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Diese Beschränkungen sollen ab nächster Woche gelten

Von Christoph Kotanko, 31. Oktober 2020, 00:05 Uhr
Ausgangsbeschränkung von 20 bis 6 Uhr
Wieder Kontaktbeschränkungen Bild: Alexander Schwarzl

WIEN. Ausgangsbeschränkung von 20 bis 6 Uhr, Abendeinladungen werden erschwert, Aufenthalt im Freien nur unter strengen Bedingungen, Museen und Zoos könnten doch zusperren müssen.

Am 25. Februar 2020 wurden in Österreich die ersten Fälle an Covid-19 erkrankter Personen gemeldet, dann rollte die erste Welle von Infektionen über das Land. Die Folgen: Bis dahin unvorstellbare Einschränkungen des täglichen Lebens und ein Wirtschaftseinbruch.

Nach Lockerungen ab April und einer Entspannung im Sommer stiegen die Infektionszahlen im Herbst rasch an. Daher gelten ab kommender Woche Dienstag wieder starke Beschränkungen. Den OÖN liegt diese zehnseitige Punktation vor. Änderungen sind bis zum endgültigen Beschluss möglich.

Erstmals soll es nächster Woche vier Wochen lang eine Ausgangsbeschränkung von 20 bis 6 Uhr geben. Privateinladungen werden damit fast unmöglich gemacht. Erlaubt ist laut § 2 die Fahrt zur Arbeit (auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln), "Deckung notwendiger Grundbedürfnisse" (Einkauf), Betreuung und Hilfeleistung, Abwendung von Gefahr oder ein Aufenthalt im Freien "zur körperlichen und psychischen Erholung".

Alle Veranstaltungen werden für vier Wochen ausgesetzt, dann wird der Erfolg der Maßnahmen bewertet. Oper, Theater, Kinos werden geschlossen, Konzerte und Sportereignisse mit Zuschauern untersagt. Bisher waren bis zu 1000 Zuschauer indoor, 1500 outdoor erlaubt – mehr als in jedem anderen westeuropäischen Land.

Das Betreten von Freizeiteinrichtungen (Bäder, Tanzschulen, Wettbüros etc.) wird verboten, auch Museen und Zoos könnten doch zusperren müssen. Schwer getroffen wird die Gastronomie. Viele Wirte haben investiert, um durch neue Luftfilter oder beheizte Außenbereiche mehr Kundschaft anzulocken. Es wird ihnen vorerst nichts nützen:

Wie in den meisten EU-Staaten sollen keine Kunden mehr im Lokal bedient werden. Erlaubt sind weiter Take-away und Lieferdienste. Beherbergungsbetriebe dürfen keine Gäste mehr aufnehmen. Ausgenommen sind Gäste, die sich bereits im Haus befinden, Kurgäste, Schüler und Lehrlinge in Internaten. Die Wirte sollen aus öffentlichen Mitteln entschädigt werden.

Anders als im vergangenen Frühjahr soll der Handel weitermachen, es müssen aber Hygienekonzepte eingehalten werden. Für alle Geschäftsbereiche gilt Mund-Nasen-Schutz-Pflicht. Es dürfen sich nur so viele Kunden im Laden aufhalten, dass für jeden zehn Quadratmeter Fläche zur Verfügung stehen.

  • Video: Regierung plant massive Einschränkungen

Volksschulen bleiben offen

Die Kindergärten und Volksschulen sollen offen bleiben.

Die Oberstufe, in der es zu besonders vielen Infektionen kommt, könnte vier Wochen lang auf digitales Lernen umgestellt werden – endgültig ist das noch nicht.

In der Lehrerschaft sorgen diese Vorhaben für Widerspruch.

Gewerkschafter verlangen, durch Klassenteilungen die Kontaktmöglichkeiten zu verringern.

Der oberste Wiener Pflichtschullehrer-Personalvertreter Thomas Krebs (FCG) drängt auf ein "praxisnahes, wirkungsvolles Sicherheitskonzept" – und will eine Prämie für die Pädagogen zur Anerkennung ihrer "außerordentlichen Leistungen unter diesen Umständen".

In Anderen Ländern gelten bereits Ausgangssperren

  • In Frankreich gelten seit zwei Wochen nächtliche Ausgangssperren. In Paris und acht weiteren Großstädten dürfen die Menschen zwischen 21 und 6 Uhr das Haus nicht verlassen. Es wird streng kontrolliert, bei Verstößen droht ein Bußgeld von 135 Euro.
  • In Tschechien gilt die Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr; die Regierung begründet den Schritt damit, dass private Feiern und Treffen verhindert werden sollen.
  • In Luxemburg müssen die Bürger zwischen 23 und 6 Uhr daheim bleiben. Ausnahmen sind Arztbesuche oder der Weg zur Arbeit. Die Beschränkung ist bis Ende November befristet.
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Autor
Christoph Kotanko
Redakteur Innenpolitik
Christoph Kotanko

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81  Kommentare
81  Kommentare
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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 31.10.2020 15:50

Diese Maßnahmen sollen gelten! Was heisst das jetzt, sollen? das sagt ja gar nichts. Das ist ja nur eine Vorstellung davon, was gelten könnte oder auch nicht.
Ich soll auch nicht ausser Haus gehen, aber Genauses weiss man nicht............
Blöder geht's ja nimmer. Früher war Vurschrift Vurschrift und jetzt soll man!

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mehlknödel (3.505 Kommentare)
am 31.10.2020 16:05

Bislang handelt es sich ja auch erst um einen Entwurf. Ergo darf man noch nicht so formulieren, als ob es Tatsache wäre.

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( Kommentare)
am 31.10.2020 15:41

Ihre Anschuldigungen werden immer wirrer. Offensichtlich hat ihr Hass auf die Regierung schon ihre letzten Gehirnzellen vernichtet.

Wenn Sie noch einen Funken Anstand haben, dann unterlassen Sie in Zukunft derart widerwärtige Unsterstellungen, Europa04!👎👎👎

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.10.2020 16:04

@HAUNO: Du schreibst:
"schon ihre letzten Gehirnzellen vernichtet"

Da kann bei dir NICHTS passieren! Nichts vorhanden zum Vernichten.

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( Kommentare)
am 31.10.2020 16:19

Passt schon, Europa04. Wer solche Postings verfasst, kann mich nicht beleidigen. Sie sind eine ideologisch verblendete Person, die nicht normal denken kann. 👎👎👎

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 31.10.2020 15:53

Ja, das ist eine Frechheit, früher bin ich mit meiner Frau die Schwiegereltern besuchen gefahren, jetzt darf nur mehr einer von uns. Meine Frau mag aber nicht so gerne so weit mit dem Auto fahren, also hab ich sie immer begleitet, wenn wir die Schwiegereltern besucht haben, jetzt darf ich zwar mitfahren, aber ich darf nicht hinein. Übernachten im Hotel geht auch nicht, also müssen wir wieder heimfahren. Wenn wir übernachten könnten, könnte den einen Tag meine Frau und den anderen Tag vielleicht ich, die alten Eltern besuchen, aber das geht ja jetzt aus zweierlei Gründen nicht. Alles Sch...

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elang (428 Kommentare)
am 31.10.2020 13:55

Vor ca. 3 Jahren geschrieben , wegen Gastronomie weil sich die Politik einmischt(Rauchen etc.) und Fr.Haas nur Unsinn schreibt?.
Gastronomie hat mehr Personal als Gäste ...
Wintersportorte mehr Schneekanonen als Schifahrer....
Fußball Plätze mehr Schiris als Zuschauer....
Noch fragen??

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.10.2020 13:22

Die Wirte und die kleinen Unternehmer schauen wieder durch die Finger.
Vielen wird nur mehr der Konkurs bleiben und die Mitarbeiter kündigen.

Die Regierung hat für den zweiten "Lockdown" neue Hilfsmaßnahmen in Aussicht gestellt.
Wie die Budgetbilanz des Finanzministeriums für die ersten drei Quartale zeigt, hinken die bisherigen Coronahilfen den Ankündigungen aber noch teils deutlich hinterher.
So sind von den zehn Milliarden Euro, die für "Härtefallfonds" und "Fixkostenzuschuss" eingeplant sind, erst 934 Millionen Euro an Unternehmen ausgezahlt worden.
Der Härtefallfonds soll Kleinunternehmer unterstützen und ist mit zwei Milliarden Euro dotiert.
Ausgezahlt wurden laut Finanzministerium aber erst 675 Millionen Euro
(Stand 30. Oktober).

https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/corona-hilfen-wie-viel-bisher-ausgezahlt-wurde;art385,3317986

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mehlknödel (3.505 Kommentare)
am 31.10.2020 14:08

Unser Wirt hat Phantasie und sich in der Lockdownzeit einen Lieferservice einfallen lassen, den er je nach Härtegrad der Maßnahmen adaptiert hat. Nach seinen Aussagen hat er in dieser Zeit das beste Geschäft gemacht.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 31.10.2020 15:58

Aber nicht jedes Wirtshaus hat so eine Lage, dass sich das Abholen von Essen lohnt. Wer fährt in ein Ausflugsgasthaus weit vom Schuss um dort das Schappi für's Mittagessen zu holen, wenn er z. B. nur eine Stunde Mittagspause hat? Weiter denken als die Nase lang ist, schadet manchmal nicht.

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mehlknödel (3.505 Kommentare)
am 31.10.2020 16:03

Lieferservice besagt, dass der Wirt bzw. sein Team liefert.

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go4wards (411 Kommentare)
am 31.10.2020 13:05

Nicht das Corona Virus ist das Problem, sondern das Verhalten von egoistischen Menschen, die den VIRUS nicht respektieren, die rücksichtslos und sorglos handeln.
Die vielgepriesene Eigenverantwortung funktioniert nur bei 80 Prozent.
Diese Menschen (nicht das Virus) sind verantwortlich für die wöchentlich zunehmenden Einschränkungen und in Folge für die zunehmende Arbeitslosigkeit und Sorgen und Ängste vieler Menschen.
Diese Menschen schränken unser Leben und unsere Freiheiten ein, nicht das Virus.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 31.10.2020 15:56

Den Virus hat man in den Sechzigerjahren des vorigen Jahrhunderts gefunden, so lange leben wir schon damit und jetzt macht man so ein Theater. Warum gibt's wegen der jährlich wiederkehrenden Grippewelle keinen Lockdown? Da sterben ungleich mehr Menschen dran, aber da schert sich keiner.

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mehlknödel (3.505 Kommentare)
am 31.10.2020 16:07

Hä? Wo hast denn das her?

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 31.10.2020 12:33

Aha, sehr interessant - woher wiess man, was der Bundeskanzler verkünden wird? Offenbar war da wer bei der Unterredung im Bundeskanzleramt, zu der es schon in der Einladung hiess, dass alles geheim bleiben muss.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 31.10.2020 13:07

Meiomei!
Es gibt eine Entwurf!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.10.2020 13:41

@VINZENZ2015: Und wie kommt ein Verordnungs-Entwurf, der ja erst heute beschlossen werden soll, schon Tage vorher an die verschiedenen Medien?
Da ist nur mehr das Datum des Inkrafttreten einzusetzen.
Also spricht die ÖVP-GRÜNE Bundesverwirrung nur Alibihalber mit der Opposition und den Sozialpartnern über diesen Entwurf.

https://www.docdroid.net/0grugoA/entwurf-pdf

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Selten (13.716 Kommentare)
am 31.10.2020 14:50

Das darf Kurz exklusiv seit der Nov 2017 des BundesministerienG, BGBl I 164/2017, ausgegeben am 28.12.17;

diese erweiterte Machtfülle genehmigte ihm, neben allem möglichen anderen, das Parlament während seiner 1. Kanzlerschaft (18.12.2017 bis 28.05.2019):

1.Anlassbezogene Koordination innerstaatlicher Maßnahmen zur Bewältigung überregionaler oder internationaler Krisen oder Katastrophen

2. Koordination in Angelegenheiten der Telekommunikation, Informationstechnologien u Medien

3. Angelegenheiten der strategischen Netz- u Informationssicherheit

4. Informationstätigkeit der BReg

Dazu gehören insbes auch:

Bürger sowie Medien über die Arbeit der BReg durch Darlegung u Erläuterung ihrer Tätigkeit, Vorhaben u Ziele zu informieren. Dazu gehören insbes auch die Durchführung von PKs, Interviews u HINTERGRUNDGESPRÄCHEN zu politischen Themen, die Herausgabe von gemeinsamen Pressemitteilungen, die Erteilung von Auskünfte nauf Medienanfragen u Koordination der Pressesprecher der BM sowie

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Selten (13.716 Kommentare)
am 31.10.2020 14:51

sowie die Steuerung und Koordination der Aufgabenstellungen des BPressedienstes.

5. Angelegenheiten der staatlichen Verfassung.

Dazu gehören insbes auch:
Angelegenheiten der Verfassungsgerichtsbarkeit; Angelegenheiten der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Angelegenheiten der Grund- und Freiheitsrechte

Als hätt der unschuldige Jüngling alles kommen sehen!?

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 31.10.2020 11:35

... "zur körperlichen und psychischen Erholung" ... im Freien, die brauch ma eh wenn ma von Kellerstüberl zu Kellerstüberl wandern und des miaß ma in der Nacht machen weil am Tag die Sonnenallergie Spazierengehen bzw. Sport im Freien unmöglich macht zudem auch die Fitnessstudios geschlossen sind ...

Und bis da draufkommen und das ändern ist der November vorbei ... und im Dezember fällt uns was neues ein - ist so wie Pass wegwerfen, die kann auch niemand abschieben ...
Heute wird gegrillt im Panik-Corona-Stüberl, heute gibt es Bio-Grillhenderl, frisch vom Nachbarn geschlachtet und zur besten Sendezeit der 1001 Pressekonferenz wird gespeist - natürlich hat jeder Namentlich zugewiesenen Sitzplatz und Abstand ist geregelt so Gesetzeskonform wie es die Regierung vorschreibt ...

So ich muss los, so schön Wetter, die Brauerei hat gestern 3 Faß geliefert ... ich wünsche euch einen superschönen Samstag

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Victinini (135 Kommentare)
am 31.10.2020 11:50

Mal um den Block laufen =
körperliche und psychischen Erholung,
mehr wird da nicht drin sein.

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mehlknödel (3.505 Kommentare)
am 31.10.2020 14:11

Legst du auch den Sicherheitsgurt nicht an, damit sich die Polizei ärgert?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.10.2020 10:30

Das Virologische Quartett wurde um den Rechenkünstler und vergessenen BLÜMEL (ÖVP) auf ein Quintett ausgeweitet. Jetzt brauche sie schon eine fünften, der ihnen hilft die Bevölkerung noch mehr zu Verwirren und zu Verunsichern.
Um circa 16.30 Uhr treten Kanzler Sebastian Kurz, Vize Werner Kogler, Innenminister Karl Nehammer, Finanzminister Gernot Blümel und Gesundheitsminister Rudolf Anschober vor die Presse.
Hoffentlich vergisst der BLÜMEL (ÖVP) den Termin nicht!

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dochibbert (589 Kommentare)
am 31.10.2020 11:20

Wow! Wie kreativ!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.10.2020 11:53

@UNTERHOSE: Ein Kommentar auf deinen Niveau:
"Komisch, dass du als großer Affe über Rentiere schreibst"

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Unterhose (2.055 Kommentare)
am 31.10.2020 12:56

Danke fürs melden bei der Zenzi Sie roter F.....

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 31.10.2020 14:28

Rentier ist doch keine Beleidigung, genausowenig wie Delphin.
Als beleidigend wird Hund, Esel, Schwein etc. empfunden, aber die EUROPA04 muss immer gleich melden!

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jamei (25.489 Kommentare)
am 31.10.2020 10:13

Das Betreten von ua. Wettbüros etc. wird verboten.
DAS wird einen Teil unserer Mitbürger besonders ARG Treffen – oder? gg

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soling (7.432 Kommentare)
am 31.10.2020 10:07

Mit der heutigen PK wird das virologische Quartett den Untergang dieser Regierung einläuten - und auf das freue ich mich schon.

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soling (7.432 Kommentare)
am 31.10.2020 11:00

KULESFAKE - manche Dinge geschehen womöglich schneller als Sie es sich vorstellen können !

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kulesfak (2.711 Kommentare)
am 31.10.2020 11:13

Geh Spinnerchen, glaubst wirklich, daß ihr mehr seid, nur weil ihr wieder mal am lautesten plärrt?
Wenn sich 9 von 10 Leuten angemessen und angepasst verhalten und einer raunzt und heult: wen glaubst wird man hören?

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soling (7.432 Kommentare)
am 31.10.2020 11:23

Und Sie meinen 9 von 10 sind so wie Sie dem virologischen Quartett hörig ?

Was Sie in Ihrer Unbedarftheit übersehen ist, dass es noch Menschen mit Selbstachtung gibt.

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kulesfak (2.711 Kommentare)
am 31.10.2020 13:12

Naja, sie hyperventilieren zumindest nicht wie du und der Rest deiner asozialen Kickerltreuen, wenn's mal darum geht, etwas zum Wohle der Allgemeinheit zu machen. 😜😜

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dochibbert (589 Kommentare)
am 31.10.2020 11:13

Stimmt, wenn man sich an den Mai 2019 erinnert......

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futzi (1.535 Kommentare)
am 31.10.2020 12:12

Der beste Kanzler den wir je hatten koste es was es wolle

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 31.10.2020 12:35

Sehr gut, der beste Kanzler, den wir je HATTEN, also nicht haben oder haben werden! Das sagt alles, der Sigmund Freud hätt sei Freud!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.10.2020 09:59

Was sich die ÖVP-GRÜNE Bundesverwirrung bei dieser Verordnung wieder geleistet hat, ist ein demokratiepolitischer Skandal und eine Verhöhnung von Parlament (Volk) und den Sozialpartnern.
Das ein Verordnungsentwurf an die Öffentlichkeit gerät, bevor überhaupt die vom KURZ (ÖVP) bei der Propaganda-Pressekonferenz angekündigten Gespräche stattgefunden haben, zeugt davon, dass die für Samstag angesetzten Beratungen mit Sozialpartnern und Opposition damit offenbar nur "Scheingespräche" sind, um sich die Vorgangsweise absegnen zu lassen.
Bei dieser zutiefst autoritären Vorgangsweise der Türkisen Volkspartei wird die Opposition nicht mitspielen. Verarschen können sich die zwei Koalitionspartner selber.

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soling (7.432 Kommentare)
am 31.10.2020 10:03

EUROPA04 - ich ersuche Sie es in Zukunft zu unterlassen von einer TÜRKISEN VOLKSPARTEI zu schreiben/sprechen und dies auf TÜRKISE PARTEI zu reduzieren, denn diese TÜRKISEN haben mit dem VOLK gar nichts mehr zu tun.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.10.2020 10:19

@SOLING: Sorry, werde deinen Vorschlag beherzigen und in Zukunft vielleicht nur von ÖVP - Österreichische-Verwirrungs-Partei schreiben oder siehe U-Ausschuss:
ÖVP - Österreichische-Vertuscher-Partei, oder was Arbeitnehmer/innen betrifft:
ÖVP - Österreichische-Verhöhner-Partei

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soling (7.432 Kommentare)
am 31.10.2020 10:26

DANKE - ich schließe Sie in mein Abendgebet ein !

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.10.2020 09:38

„Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung" erlaubt!
Fällt explizit unter die Ausnahmen für Ausgangsbeschränkungen.

Welcher Kiwara kann mir sagen was körperliche und psychische Erholung im Freien ist und wann ich die machen darf? In der Verordnung steht NICHTS!

Ich jedenfalls werde meine Spaziergänge auch nach 20 Uhr machen, wenn ich dazu Lust und Laune habe!

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 31.10.2020 09:44

Darfst eh - aber NUR alleine oder mit Personen aus deinem Haushalt, falls es überhaupt welche gibt!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.10.2020 13:02

@FAI1: Bist leicht du auch ein Kiwara?
Wir habe zu diesen Typen immer Kiwara gesagt und werden das auch in Zukunft so halten. Ist ja deren Beruf.
Übrigens, im "Kaisermühlen-Blues" und "Trautmann" war auch von Kiwara die Rede.
Da wurde Wolfgang Böck für seine realistische Darstellung in den TV-Serien "Kaisermühlen-Blues" und "Trautmann" von der Vereinigung der Bundeskriminalbeamten Österreichs die Auszeichnung des Ehrenkiwara verliehen.

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fai1 (5.984 Kommentare)
am 31.10.2020 13:34

Ich bin weder ein Polizist, noch ein Kiwara.
Ich habe halt einen Anstand sowie eine Portion soziale Kompetenz.
Und zu ihrer Erinnerung : wir sind nicht per "du".

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( Kommentare)
am 31.10.2020 12:24

"Ich jedenfalls werde meine Spaziergänge auch nach 20 Uhr machen, wenn ich dazu Lust und Laune habe!"

Ist eh besser für Ihre Mitmenschen wenn Sie in der Nacht spazieren gehen.

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fai1 (5.984 Kommentare)
am 31.10.2020 13:01

Anstatt "kiwara" könnten sie auch "Polizist" schreiben.
So würden sie soziale Kompetenz zeigen.

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snooker (4.419 Kommentare)
am 31.10.2020 09:36

Ein perverses Detail an der momentanen Situation:
Da beeilte sich ein Innenminister zu erwähnen, dass Demos "selbstverständlich" weiterhin erlaubt sind. Als "hohes Gut der Meinungsfreiheit"
Der Nehammer verrennt sich nicht nur sprachlich, sondern auch in seiner Verantwortung.
Alles nur ein Detail - wahrlich haben wir ganz andere Sorgen.

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 31.10.2020 09:42

Es läge an Stadtrat Hacker und seinem Team/seiner Behörde, die Demo zu verbieten.
Die Wien-Wahl ist schon 3 Wochen vorbei, wenigstens jetzt könnte er seine Verantwortung wahrnehmen - aber nein, immer wird der Bund vorgeschoben, er und seine Roten wollen ja nicht die Bösen sein.

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( Kommentare)
am 31.10.2020 09:50

Also, dass das Gesundheitsamt für die Demo-Genehmigung zuständig ist klingt aber schon äusserst seltsam!

Warum nicht auch für die Alk-Kontrollen bei den Autofahrern, wegend er gesundheitlichen Gefährdung wareats?

Oder haben sie bessere Argumente, WEINBERG, bei denen sie sich argumentativ nicht so verbiegen müssen um solche Blödheiten der Türkisen schönzureden?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.10.2020 09:58

@WEINBERG93: Schon was von Versammlungsfreiheit gehört, die in der Bundesverfassung steht?
Dann soll halt die ÖVP-GRÜNE Bundesverwirrung die Verfassung ändern!

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