Dienstfreistellung für Risikogruppen wird bis Ende Juni verlängert
WIEN. Über den Sommer soll die Maßnahme jedoch ausgesetzt werden.
Die Freistellungsregelung für Risikogruppen, die per Ende Mai ausgelaufen wäre, wird um einen weiteren Monat bis Ende Juni verlängert. Über den Sommer soll die Maßnahme jedoch ausgesetzt werden, informierte Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) am Donnerstag in einer Aussendung. Trotz der derzeit rückläufigen Coronazahlen sei es der Regierung auch weiterhin ein Anliegen, vulnerable Gruppen zu schützen, hieß es zur Begründung.
Sollte es die gesundheitliche Situation verlangen, werde die Dienstfreistellung im Herbst wieder eingesetzt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür seien gegeben, betonte Kocher. "Aufgrund der weiterhin rückläufigen Infektionszahlen und der allgemeinen Lockerung bei den Corona-Schutzmaßnahmen macht es Sinn, auch Maßnahmen wie die Dienstfreistellung für Risikogruppen differenziert anzuwenden", so der Minister.
Die Dienstfreistellung dient als Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie kann erfolgen, wenn ein Wechsel ins Homeoffice nicht möglich ist und keine praktikablen Schutzvorkehrungen am Arbeitsplatz getroffen werden können. Die anfallenden Kosten für die Freistellung werden den Unternehmen zu 100 Prozent ersetzt.
Erfreut zeigte sich Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Für Personen mit Vorerkrankungen seien weiter Schutzmaßnahmen geboten, das gelte auch am Arbeitsplatz. "Einen Gastronomiebesuch kann man sich aussuchen, arbeiten zu gehen nicht."
