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EU-Coronahilfen: Kogler für "direkte Zuschüsse"

Von nachrichten.at/apa, 24. Mai 2020, 07:31 Uhr
Werner Kogler
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) Bild: Apa

WIEN. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) geht auf Distanz zur Position der "Sparsamen Vier", die auf eine Rückzahlung der geplanten EU-Wiederaufbauhilfen in der Coronakrise pochen.

"Es sollten auch direkte Zuschüsse für die besonders hart betroffenen Länder dabei sein", sagte Kogler der Tageszeitung "Die Presse" (Onlineausgabe). "Wer Italien hilft, hilft auch Österreich", betonte Kogler. "Österreich wird profitieren, wenn Italien angetaucht würde. Das Bundesland Kärnten hat mit Norditalien mehr Verflechtung als mit jedem anderen Bundesland", argumentierte der Grünen-Chef mit "österreichischem Eigennutz".

Video: Die Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds sollen in Form von nicht zurückzahlbaren Zuschüssen, Krediten und Garantien fließen. Das dürfte die EU-Kommission am Mittwoch vorschlagen.

Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark haben sich in einem am Samstag bekannt gewordenen Positionspapier dafür ausgesprochen, die Coronavirus-Hilfen in Form von Krediten zu gewähren. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sagte dem "Kurier" (Sonntagsausgabe), es komme "für uns nicht infrage", dass die geplanten 500 Milliarden Euro - wie von Deutschland und Frankreich vorgeschlagen - als Zuschüsse und nicht als Kredite gewährt werden. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) war am Samstag im ORF nicht so deutlich. Er rechnet mit einem Kompromiss und meinte, das wichtigste sei eine zeitliche Befristung der Hilfe, damit keine "Schuldenunion" entstehe.

Auch Kogler sagte, "die zeitliche Befristung ergibt Sinn". Er sprach sich im "Presse"-Interview auch dafür aus, "dem Ganzen Regeln zu geben". Das Geld solle in die Stabilisierung der Volkswirtschaften und Zukunftsfelder wie Umwelttechnologien, Digitalisierung und Stärkung der Gesundheitssysteme investiert werden. "Es soll also zielgerichtet sein und missbrauchssicher. Das Geld muss in Neuinvestitionen der betroffenen Regionen fließen - nicht etwa ins marode italienische Bankensystem", so Kogler.

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201  Kommentare
201  Kommentare
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heimatverliere (541 Kommentare)
am 26.05.2020 09:00

Kogler, kauf dir einen Spritzer und hör auf mit dem geistlosen Geldverbrennen!

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 25.05.2020 01:19

Die NETTOZAHLER in derEU zahlen sich die Exporte selber. Also wir Steuerzahler müssen mehr Steuern berappen um Gelder in südosteuropäische Länder zu schicken und damit unsere Waren , Die wir Denen schicken , uns zu bezahlen.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 25.05.2020 01:10

Es ist normale grüne feindliche Politik gegenüber den Steuerzahlern. Viele Österreicher wählen Das.

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deroberoesterreicher (1.277 Kommentare)
am 24.05.2020 22:21

Wenn der Möchtegern Napoleon MACRON u.MERKEL alleine bestimmen u.500 Mrd.€ an die bankrotten Südländer verschleudern wollen,so können sie das gerne mit ihren eigenen Geldern machen,aber nicht mit den hart erarbeiteten Steuergeldern aller Europäer.Zudem stehen Frankreich,Spanien, Italien u.Portugal schon seit Jahren vor dem finanziellen Ruin. Natürlich werden sich mio.arme deutsche HARTZIV Familien u.mio.verarmte Riesterrentner-innen in Deutschland fragen,warum Merkel nichts für die deutschen Rentner übrig hat,die im Schnitt nach einem arbeitsreichen Leben eine Ersatzquote von ca.40% bekommen. Vom asozialen HARTZ IV System ganz zu schweigen. Aber diese Krise zeigt einmal mehr,dass der Euro ein Verarmungsprojekt für die schwerst steuerzahlenden europäischen Arbeitnehmer u. massiv geschröpften Asvg Rentner ist. Dieser Euro über völlig unterschiedliche u.nicht vergleichbare Volkswirtschaften durchzupeitschen hat für viele mio.Bürger, Arbeitnehmer u. Pensionisten dramatische negative Folgen

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teja (5.824 Kommentare)
am 24.05.2020 20:15

das sollen die grünen zahlen.

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( Kommentare)
am 24.05.2020 19:24

Die große Volksverarsche Covid 19

Van der Bellen nach Corona-Sperrstunde in Wiener Gastgarten erwischt

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( Kommentare)
am 24.05.2020 19:39

Ach wie schlimm, jetzt haben die Forenkasperln wieder etwas zum Aufregen!👎👎👎

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 24.05.2020 18:42

Damen- und- Herrschaften,
jetzt reißt's eich zam. Ihr seids ja die ärgsten Kleingeister und Unsolidarier!
Es geht darum, die unschuldig in die Misere geratenen Länder wieder aufzurichten, damit sie weiterhin unsere Produkte und Dienstleistungen kaufen können.
Außerdem hat BK Kurz Finanzhilfen mehr oder weniger bereits zugesagt. Es geht jetzt nur mehr um die Frage "Zuschüsse oder Kredite".
Aber vielleicht gibt es am 27.05.2020 einen ganz anderen Ansatz, einen dem Kapitalliberalismus entsprechenden: Italy & Co besorgen sich die Finanzmittel selbst am Finanzmarkt mit 2 Garantiestufen. G I: Die EU bürgt für die Rückzahlung + G II Rückendeckung und Aliquothaftung durch die 27(?) EU Staaten.
Kostet erstmals gar nichts, erst im Falle der Nichtrückzahlung durch Italy & Co wird auf die Garanten zurück gegriffen. Nachdem Italy & Co aber Spitzenperformer sind, wird es nicht dazu kommen.
A bissal Zuversicht, meine Damen und Herren!

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RobertReason (3.014 Kommentare)
am 24.05.2020 18:16

eigentlich sollten sich Länder wie Italien, Spanien, etc am internationalen Finanzmarkt profilieren müssen - und es sollte nicht unbedingt so sein, dass wir gleich helfen.

Gut, wir helfen - und zwar mit Krediten das ist durchaus als solidarisch und fair zu bezeichnen.

Geld ohne Gegenleistungen verschenken, das geht freilich nicht. Das Geld sollte nun INNERHALB Österreichs mal wieder besser anfangen zu zirkulieren und nicht gleich AUSSERHALB: noch dazu OHNE Gegenleistungen.

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azways (5.813 Kommentare)
am 24.05.2020 17:45

Derzeit verbreiten Bundeskanzler, Vizekanzler und Finanzminister völlig unterschiedliche Meinungen.

Offensichtlich gibt es keine koordinierte Vorgangsweise. Wäre bei diese Dilletanten auch ein Wunder gewesen.

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( Kommentare)
am 24.05.2020 17:38

Dieses Gesindel will sich hinterrücks an unser Geld heran machen !

Oder wem glauben sie, gehören diese Milliarden,
die sie da verschenken möchten ?

Staatsgeld ?
Der Staat hat kein Geld, der ist pleite!

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 24.05.2020 15:46

Am 21.5. erläuterte ein juristischer Artikel in der FAZ, mit welchen abenteuerlichen Interpretationen der Europäische Gerichtshof diese Entwicklung durchdrückt. Mit den Nationalstaaten wird auch die Demokratie abgeschafft.

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lastwagen (1.995 Kommentare)
am 24.05.2020 15:14

Laut heutigem Internetbericht einer österr. Tageszeitung wurde unser Bundespräsidend VdB in der Nacht auf Sonntag um 0:20 mit seiner Gattin noch in einem Schanigarten in Wien angetroffen. Anschober belehrt uns immer, dass wir nur bis 23 Uhr in Lokalen verweilen dürfen. Gibts da auch wieder irgendwelche Sonderregelungen.? Traurig ist nur, dass nun der Wirt bestraft werden wird.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 24.05.2020 16:50

Der Ohrwaschler hat sich ja auch ohne Schutz und Abstand ins Getümmel gemischt. Die Einschränkungen gelten doch nur für die dummen Steuerzahler, wa sie aber streng geahndet werden.

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BuergerderMitte (976 Kommentare)
am 24.05.2020 15:05

Wenn wir den Grünspinnern und EU Fanatikern wie Karas zu viel Raum geben, ist es nur eine Frage der Zeit bis wir unseren Wohlstand und damit die Zukunft unserer Kinder verlieren. Es für jeden vernünftigen Menschen glasklar, dass dieses Geld nie zurückkommen würde und Gegenzug die Vergeimeinschaftung der Schulden zu einer Nivellierung des Wohlstandes nach unten führt. Liebe Bürger der Mitte schaut euch gut an wer so etwas fordert und merkt euch das für die Wahlen.

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 24.05.2020 14:59

F und D wollen sicher ganz groß profitieren und haben wahrscheinlich tolle Deals, wie Abnahmeverpflichtungen (zB von Waffen und Rüstungsartikel) der Nehmerstaaten gegenüber Deutschland und Frankreich in diese von ihnen verlangte Wunschkonstruktion eingearbeitet!

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 24.05.2020 20:20

Und wir übernehmen die Flüchtlinge, ÖXIT sofort!

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 24.05.2020 14:48

Die Schuldenunion ist ein großes Thema. Ein noch größeres ist das Aussterben der Europäer (m/w/divers). Von beiden Themen sind die Italiener (m/w/divers) besonders betroffen. Wenn Salvini kommt, wird er wohl die Transformation Italiens in ein orientalisch-islamisches Mischgebilde stoppen. Fiskale Verantwortlichkeit wird er wohl ebenso wenig wie die Linken einführen. Wird spannend.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 24.05.2020 14:43

Einstweilen pfeift VdB auf die Gesetze in einem Schanigarten.....

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 24.05.2020 14:23

Das übergeordnete Programm des Mainstreams lautet "Abschaffung der europäischen Völker und Nationen". Mit von der Partie ist z.B. DIE PRESSE, der ich lange ein Abo zahlte und sie dann gekündigt habe, weil sie aktiv der Islamisierung die Mauer machte. Im "Spectrum" dieses Wochenende macht Müller-Funk wieder hard-core Propaganda gegen die Nationalstaaten. Die von unseren Grünen betriebene Schuldenunion ist ein Schritt auf diesem Weg.

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her (4.567 Kommentare)
am 24.05.2020 14:45

Kann
diepresse.at ohne direkte Zuschusse am Markt bestehen?

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 24.05.2020 15:45

Bestimmt kann die PRESSE nicht ohne Zuschüsse am Markt bestehen, HER. Die Steuerzahler in Ö und D zwangsfinanzieren die Abschaffung Deutschlands und Österreichs.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 24.05.2020 14:03

Wie kommen wir dazu unser Geld an diese Länder zu verschenken?
Die sollen einfach ihre Militärausgaben einschränken, schon bleibt mehr für die Wirtschaft und die Gesundheit.
Den Franzosen sollte man den nackten Hintern auspeitschen, was machen die mit ihrer Kriegspielerei in den diversen Ländern?
Da könnte man auf die Großmannssucht mal verzichten.
Wenn sie aber zu anderen Ländern betteln gehen kennen sie keine Scham.

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 24.05.2020 20:14

Wir verschenken unser Geld eh nicht. Der Kogler will es verschenken. Dann bleibt halt weniger, für unsere eigene Wirtschaft. Wenn es nach den Linken geht, können wir in Österreich ganz auf Wirtschaft und Kapital verzichten. Wir leben dann von sozialer Nächstenliebe.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 24.05.2020 13:47

Der Grüne Kogler und der von ihm befürwortete Weg in eine verschärfte Schuldenunion sind Thema des Artikels. Daher passt meine Ablehung der Grünen und mein Wunsch nach einem Wiedererstarken und der Teilnahme der FPÖ an der Regierung sehr gut zu diesem Artikel.

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BuergerderMitte (976 Kommentare)
am 24.05.2020 13:51

Kommentare von vinzenzerl kann man grundsätzlich ignorieren. ist ein linker Troll der besonders beschränkten Sorte...

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( Kommentare)
am 24.05.2020 14:08

aber, sein + ist ihm sicher !

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AroundTheWorld (2.284 Kommentare)
am 24.05.2020 14:45

Ist etwas durchgebrannt, vom Unterhaltungswert sollte auf die Grünen die NEOS folgen.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 24.05.2020 16:48

Da ist was dran, Aroundtheworld!

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lastwagen (1.995 Kommentare)
am 24.05.2020 13:47

Jesas jetzt macht sich Kogler auch noch gscheit. Er soll das Thema Wiederaufbau von Europa lieber Leuten überlassen die von Wirtschaft, Finanzen .... auch etwas verstehen. Kogler soll lieber mit seinem Kollegen Rudi ratlos reden, damit dieser mal die Asylos über die Coronaregeln informiert. Laut einer österreichischen Tageszeitung von heute führen immer mehr Fälle zu Asyl-Cluster! So schauts aus Hr. Kogler. Nur Dank BK Kurz konnten italienische Verhältnisse vermieden werden.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 24.05.2020 13:40

Als Fan von Sebastian Kurz seit 2017 hoffe ich inständig, dass die FPÖ sich schnell wieder derfängt.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 24.05.2020 13:44

Kein inhaltlicher Bezug zum Artikel ....

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jopc (7.371 Kommentare)
am 24.05.2020 13:56

Die türkisen Gfraster brauchen dringenst wieder die FPÖ in der Regierung die ihr Linie gibt. Mit den Grünen fahren wir im Schnellzugtempo gegen die Wand.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 24.05.2020 14:22

Punktgenau getroffen!

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 24.05.2020 13:33

Leute, Freunde des geschriebenen Wortes, dergroße, "neue europäische Post - Corona Wiederaufbau Plan - The big European New Deal" steht vor der Verhandlung und wir betreiben hier ein Italien Bashing, welches seinesgleichen sucht.
Es ist doch nicht nur Italien, welches Geldmittel beansprucht bzw. benötigt, es gibt auch noch Spanien, Portugal und auch weitere werden sich anmelden.
Sind Vergleiche mit dem "New Deal" von Roosevelt für die USA in den 1930er Jahren oder gar dem Marshall / European Recovery Plan (ERP) nach 1947 angebracht?
Ich denke nicht. 1930 stürzte die Weltwirtschaft ab, der ERP sollte ein vernichtetes Land mit Blinddarmfortsatz Österreich wieder auf die " Beine" bringen. Nun, heute haben wir (noch) keine Weltwirtschaftskrise und ein Vernichtungskrieg fand auch
nicht statt. Eine Pandemie namens Corona griff uns an und sorgte für 2 Monate globalen Ausnahmezustand. Wie sang einst Zarah Leander - "Davon geht die Welt nicht unter..."
Was heute passiert ist ein Geldaustausch

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 24.05.2020 13:38

- Italy & Co bekommt Geld, dafür sanieren sie ihre Wirtschaft, installieren nachhaltige Technologien und kaufen fest in den Geberländern ein. Nota bene für die Italienhindrescher - die Adria Strände werden pico bello gesäubert, l' Austriaci werden mit offenen Armen und dampfenden Spaghetti Kesseln erwartet.
A vacanca in bella Italia!!!!!

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Heza (816 Kommentare)
am 24.05.2020 14:37

Die Italiener sanieren ihre Wirtschaft mit unserem Geld, das aber auch unsere Wirtschaft dringend braucht. Italien ist nicht erst seit Corona pleite, sondern schon seit Jahrzehnten. Es gibt große industriegebiete, enormen Fremdenverkehr, aber leider auch enorme Korruption. Das Instandhalten der Strände machen sie nicht umsonst oder haben sie die Preise für 2 Liegestühle noch nie gesehen, Wucher,

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( Kommentare)
am 24.05.2020 13:27

Wir haben mit der EU keinen Ehevertrag abgeschlossen !

Das heißt, es herrscht Gütertrennung
und nicht Güter (Schulden)Gemeinschaft.

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u25 (4.904 Kommentare)
am 24.05.2020 13:18

Schielt er auch schon nach Brüssel ?

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her (4.567 Kommentare)
am 24.05.2020 13:27

Weinverkostungen gibts dort taeglich. Pferdelaeberkaeseliebhaber sind aber in Wien besser aufgehoben

https://www.politie.nl/themas/bereden-politie.html?sid=18494208-5daa-49fa-a889-ad892f4476f1

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( Kommentare)
am 24.05.2020 13:29

Na ja, manchmal schenglt er ganz ordentlich!

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 24.05.2020 13:06

Wir werden die Briten noch beneiden!

ÖXIT sofort!

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BuergerderMitte (976 Kommentare)
am 24.05.2020 12:48

Wenn wir den Grünspinnern und EU Fanatikern wie Karas zu viel Raum geben, ist es nur eine Frage der Zeit bis wir unseren Wohlstand und damit die Zukunft unserer Kinder verlieren. Es für jeden vernünftigen Menschen glasklar, dass dieses Geld nie zurückkommen würde und Gegenzug die Vergeimeinschaftung der Schulden zu einer Nivellierung des Wohlstandes nach unten führt. Liebe Bürger der Mitte schaut euch gut an wer so etwas fordert und merkt euch das für die Wahlen.

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 24.05.2020 12:46

Die Grünen stehen wie die SPÖ auf Seiten der Hängemattenlieger.
Nichts neues.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 24.05.2020 12:29

Die Grünen gehen hoffentlich vor Österreich unter.

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mape (8.837 Kommentare)
am 24.05.2020 12:22

Rote und Grüne sollt man nicht zum Geld lassen!
Rund 900.000 Euro an Sozialhilfe in Oberösterreich falsch ausbezahlt !!!

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 24.05.2020 12:18

Ich werde den Eindruck nicht los, geht seit Anfang an, um Geld, um viel Geld... um immer neue und mehr Schulden?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 24.05.2020 12:12

"Es sollten auch direkte Zuschüsse für die besonders hart betroffenen Länder dabei sein", sagte Kogler
"Wer Italien hilft, hilft auch Österreich",
"Österreich wird profitieren, wenn Italien angetaucht würde.
Das Bundesland Kärnten
hat mit Norditalien mehr Verflechtung als mit jedem anderen Bundesland"

Die Kritiker hier betreiben nationalegoistsiche SELBSTBESCHÄDIGUNG!
Österreich zahlt das ja NICHT allein!
Da simnd alle EU Länder beteiligt!!

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 24.05.2020 12:16

„Wer Italien hilft, hilft auch Österreich“

Der nächste sagt: „Wer der Mafia hilft, hilft Österreich“ und die GrünInnen applaudieren wahrscheinlich auch dazu frenetisch! 😉

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( Kommentare)
am 24.05.2020 12:24

Hilfe ist schon o. k.!

Aber es geht um nicht rückzahlbare ZU- Schüsse.

Und das bei div. Nettoempfängerländern
schon seit Jahrzehnten,
und ohne Aussicht, daß sie jemals auf eigenen Füßen stehen werden.

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