"Es ist Aufgabe dieser Regierung, unseren Bürgern zu dienen"
WIEN. Österreichs erste Bundeskanzlerin und ihr verkleinertes Kabinett wurden am Montag angelobt. Brigitte Bierlein verspricht eine intensive Zusammenarbeit mit dem Parlament.
WIEN. Pünktlich um 13 Uhr trat Brigitte Bierlein im Steinsaal des Bundeskanzleramts vor die Medien. In einer knapp sechsminütigen Rede skizzierte die erste Bundeskanzlerin der Republik Österreich ihr Amtsverständnis und hob sich damit deutlich von ihren politisch gewählten Vorgängern ab.
Schon die Begrüßung unterschied sich: "Geschätzte Österreicherinnen, Österreicher und alle Menschen, die in unserem Land leben!" Von Demut, unabhängiger Justiz, freien Medien und einer effizienten Verwaltung war die Rede. Immer wieder betonte Bierlein, dass es Aufgabe dieser Regierung sei, den Bürgern zu dienen.
Sie werde sicherstellen, dass möglichst rasch Vorkehrungen für die Neuwahlen getroffen werden, versicherte die Kanzlerin. Es gehe ihr um den sorgsamen Umgang mit Steuergeld, deshalb sei die Regierung um zwei Ministerien und zwei Staatssekretäre vermindert worden, auch die Kabinette wolle sie schlank gestalten.
Ein Hauch Feminismus
Neu wird auch das Verhältnis zum Parlament gestaltet werden. Die Abgeordneten könnten jederzeit auf das Fachwissen in den Ministerien zugreifen – etwas, das vorher nicht selbstverständlich war. Gegen Ende würzte sie ihre Rede noch mit einem Hauch Feminismus und wandte sich an die "jungen Frauen" im Land: "Unsere Demokratie braucht sie alle." Ihr Ziel sei ein starkes, lebenswertes und tolerantes Land.
Schon zuvor hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der Angelobung hervorgehoben, dass in der neuen Regierung gleich viele Frauen wie Männer vertreten seien. "Künftig kann niemand mehr sagen, es geht einfach nicht."
Um 11 Uhr hatte er die neuen Minister angelobt. Das Protokoll kümmerte sich darum, dass alle nach Alter aufgereiht Position bezogen. Als Jüngste wurde die neue Frauenministerin Ines Stilling hinten platziert. Soziales übernimmt Brigitte Zarfl, Bildung Iris Rauskala, Wirtschaft Elisabeth Udolf-Strobl, Landwirtschaft Maria Patek. Vizekanzler Clemens Jabloner wurde vorne positioniert, Verkehrsminister Andreas Reichhardt fiel durch Größe und Schmiss auf. Innenminister Wolfgang Peschorn und Außenminister Alexander Schallenberg waren bereits bekannt, mehr Wissen bedurfte es, Eduard Müller als Finanz- und Thomas Starlinger als Verteidigungsminister zuzuordnen. In der Ecke des Maria-Theresien-Zimmers hatten sich zahlreiche Familienmitglieder postiert. Für den 90-jährigen Vater Schallenbergs, der selbst einst Generalsekretär im Außenamt war, wurde eigens ein Sessel aufgestellt.
Volksmund und Hymne
Van der Bellen verzichtete darauf, die akademischen Grade zu nennen, dieses Mal hätte er freilich viele aufzuzählen gehabt. Bei ihrer Angelobung wirkte das Beamtenkabinett stolz und zugleich unprätentiös.
Van der Bellens Rede erinnerte an ein Best-of seiner letzten Ansprachen. Neuerlich lobte er die Bundesverfassung, die für alle Eventualitäten Spielregeln vorgebe. Er griff auf Bundeshymne und Volksmund zurück: Mutig in die neuen Zeiten, "das mach ma schon, das krieg ma schon hin" und "Beim Reden kommen die Leut zsamm". In Anspielung auf das Ibiza-Video versicherte er: "Österreich ist nicht so."
Das Staatsoberhaupt appellierte, nicht das Vertrauen in die Politik zu verlieren und im Herbst zur Nationalratswahl zu gehen. Für Van der Bellen dürften die nächsten Monate nach den aufregenden letzten Wochen ruhiger werden.
Als die neuen Minister am frühen Nachmittag das Kanzleramt verließen, lugten manche verstohlen aus ihren schwarzen Dienstwagen hervor. Jabloner, Rauskala, Starlinger und Peschorn gingen zu Fuß zu ihren neuen Arbeitsplätzen. Die Wahrscheinlichkeit, erkannt zu werden, war schließlich noch nicht allzu groß.
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Was für eine Erfrischung im BK Amt !!! Eine würdige, intelligente , stilvolle, charmante Österreicherin, unser Frau BK Bierlein. Nach dem Millennial Zirkus mit Kinder Kanzler Kurz und seinem Kinderkanzlerfreunden Blümel, etc. ein Sonnenstrahl.
Das w-ä-r-e Aufgabe jeder Regierung, aber keine der letzten 50 Jahre hat es geschafft.
Jeder Politiker - egal von welcher Partei - tut gegen Geld ALLES und ohne Geld genau NICHTS.
Kein Gesetz kann in einem Menschen CHARAKTER und MORAL erzwingen.
Ergo dessen wird sich nichts ändern.
Theoretisch haben wir doch jetzt eine Regierung, die am ehesten dem von der Verfassung zugedachten Zweck entspricht.
Wir haben doch in der Schule gelernt, die Regierung ist die exekutive Gewalt = Umsetzen der Gesetze, und das Parlament ist die gesetzgebende Gewalt = Legislative.
In langjähriger Praxis werden in Österreich aber die Gesetze fast ausschließlich auf Basis von Regierungsvorlagen vom Parlament beschlossen. Die Beschlüsse werden de facto immer in absoluter Folgsamkeit zur Parteiführung beschlossen. (Im Notfall gibt es auch noch den Klubzwang!)
Das heißt, wir haben in Österreich eigentlich schon fast eine Parteien Demokratur, oder?
p.s.: für die Verfassungsjuristin - Kanzlerin wäre das doch mal eine Aussage wert, ob sie eventuell (wenigstens) den Klubzwang der Abgeordneten als nicht verfasssungskonform sieht: Vielleicht kommt ein Journalist mal auf die Idee, ihr diese Frage vor Kamera zu stellen?
Ich habe mich auch gefreut , dass wir eine relativ vom politischen Tagesgeschäft ferne Regierung bekommen. Aber leider es geht schon los, Sri Lanka soll zum unsicheren Herkunftsland werden. Da stimmt doch der Begriff vom Bevölkerungs-Austausch dann doch ? - Wir Touristen gegen Flüchtende.
Salbungsvolle Worte der neuen Kanzlerin:
Da bin ich gespannt, wie sie uns Bürgern dienen.
Die raue Wirklichkeit wird uns bald einholen.
Ein ARD Reporter meint gar:
"Diese Regierung wird von den drei Parteien ÖVP, FPÖ und SPÖ zerrupft werden". Denn jetzt zählt: Jeder gegen Jeden und Jeder gegen Kurz.
Für den gelernten Österreicher ein völlig revolutionärer Ansatz: die Politik dient den Bürgerinnen und Bürger und nicht sich selbst. Ein historisches Zeitfenster tut sich auf, hoffentlich regeln man mutig dringend überfällige Dinge. Die öffentliche Verwaltung etc. muss viel transparenter für die Bürger werden, nix "Amtsgeheimnis". Es geht um UNSER Geld.
Es ist sehr schade, dass gerade der messias von meidling diesen satz am allerwenigsten versteht, er sieht die republik österreich und seine eigene partei als selbstbedienungsladen um ausschließlich seine eigenen interessen durchzusetzen.
Ich-AG basti kurz, der instabilitäts-kanzler...
"Es ist Aufgabe dieser Regierung, unseren Bürgern zu dienen"...
Na servas! Wie soll denn das gehen? Da müssten ja die Politiker komplett umdenken. Oder ist sie nur ein bisserl naiv?
Eigentlich muß man der FPÖ Spitze für die besoffenen Einlagen im Video dankbar sein.
Hätte nie gedacht, jemals solche Worte zu einem Amtsantritt zu hören, frei von parteipolitischer Eitelkeit, blähhälsiger Wichtigkeit und offensichtlicher Verlogenheit.
Die meint das anscheinend wirklich Ernst.
Die neue Kanzlerin ist leider schon unterwegs zum Bauchfleck. Mal schauen was die ÖsterreicherInnen dazu sagen, die Sri-Lankis asylberechtigt zu behandeln.
Macht sie ja! Wenn ein angeblich arbeitsunwilliger ehemaliger Volksschuldirektor mehr als 1 Jahr nur 200 Euro zum Überleben bekommt und eine Wiedereingliederung ins Berufsleben durch das AMS Linz aktiv vereitelt wird, so dient das ja der Steuermitteleinsparung! Vielen Dank noch einmal an die Regierunt TÜRKISSCHWARZBLAU. Auf euch ist Verlass dass Steuermittel nicht verschwendet werden!
SCHULDIREKTORCHRISTOPHLUDWIG,
du tätest gut daran einmal zu beginnen, die Schuldfrage nicht immer bei den Anderen zu suchen. Dort wirst du sie nicht finden.
Ein guter Bekannter von mir, der hat das Schulfach Germanistik studiert, konnte aber dann mit den Mittelschülern nervlich nicht mithalten. Der hat dann einige Jahre in der Gastronomie gearbeitet und nicht wie du, die Schuld anderen zugeschoben. Heute ist er Lektor in einem Verlag.
Angeblich „arbeitsunwilliger“, also nicht „arbeitsunfähiger“ (aus welchen Gründen auch immer) (ehemaliger) Volksschuldirektor muss mit 200,00 Euro im Jahr (16,70 Euro im Monat) das Auslangen finden.
Das AMS ist nicht kooperativ, will den ab geschassten VS Direktor keinen der Vorbildung entsprechenden (z.B. Landesschulrat oder leitender Beamter in einem Ministerium) Job vermitteln.
Geht’s noch? Ein Tipp: die Samstag Nachrichten kaufen, darin sind zig Jobs Inserate, nur Nachschlagen z.B. bei Maurer Hilfsarbeiter, Gärtner Gehilfe, Zeitungsverkäufer usw.
@Schuldirektor
Hätte ab sofort 40Std Arbeit bei einer Tankstelle anzubieten!
2- Schichtbetrieb, Lohn nach Kollektivvertrag, gutes Arbeitsklima,...
Wie wär's ??????
Wir, das Volk sind der Souverän. Uns müssen die Poitiker und Beamten dienen.
Wir - das Volk!!
Ich hoffe das merken sich ALLE Parteien.
Schön gesagt. Jetzt wäre noch interessant, wie du dir das vorstellst. Nicht umsonst tust du selbst schustern, sondern kaufst Schuhe beim Schuster oder im Kaufhaus.
Schuster? Kaufhaus? Sie posten aus der Mitte des vorigen Jahrhunderts?
Der Öde Karl um 9 Uhr schon fett, gratuliere.....🍻
"Es ist Aufgabe dieser Regierung, unseren Bürgern zu dienen"
Jetzt endlich weiß ich, nachdem ich seit knapp 37 Jahren wahlberechtigt bin,
dass meine Kreuzerl, welche ich wohlgemerkt schon bei sämtlichen Farben außer BZÖ und NEOS gesetzt habe, allesamt für den Hugo waren?
Dass dies nun die erste "Regierung" ist, die den Bürgern dienen soll und zuvor allesamt wir den Regierungen dienten?
Und ad "Ein Hauch Feminismus" und die Aussage "Ihr Ziel sei ein starkes, lebenswertes und tolerantes Land."
Sicher. Darum "fordert" ein grüner Landesrat am Tag 2 der Regierungskrise einen
generellen Abschiebesstopp (betonung auf GENERELL, das schließt Kriminelle mit ein) und die wichtigste Amtshandlung war gleich mal, in Traiskirchen das "Ausreisezentrum" - Schild abzumontieren.
Weil wir ja so tolerant sein müssen gegenüber Kriminellen.
Ich bete dafür dass so wenige Leute wie möglich im Herbst dem schwürkisen Doppelsprengmeister auf den Leim gehen.
Ein bekennender Burschenschafter mit Wehrsportvergangenheit wird Verkehrsminister.
Wo bleibt hier der Aufschrei der SPÖ ?
War die Zustimmung für Reichardt schon eine Vorleistung für eine zukünftige SPÖ - FPÖ Koalition?
Scheinbar ist der SPÖ jedes Mittel Recht um wieder einbißchen Einfluß zu haben.
Vielleicht denken Sie einfach ein wenig mit. Diese Regierung braucht im Parlament Unterstützung diese auch von der FPÖ.
Daher sind Kompromisse in einer "Konzentrationsregierung" notwendig, alles andere wäre Sinnlosigkeit zum Quadrat,
Die O.Ö.Variante in einer Konzentrationsregierung die von der Landesverfassung vorgegeben ist und dann einen Koalitionsvertrag abzuschliessen damit die anderen Parteien jederzeit überstimmt werden können ist aus meiner Sicht nicht demokratisch.
Und die Effen haben eben nur solche
Alle haben diesem Wehrsportler zugestimmt. Inklusive des UHBP. Ist zwar bedauerlich, hat aber nix mit SPÖ-FPÖ zu tun. Dieser Schmäh zieht ohnehin nicht mehr. Wohl die jüngste Vorgabe aus der Liechtenfelsgasse verpasst?
"Es ist Aufgabe dieser Regierung, unseren Bürgern zu dienen"
Diesen Satz bitte gut lesbar am Mitarbeitereingang des Linzer Rathaus anbringen. Und in der Kantine. Und in riesigen Lettern in der Halle. Und digitalisiert, animiert und illuminiert am AEC und LENTOS.
Vorm und im Landhaus wäre es bei dem Gehabe von Herrn Stelzer noch notwendiger.
@Lentio
Und in den Büchereien bzw. bei den Verantwortlichen, die dafür sorgen, dass an den Zwickel Tagen geschlossen ist.
Wahrscheinlich könnten zuviele lästige Kunden kommen, da ja sehr viele frei haben und da gerne die Bücherei aufsuchen möchten.
Letzten Freitag sind sicher 15 Wissensturm
@Lentio 2.
....letzten Freitag 10h sind sicher 15 Personen vor verschlosssener Türe gestanden - erst danach hat man am Seitenfenster den A4 Zettel mit allen aufgelisteten Sperrtagen gesehen
Wenn die Kanzlerin tatsächlich uns und unserer Demokratie und die Letztentscheidung wieder den Bürgern geben will, muß Sie baldmöglichst die direkte Demokratie mit verpflichtenden Volksabstimmungen durchsetzen . Hãtten ROTSCHWARZ das nicht jahrelang verhindert, wären wir nie in eine derartige Situation gekommen. Die Schweizer machen das vor.
Sie kann gegen das Parlament gar nichts durchsetzen. Das Parlament beschließt die Gesetze, nicht die Regierung.
Mein lieber Analphabet, wie können sie mit der Direktdemokratischen Entscheidung umgehen das 42.000 Österreicher Herrn Strache als EU Palarmentarier bestimmt haben?
Oder wollen sie Direkte Demokratie nur dort wo es ihnen passt?
Das nennt man dan aber anders😁
Die Frage ist Grundsätzlich ist das Volk klug genug sich selbst zu Beschränken oder würde am Ender aller Abstimmungen Freibier für alle, herauskommen.
Incl. Vollpenion auf Staatskosten natürlich.
Der Analphabet lernt es nie was Demokratie wirklich sein soll!
Drauf geschissen !! Diese Regierung wurde nicht gewählt!
Zoagns amoi, wia Sie bisher auch nur irgendeine Regierung gewählt haben.
Ende September werden Sie auch wieder ein Parlament wählen und keine Minister, keinen Bundeskanzler, Sie Fäkalini.
Also ich wähle den Bundeskanzler und nicht die Partei oder das Parlament. Ich wähle Kurz damit dieser Bundeskanzler wird, die anderen sind mir egal, Hauptsache es sind keine Rot Grünen Demokratieverweigerer und Weltenzerstörer in der Regierung.
Sie sollten mit ihrem Klarnamen posten. Damit alle sehen, wie dumm sie sind!
Bei NR-Wahlen werden nur Parteien ("Listen") und somit Mehrheiten im Parlament gewählt, die einzigen (direkten) Persönlichkeitswahlen in A sind die BP- und Bürgermeisterwahlen - aber welche (politische) Bildung kann man sich von Dir schon erwarten...
Und der nächste Superblaue, der die Seiten gewechselt hat. Kurz sollte langsam an Julius Cäsar denken: "Ich liebe den Verrat, aber ich verachte die Verräter"
Beleidigt, dass die Loser-Truppe FPÖ nimma an der Macht ist? Hmmm?
Ist schon ne ordentliche Tracht Prügel, die die Frau Bundeskanzlerin da austeilt!
Man könnte da leicht herauslesen, dass die bisherige Regierung eine andere Auffassung hatte als die Schlagzeile.
Für die einen ist es eine nette Modeschau für und mit privilegierten Beamtenpensionisten, für andere ein zeitweiliger Kurz-ist-weg-Erfolg und für Van der Bellen ein normaler Vorgang im Rahmen der wunderbaren Verfassung.
Für mich als Unternehmer ist es ein teurer Leerlauf bis zur Angelobung der nächsten Regierung, bringt letztendlich nix, kostet viel.
Tja, dass hätten Sie dem Kurz vorher sagen sollen. Er hat ja eh immer behauptet, dass diese Regierung so gut arbeitet. Warum ruft er dann Neuwahlen aus??
Im Vergleich zu den Vorgängerregierungen wurde doch einiges umgesetzt. Speziell wenn man die kurze Zeit und den großen Widerstand der Opposition bedenkt.
Nennen Sie bitte konkret was alles für den Souverän umgesetzt wurde.
Wir wählen auch die Abgeordneten zum Nationalrat und nicht die Regierung.
Ich kann mir nicht vorstellen das diese Regierung in Österreich was weiterbringt! Denn ohne korrupten Staatsverräter haben wir wieder eine Demokratie und wer will das schon?
"Geschätzte Österreicherinnen, Österreicher und alle Menschen, die in unserem Land leben!"
Eine Frau, welch Kultur hat, welche Intelligenz hat, welche ganz richtig vom Herrn Bundespräsidenten Van der Bellen mit der Verwaltung des Kanzleramtes und damit der gesamten Regierung beauftragt wurde.
Ja, es ist an der Zeit, dass Österreich wieder ein Land der Kultur, der Sitte und des nötigen Miteinanders wird. Ich hoffe, dass diese Vorbildwirkung einer Frau beamteten Bundeskanzlerin Bierlein auch auf den Ton der Wahlauseinandersetzung Einfluss hat.
Sachlich soll es zugehen. Weder untergriffig, hinterfotzig noch populistisch. Die Parteien sollen die Intelligenz ihrer Wählergruppe ansprechen, ohne andere zu beleidigen.
An Alcea
Ich stimme Ihnen hier nochmals voll inhaltlich zu!
.
Diesen Populismus haben wir sowas von satt.
Und die Verrohung der Sprache und des Stils im Parlament.
Das hat Österreich nicht verdient
Ich bin froh- diese neue ExpertenRunde zu haben!
Es weht ein neuer frischer Wind in Österreich! !
Weg von Braun oder verkrusteten Strukturen!
Eine neue Chance!
Da möchte ich besonders Herrn Wögerbauer von der ÖVP erwähnen, der hat die tiefste Stelle der Kommunikation anscheinend noch immer nicht erreicht. Doch und das ist die andere Seite, er gehört zum Kurz innersten Kreis. Kurz selbst gibt sich souverän und staatsmännisch läßt jedoch seine Adlaten in den Niederungen der deutschen Sprache herumfuhwerken.
Ein Trauerspiel daß solche Menschen in allen Parteien im Parlament vertreten sind. Die Jäger nennen solche Schweisshunde, wobei als Schweiss das Blut des erlegten Tieres bezeichnet wird.
Hopsa. Der nächste, der zurückrudert und erkennt, dass ein monatelanges Wehklagen, dass man den Messias entfernt hat, nichts bringt.
Der Bevölkerungsaustausch hat ja auch was mit Mathematik zu tun. Die FPÖ rechnet mit dem schlimmsten Szenario.
Die FPÖ sitzt mit 26% noch im Parlament, da wird sicher die eine oder andere Verschwörung präsentiert.
Das Asylthema sachlich zu behandeln wird schwierig, weil einfach die Positionen der SPÖ und FPÖ zu weit auseinander sind.