Ende des Abtastens - ÖVP und Grüne rüsten für die "echten" Verhandlungen
WIEN. Wechselseitiges Lob für die wertschätzende Stimmung bei den Sondierungsgesprächen
Am Freitag treffen um 10 Uhr die sechsköpfigen Sondierungsteams von ÖVP und Grünen zu ihrer letzten Gesprächsrunde zusammen. In drei Tranchen mit Pausen soll bis in die Nacht verhandelt werden. Zum Abschluss wollen VP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler ein Resümee über die Sondierungen ziehen, aber noch keine Entscheidung verkünden.
Sonntagmittag tritt der erweiterte Bundesvorstand der Grünen in der Urania zusammen, um darüber abzustimmen, ob die Partei für Koalitionsverhandlungen zur Verfügung steht. In der Warteschleife hängen bereits SPÖ und Neos, die FPÖ bleibt als letzte Option im Spiel.
Schweigegelübde
Dass Kurz nach den mehrwöchigen Sondierungen mit den Grünen die Koalitionsverhandlungen beginnen wird, gilt als ausgemacht. Die Gespräche haben zum Vertrauensaufbau beigetragen. Nach dem ersten Treffen seien Interna an die Öffentlichkeit gelangt, berichtet ein Teilnehmer. Damals wurde von beiden Parteien vereinbart, dass nichts nach außen dringen dürfe, ansonsten würden die Sondierungen vorzeitig beendet.
Bei den Koalitionsverhandlungen 2003 war bei den Grünen die Zunge locker gewesen, doch dieses Mal hielten sie sich an das Schweigegelübde.
Die Gespräche in der Zwölferrunde sollen bisher von gegenseitiger Wertschätzung geprägt gewesen sein. Man begegne einander mit Respekt, die Atmosphäre sei angenehm, noch sind aber nicht alle zwölf Sondierer per du. "Man merkt, man kann miteinander reden", so das Zwischenresümee bei den Grünen.
Wirklich in die Tiefe sei man bei den Gesprächen bisher noch nicht gegangen. Konfliktlinien haben sich unter anderem bei Migration, Straßenbau und Umweltschutz gezeigt. Bei der Migration wollen die Türkisen ihren Kurs nicht ändern, um FP-Sympathisanten, die bei dieser Wahl Kurz die Stimme gegeben haben, nicht zu verprellen. Für die Grünen ist weniger die Migration als die Integration ein Thema. Hoffnungen der ÖVP, dass die Grünen bereits als Vorleistung im Parlament das Gesetz zur Mautbefreiung für bestimmte Straßenabschnitte mittragen, dürften sich zerschlagen.
Doch ist bisher kein Thema aufgetaucht, das unüberwindbar scheint. "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg", ist aus VP-Kreisen zu hören.
Die türkis-grünen Koalitionsverhandlungen könnten bereits nächste Woche beginnen. Die genaue Struktur muss noch festgelegt werden, doch es wird aller Voraussicht nach wieder Untergruppen zu Themenblöcken geben.
- Video: Am Freitag geht es mit der achten Runde der Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und den Grünen weiter.
Pool an Verhandlern
Die Grünen haben hier bereits einen Pool von 30 bis 40 Verhandlern zusammengestellt. In den Untergruppen sollen vor allem die neuen Abgeordneten vertreten sein, da sie im Parlament einen etwaigen Koalitionspakt auch zu vertreten haben. Zurückgegriffen wird auch auf die Profis in den Ländern. Da es den Grünen noch an Fachleuten fehlt, die das entsprechende Datenmaterial rasch aufarbeiten können, will man auf Experten von außen wie den Budgetdienst des Parlaments, Wifo und IHS zurückgreifen.
Sollten sich die beiden Parteien auf eine Koalition verständigen, dürfte es am Schluss länger als üblich dauern. Binnen zweier Wochen nach Abschluss des Koalitionspakts muss der grüne Bundeskongress zusammentreten, um das Ergebnis abzusegnen.
Der zeitliche Fahrplan
Am 7. Oktober erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen VP-Chef Sebastian Kurz den Regierungsbildungsauftrag.
Die FPÖ nahm sich als Erstes aus dem Spiel, man stehe nur im Notfall zur Verfügung. Am 17. Oktober begann die Sondierung mit der SPÖ. Diese erklärte nach einer ersten Runde, man warte auf Koalitionsverhandlungen. Die Neos stiegen ebenfalls rasch aus den Gesprächen aus.
Für die ÖVP sondieren Kurz, die früheren Minister Elisabeth Köstinger, Gernot Blümel, Margarete Schramböck, Klubchef August Wöginger und Berater Stefan Steiner. Auf Grünen-Seite verhandeln Parteichef Werner Kogler, Birgit Hebein (Wien), Rudi Anschober (Oberösterreich), die Abgeordneten Leonore Gewessler und Alma Zadic sowie Budgetexperte Josef Meichenitsch.
Am Freitag wird von 10 bis 22 Uhr sondiert. Am Sonntag tritt um 12 Uhr der erweiterte grüne Bundesvorstand zusammen. Um 16 Uhr will Kogler das Ergebnis präsentieren.
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Die Weichen für Türkis-Grün sind gestellt.
Jetzt geht es ans Eingemachte. Die Grünen bekommen ihre Öko-Steuer und ihre Besteuerung auf Energie. Tanken, heizen usw. wird spürbar teurer werden. Der Kurz wird Ausnahmeregelungen für seine Unternehmerfreunde bekommen, also zahlt die Zeche wieder der Otto Normalverbraucher. Danke an alle die uns diesen Kurz eingebrockt haben.
Viele Konzernbosse und Firmeninhaber werden sich bei einer GRÜNSCHWARZEN Regierung Gedanken machen, die Produktion nach Asien oder Länder mit geringeren Auflagen, zu verlegen. Die Kurz ÖVP ist keine Unternehmerpartei mehr. Sie läßt Wirte sterben und macht nur noch KONZERNPOLITIK. Sämtliche Gesetze, Vorschriften und Auflagen, Die in Brüssel von allen Parteien, außer der FPÖ unterstützt und beschlossen wurden, helfen ausschließlich den Konzernen. Den Gewerbetreibenden wird das Leben schwer gemacht.
Ausgegrapscht. Jetzt gehen sie sich richtig an die Waesche.
Und auch fuer den Kurz ist die Zeit gekommen, dass auch er die Hose herunterlassen muss.
Der Kurz ist macht Geil er schadet Österreich
Egal was es ist wir haben bald neu Nationalratswahl!
Zweifelsohne machen alle Medien Druck für Schwarzgrün. Aber keines erwähnt die Hürde, dass die Basis - Innen noch zustimmen müssen, bei den Grünen.
Nicht zu vergessen Nala, Xerxes, amha und wie die ganzen geiferer so heißen.
Am Ende der Sondierungsverhandlungen wissen sie Das,
was sie eh vom Anfang an gewußt haben:
Daß sie in den wichtigen Punkten keine Übereinstimmung haben,
und auch keine finden können weil,
dann wären die Türkisen nicht mehr türkis
und die Grünen nicht mehr grün.
Das Entscheidende bei Koalitionen ist, dass sich beide Seiten bewegen müssen. Gleiches passierte auch bei Rot/Schwarz und Schwarz/Blau. Weder von Rot noch von Blau ist viel übrig geblieben.
Hoffentlich machen's die Grünen anders und lassen sich nicht das türkise Programm aufdrücken. Sonst wird aus einem Wahlerfolg rasch eine politische Eintagsfliege.
Und ich bin schon sehr gespannt auf den Spagat der ÖVP: Zuerst im Machtwahn nach rechts in Richtung FPÖ gefallen, nun im gleichen Stil nach links für die Grünen.
Jetzt hat bei den Roten /Blauen der Esel nach hinten ausgeschlagen .Diese beiden Parteien glaubten,dass die Türkisen sie anflehen wird und auf ihre Bedingungen eingehen werden.Warum haben wir überhaupt gewählt.
Warum haben wir überhaupt gewählt?
Das dürfen Sie die SPÖ und die FPÖ fragen!
Echt jetzt?
18.5.: "Genug ist genug": Sebastian Kurz eröffnet den Wahlkampf:
19.5.: "Kickl sagt der ÖVP den Kampf an":
20.5.: "Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Abend nach einem turbulenten Tag bekannt, bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorgeschlagen zu haben. In direkter Folge kündigte die FPÖ an, dass alle ihre Minister die Regierung verlassen werden."
23.5.: "Die neuen Kabinette sind ziemlich türkis - Die Übergangsregierung ist faktisch eine ÖVP-Alleinregierung, aber ohne Beschlussmehrheit im Parlament"
28.5.: "Kabinett Kurz gestürzt: So lief der Misstrauensantrag":
https://www.profil.at/shortlist/oesterreich/kabinett-kurz-abgesetzt-misstrauensantrag-10805273
Nur der Vollständigkeit halber, weil ich es vergessen zu haben scheine:
Wodurch hat Kickl am 19. der ÖVP den Kampf angesagt ?
Und was war wann der Auslöser dafür ?
Ich habe Das in Etwa so in Erinnerung,
daß nach dem Aufdecken des Ibiza Videos
Strache seinen Rücktritt erklärt hat
Dafür gab es von Kurz die Versicherung, daß mit dem Rückzug Straches
einer Weiterführung der Koalition nichts im Wege stehe.
In der Folge hat Kurz aber trotzdem die Ablöse von IM Kickl gefordert
und wollte das IM noch dazu mit einem ÖVP Mann besetzen.
Das ging für die FPÖ natürlich gar nicht.
und so nahm die Geschichte den bekannten Verlauf.
Ihre Erinnerung trügt Sie nicht - offizielle Begründung von Kurz:
"Der bisherige Innenminister war FPÖ-Generalsekretär, als das belastende Videomaterial auf Ibiza entstand. In einem Interview mit dem österreichischen Kurier hatte der Bundeskanzler bereits verdeutlicht, dass Kickl als Innenminister nicht gegen sich selbst ermitteln könne.
Nun forderte Österreichs Regierungschef "vollständige Transparenz" und "lückenlose Aufklärung". "
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-05/sebastian-kurz-bundespraesident-soll-fpoe-innenminister-kickl-entlassen
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Kurz-Kickl-kann-nicht-gegen-sich-selbst-ermitteln/380781500
Danke, Das paßt jetzt.
Immer sind es die nicht ganz lückenlosen Aufklärungen,
die am Ende nur zu Verdächtigungen führen.
Wie bei der Schredder Affäre, wo auch nicht ganz aufgeklärt worden ist,
ob die ev. Etwas mit Daten aus der Ibiza Affäre zu tun gehabt haben könnten.
Aber da war das Interesse dann nicht mehr so groß,
weil man ohne Reste der Festplatte zwangläufig nur eine Schuldlosigkeit
der Schredderanten feststellen hat wollen.
Und vor Allem, weil Kurz das vehement bestritten hat
und es ohnehin immer üblich gewesen ist, Belastendes zu Schreddern.
na, vielleicht gibt es ein:
"Schlacht gewonnen, Krieg verloren" ?
"wertschätzend" Der Inbegriff grünen Sozialarbeitersprechs. Damit ist klar, dass es diese Koalition geben wird. Sind wir gespannt. Immerhin was Neues, immerhin ohne FPÖ. Es kann nur besser werden als Kurz I.
eine Illusion😇 es wurde noch nie was besser nur anders😉
eine erste, merkliche Besserung
und Wertschätzung des Forums wäre schon,
wenn der Bleistiftspitzer des Magistrats Pressedienstes
keine Posts mehr absondern würde !
Wer ist das?
Bei einem Jour fixe sagt der Bgm.:
Geh, fabrizieren's doch heute einen Hinweis,
daß mich die Linzer in den Arsch lecken können-
aber machen sie es freundlich."
WEYERMARK
á propos a witzle
im Wirtshaus beschwert sich ein Gast über den Schweinbraten und bittet den Kellner dem Chefkoch auszurichten dass es nicht schmeckt .
Nach hin und her zwischen Gast Kellner und Chefkoch sagt der Gast zum Kellner der Chefkoch sollte sich doch den Schweinsbraten in Arsch stecken …..
nach einer Weile kommt der Kellner zurück und sagt zum Gast :
KEIN PLATZ MEHR BEIM CHEFKOCH ; DER ARSCH IST SCHON VOLL 😜😜
Keine Ahnung. Ich arbeite nicht beim "Magistrats Pressedienst". Eine Abteilung dieses Namens gibts übrigens gar nicht. Aber was ficht das schon einen faktenlosen und realitätsfernen Rechtsrechten an. Der Weyermark glaubt ja tatsächlich, er ist "das" Forum.
Hallo Hinweis !
Sie sind also "nur" freier Mitarbeiter der Rathausmehrheit,
und was Sie uns so bieten, entspringt einzig und Alleine ihrer Intuition ?
Das ist gut zu wissen !
Wenn Ihnen aber nix Besseres einfällt, als andere Forumsteilnehmer immer wieder mit Ihren niveaulosen u. verleumderischen Rechtsrechten- u. Nazisagern zu diffamieren, sollten Sie sich schon einmal überlegen, ob es nicht gscheiter wäre,
wenn Sie ganz aufs Kommentieren verzichteten.
Sie würden mir dann die Mühe ersparen,
Ihre schwachsinnigen Posts zu melden.
Denn Alles hat seine Grenzen, und Sie können scharfzüngig bis an die Grenze gehen,
aber dieses ewig gestrige Nazigschpeibat, etc. hat hier im Forum nix verloren!
echte Verhandlungen ?😲
war bisher alles gefakt ?😋
Nein, ist nur sowas wie ein pupataeres Vorspiel ohne Vereinigung. Noch zu gruen. Es fehlt noch an Reife, um wirklich fruchtbar zu sein.
politisches Betting!
Bravo. Kurz und precise.
Warum nicht ?
Wenn's so unfruchtbar bleiben,
wie beim Sondieren !
Kurz der ideale Partner fuer die Gruenen. Der Eine ist Praktiker die Anderen sind nur die Theoretiker.
Er har es doch mit den Schwarzen bewiesen, dass er ein Meister der Integration ist.
Anstatt die Schwarzen einfach abzuschieben oder auszugrenzen, hat er sich seine Schwarzen einfach auf tuerkis(ch) umgefaerbt.
Sie überlegen noch, was sie uns sagen wollen?
Fuer manche uebersteigt es die Vorstellungskraft.
Dadurch entsteht ein Zwanghaftes verstehen wollen.
Einige sind schon nahe daran.
Und manche verpacken den reinsten Bullshit in Rätsel!
So wie Sie!
Leider Raetsel nicht geloest. Es hat nichts mit reinem Braun zu tun.
Neuer Versuch...
Jetzt kann es also bald los gehen, Österreich wieder in den Normalzustand zu versetzen und für die Zukunft fit zu machen.
Asylwerber in Lehre zu behalten ist eine Wunsch der Wirtschaft, insbesonders der Gastronomie und Hotellerie. Die Asyllehrlinge schlagen und stechen keine Menschen nieder.
Gestern war eine interessante Reportage in ORF 2. Die Braunkohlewerke = CO2 & Feinstaub Emittenten en gros sollen geschlossen werden. Kostet kurzfristig 8.000 Menschen den Job. Das Areal soll geflutet werden und in ein Ferien & Adventure "Paradies" umgewandelt werden. Erreichbar für Famillen mit der Bahn = neue Lebensqualität + neue Jobs. Dann, Seminarlandschaft zur Weiterbildung, Lebenscoaching ...
"Kurzfristige Tristesse versus langfristige Zukunftsvision" das ist die Frage.
Die AfD will den defizitären Kohleabbau und- verbrennung aufrecht erhalten, GRÜN ist für eine langfristige Zukunftssicherung.
Österreich ist wieder einmal glücklich. Wir haben keine Notstandsgebiete wie DEU mit dem Osten.
Kohle ist in Österreich "gegessen": Das allerletzte Kraftwerk (Mellach bei Graz) geht nach der Wintersaison vom Netz und wird durch ein bestehendes (aber brachliegendes) Gaskraftwerk für die Grazer Fernwärme ersetzt.
Abgebaut wird die Kohle längst schon nicht mehr in Österreich, sondern weit, weit weg mit miserablem Arbeitnehmerschutz und Ökobilanz.
Somit handelt es sich (bis auf Emissionen) um ein deutsches Problem. Das - bitte genauso wie die AFD - dortlassen.
Ich nehme nicht an, dass ehemalige Bergleute Ihnen künftig das Sonntagssschnitzerl zubereiten servieren werden?
"Kostet kurzfristig 8.000 Menschen den Job. Das Areal soll geflutet werden und in ein Ferien & Adventure "Paradies" umgewandelt werden."
Guter Ansatz.
Ich verliere meine Arbeit und mache dafür dann Urlaub im Ferien & Adventure Paradies, wo gaaaaanz sicher 8000 Menschen, die den "Job" kurzfristig verloren haben, unterkommen werden.
Auch die Grünen können die Welt nicht retten. Das wissen die Grünen auch. Sie können aber ihren Beitrag in der Regierung einbringen, dass wir anders zu denken beginnen. Dass nicht uns Menschen der Planet Erde gehört, mit den Ressourcen, den Pflanzen, und vieles mehr. Dass wir nicht vergiften, weil auch an anderes Individuum sich an unsere Nahrung heranwagt. Dass wir nicht alles zu asphaltieren, weil wir schnelle Straßen brauchen.
Es genügt, wenn die Grünen ein Umdenken einbringen, soweit dass jeder einsieht ein kleines Teilchen in dieser Natur zu sein und nicht Herr über die Natur zu sein. Müssen 140 km/h auf Autobahnteilstrecken sein? Müssen Lehrlinge noch vor Ende des Lehrabschlusses heimgeschickt werden. Es muss vieles nicht sein, was die FPÖ glaubte sein zu müssen.
Die Grünen in der Regierung werden ein Umdenken des Menschen in seinem Lebensraum beginnen, sicher nicht mit primitivem Plastiksackerlverbot. Wenn du umdenkst, brauchen wir das Plastiksackerlverbot nicht mehr.
Bitte lieber kurz wache von deiner Gehirnwäsche auf, welche dir der vdb verpasst hat. Oder wollen sie den Untergang unseres schoenen Landes?
Sie sind die aller-aller-letzte, die anderen Gehirnwäsche unterstellen sollte.
Als treuer Leser und seit Jahrzehnten Abonnent der OÖN interpretiere ich auch täglich "welche Leserbriefe erscheinen zu welchen Themen". Zum großen Artikel vorgestern "Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen steigt seit Jahren an" - NULL Leserbriefe! In dem OÖN Artikel heißt es unmissverständlich "Es seien vor allem Jugendliche mit Migrationshintergrund, die straffällig werden."
Na, Herr Dr. Edgar, haben Sie in etwa einen geschrieben, der nicht veröffentlicht wurde oder ist die Paranoia noch ein Stück weiter fortgeschritten?
Ist die Wahrheit für Sie so schwer zu akzeptieren?
Welche Wahrheit ??
Dasss kein Mensch mehr Leserbriefe schreibt oder gar liest ???
Das waren vielleicht Leserbriefe-Plus, die die OÖN nur gegen Honorar hätte veröffentlichen dürfen.
Sie wissen ja: Meinungen sind exklusiv und das kostet extra!
Haben sie ein AMA Gütesiegel?
Ist es dringend?
Ich bin mir nicht ganz sicher, wie du das meinst:
Sollen wir alten ÖVPlern (= Schwarze?) Integrationshilfe geben? Ist diese Minderheit bei den Türkisen schon so ausgegrenzt?
Seit wann sind die Tuerkis(ch)en keine Schwarzen mehr.
Kurz der ideale Partner fuer die Gruenen.
Er har es doch mit den Schwarzen bewiesen, dass er ein Meister der Integration ist.
Anstatt die Schwarzen einfach abzuschieben oder auszugrenzen, hat er sich seine Schwarzen einfach auf tuerkis(ch) umgefaerbt.