere Exemplare.
Denen ist oft fad.

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 13:33

Eine völlig ernstgemeinte Bitte oder Frage:
Hat es im Parlament überhaupt schon einen Beschluss zu Neuwahlen gegeben?
Jeder redet von DEN Neuwahlen im September, aber ist das schon beschlossene Sache? Wenn am Montag SPÖ und FPÖ Schulter an Schulter dem Kurzkanzler misstrauen, könnten sie ja auch seinen wie ich glaube erst zu beschließenden Neuwahlantrag abshmettern und dreieinhalb Jahre lustig koalieren.
Die Spampam wird sowieso durch den Doskofanten ersetzt, und von dem haben ja krone&Co ganze Arien gesungen, was er für ein "Rechter" ist.
Hic Rhodus, hic salta!

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 26.05.2019 13:52

Chapeau, das war gut!

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 26.05.2019 14:33

Salbeitee kann schädlich sein, wenn im Übermaß genossen.

Tatsache ist: Das Volk will keine Mauscheleien, demokratische Mitbestimmung ist nichts Böses.

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 15:01

Ich bin a-moralisch erschüttert.
Deine vortrefflichen Argumente lassen mein posting schäbig, ja fast unsachlich erscheinen.
Weißt du Intelligenzbolzen Rat? Kann man sein posting selbst löschen? Es wäre eine Art virtueller Suizid ... halte mich JA nicht ab davon.
Oder lösch DU es. Dann wärs virtuelle Sterbehilfe.
Die OÖN-Moderation möchte ich wegen so einer Kleinigkeit nicht belästigen.

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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 26.05.2019 13:04

Wer sich bei der EU-Wahl für die NEOSianer entscheidet, kann geistig nicht ganz gesund sein. Ob die GAMON oder gar die Meinl-Reisinger haben bisher für Österreich nichts geleistet, es aber nicht versäumt, ordentliche Gagen einzustreifen.

Jetzt will man auch noch Kurz unterstützen, in der Hoffnung, bei der NR-Wahl eventuell in eine Koalition zu kommen, um noch mehr abzucashen.

Kurz wird ihnen vielleicht unbedeutende Amterl zukommen lassen, wie es eben ihrem IQ entspricht und dann als Alleinregierender weiterwurschteln.

Wer NEOS wählt, geht einen Irrweg, der Österreich wie die FPÖ als Selbstbedienungsladen sieht.

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 26.05.2019 13:18

Du tust den Neolithikern unrecht.
Meinireisi ist erst so kurz im Amt, und noch dazu still beschäftigt.
Ihr Vorgänger, der Pausenclown Strolzi, der ist sehr wohl mit "Leistung" in Zusammenhang zu bringen.
Der hat sich allerhand geleistet.

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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 26.05.2019 12:49

Wenn die SPÖ sich morgen auf die Seite von Kurz schmeisst, weil Rendi-Wagner glaubt, vielleicht auf kurzem Weg Witzekanzlerin spielen zu können, dann ist die SPÖ mindestens 10 Jahre von der politischen Bühne abgemeldet.

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oblio (24.740 Kommentare)
am 26.05.2019 12:57

Wenn sich jemand FRITZLFREIGEIST nennt, dann habe ich schon einmal ein flaues Gefühl, wenn dann aber noch solche Meldungen von der Peron kommen, dann herrscht völlige Aversion gegen solche Kaffeesatzleser!

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oblio (24.740 Kommentare)
am 26.05.2019 13:01

reiche ein "s"s nach ->

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