Lade Inhalte...

Innenpolitik

"Es wird eine neue sozialdemokratische Erzählung"

Von Jasmin Bürger 30. Oktober 2019 00:04 Uhr

"Es wird eine neue sozialdemokratische Erzählung"
Sonja Hammerschmid

WIEN. SP-Bildungssprecherin Hammerschmid will inhaltliche Neuaufstellung in Parteiprogramm münden lassen.

Die gebürtige Oberösterreicherin Sonja Hammerschmid ist Teil jenes Trios, das die SPÖ inhaltlich zukunftsfit machen soll. Gemeinsam mit der Vorsitzenden der Privatangestellten-Gewerkschaft Barbara Teiber und Renner-Institutsleiterin Maria Maltschnig bastelt die frühere Bildungsministerin in sogenannten Zukunftslabors an der Neupositionierung.

Im OÖNachrichten-Gespräch umreißt Hammerschmid das Ziel der Neuaufstellung, die die SPÖ wieder attraktiver machen soll: "Wir entwickeln eine Gesellschaftsvision mit sozialdemokratischer Handschrift." Es gehe um Fragen, "wie wir unser Zusammenleben als Gesellschaft gestalten und wie es möglichst vielen Menschen möglichst gut geht." Drei Themenschwerpunkte stehen im Fokus, allen voran Arbeit. "Mit Digitalisierung und künstlicher Intelligenz stehen wir vor riesigen Herausforderungen und massiven Änderungen der Arbeitswelt", so Hammerschmid. Wesentlich sei die Frage, "wie definieren wir Arbeit, ist es reine Erwerbsarbeit oder werden etwa Pflege und Kinderbetreuung auch als Arbeit anerkannt?" Auch die Frage "Grundeinkommen ja oder nein?" werde man stellen müssen. Neben dem Klimawandel, wo es neue Konzepte brauche, soll auch Demokratie ein Schwerpunkt sein. Neue Wählerschichten für die SPÖ sieht Hammerschmid etwa bei Einzelunternehmern: "Es gibt 300.000 EPUs, aber eigentlich wollen wir alle ansprechen, die nicht ihre Kapitalveranlagungen auf den Cayman Islands machen."

Präsentiert werden die Ergebnisse im Mai, "abgeschlossen" sei der Prozess damit nicht. Am Ende "wird das in einem neuen Parteiprogramm münden müssen", denn "es wird eine neue sozialdemokratische Erzählung sein", sagt sie. Zurückhaltend reagiert Hammerschmid auf die jüngsten Turbulenzen in der SPÖ: "Die Diskussionen machen mich traurig, ich beteilige mich nicht daran." Pamela Rendi-Wagner bleibe "hoffentlich noch ganz lange" Parteichefin.

Für die Krise der Sozialdemokratie auch in vielen anderen europäischen Ländern hat Hammerschmid eine weitreichendere Erklärung als Parteiinterna: "Die ,Wohlstandsverwahrlosung‘, also das fehlende Bewusstsein vieler junger Menschen, dass unser Wohlstand hart erarbeitet wurde und die Sozialdemokratie dabei einen großen Beitrag geleistet hat." Man müsse wieder zeigen, "dass vieles nicht selbstverständlich ist".

Artikel von

Jasmin Bürger

Redakteurin Innenpolitik

Jasmin Bürger
Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Innenpolitik

18  Kommentare expand_more 18  Kommentare expand_less