EU-Wahl: Kurz fordert Ende der "Bevormundung" durch Brüssel
WIEN. Knapp zwei Wochen vor der EU-Wahl fügt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seinen bisherigen Reformvorschlägen für die Europäische Union eine weitere Komponente hinzu. Die Opposition reagierte mit Kritik, Koalitionspartner FPÖ sieht sich bestätigt.
Heftige Kritik am "Regelungswahnsinn" und der "Bevormundung" durch Brüssel, die Kurz mit der Forderung würzt: "Statt ständig mehr Geld zu verlangen sollte die EU aufhören, den Menschen immer mehr vorzuschreiben, wie sie zu leben haben."
Konkret verlangt der Kanzler die Streichung von 1.000 nicht näher definierten EU-Verordnungen beziehungsweise die Rückgabe der Kompetenzen dieser Verordnungen an die Mitgliedsstaaten. "Die Menschen verlangen von der EU Antworten in großen Fragen wie der Sicherheit, Außengrenzschutz oder Klimawandel", argumentiert der Kanzler. "Aber kein Mensch braucht EU-Vorgaben, etwa für die Zubereitung von Schnitzel und Pommes."
Das Freiheitsprojekt Europa werde immer mehr zum "engen Bürokratiekorsett" für die Bürger, beklagt Kurz. Bisher sei noch keine Initiative gestartet worden, den "Regelungswahnsinn" zu stoppen und kritisch zu hinterfragen: "Wenn wir die Menschen wieder mehr für Europa begeistern wollen, müssen wir die Bevormundung aus Brüssel stoppen."
Kritik von der Opposition
Heftige Kritik kam umgehend aus Reihen der Opposition, die dem ÖVP-Chef fehlende Abgrenzung zur FPÖ vorwerfen. Wenn Kurz "über EU-Bevormundung klagt, ist das sein eigenes Versagen", kritisierte SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried, warf er ihm angesichts seiner sechsjährigen Regierungsmitgliedschaft Tatenlosigkeit vor.
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zeigte ebenfalls sich verwundert über die Kritik, zumal die Europäische Volkspartei (EVP), der die ÖVP angehört, seit Jahrzehnten "die Strukturen" in Brüssel dominiert. Für den grünen EU-Spitzenkandidaten Werner Kogler ist es antieuropäisch und "eines Kanzlers unwürdig" die EU als überbürokratisch darzustellen.
Der freiheitliche EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky zeigt sich unterdessen durch die jüngsten Aussagen von ÖVP-Chef Kurz bestätigt. "Das, was jetzt gesagt wird, entspricht dem, was ich seit Jahren sage. Das freut mich."
Für Europarechtsexperte Walter Obwexer ist die von Kurz genannte Zahl von 1.000 EU-Verordnungen ein "sehr ambitioniertes Ziel, das kaum zu erreichen" sein wird. Er erinnerte daran, dass die EU ohnedies nach dem Prinzip der Subsidiarität - also nur das regelt, was die EU-Staaten nicht besser regeln können - handle. Der Experte von der Universität Innsbruck warnt im "Ö1-Mittagsjournal" am Beispiel der "Schnitzel-Pommes"-Verordnung vor negative Auswirkungen auf den Binnenmarkt.
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Kurz sieht sein EU-Wahlergebnis in den Keller gehen.
Jetzt versucht er krampfhaft wieder einmal die FPÖ, Salvini oder Orban rechts zu überholen.
Zu durchschaubar. Kurz. Das wird nichts nützen. Zu antieuropäisch, deshalb kommt der Flopp wie eine Keule.
Viele Schwarze proeuropäische ÖVPler wählen NEOS oder Grüne.
???? Nüchtern????
Kann man den auch abdrehen ?
I kann den Ohrwaschlkaktus mit seinen Bödheiten nicht mehr hören 😡
Es muß schon weh tun, wenn ein politischer Gegner erfolgreicher ist als die eigenen Genossen! Und gleich ums doppelte!
Kann man den auch abdrehen ?
I kann den Ohrwaschlkaktus mit seinen Bödheiten nicht mehr hören 😡
Zieh nach Afghanistan
"Die Menschen verlangen von der EU Antworten in großen Fragen wie der Sicherheit, Außengrenzschutz oder Klimawandel", argumentiert der Kanzler. "Aber kein Mensch braucht EU-Vorgaben, etwa für die Zubereitung von Schnitzel und Pommes."
Herr Kurz, haben Sie es wirklich nötig genau wie die FPÖ auf Stammtischniveau zu "argumentieren"?
Man findet immer ein Beispiel welches für viele Menschen lächerlich erscheinen mag, aber zum einen geht es auch bei diesem Thema um die Gesundheit, und zum anderen ist es keine Entweder-Oder Entscheidung. Während sich also die einen mit der Farbe der Pummes beschäftigen können andere parallel andere Probleme angehen.
Vielleicht gewinnen Sie durch diese Art von Populismus ein paar FPÖ-Wähler für sich, aber auf der anderen Seite verlieren Sie Wähler welche sich eine ernsthafte, sachliche Politik wünschen.
Und beim Thema "Vorschriften und Abgaben" sollten Sie mal vor der eigenen Türe kehren. Wer hat denn die Geschwindigkeitstoleranz halbiert und die Kalte
Progression (trotz Versprechen) bis heute nicht abgeschafft?
Um die Freiheit der österreichischen Bürger geht es doch gar nicht. Es geht nur um die Handlungsfreiheit der österreichischen Regierung die sich nicht gerne daran erinnern lässt wenn ein Vorhaben wieder mal verfassungswidrig ist oder gegen Menschenrechte verstößt.
Der Bürger ist sowieso nicht frei in seinem Handeln.
Man kann im übrigen Gesetze als Vorschriften oder Einschränkung der persönlichen Freiheit ansehen, oder als Spielregeln, die das friedliche Miteinander gewährleisten sollen.
EU-weite Vereinheitlichungen können zudem auch wirtschaftliche Vorteile bringen.
Also bitte weiter als bis zur nächsten Wahl denken!
Ich wäre schon mit einem Ende Bevormundung in Österreich zufrieden ...
Ich warte immer noch jeden morgen :
Ich wache auf und das alles war nur ein Streich von Böhmermann.
Der Schauspieler wäre ein Schauspieler und Strache, Kickl wären auch nur Schauspieler und Vilimsky wäre ein polnischer Gastarbeiter.
👏👏👏👏👏
An alle blaunen und türkisen in diesem Forum: wärt ihr so groß wie dumm , die Grenzen des Universums müssten neu definiert werden!
Machen Sie sich keine Sorgen, blaune gibt es nicht, das schreiben nur einige dumme Poster
Für die Anhänger des neuen schwürkisen Wunderkanzlers schon alleine deswegen, da es nicht sein kann, dass dieser mit Rechtsextremen koaliert…
https://derstandard.at/2000072943520/Nur-Einzelfaelle-Die-lange-Liste-rechter-Ausrutscher
https://www.mkoe.at/broschuere-lauter-einzelfaelle-die-fpoe-und-der-rechtsextremismus
https://www.mkoe.at/neun-neue-fpoe-einzelfaelle-in-nur-acht-wochen
https://derstandard.at/1873091/Naehe-zu-nationalsozialistischem-Gedankengut-profil-gewann-gegen-Strache
http://www.cco.regener-online.de/2002_1/pdf_2002_1/pelinka.pdf
Du solltest wirklich mal was arbeiten ......
Kurz ist konsequent gegen mehr Staat und gegen unnötige Bevormundung und für mehr Eigenverantwortung von der Gemeinde bis hin zur EU.
Also das Gegenteil der Enteignungsforderungen der Sozis, welche bei ihrem Klientel mit der Enteignung von erfolgreichen Betrieben bis hin zur multiplen Besteuerung punkten wollen, um dieses sauer verdiente Geld an die üblichen Faulpelze zu verteilen.
Nur keine Sorge, Suppenheld, der Megahabaxerxes kann Dir den 1. Platz unter Bastis Jubelpersern nicht mehr streitig machen.
Joe hat aber trotzdem recht...
https://derstandard.at/2000102983953/Kurz-ist-nun-ein-Antieuropaeer
Unnötige Bevormundung? Die unnötige Bevormundung hat der Bürger doch auch so.
Ob nun die Bevormundung von einer Regierung oder von der UN kommt, ist doch dem Bürger egal.
Jedenfalls ist mir eine Bevormundung durch die EU lieber, als von einer Handpuppe der FPÖ!
Verschiedene Länder haben mal eine Reisewarnung für Reisen in die ehemalige DDR heraus gegeben. Da müsste es ja bald eine Reisewarnung für ganz Österreich geben.
So oder so, für den Tourismus und für Unternehmer, die sich hier ansiedeln wollen, ist diese Regierung schädlich für das Land.
Sebastian kurz würde ohne zögern seine mutter für ein paar wählerstimmen verkaufen.
Wenn es dem machterhalt bzw machtausbau dienlich ist, fordern wir alles was die krone und der kleingeistige stammtisch verlangen und sei es noch so dämlich...
Der untergriffige SPÖ-Joe reitet wieder?
Nein, ehemals övp bevor der kurze auftauchte...
Also Opportunisten Joe, der seinen Job bei der ÖVP verloren hat und nun für den nächsten Auftraggeber aus der Soziecke reitet?
Opportunist ist der welcher trotzdem noch övp wählt obwohl die ganz was anderes vertreten als vor sebastian.
Nur weil es geil ist auf der Seite der Macht zu stehen. Das ist Opportunismus.
Es fällt schön langsam schwer, Kurz nur als Rechtspopulisten zu bezeichnen. Volksverdummungskanzler wäre auch gar nicht mehr so abwegig.
Ferngesteuert von seinen teurer PR-Beratern auf Steuerkosten weiß Kurz ja schon gar nicht mehr, welche antieuropäischen Vorurteile er noch bedienen soll. Jeden Tag mehr Vizegrad und weniger westeuropäisch liberal und aufrichtig demokratisch klingt der Konzerne-Kanzler.
Und unglaubwürdig zum Quadrat. Sein sechs Jahren Außenminister und Bundeskanzler ist Kurz für alle Dinge die er kritisiert an der EU selbst verantwortlich. Die ÖVP und die Europäischen Konservativen sind seit vielen Jahren federführend in der EU. Da kann sich Kurz nicht herausreden.
Kurz kritisiert Kurz aus rein wahltaktischen Gründen vor der EU-Wahl. Plumper und offensichtlicher kann man es ja gar nicht mehr machen. Die Türkisen verkaufen die Österreicher für dumm. Überall dabei in der EU, aber jetzt auf unschuldig machen. Das glaubt nicht einmal die Omama von Kurz.
Der Wahnsinn von diesem Kinderkanzler ist, das er hier die Gesundheit der Menschen auf Spiel setzt, nur um sich populistisch ins Rampenlicht zu stellen.
Jeder EU Bürger der durch Krebs stirbt, das wegen diesen zu langen im ÖL braten verursacht wird, ist ein EU Bürger zu viel. Jeder Politiker der so etwas als lächerlich hinstellt, ist eigentliche in Mörder und gehört hinter Gitter.
Genauso die Freunde aus Italien, die derzeit Lebensretter einsperren, bevor Überlebenden geholfen wird bei Schiffsunglücken wie fast jeden Tag passieren. Solche Politiker sind Mörder und gehören hinter Gitter.
Heftige Kritik am "Regelungswahnsinn" und der "Bevormundung" durch Brüssel, die Kurz mit der Forderung würzt: "Statt ständig mehr Geld zu verlangen sollte die EU aufhören, den Menschen immer mehr vorzuschreiben, wie sie zu leben haben."
Erzählen Sie etwas über sich Selbstpräsentation?
Aufhören, den Menschen immer mehr vorzuschreiben, wie sie zu leben haben.
Der Typ is so zum kot..., unglaublich!
Wer hat den gerade den Vorsitz gehabt und dieses Thema nicht angeführt?! Alles Wahlkampf und in Wahrheit hat der nix für die Bevölkerung übrig, aber schon gar nix....
Ein Problem ist der EU-Bildungsmangel.
Die Ratspräsidentschaft ist nämlich eine reine Verwaltungsaufgabe ohne Macht auf die Themen und Ergebnisse: der Präsident leitet die Sitzungen des Europäischen Rates, des Gremiums der Staats- und Regierungschefs der EU, hat dort jedoch kein Stimmrecht.
Damit sich das eigene Land besser und mächtiger fühlt, wird dieser zeitweilige Verwaltungsposten oftmals und gerne besser und größer dargestellt.
14 Tage vor der Wahl hat er wieder einen türkisen Anfall, und in einem Monat findet er das Gleiche dann wieder widerlich! Das kennen wir jetzt schon! Da ist dann für die die sich dafür einsetzen kein Platz mehr in Oberösterreich!
So tickt Sebastian Kurz wirklich!!!!
Neue EU-Vorratsdatenspeicherung auf Initiative Österreichs.
Der neue Vorstoß im EU-Ministerrat kam von der österreichischen Ratspräsidentschaft. Der Rat hat die Kommission bereits mit Sondierungen und der anschließenden Erstellung eines Erstentwurfs beauftragt.
Der EU-Ministerrat plant für die neue Legislaturperiode der Union ab Herbst eine neue Regulation zur verpflichtenden Vorratsdatenspeicherung. Angestoßen wurde die Initiative von der österreichischen Ratspräsidentschaft, das geht aus einem internen Dokument des Rats hervor, das ORF.at vorliegt.
Derzeit werde an keiner Legistik zur Vorratsdatenspeicherung gearbeitet, hieß es dazu aus dem Bundeskanzleramt. Nicht dementiert wurde, dass ein entsprechender Auftrag des Ministerrats zu Sondierungen und der anschließenden Erstellung eines Erstentwurfs bereits im Dezember 2018 unter der österreichischen Ratspräsidentschaft an die EU-Kommission ergangen ist.
https://fm4.orf.at/stories/2975759/
Nur ein Link in diesem Posting? - schwach!
Hat es da nicht einen Kanzlerdarsteller Namens Sebastian Kurz gegeben, welcher ja angeblich ein halbes Jahr lang den EU-Ratsvorsitz inne hatte?
Warum hat der Chef der ÖVPFPÖ-Bundesverwirrung nicht dort den Vorschlag gemacht?
Wie will er diese Forderung durchbringen, wenn das Einstimmigkeitsprinzip weiterhin bestehen soll?
Hat dieser ÖVPFPÖ-Kanzlerdarsteller keine eigene Meinung, weil er alles der Blaunen FPÖ nachplappert?
Was werden da die wirklichen ÖVP-Wähler zu so einem Parteichef wohl sagen, der ein Rückgrat wie ein Gartenschlauch hat?
EUROPA04, da braucht man nicht weit zu gehen um die Kurz-Aussagen zu durchschauen: EU-Wahl, ja und das Wahlvolk braucht doch was, wo es heftig
mitschimpfen kann.
Ja und will der BK mit seinem Reformvorschlägen nicht auch bevormunden?
EUROPA04, da braucht man nicht weit zu gehen um die Kurz-Aussagen zu durchschauen: EU-Wahl, ja und das Wahlvolk braucht doch was, wo es heftig
mitschimpfen kann.
Ja und will der BK mit seinem Reformvorschlägen nicht auch bevormunden?
Aber wieso macht dann der Kurz mit Strache "zuhause" viele neue Verordnungen und neuen Gesetze?
Aber soll doch zb. die Schnitzelverordnung fallen, schadet eh nur Österreich! Denn wenn man auch einen paniertes Wetex "Wiener Schnitzel" nennen kann, dann Mahlzeit Herr Kurz!
Nur um an ihr Kreuzerl bei der EU-Wahl zu gelangnen erzählt Basti KURZimsky allen Leuten was sie hören wollen. Daneben unterstützt er den Bayern Manfred Weber, der sich schon als neuer EU-Diktator geriert.
Die SPEVP wird bei der EU-Wahl genauso abgestraft wie unsere letzte SPÖVP Regierung weil sie die Verteidigung der Außengrenzen bis dato nicht geschafft hat.
Sozi-Wähler wollen gerne bevormundet werden und die Verantwortung angeben.
Ganz klar ist die aktuelle Forderung von Kurz ein Frontalangriff gegen die linken Tendenzen in vielen politischen Bereichen, wo immer mehr Staat durch weniger Eigenverantwortung ersetzt werden soll.
Die hier sichtbaren Untergriffe gegen Kurz sind nur die verzweifelten Versuche, das versprochene Schlaraffenland nicht zu gefährden.
Schon so verzweifelt, dass sie ihr sinnbefreites Gelabere immer und immer wieder absetzten müssen?
Scheint im Geheimen Umfragen zu geben, die für die Blauen gar nicht rühmlich sind!
Würde es eine "Ignore"-Funktion geben, sie und ich könnten uns aus dem Weg gehen.
Nicht weil ich mich dem Diskurs verweigere, sondern weil sie sich gerieren, wie das nur ein bezahlter Parteisoldat tun würde und sie ein Beispiel einer indoktrinierten Personen abgeben. Wie gesagt, ist nur der Kommentareindruck, der allerdings Rückschlüsse auf die Ecke, aus der sie kommen, zulässt.
Ist es Ihnen geistig zu hoch, mit Andersdenkenden zu diskutieren?
Wie würden sie mit jemandem diskutieren, dessen „Argumentation“ ganz offensichtlich darauf abzielt Andersdenkende herabzusetzen, und falsche Informationen zu streuen.
Da sieht man wie gut die manipulation des berufslosen messias von meidling funktioniert...
Vom Saulus zum Paulus, oder eher vom Paulus zum Saulus = vom glühenden Europapolitiker zum Europaskeptiker. Die Rüge, die sich Sebastian Kurz beim transilvanischen Gipfel einholte - "Junger Mann, halten Sie sich ein bisschen zurück" - muss schmerzhaft gewesen sein, jetzt wird vom Ballhausplatz zurück geschlagen.
Der Terminus "Bevormundung" ist eine offene Kampfansage.
H.C. läuft derweil zur Hochform aus, zieht die Krachlederne an, krempelt die Ärmel seines blaukarierten Hemdes hoch und ruft in die Bierzeltmenge: "Und schon wieder folgt der Herr Ministrant den Ideen der FPÖ! Meine lieben Freunde, aber es gibt immer noch die Regel, wenn'st was ändern willst, gehst zum Schmied und nicht zum Schmied'l. Und der Schmied sind wir!!!"
Das kann noch heiter werden. Die SPÖ als dritter im Bunde, muss nun endlich Position zu Europa beziehen und aus der Deckung kriechen. Denn man hört und sieht nichts von denen.
""" "Junger Mann, halten Sie sich ein bisschen zurück" ""
Der Kinderkanzler wird international nicht ernst genommen. Die Ösis sind da anderer Natur, da zählt Emotion und nicht Rationalität.
So nebenbei, der Hausverstand wurde an den Handelskonzern B...a ohnehin schon versilbert.
Und Sie meinen, Merkel und ihre Steigbügelhalter GROKO sind das Ergebnis von Rationalität? Da bleibe ich doch lieber bei der Emotion!
Der Reformeifer von Kurz ist eigentlich genau das, was die FPÖ schon lange fordert und auch immer Wahlprogramm war. Durch Kurz werden die Ideen der FPÖ lediglich politisch salonfähig gemacht. Kurz ist anscheinend der bessere FPÖ-Politiker (zumindest den Ideen nach).
Zum Glück gibt es eine Bevormundung sonst würde die Regierung noch mehr Blödsinn machen!
Ohne Zweifel ist der KURZ der richtige Politiker für unser Land!
!!!
Auch wenn das den hier schreibenden und keifenden Roten & Grünen absolut nicht passt, denn solange der Kurz in der Politik aktiv ist, werden diese beiden Parteien nur aus dem Hintergrund leise aufschreien können, aber keiner nimmt sie wahr, geschweige denn ernst
@Expert22
Ich habe mir angewohnt, den Tag am Abend zu loben. Allerdings stimme ich Ihnen zu, dass Kurz, was er bisher umgesetzt hat, überzeugt. Aber es sind noch vier Fünftel der Legislatur abzuarbeiten und man wird sehen, ob er das durchhält. Wünschen würde ich es ihm.
Wieso sollte er das sein?
Weil er sich hinstellt und das sagt was Sie gerne hören wollen. Na Toll! Des kann bald wer.